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Noticias Lateinamerika

25. April 2010 | Bolivien: Klimakonferenz von Cochabamba lässt neue Hoffnung keimen | Kategorie(n): Bolivien Tagebuch, Noticias, Noticias Bolivien

Bolivien: Klimakonferenz von Cochabamba lässt neue Hoffnung keimenDer bolivianische Präsident Evo Morales hatte zur “Weltkonferenz der Völker zum Klimawandel und zu den Rechten von Mutter Erde” geladen, und Tausende kamen in den Tagen vom 20.-22. April 2010 nach Cochabamba-Tiquipaya. Über 30.000  Teilnehmer waren es nach Angaben der taz (Artikel von Gerhard Dilger v. 24.04.2010 ), die meisten davon Bolivianer, aber auch fast 10.000 Menschen aus der ganzen Welt. Im Gegensatz zum Gipfeldesaster von Kopenhagen bestimmte auf dieser Konferenz die Zivilgesellschaft in Form von sozialen und indigenen Bewegungen, NGO-Vertretern, Aktivisten etc. das Geschehen – trotz der Anwesenheit von hochrangigen Regierungsvertretern aus Lateinamerika: neben dem Gastgeber u.a. die Präsidenten der ALBA-Staaten Ecuador, Nicaragua und Venezuela. Wurde in Kopenhagen hinter verschlossenen Türen von den größten Klimasündern ein Papier ausgehandelt, das nicht einstimmig angenommen und die Aufforderung zu Selbstverpflichtungserklärungen und Minimalkonsens (Zwei-Grad-Ziel) enhielt, wurden in Tiquipaya in 17 Arbeitsgruppen auf basisdemokratischem Weg Forderungen und Maßnahmen aus Sicht der Länder und Völker mit geringem Anteil am Klimawandel (aber starker Betroffenheit) ausgearbeitet, in der Hoffnung, dass diese v.a. über die nächste Klimakonferenz in Cancún (Mexiko) in den UN-Prozess einfließen. Die zehnseitige Abschlusserklärung enthält neben der Kritik am kapitalistischen Wirtschaftssystem und an Agrarindustrie, Agrotreibstoffen, Emissionshandel, Gentechnik, Monokulturen, Infrastruktur- und Bergbau(groß)projekten etc. als Hauptverursachern des Klimawandels einige wichtige Forderungen: eine rechtliche Erklärung zum Schutz der Umwelt; die Errichtung eines Tribunals für Klimagerechtigkeit, um die Verursacher auf legalem Weg zur Verantwortung zu ziehen; die Schaffung eines Kompensationsfonds für wenig emittierende Länder, die aufgrund des Klimawandels aber Schaden erleiden (z.B. an ihren Ökosystemen) und die Durchführung eines globalen Referendums der Zivilgesellschaft zum Klimawandel und möglichen Anpassungsstrategien. Während Morales international (verständlicherweise) recht positive Resonanzen für die Konferenz bekam, wurde im Rahmen einer Arbeitsgruppe, die außerhalb des Geländes hatte tagen müssen, von indigenen Gruppen und Umweltaktivisten nicht mit Kritik an der Klimawandel-, Energie- und Ressourcenpolitik (Stichwort: neuer Extraktivismus) der linksgerichteten lateinamerikanischen Regierungen gespart und eine Abkehr vom ressourcenbasierten und exportorientierten Entwicklungsmodell gefordert.


21. April 2010 | Brasilien: bereits 30 Millionen Impfungen gegen die Schweinegrippe (H1N1) | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: bereits 30 Millionen Impfungen gegen die Schweinegrippe, Offizielles Plakat der H1N1-Kampagne (Foto: Public Domain)Nach Aussagen des Gesundheitsministeriums haben sich in Brasilien bereits 30 Millionen Menschen gegen die Schweinegrippe (H1N1) impfen lassen. Insgesamt können sich die Brasilianer landesweit an 36.000 Standorten gegen den Virus schützen lassen. Derzeit wird die Impfung für Kinder im Alter zwischen sechs Monaten und zwei Jahren, chronisch Kranke unter 60 Jahren, Schwangere sowie Erwachsene zwischen 20 und 29 Jahren angeboten. Als erste Gruppe wurden zunächst alle Mitarbeiter im Gesundheitssystem sowie Teile der indigenen Bevölkerung gegen H1N1 geimpft. In Umfragen lehnen zwar lediglich drei Prozent der Befragten eine Impfung ab bzw. geben sieben Prozent Angst vor Nebenwirkungen an, dennoch sind nicht alle Brasilianer von der Impfung überzeugt. Die Regierung hingegen versucht durch zahlreiche Maßnahmen ihr selbst gestecktes Ziel von 90 Millionen Impfungen gegen die Schweinegrippe innerhalb von zwei Monaten zu erreichen. Vorab wurden nicht nur die Importzölle von zwei Prozent komplett aufgehoben, sondern auch eine Internetplattform eingerichtet, auf welcher sich die Interessierten registrieren können, um dann eine Email mit ihrem Impftermin und -ort zu erhalten. Des Weiteren wird durch die Reduktion der Mindesthaltbarkeitsdauer von 18 auf sechs Monate versucht, die Anzahl der Skandale zu verringern, bei denen den Menschen verfallener oder gefälschter Impfstoff injiziert wurde. Im Jahr 2009 sind in Brasilien mehr als 2.000 Menschen an der Schweinegrippe gestorben. Im ersten Quartal 2010 wurden, bedingt durch die Sommermonate, mit 50 Fällen offiziell deutlich weniger Tote registriert. (Bildquelle: Public Domain)


19. April 2010 | Ecuador: Streit um neue Ölverträge und Drohung mit Enteignung | Kategorie(n): Noticias, Noticias Ecuador

Erdpumpe - Foto: Maurice Chédel/Public DomainNicht nur in Venezuela und Guatemala wird derzeit heftig um die Förderung von Erdöl gestritten und über die damit verbundenen wirtschaftlichen und ökologischen Folgen debattiert. Auch in Ecuador bestimmt die Ölförderung weite Teile des politischen und wirtschaftlichen Diskurses. Der Streit um den Nationalpark Yasuní und das ITT-Projekt ist ein Thema. Einen anderen Aspekt stellt die Rolle des Erdöls auf die Staatseinnahmen dar. Denn der zur Verfügung stehende Etat wird sehr stark durch die Rohölpreise an den internationalen Märkten bestimmt. Das erlangt dahingehend Bedeutung, dass 60 Prozent der ecuadorianischen Exporte Ölausfuhren sind. Momentan hat Ecuador in diesem russischen Roulette Glück. Wurden im geplanten Haushalt 65 US-Dollar pro Barrel kalkuliert, spülte der im ersten Quartal 2010 durchschnittlich fünf US-Dollar höhere Ölpreis dem Land Extraeinnahmen in Höhe von 1,8 Milliarden US-Dollar in die Kassen. Wegen der unsicheren Entwicklung der Ölpreise und angesichts einer fallenden Ölproduktion sucht Ecuador aber neue Einnahmequellen – im Ölsektor. Seit vier Monaten verhandelt Ecuador mit den im Land ansässigen ausländischen Ölkonzernen (v.a. die spanische Repsol, die italienische Eni, die brasilianische Petrobras und ein chinesisches Konsortium) über neue Verträge, da die derzeitigen Kontrakte nur Übergangscharakter haben. Die Unternehmen sollen fortan als Dienstleister fungieren. Außerdem wird eine Neuverteilung der Gewinne angestrebt. Bislang zeichnen sich jedoch keine Ergebnisse ab. Aus diesem Grunde drohte am Wochenende Präsident Rafael Correa, die Förderanlagen zu enteignen, wenn es nicht zu einer baldigen Unterzeichnung der Verträge komme. Er kündigte an, schnellstmöglich einen diesbezüglichen Gesetzesvorschlag ins Parlament einzubringen (Bildquelle: Public Domain, Maurice Chédel).


16. April 2010 | Guatemala: Umweltschützer wollen Erdölförderung in Lateinamerikas zweitgrößter „grüner Lunge“ stoppen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala - Umweltschützer wollen Erdölförderung in Lateinamerikas zweitgrößter „grüner Lunge“ stoppen. Karte: University of Texas at Austin.Umweltschützer haben Beschwerde beim Obersten Gerichtshof Guatemalas eingereicht, um eine kürzlich um 15 Jahre verlängerte Förderlizenz für den französischen Erdölkonzern Perenco im Naturschutzgebiet Laguna del Tigre im Regenwaldgebiet Petén im Norden des Landes zu stoppen. Yuri Melini, Anwalt der Umweltschutzorganisation CALAS, ist der Auffassung, Bergbau- und Energieminister Carlos Meany habe den Vertrag mit Perenco, der im August ausläuft, unrechtmäßigerweise verlängert. Unter anderem sei die obligatorische Prüfung der Umweltverträglichkeit des Projektes unterblieben. CALAS kündigte an, es werde nicht bei dieser einen Anfechtung der Vertragsverlängerung bleiben. Sechs weitere seien in Vorbereitung. Minister Meany hatte im März in einem Interview mit der  guatemaltekischen Tageszeitung Siglo XXI gesagt, von dem Vertrag mit Perenco seien 98% der guatemaltekischen Einnahmen aus der Erdölförderung abhängig, die zwischen 2002 und 2009 sieben Milliarden Quetzales (etwa 700 Mio. Euro) in die Staatskasse gebracht hätten. In einer am 12. April veröffentlichten Umfrage von Vox Latina sprachen sich über 80 Prozent der Guatemalteken in Stadt und Land, Mayas und Mestizen, dennoch gegen eine weitere Erdölförderung im Zentrum der zweitgrößten grünen Lunge Lateinamerikas aus. (Karte: University of Texas at Austin)


13. April 2010 | Bolivien: Gouverneurs- und Bürgermeisterwahlen 2010 | Kategorie(n): Bolivien Tagebuch, Noticias, Noticias Bolivien

Bolivien: Gouverneurs- und Bürgermeisterwahlen 2010. Foto: www.bolivian.com/msm, Snapshot.Am 4. April fanden in Bolivien Regionalwahlen statt, in denen neun Gouverneure und 337 Bürgermeister gewählt wurden. Obwohl die amtlichen Ergebnisse erst im Mai zu erwarten sind, zeichnen sich bereits jetzt erste Konturen der politischen Kräfteverhältnisse auf regionaler Ebene ab. So wird die Regierungspartei MAS in fünf Departements (Cochabamba, La Paz, Oruro, Potosí, Chuquisaca) den neuen Gouverneur stellen, während in Santa Cruz und Tarija die Opposition regieren wird. In Pando und Beni, wo es zu Wahlfälschungen gekommen sein soll, liegen die Ergebnisse für Regierungs- und Oppositionskandidaten sehr knapp beieinander. Nach derzeitigem Stand würde Beni von der Opposition, Pando hingegen vom MAS regiert werden. Nach bisherigen Berechnungen wird der MAS außerdem über 200 Bürgermeister stellen. Jüngsten Meldungen zufolge annullierte das regionale Wahlgericht von Santa Cruz die Ergebnisse von 117 Wahllokalen, weshalb am kommenden Sonntag (18.4.) 2,7 % der registrierten Wähler (25.124 Personen) aufgerufen sind, erneut ihre Stimme abzugeben. Für die Partei von Evo Morales enthalten die genannten Wahlerfolge allerdings einen Wermutstropfen, da die Hauptstadt La Paz künftig von Luis Antonio Revilla vom Movimiento sin Miedo (MSM – Bewegung ohne Angst) regiert werden wird. Einen gewissen Ausgleich für den MAS sind die Wahlsiege in den Städten El Alto und Cochabamba, die zu den wichtigsten des Landes gehören. Auch die Departementhauptstadt von Pando, Cobija, wird bis zu den nächsten Wahlen einen MAS-Bürgermeister haben. Mit diesen Ergebnissen ist dem MAS zwar nicht der große Durchbruch gelungen, aber auch die Opposition hat wenig Grund aufzutrumpfen. Hervorzuheben sind vor allem Trends, von denen vermutet werden kann, dass sie die politische Landschaft vielfältiger als bisher gestalten werden. Zum einen hat sich mit dem MSM eine Kraft etabliert, die derzeit zwar „nur“ in den Departements La Paz (25 %) und Oruro (30 %) punkten konnte, von der aber zu erwarten ist, dass sie diese Erfolge bei folgenden Wahlen auch in anderen Regionen des Landes wiederholt. Dies ist für den MAS, der mit dem ebenfalls linksgerichteten MSM bislang verbündet war, insofern ein neues Problem, als dieser dieselben Wählergruppen anspricht. Zum anderen hat die Öffnungs- und Bündnispolitik der Regierungspartei gegenüber den städtischen Mittelschichten und Teilen des rechten Spektrums das Bild von der „Partei der sozialen Bewegungen“ stark getrübt. Zum dritten ist auch das Spektrum der Opposition bunter und breiter geworden, was nicht zuletzt damit zusammenhängt, dass Regionalisierungstendenzen sowohl im östlichen Tiefland (Media Luna) als auch im westlichen Hochland für eine größere politische Vielfalt sorgen. Für die Opposition ist dies durchaus ambivalent. Auf regionaler Ebene kann sich dies als Vorteil erweisen, auf nationaler Ebene wird aber eine Bündelung der Kräfte erschwert. Es ist zu vermuten, dass künftige Wahlen weniger als bisher von klarer Polarisierung und der Dominanz des MAS gekennzeichnet sein werden. Diese könnte im Hochland eine neue, linke Opposition (MSM) bekommen, dafür aber im Tiefland weiter an Boden gewinnen. (Bildquelle: www.bolivian.com/msm, Snapshot)


08. April 2010 | Brasilien: 153 Tote durch Überschwemmungen in Rio de Janeiro | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Niteroi Erdrutsch (Foto: Beto Padilha)Seit Montag (05.04.10) Nachmittag regnet es in Rio de Janeiro und Umgebung.  Wegen der fehlenden Infrastruktur (um die Wassermengen abzuleiten), der prekären Lage der Häuser in den Armenvierteln und den unkontrollierten Bau von Gebäuden in ökologisch geschützten Zonen sind die stärksten Regenfälle seit 1966 zur Katastrophe geworden. An einem Tag fielen 288 Liter Regen je Quadratmeter, der größte je gemessene Wert für Rio seit Beginn der Messung vor 40 Jahren. Bereits am Dienstag (06.04.) wendete sich Bürgermeister Eduardo Paes an die Cariocas und gab offiziell den Stillstand des öffentlichen Lebens bekannt: Schulen blieben geschlossen, alle kulturellen Veranstaltungen wurden abgesagt und die Empfehlung ausgegeben, wenn möglich von zu Hause aus zu arbeiten sowie von der Nutzung des Autos abzusehen. Durch diese Maßnahmen sollte die Feuerwehr mehr Platz zum Arbeiten bekommen, um sowohl die Straßen von den umgefallenen Bäumen befreien als auch Menschen, die in den Schlammmassen vermisst werden, retten zu können. Am vierten Tag der Naturkatastrophe zählt die Regierung 153 Tote und ca. 60 Vermisste. Am stärksten waren die Favelas in Niterói, einem Vorort von Rio de Janeiro, betroffen. Letzte Nacht begrub ein Erdrutsch ca. 200 weitere Menschen und zahlreiche Häuser. Die Bergung wird aller Voraussicht nach den ganzen Tag andauern. Es gibt jedoch noch weitere Häuser in Rio, die in Risikogebieten stehen. Die Stadtverwaltung will die Möglichkeit zu Umsiedlungen nutzen, stößt dabei aber auf Gegenwehr durch die Einwohner. Die neuen Siedlungen seien zu weit weg, und es fehle an Infrastruktur. Von den Überschwemmungen waren diesmal auch noble Häuser betroffen. Die Bodenerosion gefährdet viele Gebäude, die an Berghängen gebaut wurden. Dazu äußert sich die Stadtverwaltung, welche dem Bau zumindest indirekt zugestimmt hat, indem sie Grundsteuern erhebt, hingegen kaum. Der Regen wird nach Angaben der Meterologen noch bis Sonntag andauern, soll aber jeden Tag an Stärke verlieren. Gleichzeitig sorgen sich die Cariocas jedoch über drei bis fünf Meter hohe Wellen, welche am Wochenende die Küste von Rio de Janeiro erreichen sollen. (Bildquelle: Beto Padilha)


07. April 2010 | Guatemala, Lateinamerika: Feminizid breitet sich in Mittelamerika aus | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala, Noticias Lateinamerika, Noticias Mexiko

Guatemala, Lateinamerika: Feminizid breitet sich in Mittelamerika aus - Foto:Quetzal-Redaktion, pgIn Madrid begann gestern das internationale Seminar „Feminizid und Straflosigkeit in Lateinamerika: der Fall Guatemala“, mit dem die Öffentlichkeit für das Problem sensibilisiert werden soll. Unter Feminizid versteht man die extremste Form der Gewalt gegen Frauen, gekennzeichnet durch Entführung, Folterung, Mord. Es ist ein relativ neues Phänomen, dass man international vor allem aus Ciudad Juárez kennt, der „Stadt der toten Mädchen“ im nordmexikanischen Bundesstaat Chihuahua. Doch Feminizid ist kein mexikanisches Problem. Allein in Guatemala sind im letzten Jahr 847 Frauen ermordet worden, in diesem Jahr zählte man bereits 160 Opfer. Das Land hat damit nach Mexiko die meisten Feminizid-Fälle in Lateinamerika zu beklagen. Dabei handelt es sich nicht um Opfer häuslicher Gewalt, diese Frauen wurden an öffentlichen Orten gefoltert und ermordet, fast immer von Unbekannten. Feminizid, so Walda Barrios-Klee von der Nationalen Guatemaltekischen Frauenunion (UNAMG), ist ein unpersönliches Verbrechen, die Täter haben zumeist keinerlei Beziehung zum Opfer. Die Frauen werden getötet, weil sie Frauen sind. Beobachter machen den ausgeprägten Machismus, der nicht selten mit Misogynie verbunden ist, für die Morde verantwortlich. Vertreter von Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass Frauen auf diese Weise auch gezielt eingeschüchtert werden sollen. Im gleichen Maße, wie Frauen den öffentlichen Raum erobern, sich politisch engagieren und öffentliche Ämter übernehmen, nimmt auch die Zahl der Morde zu. In Guatemala wird der Feminizid seit 2008 als Verbrechen anerkannt, doch die Zahl der Opfer steigt weiter. Das dürfte seinen Grund auch darin haben, dass die Justiz offensichtlich häufig an einer Aufklärung der Morde nicht interessiert ist und die Täter deshalb straffrei ausgehen (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, pg).


05. April 2010 | Mexiko: Erdbeben der Stärke 7,2 erschüttert Baja California | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Erdbeben in Baja California/Mexiko - Karte: USGSDer amerikanische Kontinent kommt nicht zur Ruhe. Nach den schweren Erdbeben in Haiti und Chile hat gestern abend die Erde im mexikanischen Bundesstaat Baja California gewackelt. Das Epizentrum lag in zehn Kilometern Tiefe etwa 60 Kilometer südöstlich von Mexicali, einer Grenzstadt zu den USA mit schätzungsweise 900.000 Einwohnern. Nach Angaben des Nationalen Erdbebendienstes (Servicio Sismológico Nacional) ereignete sich das Beben um 15:40 Ortszeit und wies eine Stärke von 7,2 auf der Richterskala auf. Offizielle Quellen sprechen von zwei Toten. Ein Mann wurde beim Einsturz seines Hauses getötet, ein anderer bei seiner panikartigen Flucht auf die Straße von einem Auto erfasst. Hunderte Personen erlitten Verletztungen, vor allem durch herabfallende Objekte. Obwohl das Beben stärker war als das in Haiti (Stärke 7,0 auf der Richterskala), gab es weitaus geringere Schäden, weil sich das Epizentrum weit genug entfernt von dicht besiedelten Gebieten befand. Die schweren Erschütterungen konnten jedoch noch in San Diego, Los Angeles und Las Vegas wahrgenommen werden. Bisher gab es zudem mehr als 20 Nachbeben. Das schwerste Erdbeben in der Region ereignete sich am 17. Januar 1994 in der Nähe von Reseda/Los Angeles. Dieses so genannte Northridge Beben wies eine Stärke von 6,7 auf der Richterskala auf, forderte 72 Menschenleben und verursachte einen Schaden in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar (Bildquelle: US Geological Survey).


03. April 2010 | Honduras: Laut “Reporter ohne Grenzen” weltweit das gefährlichste Land für Journalisten | Kategorie(n): Honduras - Chronologie des Putsches 2009, Noticias, Noticias Honduras

Honduras/Paris: Honduras weltweit gefährlichstes Land für Journalisten. Foto: Gilberto Ríos.Die Ermordung von fünf Journalisten allein in den letzten vier Wochen und die Exilierung des Reporters José Alemán, der nur knapp einem Mordanschlag entkam, hat Honduras zum weltweit gefährlichsten Land für Journalisten werden lassen, so eine Meldung der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) vom Karfreitag. Die Organisation stellt zudem fest, dass kein Angriff auf MedienvertreterInnen und kein Akt der Zensur seit dem Putsch gegen Präsident Zelaya im Juni letzen Jahres juristisch verfolgt worden sei.  Mitte März hatte ROG u.a. die Ernennung von Romeo Vásquez Velásquez zum Geschäftsführer der staatlichen honduranischen Telekommunikationsgesellschaft Hondutel kritisiert. Der Armeegeneral Vásquez hatte den Putsch gegen Zelaya angeführt. ROG befürchtet, dass Velásquez sein Amt dazu missbrauchen könnte, kritische Medien zu überwachen. Die neue Welle der Gewalt gegen MedienvertreterInnen kommt indes nicht unerwartet: Sie war bereits Ende 2009 von einer internationalen Kommission, die sich mit der Lage der Pressefreiheit in Honduras beschäftigt hatte, vorausgesagt worden. Internationale zivilgesellschaftliche Organisationen, Entwicklungs- und Menschenrechts-NGOs haben nun den derzeitigen Präsidenten der Europäischen Union, Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero, aufgefordert, Honduras angesichts der katastrophalen Sicherheitslage für MenschenrechtsverteidigerInnen und JournalistInnen die Einladung zum europäisch-lateinamerikanischen Gipfeltreffen im Mai in Madrid zu entziehen. Die EU dürfe keinesfalls signalisieren, dass sie über den Wahlprozess den Staatsstreich legitimiere, während gleichzeitig keinerlei demokratische Verhältnisse wiederhergestellt seien, sondern die gewählten Autoritäten vielmehr des Zusehens und der Komplizenschaft bei der Zerstörung der Demokratie verdächtigt werden müssten. (Bildquelle: Gilberto Ríos_)


02. April 2010 | Argentinien: Falklandinseln bleiben britisch | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Das Trikot von Diego Maradona im Stadion von Boca Juniors - Foto: Quetzal-Redaktion, ecmApril, April! – auch die Redaktion des Quetzal hat gestern die Gelegenheit nicht ausgelassen, einen Aprilscherz in die weite Welt zu schicken. Die Falklandinseln bleiben natürlich britisches Überseegebiet, wenngleich wirklich weiterhin von Argentinien beansprucht. Argentinien fährt zusammen mit seinem Trainer Diego Maradona zur Fußball-WM 2010. Und vielleicht gibt es ja drei Millionen Fußballfans, die auf der Plaza de Mayo feiern werden, wenn die argentinische Nationalmannschaft am 11. Juli 2010 das Finale gewinnen sollte (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ecm).


01. April 2010 | Argentinien: Großbritannien gibt Falklandinseln zurück | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Argentinien: Großbritannien gibt Falklandinseln / Malwinen zurück (Foto: NASA World Wind, The Blue Marble)Der Sprecher des britischen Premiers teilte heute morgen überraschend mit, dass das Unterhaus beschlossen hat, die Falklandinseln (Islas Malvinas) an Argentinien zurückzugeben. Argentinien fordert seit 177 Jahren die Rückgabe der Insel-Gruppe. Im Jahr 1982 gab es sogar einen kurzen Krieg um die Falklandinseln. Allerdings stellt Großbritannien die Bedingung, dass Argentinien im Gegenzug auf die Teilnahme an der Fußball-WM in Südafrika 2010 verzichtet. Als Diego Maradona von dieser Nachricht erfuhr, hat er in Buenos Aires innerhalb von Stunden drei Millionen Fußballfans zu einer Massendemonstration mobilisiert. (Bildquelle: NASA World Wind, The Blue Marble)


31. März 2010 | Haiti: Neues Hilfspaket der Weltbank und Schuldenerlass | Kategorie(n): Noticias, Noticias Haiti

Haiti: Neues Hilfspaket der Weltbank und Schuldenerlass - Foto: Marco Dormino, UNDPDie Weltbank gab heute bekannt, dass sie Haiti ein Hilfspaket von insgesamt 479 Millionen US-Dollar gewähren wird. Dies beinhaltet einen neuen Fonds in Höhe von 250 Millionen US-Dollar, der sich wie folgt zusammen setzt: 151 Millionen neue Darlehen, 39 Millionen US-Dollar an Abschreibungen auf Altschulden und 60 Millionen US-Dollar Investitionen der International Finance Corporation (IFC), der Arm der Weltbank für private Investitionen. Die Weltbank trägt die Verantwortung zur Verwaltung dieser Fonds. Vierzehn Länder (Deutschland, Belgien, Kanada, Spain, USA, Finnland, Frankreich, Ireland, Italien, Japan, Norwegen, Niederland, Sweden und Schweiz) haben sich bereits im Vorfeld bereit erklärt, 39 Millionen US-Dollar der haitianischen Schulden zu erlassen (Bildquelle: Marco Dormimo, United Nations Development Programme).


27. März 2010 | Argentinien, Bolivien: Aktualisierung von Gaslieferungsabkommen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien, Noticias Bolivien

Argentinien,Bolivien: Aktualisierung von Gaslieferungsabkommen (Karte: University of Texas at Austin)Während eines Kurzbesuches der argentinischen Präsidentin Cristina Fernández in Bolivien am Freitag aktualisierten beide Staaten ein seit 2006 bestehendes Energieabkommen über Gaslieferungen, Zahlungsmodalitäten und Investitionen. Neben Fernández und dem bolivianischen Präsidenten Evo Morales unterzeichneten Vertreter beider Länder sowie der staatlichen Energieunternehmen in Sucre den angepassten Vertrag und gaben damit nach eigenen Aussagen einen wichtigen Impuls zur energetischen Integration der Region. Der Hauptpunkt der Aktualisierung betrifft die Erhöhung der bolivianischen Gaslieferungen an Argentinien, um so für eine geregelte Energieversorgung des südlichen Nachbarlandes bis ins Jahr 2026 zu sorgen. Bolivien will seine tägliche Liefermenge von momentan 5 Mio. Kubikmeter bis 2017 auf 27,7 Mio. Kubikmeter erhöhen. Die Neuerungen implizieren verstärkte Investitionen, neue Bohrungen und erhöhte Fördermengen durch die Energieunternehmen Repsol, British Gas sowie Pan American Energy in den Jahren 2010-2014 im Block Caipipendi des Feldes Margarita (Provinz Tarija). Mit einem Investitionsaufkommen von 100 Mio. US-Dollar verpflichtete sich Bolivien weiterhin, eine nach Juana Azurduy de Padilla (eine in beiden Ländern verehrte Kämpferin der Unabhängigkeitskriege) benannte Gaspipeline bis an die argentinische Grenze zu bauen. Die Pipeline, die mit dem Gasoducto del Noreste Argentino (GNEA) verbunden werden soll, ist eine der Voraussetzungen für zukünftig gesteigerte Liefermengen und Bindeglied für Gasexporte nach Uruguay oder Paraguay (Karte: University of Texas at Austin).


24. März 2010 | Mexiko, USA: Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Drogenhandels | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Mexiko, USA: Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Drogenhandels, Hillary Clinton mit ihrer mexikanischen Kollegin Patricia Espinosa - Foto: U.S. State DepartmentUS-Außenministerin Hillary Clinton traf gestern in Mexiko-Stadt ein, um Gespräche über die weitere Zusammenarbeit beider Staaten bei der Bekämpfung des Drogenhandels zu führen. Clinton sprach von einer Mitverantwortung der USA für die Gewalt, die Mexiko beherrscht. Die Nachfrage nach Drogen sei der grundsätzliche Nährboden für den Drogenhandel. Außerdem seien es Waffen aus den USA, mit denen in Mexiko getötet wird. Vor einem Jahr, im März 2009, war Hillary Clinton mit dem gleichen Auftrag nach Mexiko gereist und hatte ähnliche Erklärungen über die Mitverantwortung der USA abgegeben. Die getroffenen Vereinbarungen zeigten allerdings keine Wirkung. Kommentatoren schätzen ein, dass Clinton für ihren Besuch keinen ungünstigeren Zeitraum hätte wählen können. Mexikanische Medien hatten am Sonntag ein Foto eines jungen Mannes veröffentlicht, der gerade wegen Besitzes einer geringen Menge von Drogen verhaftet worden war. Am Montag erschien in den Medien ein weiteres Foto desselben Jugendlichen: Auf diesem Foto scheint er tot zu sein, seine Hände sind auf dem Rücken gefesselt, und er trägt deutliche Folterspuren. Allein von Freitag bis Sonntag letzter Woche starben zehn unschuldige Menschen, die in Schießereien zwischen Drogenbanden bzw. zwischen Banden und Polizei oder Militär geraten waren. Die Option der US-Außenministerin zur Lösung der Gewalt in Mexiko scheint weiterhin vor allem eine militärische zu sein: Zu ihren Begleitern gehören u.a. der US-Verteidigungsminister Robert Gates, die Ministerin für Innere Sicherheit, Janet Napolitano, und Dennis Blair, Direktor der Nationalen Sicherheit (Bildquelle: U.S. State Department_).


22. März 2010 | Peru, Argentinien: Erster offizieller Staatsbesuch zwischen beiden Ländern seit 16 Jahren | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien, Noticias Peru

Das umstrittene Gebiet im Konflikt zwischen Ecuador und Peru: die Cordillera del Cóndor - Karte: University of Texas/Public DomainDie argentinische Präsidentin Cristina Fernández ist heute zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Lima eingetroffen. Das Treffen mit dem Präsidenten Alán Garcia zielt auf eine Normalisierung der Beziehungen und wird das erste offizielle Präsidententreffen zwischen beiden Staaten nach 16 Jahren sein. Als Ursache für das gespannte Verhältnis gilt der illegale Waffenverkauf von Argentinien an Ecuador, als sich im Januar 1995 Peru mit dem Nachbarland im bewaffneten Konflikt um die Cordillera del Cóndor (Guerra de Cenepa) befand. Es gab damals jedoch nicht nur ein internationales Waffenembargo gegen beide Staaten. Argentinien war zudem eine der vier Garantiemächte aus dem Protokoll für Frieden, Freundschaft und Grenzen zwischen Ecuador und Peru (Rio-Protokoll) von 1942. Von peruanischer Seite wird deshalb eine offizielle Entschuldigung von Cristina Fernández erwartet. Weitere Themen des Treffens betreffen die Unterzeichnung eines Vertrages zur strategischen Zusammenarbeit und vor allem wirtschaftliche Aspekte wie die Konkretisierung von Investitionsprojekten (Karte: University of Texas at Austin/Public Domain).


20. März 2010 | Chile: Bilanz nach Erdbebenkatastrophe | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Bilanz nach ErdbebenkatastropheDas Erdebeben in Chile vom 27. Februar 2010, eines der zehnten stärksten, weltweit je gemessenen, sowie der anschließende Tsunami haben für das Land eine ernüchternde Bilanz hinterlassen. Am Mittwoch gab ein Sprecher der neuen Regierung Zahlen von 452 Opfern und 97 Vermissten bekannt und widersprach damit Medien- und Polizeiberichten, die zwischenzeitlich von 700 Toten ausgegangen waren. Die Sachschäden wurden vorerst auf etwa 22 Mrd. Euro beziffert, von denen lediglich ein geringer Teil durch Versicherungen abgedeckt sind. Etwa zwei Mio. Häuser und Wohnungen wurden beschädigt. Die Rede ist von 500.000 unbewohnbaren Einheiten, wodurch 150.000 Familien obdachlos geworden sein sollen. Die Kosten für den Wiederaufbau der öffentlichen Infrastruktur werden bislang auf ca. 1,46 Mrd. US-Dollar geschätzt. Die größten Schäden in der Privatwirtschaft erlitten der Forstsektor, die Fischzucht (Lachs) sowie die Unternehmen der Stahlproduktion. In den ersten beiden Märzwochen wurden in den am stärksten betroffenen Regionen bereits über 3.700 Menschen entlassen (landesweit sogar über 6.000). Der Grund dafür war meist höhere Gewalt, was bedeutet, dass die Entlassenen nicht mit einer Abfindung rechnen können. Um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Erdbebens zu kompensieren, wurde von offizieller Seite bereits darüber nachgedacht, Sonderabgaben für die privaten Bergbauunternehmen einzuführen.


17. März 2010 | Argentinien: Chemische Kastration von Gefangenen in Mendoza erlaubt | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Gefaengnis (Foto: Agencia Brasil, Antonio Cruz)Der Gouverneur der Provinz Mendoza, Celso Jaque, unterschrieb gestern (16.03.2010) ein Dekret, das die chemische Kastration von Sexualstraftätern als präventive Maßnahme gegen Rückfälligkeit erlaubt. Mit der Umsetzung soll in drei Monaten offiziell begonnen werden. Die Kastration wird durch die Verabreichung von Medikamenten, welche den Hormonspiegel und das Libido der Gefangenen vermindern, durchgeführt. Da eine erzwungene Kastration eine Verletzung der Menschenrechte darstellen würde, wird diese nicht als Pflicht angesehen, sondern soll “empfohlen” werden. Trotzdem ist die Freiwilligkeit der Maßnahme zweifelhaft, denn falls der Gefangene diese nicht akzeptiert, muss er möglicherweise mit Sanktionen rechnen, wie z.B. mit dem Verlust von Vorteilen oder auch dem Verzicht auf Strafmilderung. Das Hauptargument gegen eine chemische Kastration besteht darin, dass es einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Straftäter darstellt, während die Befürworter argumentieren, dass man dadurch bis zu 60% der Wiederholungstäter stoppen kann. (Bildquelle:  Agencia Brasil, Antonio Cruz)


15. März 2010 | Kolumbien: Regierungskoalition gewinnt Parlamentswahlen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kolumbien

Kolumbien: Regierungskoalition gewinnt ParlamentswahlenBei den gestrigen Parlamentswahlen in Kolumbien konnte die regierende Koalition aus Partido Social de Unidad Nacional (Partido de la U) und Partido Conservador (PCC) ihre Führung behaupten. Nach Auszählung von 94% der Stimmen erreichten Präsident Uribes Partido de la U 25% und die mit ihm verbundene PCC 21% der Stimmen. Mit den 8% von Cambio Radical verfügt das politische Lager um Präsident Uribe über eine Mehrheit im zukünftigen Parlament. Drittstärkste Partei wurde der Partido Liberal mit 16% der Stimmen. Auch bei der Wahl zum Andenparlament setzten sich die konservativen Kräfte durch. Die Wahlen gelten als Gradmesser für die am 30. Mai stattfindenden Präsidentschaftswahlen, bei denen der amtierende Präsident nicht mehr antreten wird. Ihm wurde eine dritte Amtszeit gerichtlich untersagt. Nach Einschätzung von Beobachtern verliefen die Wahlen relativ ruhig, lediglich in Antioquia explodierte eine Autobombe, aber teilweise chaotisch. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 40%.


14. März 2010 | Chile: Mehr als eine Millionen Kinder von der Erdbebenkatastrophe betroffen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Mehr als eine Millionen Kinder von der Erdbebenkatastrophe betroffenChilenische Nichtregierungsorganisationen im Kinder- und Jugendbereich (Red de ONGs de Infancia y Juventud de Chile) gehen davon aus, dass durch das schwere Erdbeben und die Flutwelle vom 27. Februar 2010 mehr als eine Millionen Kinder betroffen sind. Die Zahlen basieren auf Schätzungen, die auf Grundlage von nationalen Medienberichten erstellt wurden, nach denen insgesamt zwei Millionen Menschen durch die Naturkatastrophe geschädigt wurden. Davon sollen 60 Prozent, etwa 1,2 Millionen, Kinder und Jugendliche sein. Die NGO’s kritisierten, dass nach dem Beben bislang keine offiziellen Erhebungen zur Situation der jüngsten Gesellschaftsmitglieder existieren, welche eine lokal und regional angepasste Hilfe sowie ihre Koordination erleichtern würden. Trotz anderslautender Behördenberichte, so die NGO’s, sei in einigen Regionen, wie z.B. Bío Bío, die notwendige Soforthilfe noch nicht angelaufen. Sich auf die UN-Kommission für Kinderrechte berufend fordern die Organisationen die materiellen Grundbedürfnisse der Kinder zu befriedigen, eine schnelle Abfederung der sozialen und psychologischen Folgen der Katastrophe, die Einhaltung der Menschenrechte durch staatliche Ordnungskräfte in den Krisengebieten, die schnelle Wiederherstellung der familiären Umgebung sowie die Anpassung der Hilfsprogramme auch an die Erfordernisse und Bedürfnisse der Kinder. Bei dem Beben der Stärke 8,8 (Richterskala) sind nach vorläufigen und inzwischen wieder nach unten korrigierten Angaben etwa 500 Menschen ums Leben gekommen. Der volkswirtschaftliche Schaden für Chile wird momentan auf 15-30 Mrd. US-Dollar geschätzt.


05. März 2010 | Guatemala: Oberster Polizeichef wegen Verdacht auf Drogenhandel in Haft | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Oberster Polizeichef wegen Verdacht auf Drogenhandel in HaftZu Beginn dieser Woche hat es eine kleine Meldung aus dem kleinen zentralamerikanischen Land in die internationalen Medien geschafft: Es ging um Drogenhandel. Der Direktor der Zivilen Nationalpolizei (PNC), Baltazar Gómez und zwei leitende Angestellte der Anti-Drogenpolizei wurden am 3.März verhaftet. Ihnen werden u. a. Amtsmissbrauch, Konspiration, illegale Festnahmen, illegaler Waffenbesitz und Drogenhandel nationaler und internationaler Reichweite vorgeworfen. Erst vor einem halbem Jahr war schon einmal die Polizeiführung Guatemalas, festgenommen worden – ebenfalls wegen mutmaßlicher Verwicklung in Drogengeschäfte. Nach der Aufklärung des Falles Rosenberg ist die Festnahme der Polizei-Oberen nach elfmonatigen Ermittlungen ein weiterer Erfolg der Kooperation zwischen der UN-Kommission gegen die Straflosigkeit (CICIG) und den guatemaltekischen Behörden. Einerseits scheint also CICIG-Chef Castresana konsequent auf Erfolgskurs zu steuern. Die CICIG will Schritt für Schritt zeigen, dass es möglich ist, die Mauern der Straflosigkeit zu durchbrechen und mit rechtsstaatlichen Mitteln gegen die korporativen Mafiastrukturen in Guatemala vorzugehen. Andererseits fällt auf, dass die Festnahme des Polizeichefs in den guatemaltekischen Medien eher als ein weiterer Rücktritt im Kontext der zahlenreichen Wechsel von Regierungspersonal dargestellt wird. Zwei Tage vor der spektakulären Verhaftung hat mit Carlos Menocal der fünfte Innenminister in der Regierungszeit von Präsident Colom sein Amt angetreten und es vergeht kaum ein Tag, an dem in der Presse keine Anschuldigungen gegen den Präsidenten und seine Frau wegen illegaler Machenschaften ausgebreitet werden. Während also die ersten Erfolge der CICIG sichtbar werden und das Rechtssystem zugleich von einer echten Konsolidierung noch weit entfernt ist, beginnt in Guatemala der Vor-Wahlkampf. Das Jahr 2010 wird wohl vor diesem Hintergrund noch gewaltsamer werden als 2009, das bisher gewaltsamste der Dekade. Die Herausforderung für Helen Mack, als neue Regierungsbeauftragte für die Polizeireform, in diesem Ambiente reale Änderungen bei den zivilen Sicherheitskräften in Gang zu setzen, ist riesig.


03. März 2010 | Chile: Zahl der Erdbebenopfer steigt auf fast 800 | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Zahl der Erbebenopfer steigt auf fast 800, Bachelet in Concepción - Foto: Alex Ibañez, Presidencia de la República de ChileDie Zahl der Toten infolge des schweren Erdbebens in Chile erhöht sich weiter. Nach offiziellen Angaben der Oficina Nacional de Emergencia – Ministerio del Interior (ONEMI) sind 799 Personen ums Leben gekommen, davon 587 in der Region Maule, 92 in der Region Bío Bío, 48 in der Region O’Higgins, 30 in der Hauptstadtregion, 20 in der Region Valparaíso und 14 in der Region Araucanía. 10.000 Streitkräfte wurden in die Regionen Bío Bío und Maule geschickt, hauptsächlich um humanitäre Hilfe zu leisten und Plünderungen zu verhindern. Inzwischen kamen erste internationale Hilfslieferungen in Chile an. Länder wie Argentinien, Bolivien, Kuba, Peru, Russland, Spanien und USA leisten Hilfe mit materiellen Ressourcen, Personal und Finanzmitteln. Nach Angaben aus anderen Quellen ist es zudem wahrscheinlich, dass mehrere Personen wegen der Tsunami, die sich als Folge der Erdstöße bildeten, gestorben sind. Das hat eine heftige Kritik an der Marine ausgelöst, die keine Tsunami-Warnung ausgab. Maule ist die am meisten zerstörte Region. Fast 80% der Häuser und Infrastruktur sind beschädigt. Die größten Schäden finden sich hier in den Kommunen Iloca, Dichato, Constitución oder Pellehue (Bildquelle: Presidencia de la República de Chile).


01. März 2010 | Chile: Erdbeben fordert mindestens 723 Menschenleben | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Erdbeben fordert mindestens 765 Menschenleben - Karte: US Geological SurveyNach offiziellen Zahlen des ONEMI (Oficina Nacional de Emergencia – Ministerio del Interior) hat das Erbeben in Chile bisher mehr als 723 Todesopfer und 19 Vermisste (Stand von heute) gefordert. Es wird aber erwartet, dass sich diese Statistiken weiter erhöhen. Nach Angaben der Regierung sind zwei Millionen Chilenen direkt vom Erdbeben betroffen. Die Präsidentin Michelle Bachelet hat für die Regionen Bío Bío und Maule den Katastrophenzustand (estado de catástrofe) erklärt. Angesichts von Plünderungen und Brandstiftungen von Geschäften und Supermärkten verhängte die Regierung eine Ausgangsperre in der Provinz Concepción (Region Bío Bío) sowie in den Provinzen Talca, Constitución und Cauquenes (Region Maule). Ungefähr 7000 Polizei- und Militärkräfte wurden in diese Zonen geschickt, um die Ordnung aufrecht zu halten und die Verteilung von Lebensmitteln zu überwachen. Hinsichtlich des Ausmaßes der Katastrophe durch das schwere Erdbeben und den Tsunami  wies der Finanzminister Andrés Velasco darauf hin, dass es bislang keine offiziellen Ziffern gibt. Die amerikanische Consultingsfirma Edeqat, spezialisiert auf die Folgen von Katastrophen, schätzt die Schäden auf 30 Milliarden US-Dollar, was ungefähr zwischen 10 Prozent und 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von Chile entspricht (Karte: US Geological Survey).


01. März 2010 | Kolumbien: Wiederwahl von Uribe durch Verfassungsgericht gestoppt | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kolumbien

Kolumbien: Wiederwahl von Uribe durch Verfassungsgericht gestoppt (Foto: UN Photo by Ryan Brown)Seit dem Wochenende gilt der Präsidentschaftswahlkampf in Kolumbien offiziell als eröffnet. Anders als geplant wird der amtierende Präsident Álvaro Uribe jedoch nicht noch einmal für eine mögliche dritte Amtszeit antreten. Das Verfassungsgericht (Corte Constitucional) erklärte am Freitag (26.02.2010) das vom Repräsentantenhaus (Cámara de Representantes) im September 2009 beschlossene Referendum über eine Verfassungsänderung zur erneuten Wiederwahl von Uribe als nicht rechtmäßig. Bei zwei Enthaltungen stimmten sieben Verfassungsrichter gegen die angestrebte Volksbefragung. Zwar hatte Uribe in den letzten Jahren bei der Neubesetzung von Richtern stets darauf geachtet auch Befürworter seiner Politik in diesem Gremium unterzubringen, das Verhältnis zum Präsidenten gilt aktuell jedoch als wenig harmonisch, da im letzten Jahr bekannt wurde, dass Álvaro Uribe zahlreiche Richter durch den kolumbianischen Geheimdienst DAS abhören lies. Bereits im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen von 2006 lies Uribe die Verfassung erfolgreich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit ändern, so dass eine Wiederwahl möglich war. Mittlerweile gilt es als bewiesen, dass diese Entscheidung mit zahlreichen Korruptionsfällen verbunden war, wonach Abgeordneten im Tausch für ihre Stimmen Bestechungsgelder angeboten wurden. Diese Verfassungsänderung gilt jedoch weiterhin. In einer ersten Pressemeldung akzeptierte Uribe die Entscheidung des Verfassungsgerichts und wird nun wohl seinen engsten Verbündeten und ehemaligen Verteidigungsminister Juan Manuel Santos (2006-2009) ins Rennen um die Präsidentschaft schicken. Dieser hatte gemäß der Verfassung seinen Ministerposten bereits ein Jahr vor den Wahlen niedergelegt. Sollte Santos die Wahl gewinnen gilt es als sicher, dass er die Politik der harten Hand (z.B. gegenüber der FARC-Guerilla) weiterführen wird. Während sich Uribe in Kolumbien hoher Beliebtheit erfreut, kritisieren Menschenrechtsorganisationen die vorsätzliche Verletzung der Menschenrechte durch (regierungstreue) Paramilitärs. Auch Santos besitzt hohe Zustimmungswerte und könnte zudem stark von der Medienmacht seiner Familie (Leitung von “El Tiempo”, Vorsitz der Interamerikanischen Presse Assoziation (IAPA), Beteiligung an PRISA bzw. “El País”) profitieren. (Bildquelle: UN Photo by Ryan Brown)


27. Februar 2010 | Chile: Erdbeben der Stärke 8,8 löst Tsunami-Warnung aus | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Erdbeben der Stärke 8,8 löst Tsunami-Warnung aus (Karte: US Geological Survey)Von der Nacht auf Freitag zu Samstag (27.02.2010) hat um 3.34 Uhr Ortzeit ein schweres Erdbeben die Küste von Chile erschüttert. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte befand sich das Epizentrum ca. 115 Kilometer von der Küstenstadt Concepción und 325 von der Hauptstadt Santiago entfernt im Pazifischen Ozean. Die Stärke des Erdbebens, welches sich in 35 Kilometer Tiefe ereignete, wurde zunächst mit 8,3 bzw. 8,5 ausgewiesen, später jedoch auf 8,8 korrigiert. Nach Medienangaben kam es landesweit zu Stromausfällen sowie Störungen in der Wasser- und Gasversorgung. Ein genauer Lagebericht wird jedoch erst mit Tagesanbruch vorliegen. Chiles Präsidentin Michelle Bachelet sprach in einer ersten Pressemeldung von bislang sechs Toten, geht jedoch davon aus, dass sich diese Zahl noch erhöhen wird. Sie rief die Bevölkerung dazu auf, Ruhe zu bewahren. Gleichzeitig hat das US-Tsunami-Warnzentrum für den Pazifik vor einem möglichen Tsunami gewarnt, da sich nach dem Erdstoß eine 1,30 Meter hohe Flutwelle gebildet hatte. Seit 1973 hat es in der Region mehr als sieben Erdbeben größer einer Stärke von 7,0 auf der Richterskala gegeben. Das bislang größte Beben hat sich 1960 mit einer Stärke von 9,5 ereignet. (Bildquelle: US Geological Survey)


26. Februar 2010 | Bolivien: Lithiumabbau soll zu 100 Prozent in staatlicher Hand bleiben | Kategorie(n): Noticias Bolivien

Bolivien: Lithiumabbau soll zu 100 Prozent in staatlicher Hand bleiben. Foto: Maxim Karpilowski.Während die Medien und die Börsen dabei sind, Lithium zum neuen “Superrohstoff” und nächsten Anlegerhype aufzublasen, war in dieser Woche aus Bolivien zu vernehmen, dass der zukünftige Lithiumabbau zu 100 Prozent in staatlicher Hand bleiben soll. Anlass war ein Forum in La Paz zur regionalen Entwicklung des Altiplano, an dem auch Vertreter einer japanischen Wirtschaftsdelegation teilnahmen. Saúl Villegas, Leiter der Evaporit-Abteilung (Salzgesteine) der staatlichen Bergbaugesellschaft COMIBOL, sagte im Rahmen des Forums, dass andere Nationen es nicht von Anfang an begriffen hätten, dass Bolivien die Souveränität über seine Rohstoffe habe und der Lithiumabbau ein hundertprozentiges staatliches Unterfangen werden solle. Dass habe sich nun geändert, gab Villegas im Beisein der Japaner zu. Aus der Delegation um Chiaki Takahashi war bereits vorher zu hören gewesen, dass Japan unter der Vorgabe von Evo Morales “Partner nicht Herren” zu Investitionen in Bolivien bereit sei. Als Gründe für die staatliche Entscheidung nannte Villegas (1) die potentiell größten Lithium-Reserven der Welt, (2) nicht den historischen Fehler des Cerro Rico in Potosí zu wiederholen, (3) die langfristige Belieferung des Weltmarktes mit Lithium und (4) die Notwendigkeit eines “integralen Ansatzes”, der auch die bolivianische Umweltgesetzgebung mit einbezieht. Aufgrund des großen Interesses v.a. japanischer, südkoreanischer und französicher Firmen am Lithium im Salar de Uyuni war von Seiten der bolivianischen Regierung bislang hier und da auch schon einmal der Begriff Beteiligungsgesellschaft gefallen. Diese Idee scheint aber vorläufig wieder vom Tisch zu sein. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, Maxim Karpilowksi)


24. Februar 2010 | Brasilien, Kuba: Lula zu Staatsbesuch in Kuba | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien, Noticias Kuba

Brasilien, Kuba: Lula in Kuba - Foto: Agencia BrasilBrasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva traf zu einem Besuch in Havanna ein. Er folgt damit einer Einladung von Raúl Castro. Dieser Besuch ist Lulas vierte offizielle Visite in Kubas Hauptstadt und die letzte in seiner fast achtjährigen Amtszeit. Diese Reise diene, so heißt es, zum einen der Bekräftigung der Unterstützung des brasilianischen Präsidenten für die kubanische Revolution, zum anderen gehe es um die Hilfe für strategische Bereiche der kubanischen Wirtschaft. Lula wird sich mit kubanischen Repräsentanten treffen und danach die Modernisierung des Hafens von Mariel besichtigen. Die Arbeiten in Mariel, einem der wichtigsten Großprojekte in Kuba, werden von brasilianischer Seite mit Krediten in Höhe von 300 Mio Dollar unterstützt. Insgesamt hat Brasilien Kredite in Höhe von 1.000 Mio Dollar (740 Mio Euro) an Kuba genehmigt, wovon 350 Mio für den Kauf von Lebensmitteln bestimmt sind und 600 Mio für Initiativen zum Anbau von Reis und Zuckerrohr sowie für den Straßenbau und den Ausbau von Mariel. Die Klärung der Zahlungsmodalitäten ist ein weiteres Ziel dieser Reise. Miguel Jorge, der brasilianische Industrie- und Handelsminister, traf bereits vor Lulas Ankunft in Havanna ein, um die neuen Vereinbarungen vorzubereiten. Vor seiner Reise teilte Lula mit, dass es gemeinsame Projekte bezüglich des kubanischen Hotel- und Straßennetzes gäbe. Zudem sei Petrobras u.a. interessiert, in Havanna eine Fabrik für Schmierstoffe zu bauen. Ausdruck der engen Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten sind auch die mehr als 600 jungen Brasilianer, die derzeit in Kuba eine Ausbildung absolvieren (Bildquelle: Agencia Brasil).


23. Februar 2010 | Lateinamerika: Gründung der Staatengemeinschaft CELC als Gegengewicht zur OAS | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika, Noticias Mexiko

Lateinamerika: Gründung der Staatengemeinschaft CELC als Gegengewicht zur OAS (Foto: NASA World Wind, BlueMarble)Auf dem 21. Treffen der Rio-Gruppe im mexikanischen Cancún haben 32 Staaten von Lateinamerika und der Karibik die Bildung eines neuen Staatenbunds (ohne Teilnahme der USA) vereinbart. Die formelle Gründung der “Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten” (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños, CELC) soll 2012 in Chile erfolgen. Bis zu diesem Zeitpunkt wollen die späteren Mitgliedsstaaten auch die Organe bzw. Strukturen ausgearbeitet haben. Wichtigstes Ziel der neuen Regionalgemeinschaft ist es, ein Gegengewicht zur bisher von den USA dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu bilden. Die USA begrüßten in einer ersten Pressemeldung die geplante Gründung der CELC. Honduras, dessen De-Facto Regierung durch die lateinamerikanischen und karibischen Staaten fast geschlossen abgelehnt wird, war nicht auf dem Gipfeltreffen eingeladen.(Bildquelle: NASA World Wind, BlueMarble)


22. Februar 2010 | Lateinamerika: Beginn des 21. Treffens der Rio-Gruppe in Cancún | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien, Noticias Bolivien, Noticias Brasilien, Noticias Ecuador, Noticias Lateinamerika, Noticias Venezuela

Eröffnung des 21. Treffens der Grupo de Rio in Cancún - Foto: José Almeida/Presidencia de EcuadorHeute beginnt im mexikanischen Cancún das 21. Treffen der Rio-Gruppe (Grupo de Río). Hauptthemen sind der Wiederaufbau Haitis, die Rückkehr von Honduras in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und die Gründung eines regionalen Blocks lateinamerikanischer und karibischer Staaten ohne die USA. Dieses dritte Anliegen wird vor allem vom venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und seinem bolivianischen Amtskollegen Evo Morales vorangetrieben. Argentinien sucht auf dem Treffen in erster Linie Unterstützung bei den lateinamerikanischen Staaten in der Auseinandersetzung um die geplante Erkundung von Rohöllagerstätten vor den Falklandinseln (Malvinas) durch Großbritannien. Brasilien, das noch immer nicht die neue Regierung in Honduras anerkennt, möchte sich für eine Wiederaufnahme des zentralamerikanischen Landes in die OAS aussprechen, sobald Maßnahmen der Versöhnung durch Präsident Porfirio Lobo getroffen werden. Ecuador plant dagegen die Gründung einer lateinamerikanischen Organization zur Eindämmung von Geldwäsche und Bekämpfung der Finanzströme des Terrorismus (Grupo de Acción Financiera, Gafi). Die Rio-Gruppe wurde 1986 gegründet. Ihr gehören 22 Staaten und die Karibische Gemeinschaft (CARICOM) an. Obwohl sie kein Sekretariat besitzt und in ihrer institutionellen Ausrichtung lediglich auf dem jährlichen Treffen der Regierungschefs beruht, sehen einige Politiker die Rio-Gruppe als Alternative zur OAS, weil die Konsultationen ohne die Vorherrschaft der USA erfolgen (Bildquelle: José Almeida/Presidencia de la República del Ecuador).


19. Februar 2010 | Mexiko: Präsident Calderón in der Kritik: Anti-Drogen-Krieg oder Krieg gegen die Menschenrechte? | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Mexiko: Präsident Calderón in der Kritik: Anti-Drogen-Krieg oder Krieg gegen die Menschenrechte? Foto: Agencia Brasil, Ricardo Stuckert.Einen politischen Aschermittwoch der besonderen Art veranstaltete Mexikos Präsident Felipe Calderón am 17. Februar. Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche reiste er in die Grenzstadt Ciudad Juarez im nördlichen Bundesstaat Chihuahua, bekannt durch ihre Weltmarkenfabriken – und die außerordentliche hohe Anzahl von Morden, 2.600 im letzten, bereits 300 in diesem Jahr. Begleitet vom Zorn der Bevölkerung, die ihn aufforderte: „Erst die Entschuldigung, dann der Rücktritt!“ bedauerte der Präsident, dass er ein Gemetzel an 13 Gymnasiasten im Januar dieses Jahres als Resultat einer Rivalität krimineller Banden dargestellt hatte. Während Demonstranten den Abzug der 6.000 in der Stadt stationierten Soldaten forderten, die die Gewalt verschlimmert hätten, statt sie zu reduzieren, kündigte Calderón eine neue Variante des sogenannten „Anti-Drogenkrieges“ an: Militär und Polizei seien nicht genug, man benötige „einen integraleren Ansatz“, der auch Sozialprogramme nach dem Beispiel des kolumbianischen Medellín einschließe. Einen integralen Ansatz hatten auch die TeilnehmerInnen einer großen Konferenz wenige Tage zuvor in Berlin gefordert, allerdings nicht für den Krieg, sondern für die Durchsetzung der Menschenrechte und eine neue Sicherheitspolitik in Mexiko. Luis Hernández Navarro resümierte am 18. Februar in der Tageszeitung La Jornada seine aus Berlin nach Mexiko mitgenommene Hoffnung: „Detaillierte Berichte, wie sie Leobardo Alvarado über Ciudad Juarez gegeben hatte, waren auch über die Berg- und Küstenregion von Guerrero, über Oaxaca und Chiapas zu hören. Zusammen dokumentierten sie die schwerwiegende Kriminalisierung des sozialen Protestes, die hierzulande voranschreitet. (…) Die Erfahrung der Konferenz ,Quo Vadis?’ zeigt, dass die Politik der Regierung, ihren ‚Anti-Drogenkrieg’ international zu verteidigen und dabei zu versuchen, die schweren Menschenrechtsverletzungen zu verschleiern, sich auflöst …. sie kann ihr Scheitern vor der internationalen Gemeinschaft, die die Menschenrechte verteidigt, nicht länger verbergen.“ (Bildquelle: Agencia Brasil, Ricardo Stuckert)


17. Februar 2010 | Peru: Ermahnung der Ombudsfrau zur Regelung eines Rechts der Volksbefragung der indigenen Völker | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Peru: Ermahnung der Ombudsfrau zur Regelung eines Rechts der Volksbefragung der indigenen Völker - Foto: AIDESEPAngesichts der Bekanntgabe eines Streiks, den die indigenen Völker Perus am 22. Februar durchführen wollen, um die natürlichen Ressourcen und das Recht zur Volksbefragung zu verteidigen, hat sich nun die Ombudsfrau Beatriz Merino zu Wort gemeldet. Sie ermahnt die Regierung, das Gesetz über die Volksbefragung der indigenen Völker schnellstmöglich zu debattieren. Diese wiederholte Ermahnung beinhaltet vor allem, dass die dringende Notwendigkeit bestehe, ein Gesetz im Sinne der Konvention 169 der International Labour Organisation (ILO) zu verabschieden. Schon seit 15 Jahren gehört das Recht der Volksbefragung der indigenen Völker zum peruanischen Recht im Sinne der Ratifizierung der Konvention 169 der ILO. Trotzdem wurde bisher keine gesetzliche Regelung dafür geschaffen. Bereits vor einigen Monaten legte zudem die Institution des Ombudsmanns dem peruanischen Kongress einen Gesetzentwurf über die Volksbefragung der indigenen Völker vor, in dem Mechanismen der Konsultation und Verfahren der Beteiligung geregelt werden sollen. Durch die erneute Ermahnung versucht die Ombudsfrau, mögliche Akte der Gewalt auf den Demonstrationen zu verhindern (Bildquelle: Asociación Interétnica de Desarrollo de la Selva Peruana_).


14. Februar 2010 | Brasilien: Gefängis nähe Rio de Janeiro ist heißester Ort Brasiliens | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: Gefängis nähe Rio de Janeiro ist heißester Ort Brasiliens (Foto: Agencia Brasil, Antonio Cruz)Nach einem Bericht der Reporter des Medienunternehmens GLOBO wurden mit 56,7 Grad Celsius am vergangenen Donnerstag 16 Uhr (11.02.2010) nicht etwa an der Copacabana die wahrscheinlich höchsten Temperaturen des Landes gemessen, sondern circa 60 Kilometer entfernt im Gefängnis von São Gonçalo. Zwar wurden zuvor als “Notmaßnahme” bereits zwei Klimaanlagen installiert, jedoch ohne Erfolg. Das Grundproblem besteht landesweit in der maßlosen Überfüllung der Gefängnisse, so dass in den meisten Zellen ein vielfaches an Straftätern untergebracht werden müssen. So auch in São Gonçalo, dem Gefängnis der Interstaatlichen Polizei (POLINTER), wo sich rund 700 Häftlinge auf zehn Zellen zu je 18 Quadratmeter aufteilen. Somit befinden sich im Schnitt 70 Personen in einen Raum, welche aufgrund des Platzmangels im Gefängnis selbst zudem nicht einmal regelmäßig Ausgang im Hof bekommen. Gemessen wurden die unmenschlichen Temperaturen während eines Kontrollbesuchs einer Gruppe von staatlichen Strafverteidigern. Trotz zahlreicher Inspektionen haben sich die Zustände bisher nicht verbessert, auch öffentliche Klagen – mit dem Ziel der Schließung der Haftanstalt von São Gonçalo – blieben bisher erfolglos. (Bildquelle: Agencia Brasil, Antonio Cruz)


12. Februar 2010 | Honduras: Zwischen Anerkennung und Widerstand | Kategorie(n): Honduras - Chronologie des Putsches 2009, Noticias, Noticias Honduras

Manuel Zelayas Odyssee endet in der Dominikanischen Republik - Foto: Presidencia de EcuadorSeit der konservative Politiker Porfirio Lobo am 27. Januar als neuer Präsident des Landes vereidigt wurde und der am 28. Juni vergangenen Jahres gestürzte Manuel Zelaya in der Dominikanischen Republik politisches Asyl gefunden hat, ist es um Honduras wieder still geworden. Dies versuchen sowohl die neue Regierung als auch bestimmte internationale Akteure zu nutzen, um eine schleichende Anerkennung des Lobo-Regimes zu initiieren. So kündigte ein Vertreter der spanischen Regierung jüngst in Tegucigalpa an, dass die EU, deren Ratspräsidentschaft Spanien derzeit innehat, Lobo als legitimen Präsidenten anerkennen wolle. Auch die Weltbank praktiziert eine Politik der faktischen Anerkennung, indem sie einen Kredit in Höhe von 390 Mio US-Dollar für Honduras freigibt. Eine andere Haltung demonstrieren bislang die lateinamerikanischen Länder. Außer Panama und der Dominikanischen Republik, deren Präsident Leonel Fernández angereist war, um Zelaya in sein neues Exil zu begleiten, blieben alle Staatschefs der Vereidigungszeremonie fern. Im Innern hatte eine Generalamnestie im unmittelbaren Vorfeld der Amtsübernahme dafür gesorgt, dass alle am Putsch Beteiligten straffrei bleiben. Putschistenführer Micheletti ließ sich sogar nach dem Vorbild des chilenischen Diktators Pinochet zum Abgeordneten auf Lebenszeit küren. Führer der honduranischen Widerstandsfront haben erklärt, dass diese weiterhin an ihrem Ziel – der Demokratisierung des Landes – festhalte. Ihre wichtigste Forderung ist die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung, um die Konstitution des Landes im Sinne der Prinzipien der partizipativen Demokratie neu zu schreiben. Bertha Oliva, eine bekannte Menschenrechtlerin, wies darauf hin, dass in Honduras nach wie vor ein Klima der Repression, Desinformation und Denunziation herrsche. Auch unter der neuen Regierung, die aufgrund der hohen Wahlenthaltung von 66 Prozent und des undemokratischen Wahlprozesses ohne Legitimität sei, bleiben die Grund- und Bürgerrechte weiter außer Kraft. Zugleich hebt sie hervor, dass ein wichtiger Erfolg des Widerstandes darin bestehe, dass er vielen Menschen die Augen über die wahren Machtverhältnisse in Honduras geöffnet habe. Auf der anderen Seite sind bestimmte Teile der Linken und der Gewerkschaften bereit, Lobo eine Chance geben. Inzwischen hat sich auch Zelaya mit der Ankündigung zu Wort gemeldet, saß er nach Honduras zurückkehren wolle, sobald sich die politischen Bedingungen geändert hätten (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador).


12. Februar 2010 | Kolumbien: Kritische Zeitschrift “Cambio” wird zurechtgestutzt | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kolumbien

Kolumbien: Kritische Zeitschrift Cambio wird zurechtgestutzt (Snapshot)Geht es um die Verlängerung von Sendelizenzen regierungskritischer Medien in Venezuela, schreit schon einmal die halbe westliche Welt auf und bezichtigt die Regierung Chávez autoritärer Maßnahmen, wenn diese (Verlängerung) auf dem Spiel steht. Passiert Ähnliches unter umgekehrten und vordergründig marktbasierten Vorzeichen in Kolumbien, schweigen sich die internationalen Medien größtenteils darüber aus. Bestes Beispiel ist der jüngste Fall des kritisch-investigativen Nachrichten-Magazines Cambio, das seit 1994 etliche Skandale und illegale Verwicklungen der sogenannten politischen und gesellschaftlichen Eliten Kolumbiens aufgedeckt hat. Cambio berichtete u.a. über die Wahlkampffinanzierung des ehemaligen Präsidenten Samper durch das Cali-Kartell oder über die Verbindungen zwischen rechten Politikern und Paramilitärs. Nachdem nun zwei der Chefredakteure entlassen wurden, soll die bislang wöchentlich erscheinende Zeitschrift in ein Monatsmagazin mit Special Interest-Themen umgewandelt werden. Da es trotz der offiziellen Begründung der herausgebenden Mediengruppe Casa Editorial El Tiempo keine finanziellen Notwendigkeiten gab, diesen Schritt zu tun, werden hauptsächlich politische Motive dahinter vermutet. So deckte Cambio in letzter Zeit Details der vertraglichen Bedingungen für die Nutzung kolumbianischer Militärbasen durch die USA auf und brachte einen Subventionskandal ans Licht, der dem ehemaligen Landwirtschaftsminister und Uribe-Vertrauten Andrés Felipe Arias zusetzte (ihm wird vorgeworfen, staatliche Gelder an reiche Unternehmerfamilien des Landes verteilt zu haben). Die historischen Besitzer von Casa Editorial El Tiempo, die Santos Familie, die sich die Kontrolle über das Medienkonglomerat mit der spanischen Grupo Planeta teilt und Cambio 2006 erworben hatte, verfügt zudem über beste Verbindungen zur Regierung. Während Juan Manuel Santos von 2006 bis 2009 als Verteidigungsminister diente, fungiert Francisco Santos momentan als Vizepräsident. Die Zurechtstutzung von Cambio wird von einigen Beobachtern als schwerer Schlag für die kritische Medienberichterstattung in Kolumbien angesehen.


09. Februar 2010 | Mexiko: Schweinegrippe – Die reichen Länder beanspruchten Impfstoff für sich | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Mexiko: Schweinegrippe – Die reichen Länder beanspruchten Impfstoff für sich - Foto: C. S. Goldsmith und A. Balish, Public DomainMit der demonstrativen Impfung von Staatspräsident Felipe Calderón und seiner Frau hat Mitte Januar in Mexiko eine landesweite Impfkampagne gegen die neue Grippe H1N1 begonnen, bis heute sind ca. drei Millionen Menschen geimpft worden. Geplant ist, auch aufgrund der hohen Kosten von 135 Millionen Euro,vornehmlich Angehörige bestimmter Risikogruppen zu impfen – das betrifft 30 Millionen Mexikaner. Die Impfung ist kostenlos und wird überall im Land angeboten: in kleinen Dörfern ebenso wie in der Metro oder in Einkaufszentren. Die Kampagne begann relativ spät, wenn man bedenkt, dass es in Mexiko die ersten schweren Erkrankungs- und Todesfälle gegeben hatte. Gesundheitsminister José Ángel Córdova Villalobos erklärte den verspäteten Start der Impfungen jetzt mit dem Fehlen von Impfstoffen. Länder wie die USA, Kanada, Großbritannien oder Frankreich, so der Minister, seien bei der Lieferung bevorzugt behandelt worden, die armen Länder hätten bei den Pharmakonzernen nur in der zweiten Reihe gestanden. Die umfassende Impfung in Mexiko sei jetzt auch deshalb möglich, weil in einigen westlichen Ländern Überkapazitäten existieren, so habe Kanada fünf Millionen Dosen des Impfstoffs an Mexiko abgegeben. Córdova Villalobos schätzte rückblickend die sehr restriktive Reaktion seines Landes auf den Ausbruch der auch mexikanische Grippe genannten Influenzavariante im April letzten Jahres als richtig ein. Mexiko hat die Pandemie jetzt unter Kontrolle, auch wenn nach wie vor Todesfälle zu beklagen sind. Der für den Winter befürchtete schwere Ausbruch sei zum Glück nicht eingetreten. Inzwischen hoffe man, die Pandemiewarnung in anderthalb Monaten aufheben zu können (Bildquelle: C. S. Goldsmith und A. Balish, Public Domain).


08. Februar 2010 | Costa Rica: Laura Chinchilla gewinnt als erste Frau die Präsidentschaftswahlen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Costa Rica

Laura Chinchilla gewinnt Präsidentschaftswahlen in Costa Rica - Foto: Moiso Araya / Public DomainBei den gestern (07.02.2010) in Costa Rica abgehaltenen Präsidentschaftswahlen setzte sich mit Laura Chinchilla das erste Mal in der Geschichte des Landes eine Frau durch. Die Kandidatin der Mitte-Links-Partei Liberación Nacional (PLN) erreichte nach dem derzeitigen Stand der Auszählungen 46,5 Prozent der Stimmen. Ihre schärfsten Konkurrenten, Ottón Solís von der Partei der Bürgeraktion (PAC) und Otto Guevara von der Partei der Befreiungsbewegung (PML), distanzierte sie deutlich. Sie konnten lediglich 24,2 Prozent beziehungsweise 21,5 Prozent der Stimmen gewinnen. Beide erkannten den Sieg von Chinchilla an. Eine zweite Wahlrunde ist wegen dem Überschreiten der 40 Prozentmarke nicht notwendig. Die neue Präsidentin, Mitglied der gleichen Partei wie Amtsinhaber Oscar Arias, dürfte somit die sozialdemokratische Politik ihres Vorgängers weiterführen. Dennoch warten schwere Aufgaben auf sie, da in einer der stabilsten Demokratien in Zentralamerika mehr und mehr Gewalt wie in den Nachbarländern zum Problem wird. So gab es im vergangenen Jahr mehr als 500 Opfer durch Tötungsverbrechen – Tendenz weiter steigend. Als Hintergrund gelten oft Gewalttaten im Zusammenhang mit Drogenkriminalität, die sich durch die zunehmende Bedeutung Costa Ricas als Transitland stark erhöht. Sicherheit und Gewalt waren entsprechend die wichtigsten Wahlkampfthemen. Das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA (CAFTA), das vor vier Jahren die Wähler in Befürworter und Gegner gespalten hatte und nur mit knapper Mehrheit akzeptiert wurde, spielte bei den jetzigen Wahlen praktisch keine Rolle mehr (Bildquelle: Moiso Araya / Public Domain).


07. Februar 2010 | Kuba, Venezuela: erstmals Handel in neuer Regionalwährung Sucre getätigt | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kuba, Noticias Venezuela

Kuba, Venezuela: erstmals Handel in neuer Regionalwährung Sucre getätigt, ALBA (Logo: Public Domain)Nachdem die ALBA-Mitgliedstaaten im Oktober 2009 den Vertrag zur Gründung der Regionalwährung Sucre (Sistema Único de Compensación Regional de Pagos) ratifizierten und die virtuelle Währung seit dem 27. Januar 2010 offiziell als Verrechnungseinheit in den Handelsgeschäften genutzt werden kann, wurde am Donnerstag vergangener Woche (04.02.2010) nun die erste Transaktion mit dem Sucre abgewickelt. Nach Angaben der venezolanischen Zentralbank (BCV) exportierte Venezuela für 108.000 Sucre 360 Tonnen Reis nach Kuba. Als Vertragspartner gelten die kubanische Comercializadora de Alimentos (Alimport) und das sozialistische Joint-Venture Arroz del ALBA. Da der Sucre durch einen festen Wechselkurs (ein Sucre entspricht 1,25 US-Dollar) an den US-Dollar gebunden ist, bleibt der Handel zwischen den Ländern aus ökonomischer Sicht quasi unverändert. Politisch soll der Sucre nach außen jedoch die Unabhängigkeit der ALBA-Staaten vom US-Dollar symbolisieren und schrittweise die monetäre und finanzielle Souveränität fördern. (Bildquelle: Public Domain)


03. Februar 2010 | Kolumbien: Human Rights Watch prangert Verletzung der Menschenrechte durch die „Erben der Paramilitärs“ an | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kolumbien

Human Rights Watch beklagt Verletzungen der Menschenrechte in Kolumbien durch die Erben der ParamilitärsHeute hat die Organisation Human Rights Watch (HRW) den Bericht „Die Erben der Paramilitärs – Das neue Angesicht der Gewalt in Kolumbien“ veröffentlicht. Der HRW-Report informiert zunächst darüber, dass es zwischen 2003 und 2006 einen Demobilisierungsprozess von bewaffneten Gruppen der paramilitärischen Koalition (AUC – Autodefensas Unidas de Colombia) gab. Trotzdem tauchten nach dem offiziellen Ende dieses Prozesses erneut Gruppen im ganzen Land auf, die dieselben kriminellen Aktivitäten wie der AUC ausführten. Der HRW Report weist auf die brutalen Handlungen dieser „Erben der Paramilitärs“ und deren alarmierenden Auswirkungen auf die Menschenrechte der Bevölkerung hin. Berichtet wird zum Beispiel über die Teilnahme dieser Nachfolger der Paramilitärs an schweren Missbräuchen gegen die zivile Bevölkerung sowie die Bedrohung und den Angriff gegen Menschenrechtsaktivisten, Gewerkschafter und Landflüchtlinge. Gemäß dem Bericht schätzt die Polizei, dass diese paramilitärischen Nachfolgergruppen mehr als 4.000 Mitglieder in ungefähr 173 Kommunen aus 24 Departamentos haben, d..h in dreiviertel von Kolumbiens 32 Departamentos. Im Bezug auf diese grässlichen Verbrechen, die diese Nachfolgergruppen ausüben, bemerkt der Bericht, dass „es die Verpflichtung der Regierung ist, die zivile Bevölkerung zu schützen, diese Missbräuche zu verhindern und die Täter zu verurteilen. Leider hat jedoch die Regierung bisher keine überzeugenden und wirksamen Maßnahmen ergriffen, um diese Verpflichtungen zu erfüllen.“ Seit dem Ende des Demobilisierungsprozesses behauptet die kolumbianische Regierung, dass keine Paramilitärs mehr existieren und sie bezeichnet diese neuen Gruppen – wie auch andere Analysten – als „entstehende kriminelle Organisationen mit Verbindung zum Drogenhandel“.


01. Februar 2010 | Paraguay: Verhaftung des Entführers José Mariano Villalba | Kategorie(n): Noticias, Noticias Paraguay

Paraguay: Verhaftung des Entführers José Mariano Villalba. Karte: University of Texas at Austin.In Paraguay soll heute José Mariano Villalba Ayala einem Haftrichter vorgeführt werden. Villalba, der gestern verhaftet wurde, steht unter dem Verdacht, die logistische Unterstützung für die sogenannte Paraguayische Volksarmee (Ejército del Pueblo Paraguayo, EPP) zu organisieren. Ihm wird die Beteiligung an der Entführung des Viehzüchters Luis Linstron im Jahr 2008 vorgeworfen. Der Ejército del Pueblo Paraguayo macht in Paraguay seit einigen Jahren vor allem mit Entführungen auf sich aufmerksam. Die jüngste Aktion war die Entführung des Großgrundbesitzers Fidel Zavala, der am 17. Januar – mehr als drei Monate nach seiner Entführung – nach Zahlung eines hohen Lösegeldes freigelassen wurde. Die Behörden gehen davon aus, dass José Villalbas Bruder Osvaldo der Kopf dieser Entführung war. Während der EPP nach Aussagen seiner „Sprecherin“ Carmen Villalba für einen „revolutionären Sozialismus“ und gegen die „verräterischen vermeintlichen Sozialisten“ in der Regierung von Fernando Lugo kämpft, verbreiten Vertreter der rechten Opposition in den Medien immer wieder Vorwürfe, Lugo und seine Anhänger würden den EPP unterstützen. Menschenrechtler und Vertreter von Basisorganisationen vermuten die Herkunft der Guerilleros des selbst ernannten Volksheeres jedoch weniger in der linken Szene. Sie mutmaßen, dass es sich um Paramilitärs handelt, deren Ziel es sei, das Land zu destabilisieren und die Regierung Lugo zu stürzen. Revolutionäre Phrasen und populistische Aktionen dienten lediglich als Deckmantel. Der Führer der Kommunisten Paraguays, Luis Casabianca, der in den sechziger Jahren zur politischen Führung der Guerillabewegung Fulna gehörte, verglich die Aktionen des EPP mit den terroristischen Methoden von Ex-Diktator Stroessner. Präsident Lugo hat dem Ejército del Pueblo Paraguayo den Kampf angesagt und die Militärs angewiesen, mit allen verfügbaren legalen Mittel gegen die Gruppierung vorzugehen. Die Aktionen von Polizei und Militär richten sich jedoch bisher vornehmlich gegen Vertreter von sozialen und Kleinbauernbewegungen. Menschenrechtler berichten von willkürlichen Verhaftungen und Folterungen. Sie warnen Lugo davor, unter dem Siegel der Bekämpfung des EPP eine Kriminalisierung der sozialen Bewegungen zuzulassen. (Karte: University of Texas at Austin)


31. Januar 2010 | Brasilien: Deutscher Transrapid-Traum zwischen São Paulo und Rio de Janeiro | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: Deutscher Transrapid-Traum zwischen São Paulo und Rio de Janeiro (Foto: Allatka, Public Domain)In den aktuellen Diskussionen um die Erhaltung der Transrapid-Teststrecke im Emsland bis Ende 2011 (statt wie geplant bis zum Frühjahr 2010) rückt Brasilien ungewollt in den Mittelpunkt der Argumentation beider “Konfliktparteien”. Während die Industrie, vor allem ThyssenKrupp und Siemens, Abstand vom weiteren Betrieb der 31,8 Kilometer langen Teststrecke nimmt, plant die Bundesregierung hingegen den mindestens 40 Millionen Euro teuren Abbruch der Strecke um gut zwei Jahre nach hinten zu verschieben. Begründet wird dieser Schritt mit dem für Mai in Brasilien geplanten Bieterverfahren über die ca. 500 Kilometer lange Strecke zwischen Campinas, São Paulo und Rio de Janeiro. Für das Verkehrsministerium wäre ein Abbau des Prestigeprojekts jedoch ein schlechtes Signal an die potentiellen Verhandlungspartner. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) plant daher weitere neun Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Aus brasilianischer Sicht zeigte sich Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zwar begeistert von der Technologie der Magnetschwebebahn, die tatsächliche Umsetzung der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen den größten Metropolen Brasiliens gilt aber noch nicht annähernd als gesichert. Einerseits erhöhen sich durch die Fussball-Weltmeisterschaft 2014 sowie die boomende Wirtschaft die Chancen auf den Bau der Strecke, andererseits existieren die Pläne bereits mehrere Jahrzehnte und werden zu gegebenen Anlässen stets revitalisiert. Der Transrapid mit einer Betriebsgeschwindigkeit von bis zu 430 Stundenkilometern hat die deutsche Regierung bisher ca. 1,2 Milliarden Euro gekostet und befindet sich bisher lediglich auf einer 32 Kilometer langen Strecke in Shanghai (China) im Einsatz. (Bildquelle: Allatka, Public Domain)


30. Januar 2010 | Bolivien: Notstand aufgrund von “El Niño” verursachten Überschwemmungen | Kategorie(n): Bolivien Tagebuch, Noticias, Noticias Bolivien

Bolivien: Notstand aufgrund von El Niño verursachten Überschwemmungen. Karte: University of Texas at Austin.Nachdem El Niño bereits im Süden Perus zu Überschwemmungen und lokalen Ausnahmezuständen geführt hat, wurde am Freitag von der bolivianischen Regierung aufgrund der Auswirkungen in fünf Landesteilen der nationale Notstand ausgerufen. Vor allem die Departments La Paz, Cochabamba, Santa Cruz, Beni und Chuquisaca sind von Überschwemmungen und Erdrutschen infolge von schweren Regenfällen oder Hagelschauern betroffen. Die im Januar gemessenen Niederschläge sind die heftigsten der letzten 20 Jahre für diesen Monat. Laut der Tageszeitung La Razon sollen mehr als 26.000 Familien von den aktuellen Wirkungen des “Christkindes” im ganzen Land betroffen sein. Das jetzt von der Regierung erlassene Dekret 0417 soll u.a. dafür sorgen, dass die Betroffenen schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Dafür werden 0,1 Prozent des nationalen Haushaltes, ca. 180 Mio. Bolivianos, und weitere Mittel aus anderen Quellen zur Verfügung gestellt. Wie La Razon ebenfalls berichtete, sind von den Folgen El Niños seit Dezember 2009 140 bolivianische Gemeinden betroffen, wovon sich mehr als drei Viertel in Cochabamba und Santa Cruz befinden. Besonders schwer traf es Huanu Huanuni, ein armes Stadtviertel von La Paz, in dem 72 Wohnstätten durch einen Erdrutsch zerstört wurden. Die Regierung sagte Sofortmittel von 2 Mio. US-Dollar zu, über deren Verwendung (Neubau von Häusern) das Ministerium für öffentliche Bauten entscheidet. Die Prognosen des nationalen Wetterdienstes sagen starke Regenfälle auch für die nächsten Tage und stellenweise bis in den Februar voraus. Schon jetzt sind Folgen für die Landwirtschaft abzusehen, da mindestens 23.000 Hektar kultivierter Fläche durch die Überschwemmungen betroffen sind. (Karte: University of Texas at Austin)


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