lateinamerika - Quetzal - Politik und Kultur in Lateinamerika


Noticias Lateinamerika

08. November 2010 | Lateinamerika-China: Asiatischer Global Player auf dem Vormarsch | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Lateinamerika-China: Asiatischer Global Player auf dem Vormarsch (Foto: Agencia Brasil, Ricardo Stuckert)Am Sonntag begann ein mehrtägiger Besuch des chinesischen Flottenchefs in Chile. Admiral Wu Shengli wird mit seinem chilenischen Amtskollegen, Admiral Edmundo González Robles, sowie dem Verteidigungsminister des südamerikanischen Landes, Jaime Ravinet, Gespräche über den Ausbau der Zusammenarbeit der Kriegsflotten beider Länder führen. Bereits im September dieses Jahres hatte der kolumbianische Verteidigungsminister Rodrigo Rivera mit General Liang Guanglie, der diesen Posten in Peking bekleidet, ein Militärabkommen unterzeichnet. Beide Aktivitäten belegen, dass sich das Engagement der Volksrepublik China in Lateinamerika nicht auf die linksregierten Länder der Region wie Venezuela, Ecuador oder Bolivien beschränkt. Bemerkenswert ist ferner, das für diesen Monat der Bau einer 6 Mrd. US-Dollar teuren Raffinerie in der chinesischen Provinz Guangdong beginnen soll, die speziell für die Verarbeitung venezolanischen Schweröls vorgesehen ist. Bezieht man die Schweröl- und Teersandvorkommen des Orinoco-Beckens – wie im kanadischen Fall – in die Gesamtbilanz der Ölreserven ein, dann verfügt Venezuela über weit mehr Vorkommen an diesem strategischen Energieträger als Saudi-Arabien. Nicht zuletzt daraus erklärt sich der zentrale Stellenwert dieses Landes als einer der vier strategischen Partner Chinas in Lateinamerika. (Bildquelle: Agencia Brasil, Ricardo Stuckert)


07. November 2010 | Chile: 70. Geburtstag von Antonio Skármeta | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: 70. Geburtstag von Antonio Skármeta - Foto: _P_Sein erstes Buch, der Erzählungsband „El entusiasmo“ (1967), wurde von seinem großen Landsmann Pablo Neruda für gut befunden; man müsse – so dieser – jetzt das zweite Buch abwarten, schließlich seien alle ersten Bücher chilenischer Schriftsteller gut. „Desnudo en el tejado“, 1969 erschienen, gewann dann den Preis der Casa de las Américas. Diesem Preis sollten noch weitere folgen. Esteban Antonio Skármeta Vranicic, Enkel dalmatinischer Einwanderer, geboren in Antofagasta (Chile), aufgewachsen in Chile und Argentinien, wohin seine Eltern 1949 emigrierten, aktiver Anhänger der Unidad Popular, fast 15 Jahre politischer Exilant in Westberlin, drei Jahre chilenischer Botschafter in Deutschland – Hochschullehrer, Schriftsteller, Autor von Filmdrehbüchern und Hörspielen, gelegentlicher Filmschauspieler, literarischer Übersetzer englischsprachiger Autoren, Liebhaber von Twist und schnellen Pferden. Er hat wirklich gute Bücher geschrieben, das berühmteste ist wohl „Ardiente paciencia“, das gleich zweimal fürs Kino bearbeitet wurde. Sein bisher letztes, ebenfalls preisgekröntes und verfilmtes Buch, ist der Roman „El baile de la victoria“ (2003). Heute wird Antonio Skármeta 70. Herzlichen Glückwunsch! (Bildquelle: _P_ )


05. November 2010 | Bolivien: Staat entschädigt ETI für die ENTEL-Nationalisierung | Kategorie(n): Bolivien Tagebuch, Noticias, Noticias Bolivien

Bolivien: Staat entschädigt ETI für die ENTEL-NationalisierungFür die Nationalisierung des Telekommunikations-Unternehmens ENTEL entschädigt Bolivien die italienische Firma Eurotelecom International (ETI) mit 100 Mio. US-Dollar. Im Zuge der “Kapitalisierung” unter der Regierung von Sánchez de Lozada übernahm ETI 50 Prozent der Aktien von ENTEL im Jahr 1995 unter der Bedingung, 610 Mio. US-Dollar in das Unternehmen zu investieren. Neben ETI hielt der private bolivianische Pensionsfond AFP 48 Prozent der Aktien von ENTEL. Während die Regierung 2007 mit ETI über einen Aktienkauf von den Italienern verhandelte, ordnete sie per Dekret die Wiedererlangung der ENTEL-Aktien von AFP an. Daraufhin setzte ETI die Verhandlung einseitig aus und ging vor das Internationale Schiedsgericht zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten der Weltbank (ICSID). Nachdem der Prozess der Beilegung nicht vorankam, zog ETI im April 2010 vor den Ständigen Schiedshof der UN in Den Haag und forderte von Bolivien 700 Mio. US-Dollar aufgrund von Schäden und Beeinträchtigungen. Mitte 2010 kündigten Regierungsvertreter an, alle durch die Nationalisierungen betroffen Unternehmen im Energie- und Telekommunikationssektor zu entschädigen. Am 3. November 2010 erzielte die Regierung ein Abkommen mit ETI, in welchem dem italienischen Unternehmen 100 Mio. US-Dollar an Kompensation zugesprochen werden, die von ENTEL aufgebracht werden sollen.


02. November 2010 | Brasilien: Dilma Rousseff erste Frau im Präsidentenamt Brasiliens | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: Luiz Inácio Lula da Silva mit Dilma Rousseff, seiner Nachfolgerin im Präsidentenamt Brasiliens (Foto: Agencia Brasil, Ricardo Stuckert)Nach Angaben des Obersten Wahlgerichts (Tribunal Superior Eleitoral) hat Dilma Rousseff mit 56,05 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen klar gegen José Serra, den früheren Gouverneur von São Paulo, gewonnen (43,95%). Insgesamt haben 78,5 Prozent von ca. 135,6 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die ehemalige Kabinettschefin tritt damit die Nachfolge ihres Parteikollegen (PT) und Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an, welcher gemäß der Verfassung nicht ein drittes Mal hintereinander zum Staatsoberhaupt gewählt werden darf. Die Ex-Guerillera profitiert zunächst nicht nur von den hohen Sympathiewerten ihres Vorgängers, sondern auch von einer Wirtschaftsentwicklung, die ihresgleiches auf dem amerikanischen Kontinent sucht. Darüberhinaus wird ebenfalls die Reduzierung von Armut, Kindersterblichkeit, Unterernährung und Analphabetismus weit oben auf ihrer Agenda stehen, war es doch gerade Lula, der die Einnahmen aus den Rohstoffexporten über Transferprogramme wie “bolsa familia” oder “fome zero” großen Teilen der Gesellschaft zukommen ließ. Für die Technokratin gilt es jedoch umso mehr, ein eigenes Profil aufzubauen, um so aus dem Schatten ihres charismatischen Ziehvaters zu treten. Nur so wird sie bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2014, wo zudem die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien stattfinden wird, eine Chance haben. (Bildquelle: Agencia Brasil, Ricardo Stuckert)


29. Oktober 2010 | Guatemala: Megaprojekte und Morddrohungen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala - Volksbefragung (Foto: MiMundo.org)Aktivisten aus indigenen Gemeinden in Guatemala, die Volksbefragungen zu Großprojekten durchführen, und sie unterstützende Organisationen werden in den letzten Wochen zunehmend zur Zielscheibe von Morddrohungen. Was an sich keine Nachricht wert wäre, weil es zur alltäglichen „Normalität“ gehört, rief in dieser Woche angesichts der ungewöhnlichen Häufung und Aggressivität der Bedrohung die Besorgnis auch internationaler Beobachter hervor. Besonders betroffen sind Mitglieder der bekannten Witwen-Organisation CONAVIGUA, die schon seit 1988 besteht. Sie beraten u. a. Gemeinden, in denen große Wasser- und Bergbauprojekte ohne Beteiligung der lokalen Bevölkerung durchgesetzt werden sollen. In Lanquín (Alta Verapaz) hat Ende September eine Volksbefragung zu einem großen Wasserkraftwerk stattgefunden, in Uspantán ist eine derartige Abstimmung über Kraftwerke und Minenprojekte für den heutigen Freitag, 29. Oktober 2010 geplant. Die Gemeinden alarmierten heute morgen die internationale Öffentlichkeit, weil nun Hubschrauber und Flugzeuge im Tiefflug über das betroffene Gebiet, die sogenannte Zona Reina, donnern – für die Gemeinden, in denen die Erinnerung an die genozidalen Militäroffensiven der 1980er Jahre lebendig ist, ein klarer Versuch der Einschüchterung. Neben Magdalena Sarat und Jorge Morales Toj von CONAVIGUA werden derzeit u.a. auch Aktivisten aus der Region Maya Chortí (Chiquimula) bedroht und kriminalisiert: Sie fordern einen Dialog mit der betroffenen Bevölkerung über die Folgen von drei Wasserkraftwerken des zentralamerikanischen Energieverbundsystems und des sogenannten „Technologiekorridors“. Er soll nach dem Plan Mesoamerica ab 2015 die Pazifikküste El Salvadors mit der guatemaltekischen Atlantikküste verbinden. Zugespitzt hat sich auch die Verfolgung und Bedrohung der Xinka-Frauenorganisation AMISMAXAJ in den Bergen von Santa Maria Xalapán (Jalapa). Dort wurde eine neue Bergbaulizenz für eine Tochterfirma des kanadischen transnationalen Unternehmens Goldcorps (siehe noticia vom 23.Juli 2010) vergeben. Internationale BeobachterInnen, die kürzlich direkte Zeugen einer Morddrohung gegen die Xinka-Aktivistin Lorena Cabnal wurden, erhielten anschließend selbst Drohungen. (Bildquelle: MiMundo.org)


27. Oktober 2010 | Argentinien: Ex-Präsident Néstor Kirchner ist gestorben | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Argentinien: Expräsident Néstor Kirchner ist gestorben - Foto: Presidencia de la Nación ArgentinaDer argentinische Ex-Präsident Néstor Kirchner ist am 27. Oktober 2010 um 9:15 Uhr (Ortszeit) in der patagonischen Stadt Calafate an einem Herzinfarkt gestorben. Am frühen Morgen wurde er nach einer Dekompensation von seiner Frau, der jetzigen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner, in eine Klinik begleitet. Kirchner war zuvor bereits zwei Mal wegen Herzkrankheiten – im Februar und im September – in die Klinik eingewiesen. Néstor Kirchner war Bürgermeister von Río Gallegos, Hauptstadt der Provinz Santa Cruz im südlichen Argentinien, zwischen den Jahren 1987 und 1991. Dann fungierte er zwischen 1991 und 2003 als Gouverneur derselben Provinz. Im Jahr 2003 trat er als Gouverneur zurück, um sich als Kanditat für das Amt des Präsidenten aufstellen zu lassen. Er kam jedoch bei den Präsidentschaftswahlen im ersten Wahlgang nur auf 22 Prozent, während der ehemalige Präsident Carlos Menem rund 24 Prozent der Stimmen auf sich vereinte. Zur Stichwahl zog Menem jedoch seine Kandidatur zurück und Kirchner wurde ohne weiteren Wahlgang argentinischer Präsident. Aktuell war er Abgeordneter und Parteivorsitzender der Partido Justicialista (Gerechtigkeitspartei, die meist als Peronistische Partei bezeichnet wird). Außerdem wurde er am 4. Mai 2010 als erster Generalsekretär der Union Südamerikanischer Nationen gewählt. Kirchner war auch der virtuelle Vorkandidat seiner Partei für die nächsten Präsidentschaftswahlen. Seine Totenwache wird morgen früh in der Casa Rosada, dem argentinischen Präsidentenpalast, abgehalten (Bildquelle: Presidencia de la Nación Argentina).


25. Oktober 2010 | Lateinamerika: Größte Ungleichheit weltweit | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Lateinamerika: Größte Ungleichheit weltweit. Logo: SEGIBIm Sitz des Iberoamerikanischen Generalsekretariats (Secretaría General Iberoamericana – SEGIB) in Madrid wurde Ende letzter Woche (21.Oktober 2010) der erste Regionalbericht über menschliche Entwicklung in Lateinamerika und der Karibik 2010 vorgestellt. Das SEGIB besteht seit 2003 als ständiges Organ der Iberoamerikanischen Konferenz, in deren Rahmen das jährliche Treffen der Staats- und Regierungschefs der spanisch- und portugiesischsprachigen Länder Amerikas und Europas abgehalten wird. Der Bericht des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP), der von dessen Lateinamerika-Direktor, Heraldo Muñoz (Chile), präsentiert wurde, thematisiert das Problem der Ungleichheit. SEGIB-Generalsekretär Enrique V. Iglesias (Uruguay) beklagte die Tatsache, dass zehn der 15 Länder mit der größten Ungleichheit weltweit in Lateinamerika und der Karibik liegen. Zu den „Spitzenreitern“ gehören sowohl solch arme Länder wie Bolivien und Haiti als auch die Regionalmacht Brasilien. Selbst Uruguay, das im regionalen Umfeld noch am besten abschneidet, weist eine größere Ungleichheit auf als Portugal, welches unter den entwickelten Ländern die schlechteste Bilanz vorzuweisen hat. Zur „Gruppe der 15“ gehören neben den zehn lateinamerikanischen Staaten vier afrikanische Länder (Kamerun, Madagaskar, Südafrika, Uganda) und Thailand (Asien). Obgleich Lateinamerika im letzten Jahrzehnt ein hohes Wirtschaftswachstum und wichtige Erfolge bei der Armutsbekämpfung erzielen konnte, wirkte sich dies nicht auf die anhaltend hohe soziale Ungleichheit aus. Dafür seien – so der Bericht – vor allem strukturelle Faktoren wie ungleiche Machtverhältnisse, Staats- und Institutionenschwäche sowie die mangelhafte Bildung der Bevölkerung verantwortlich. Ihre Überwindung erfordere weitaus mehr als eine erfolgreiche Armutsbekämpfung und müsse in die Etablierung einer breiten Mittelklasse münden. In einem Interview mit der spanischen Zeitung „El País“ betonte Muñoz außerdem, dass die Ungleichheit neben der menschlichen Entwicklung vor allem den Zustand der Demokratie negativ beeinflusse. Die Durchbrechung dieses Teufelskreises müsse deshalb höchste politische Priorität besitzen. (Logo: SEGIB)


21. Oktober 2010 | Lateinamerika: Ranking der Pressefreiheit | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Lateinamerika: Ranking der Pressefreiheit - Bild: NASA World Wind29. Costa Rica (30), 33. Chile (39), 37. Uruguay (29), 51. El Salvador (79), 54. Paraguay (54), 55. Argentinien (47), 56. Haiti (57), 58. Brasilien (71), 77. Guatemala (106), 81. Panama (55), 83. Nicaragua (76), 97. Dominikanische Republik (98) 101. Ecuador (84), 103. Bolivien (95), 109. Peru (85), 133. Venezuela (124), 136. Mexiko (137), 143. Honduras (128), 145. Kolumbien (126), 166. Kuba (170) – so lauten die Rangplätze der lateinamerikanischen Staaten in dem gestern von der Organisation „Reporters sans frontières“ veröffentlichten Index der Pressefreiheit. Der Index erfasst die rechtliche Situation der Medien, ihre Unabhängigkeit, die Behinderung der Arbeit von Journalisten (Bedrohung, Verhaftung, Ermordung) sowie den rechtlichen Umgang mit solchen Behinderungen. Nur drei Länder Lateinamerikas erscheinen im ersten Viertel des Rankings der 178 bewerteten Staaten, für mehr als die Hälfte der Staaten wird die Situation dagegen schlechter eingeschätzt als im vergangenen Jahr (Werte in Klammern). In Ecuador und Bolivien hat insbesondere die sich auch in den Medien manifestierende starke Polarisierung der Gesellschaft negative Auswirkungen auf die Pressefreiheit. Kuba, das sich nach der Haftentlassung von Dissidenten ein wenig verbesserte, wird das Fehlen von unabhängigen Medien, die Behinderung der Internetnutzung und die Inhaftierung von fünf Journalisten vorgeworfen. Für Guatemala, den Aufsteiger des Jahres, wird vor allem positiv vermerkt, dass in den letzten zwölf Monaten kein Journalist getötet wurde. Mexiko ist heute eines der gefährlichsten Länder für Journalisten, allein 2010 wurden dort sieben Medienmitarbeiter ermordet. Insgesamt verloren 12 lateinamerikanische Journalisten bei der Ausübung ihres Berufs das Leben (Bildquelle: NASA World Wind).


19. Oktober 2010 | Mexiko, USA: Größter Drogenfund in der Geschichte Mexikos | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Drogenfund in Mexiko (Foto: Presidencia De La Republica De Mexico)Mexikanischen Sicherheitskräfte ist heute an der Grenze zu den USA der größte Drogenfund in ihrer Geschichte gelungen. In der Grenzstadt Tijuna konnte die Armee insgesamt 105 Tonnen Marihuana sicherstellen. Dieser Fund ist aber wohl eher als ein Zufallsprodukt einzuschätzen, denn aufgrund von Routinekontrollen der Stadtpolizei von Tijuana wurde ein verdächtiger Konvoi von Fahrzeugen durchsucht, wodurch es zu Schießereien kam. Nachdem die Pakete Marihuana aus diesem Konvoi sichergestellt waren, wurde die Aktion mit Hilfe der Armee auf mehrere Marginalviertel der Stadt ausgeweitet. In verschiedenen Häusern und LKW’s fanden sie weitere zehntausende Päckchen mit Marihuana, die ein Gesamtgewicht von 105 Tonnen und einem geschätzten Marktpreis von 250 Mio. € aufwiesen – wobei dies nur der Zwischenhandelspreis ist; der Preis für den Endkunden in den USA würde den Wert verdrei- bis vierfachen. Die Drogenpakete in den LKW’s und anderen Fahrzeugen waren kurz vor ihrer Auslieferung in die USA, nach San Diego, gefunden wurden. Der spektakuläre Fund ereignete sich nur wenige Wochen vor einer Abstimmung über die Legalisierung von Marihuana in Kalifornien. Die kalifornische Politik verfolgt mit der Legalisierung zum Teil das Füllen ihrer leeren Staatskassen über Umsatzsteuerzuwächse und andere Abgaben, zum anderen Teil, wie behauptet wird, eine Entkriminalisierung des lokalen Drogenhandels. Nach neuesten Umfragen liegen die Befürworter der Legalisierung mit 56% vorn. (Bildquelle: Presidencia de la República Mexico)


15. Oktober 2010 | Guatemala: Ex-Innenminister in Spanien inhaftiert | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala FlaggeDer ehemalige Innenminister Guatemalas, Carlos Vielman, wurde in der vergangenen Woche in Madrid festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, seit 2004 an der Schaffung mafiöser Parallelstrukturen innerhalb der guatemaltekischen Polizei beteiligt und u.a. für die Aufsehen erregende Ermordung von sieben Gefangenen durch Mitglieder dieser Gruppen im Gefängnis El Pavón 2006 verantwortlich zu sein. Die Ermittlungen, die in den Haftbefehl mündeten, wurden von der Internationalen UN-Kommission gegen die Straflosigkeit in Guatemala (CICIG) geführt. Vielman, der offenbar für ein Jahr im voraus eine Wohnung in Madrid angemietet hatte, wurde nun mit dem Ziel seiner Auslieferung nach Guatemala inhaftiert. Da er jedoch auch die spanische Staatsbürgerschaft besitzt, kann ihm möglicherweise in Spanien der Prozess gemacht werden. Bisherige Reaktionen der guatemaltekischen Regierung lassen vermuten, dass sich diese möglicherweise nicht allzu sehr für die Auslieferung einsetzen wird. Präsident Colom ließ verlauten, ein Prozess gegen Vielman in Guatemala sei sehr schwierig und würde „hohe Wellen schlagen“. Der Inhaftierte ist ein Halbbruder des derzeitigen Vizepräsidenten Rafael Espada. Gegen Vielmans Polizeichef Erwin Sperisen, der sich kürzlich in die Schweiz abgesetzt hatte (siehe noticia vom 03. September 2010) läuft im übrigen nach anfänglichem Zögern der Genfer Staatsanwaltschaft nun ebenfalls ein Verfahren.


13. Oktober 2010 | Chile: Alle 33 Kumpel wurden gerettet | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Alle 33 Kumpel wurden gerettet, Urzúa und Präsident Piñera - Foto: Presidencia de la República de Chile, Alex IbañezAm heutigen Mittwochabend (13.10.2010) wurden alle bislang eingeschlossenen 33 Kumpel des Grubenunglücks in einer Rettungsaktion befreit. Sie kamen dann zunächst in ein Krankenhaus in der Stadt Copiapó. Gemäß den ersten Untersuchungen sind sie zumeist in gutem gesundheitlichen Zustand. Nur der älteste Mann, Mario Gómez, hat nach einem Bericht der Ärzte eine Lungenentzündung. Der letzte Bergarbeiter, der die Mine verließ, war Luis Urzúa, der nach der Begrüßung durch den Präsidenten Sebastian Piñera sagte: „So etwas darf nie wieder passieren“. Piñera wies darauf hin, dass die Rettungsoperation etwa 20 Millionen US-Dollar (14,5 Mio. Euro) gekostet hat. Die CODELCO (Corporación Nacional del cobre en Chile), die zu 100 Prozent dem Staat gehört, hat fast drei Viertel der gesamten Kosten für die Rettungsaktion bezahlt. Da das Vermögen der Minenbesitzer konfisziert wurde, ist nun unklar, was aus der Mine San José wird. Piñera verlangte, dass die Firma San Esteban, verantwortlich für die Mine San José, die Kosten für die Rettung übernehmen soll. Gleichzeitig kündigte er an, die Bergbaugesetzgebung einer Überprüfung zu unterziehen. Dafür sind jedoch einige wichtige Schritte notwendig. Denn gemäß Hinweisen von Amnesty International hat Chile noch immer nicht die Konvention Safety and Health in Mines der International Labour Organisation (ILO) ratifiziert (Bildquelle: Presidencia de la República de Chile).


11. Oktober 2010 | Argentinien, Deutschland: Buchmesse, Besucher und Osvaldo Bayer | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Der argentinische Menschenrechtler und Schriftsteller Osvaldo Bayer - Foto: Argentina IndymediaAm gestrigen Sonntag ging die Frankfurter Buchmesse zu Ende. Vom 06. bis zum 10. Oktober 2010 richtete sich das Interesse der Leser vor allem auf das Gastland Argentinien. Mit etwa 280.000 Besuchern fanden jedoch knapp 11.000 Interessierte weniger als im Vorjahr den Weg zur Messe. Trotzdem war es vor allem für argentinische Schriftsteller ein großer Erfolg. Dank der großzügigen Förderung von Übersetzungen durch die Regierung von Cristina Fernández de Kirchner konnten mehr als 100 Romane und Erzählungen ins Deutsche übertragen und auf der Messe präsentiert werden. Erfreulich auch, dass kritische und einst von der Militärdiktatur verfolgte Autoren wie Rodolfo Walsh und Osvaldo Bayer eine Bühne für ihre Werke erhielten. Argentinien scheint sich langsam der (literarischen) Vergangenheitsbewältigung zu öffnen. Das gelingt aber offenbar besser bei der Aufarbeitung der Gräueltaten der Militärdiktaturen des 20. Jahrhunderts (z.B. Walsh: Das Massaker von San Martin) als im historischen Kontext bei der Thematisierung der Ausrottung ganzer indigener Völker. Denn Osvaldo Bayer, Professor für Menschenrechte an der Universität Buenos Aires und bekannt für sein vierbändiges Werk La Patagonia Rebelde, bedurfte des Eingreifens höchster Regierungsstellen, um sein Filmprojekt Awka Liwen gegen den Widerstand der argentinischen Verbandsfunktionäre vorführen zu können. Er thematisiert darin die Ausrottung der Ureinwohner im heutigen Argentinien und die Etablierung von Großgrundbesitz durch eine politisch-militärische Oligarchie. Im positiven Sinne überschattet wurde die Rolle des Gastlandes Argentinien auf der Messe von der Verleihung des Nobelpreises an den Peruaner Mario Vargas Llosa. (Bildquelle: Argentina Indymedia)


10. Oktober 2010 | Chile: Rettung von verschütteten Bergarbeitern soll am Mittwoch beginnen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile - Mine San Jose (Foto: Desierto Atacama)Die Rettung der schon seit mehr als zwei Monaten eingeschlossenen 33 Bergleute der Mine San José in Chile soll nach Aussagen des Bergbauministers, Laurence Golborne, bereits am Mittwoch (13.10.10) anfangen. Nachdem das Rettungsteam am Samstag (09.10.10) Vormittag den Durchbruch bis zum 700m unter der Erde liegenden Stollen schaffte, erfolgte nun eine Analyse der Stabilität des Schachts. Da das Gestein stabil ist, werden nur die ersten 96m mit Stahlrohren verkleidet, um so schnell wie möglich mit den Bergungsarbeiten beginnen zu können. Die Bergleute werden einzeln durch einen Lift zur Erdoberfläche gebracht. Insgesamt kann es bis zu 48 Stunden dauern, bis der letzte Kumpel wieder an der Oberfläche ankommt. Zuvor wird ein Arzt der Marine die Männer einem Gesundheitscheck unterziehen, um die Reihenfolge der Rettung festzulegen. Diesbezüglich gibt es allerdings Diskussionen, da die mineros möglicherweise bereits unter sich eine Reihenfolge abgesprochen haben. Einmal auf die Oberfläche angekommen, werden die Arbeiter vor Ort untersucht und dürfen ihre Familien kurz sehen. Danach müssen sie aber für 48 Stunden unter ärztliche Beobachtung ins Krankenhaus in Copiapó. (Bildquelle: desierto_atacama)


07. Oktober 2010 | Peru, Schweden: Mario Vargas Llosa erhält Nobelpreis für Literatur | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Mario Vargas Llosa - Foto: Daniele DevotiErstmals seit 1982 wird wieder ein Lateinamerikaner für sein literarisches Schaffen mit dem Nobelpreis ausgezeichnet. Mario Vargas Llosa, der 1936 im peruanischen Arequipa geboren wurde und in Bolivien aufwuchs, zählt zu den renommiertesten Autoren der Gegenwart. Mit ihm ehrt das Nobelpreiskomitee in Stockholm – so Vargas Llosa anlässlich der Bekanntgabe der Entscheidung – zugleich die Sprache, die Kultur und den Kontinent, die in seinem Schaffen verkörpert sind. Als seine bekanntesten Romane gelten „Die Stadt und die Hunde“ (1962), „Das grüne Haus“ (1966), „Der Krieg am Ende der Welt“ (1981), „Das Fest des Ziegenbocks“ (2000) und „Das böse Mädchen“ (2006). 1986 überwarf er sich mit seinem Freund und Schriftstellerkollegen Gabriel García Márquez, der vier Jahre zuvor den Nobelpreis erhalten hatte, wegen dessen Freundschaft mit Fidel Castro, obwohl Vargas Llosa diesen in seiner Jugend selbst bewundert hatte. Sein politischer Richtungswechsel manifestierte sich 1990 auch in der Kandidatur für das Präsidentenamt in Peru. Den Wahlkampf gegen Alberto Fujimori, den er auf der Grundlage eines neoliberalen Programms führte, verlor er. Später kommentierte er diesen Ausflug in die Politik mit den Worten, dass er gelernt habe, dass dies nicht sein Metier sei. Seit 1993 ist der Peruaner, der sich die meiste Zeit seines Lebens in Europa und den USA aufgehalten hat, spanischer Staatsbürger. In letzter Zeit bezog Vargas Llosa, der 2008 den „Freiheitspreis“ der FDP nahen „Friedrich-Naumann-Stiftung“ erhalten hatte, mit scharfen Polemiken mehrfach Stellung gegen die Linksentwicklung in Lateinamerika. Wie gerade die Infragestellung der indigenen Identität von Evo Morales bezeugt, sind auch große Literaten auf ihrer Suche nach Wahrheit nicht vor Irrtümern gefeit (Bildquelle: Daniele Devoti).


06. Oktober 2010 | Lateinamerika, Spanien: Frauen diskutieren über Gleichstellung | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Lateinamerika Spanien: Frauen diskutieren über Gleichstellung - Bild: Quetzal-Redaktion, gtIn Madrid treffen sich zur Zeit Frauen aus ganz Lateinamerika und Spanien, um über die Gleichstellung der Frau und die Rolle von Frauen bei der gesellschaftlichen Entwicklung zu beraten. Das Treffen weiblicher Führungspersönlichkeiten (Encuentro de Mujeres Líderes Iberoamericanas), veranstaltet von der Fundación Carolina, einer spanischen Stiftung für die Förderung der kulturellen und Bildungszusammenarbeit zwischen Spanien und Lateinamerika, findet bereits zum sechsten Mal statt. In diesem Jahr diskutieren die TeilnehmerInnen vom 3. bis 7. Oktober in vier Foren zu den Themen „Globale Wirtschaft und neue soziale Modelle“, „Was verstehen wir unter Gleichheit?“, „Bildung, Fortschritt und Macht“ sowie „Kampf gegen die Straflosigkeit von Gewalt“. Vor allem Frauen und Jugendliche sind in Lateinamerika von der Krise betroffen, betonte Alicia Bárcena (CEPAL) und fügte hinzu, dass Frauen überproportional in prekären und unproduktiven Arbeitsbereichen zu finden sind und ihre Armut weiter wachse. Aus diesem Grund ist die Gleichstellung der Geschlechter ein wichtiges Thema auf dem Treffen. Bárcena plädierte für ein Entwicklungsmodell nach dem Prinzip „Wachsen, um gleichzustellen, und gleichstellen, um zu wachsen“. Ohne Frauen, so hieß es in der Debatte, werde es keinen Ausweg aus der derzeitigen Krise geben (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, gt).


04. Oktober 2010 | Brasilien: Keine Entscheidung im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: Keine Entscheidung im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen 2010 zugunsten von Dilma Rousseff, der Kandidatin der Regierungspartei PT (Foto: Agencia Brasil)Dilma Rousseff (PT, Kandidatin der Regierungspartei) scheiterte knapp daran, die Präsidentschaftswahlen am 3. Oktober bereits im ersten Wahlgang für sich zu entscheiden. Mit 46,91% der Stimmen hat sie sich jedoch deutlich gegenüber dem zweitplatzierten José Serra (PSDB), der 32,61% erreichte, durchgesetzt. Die Überraschung allerdings kam von der Grünen Partei (PV). Mit ihrer Kandidatin Marina Silva, die mit knapp 20% doppelt so viel Stimmen bekommen hat, wie noch am Anfang des Jahres prognostiziert wurde. Die “Grüne Welle” (onda verde) verlieh ihr vor allem in den letzten zehn Tagen einen deutlichen Imagegewinn und machte sie so 5,5 Prozentpunkte beliebter in den Umfragen. Dagegen verlor Rousseff ca. 7 Prozentpunkte, wohingegen Serra ebenfalls von einer Steigerung um 1,7 Prozentpunkte profitierte. Dieses entscheidende Quorum kam für die Kandidatin der Grünen besonders von der neuen sogenannten C-Klasse (Familien mit einem monatlichen Einkommen zwischen 1.020 und 2.550 Reais [ca. 400 bis 1.000€]), welche traditionell Stammwähler der Arbeiterpartei waren. Als Ironie des Schicksals trug diese Wählerschaft, die sich stark unter Lula entwickelte, dazu bei, dass Dilma Rousseff nun im zweiten Wahlgang am 31. Oktober erneut um die Gunst der Wähler werben muss. Vor der Stichwahl gilt es für Serra und Rousseff, um die Sympathien und Unterstützung durch Marina Silva und ihre Anhänger zu kämpfen. Die ehemalige Umwelministerin hat sich aber bis jetzt noch nicht zu Gunsten eines Kandidaten festgelegt. Bei den gleichzeitig stattgefundenen Kongresswahlen hat die Arbeiterpartei (PT) 88 von 513 Sitzen bekommen und ist somit die Partei, welche im Kongress am stärksten repräsentiert ist. Zusammen mit ihren Koalitionspartnern vereinigt die Regierungsfront 60% der Sitze, ein Zuwachs von zwei Prozentpunkten gegenüber den Wahlen 2006. Leider haben die Wahlen in Brasilien auch ihre Schattenseiten. Der meistgewählte Abgeordnete ist z.B. ein ehemaliger Clown, der mit dem Wahlslogan “Schlimmer als es schon ist, geht’s nicht mehr” 1.353.820 der Stimmen bekam. (Bildquelle: Agencia Brasil)


03. Oktober 2010 | Paraguay: Präsident Fernando Lugo muss doch nicht operiert werden | Kategorie(n): Noticias, Noticias Paraguay

Paraguay: Präsident Fernando Lugo muss doch nicht operiert werden (Foto: Fernando Lugo APC)Der paraguayische Präsident Fernando Lugo ist gestern Abend (02.10.2010) überraschend nach São Paulo/Brasilien geflogen. Dort wurde er gegen 17.30 Uhr Ortszeit mit dem Verdacht auf eine Entzündung im Rachenbereich ins Krankenhaus Sírio-Libanês eingewiesen. Hier wurde er von einem Ärzteteam in Empfang genommen, bei welchem er sich bereits in chemotherapeutischen Behandlungen befindet, seit bei ihm im August dieses Jahres Lymphdrüsen-Krebs diagnostiziert wurde. Fernando Lugo befand sich seit Donnerstag zur Behandlung in einer Klinik von Paraguays Hauptstadt Asunción. Nachdem sich sein Gesundheitszustand jedoch nicht verbesserte, entschieden sich die Ärzte, den 59-jährigen ehemaligen Bischof nach São Paulo zu überweisen. Das Krankenhaus Sírio-Libanês gilt als eine der besten Kliniken für Krebsbehandlungen in Lateinamerika. Die zunächst diagnostizierte Entzündung im Rachenbereich, durch welche wohl eine Notoperation notwendig gewesen wäre, stellte sich nach eingehenden Untersuchungen jedoch als ein Blutgerinnsel in der Hohlvene heraus. Damit befindet sich Lugo zwar in einem weniger kritischen Gesundheitszustand als angenommen, trotzdem muss er für weitere Behandlungen einige Tage im Krankenhaus verbleiben um die Thrombose zu bekämpfen. Für die Zwischenzeit hat Lugo seine Amtsgeschäfte zur Vertretung an Franco übergeben. Darüberhinaus wird Fernando Lugo noch mehrmals nach São Paulo zurückkehren, denn er muss noch weitere drei von sechs Chemotherapien absolvieren. Der Großteil der Bevölkerung wird hoffen, dass ihr seit August 2008 amtierendes Staatsoberhaupt den Krebs erfolgreich und schnell bekämpfen kann, damit wichtige Reformen, die auch bei voller Gesundheit viele Schwierigkeiten bergen, umgesetzt werden können. (Bildquelle: Fernando Lugo APC)


01. Oktober 2010 | Ecuador: Ausnahmezustand aufgrund massiver Proteste seitens Teilen der Polizei und der Armee | Kategorie(n): Noticias, Noticias Ecuador

Präsident Rafael Correa 2009 - Foto: Presidencia de la República del EcuadorDie Regierung Correa und das derzeitige politische System Ecuadors scheinen vor einer neuen Zerreißprobe zu stehen. Mehrere Fraktionen aus Polizei und Militär protestierten am Donnerstag, dem 30.09.2010, gegen Sparmaßnahmen im öffentlichen Dienst. Dieses Gesetz bzw. Dekret sieht eine Streichung von zahlreichen Zulagen, wie beispielsweise die Streichung der Dienstalterszulage, und die Kürzung der Löhne bei Polizei und Militär vor. Zunächst besetzten und blockierten zahlreiche Soldaten nach Inkrafttreten des Dekrets den internationalen Flughafen Mariscal Sucre in Quito. Danach sollen etwa 4000 uniformierte Polizisten das Kongressgebäude in Quito gestürmt und blockiert haben. Präsident Rafael Correa, der einem Tränengasangriff zum Opfer gefallen und im Krankenhaus behandelt worden sein soll, rief umgehend den Ausnahmezustand für eine Woche aus und verurteilte die Proteste als „Putschversuch“. Es wird weiterhin vermutet, dass es neben den Protesten auch zu zahlreichen Plünderungen von Banken und Geschäften in Quito selbst und anderen Städten Ecuadors kam. Die OAS [Organisation amerikanischer Staaten] kündigte an, sich in einem außerordentlichen Treffen mit der Lage in Ecuador zu befassen.  Die Proteste kommen zu einer Zeit innenpolitischer Fragilität, da Correa gerade im Begriff ist, das Parlament aufzulösen, um neue Handlungsalternativen zu gewinnen. Correa war zuvor den Widerständen zahlreicher Abgeordneter gegen jene Gesetze dadurch begegnet, dass er diese per präsidiales Dekret erließ. Wie immer in Fällen eines Militäreinsatzes im Inneren bildet nun die Armee das Zünglein an der Waage. Es bleibt nämlich offen, ob sie nun ihre – aufgrund des Ausnahmezustandes – hinzugewonnne Machtfülle für eine innenpolitische Stabilisierung und somit zur Unterstützung Correas, oder aber für eine politische “Neuorientierung” einsetzen wird. (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador)


29. September 2010 | Peru: Indigene Gemeinschaften berichten über Ölpest im Regenwald | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Peru: Indigene Gemeinschaften berichten über Ölpest im Regenwald - Foto: AIDESEPDer Verband der Ureinwohner-Gemeinschaften am Fluss Corrientes (Federación de comunidades nativas del río Corrientes, FECONACO) berichtete am gestrigen Dienstag über eine große Ölverschmutzung am Fluss Corrientes in Loreto. Die FECONACO machte dafür das Erdölunternehmen PLUSPETROL verantwortlich. Nach einem Bericht der Indigenen Vereinigung zur Entwicklung des Regenwaldes (AIDESEP) ist noch nicht bekannt, wie viele Fässer Öl ausliefen, als ein Ventil in der PLUSPETROL-Station in Villa Trompeteros zerbrach. Mehr als elf Gemeinschaften von Villa Trompeteros sind auf einer Strecke von 10 bis 15 Kilometer von der Ölpest betroffen. Insgesamt meldete FECONACO für das Jahr 2009 16 Ölunfälle am Fluss Corrientes, von denen zehn von großem Ausmaß waren. Die FECONACO ermahnt nun die Regierung und die Aufsichtbehörde für Investitionen in Energie und Bergbau (OSINERMIG), eine Untersuchung zu starten. Bereits im Juni dieses Jahres gab es in Loreto eine Ölverschmutzung am Fluss Marañon – verantwortlich war ebenfalls das Unternehmen PLUSPETROL. Man schätzt, dass zirka 400 Fass à 159 Liter ausliefen. Bei diesem Ölunfall wurden nach einem Bericht des Ombudsmanns von 7 000 Einwohnern, die entlang des Flusses leben, 4 000 Einwohner betroffen. Denn sie konnten weder das Wasser aus dem Fluss trinken noch fischen (Bildquelle: Asociación Interétnica de Desarrollo de la Selva Peruana_).


27. September 2010 | Venezuela: Wahlerfolg für Chávez mit Einschränkungen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Venezuela

Sieg bei Parlamentswahlen für Venezuelas Präsident Hugo Chávez - Foto: Presidencia del EcuadorBei den gestrigen Parlamentswahlen in Venezuela erreichte die Partei von Präsident Hugo Chávez, die Partido Socialista Unidad de Venezuela (PSUV), nach vorläufigen Ergebnissen mit 95 von 165 Abgeordneten zwar die Mehrheit, allerdings verpasst sie die Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich. Gerade mit Blick auf tiefgreifende Reformen etwa in Verfassungsfragen kann die Opposition fortan wichtige Entscheidungen blockieren. Der Oppositionsblock Mesa de la Unidad Democrática (MUD) stellt im neuen Parlament 64 Abgeordnete. Sechs Sitze sind noch umstritten. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,45 Prozent. Trotz des scheinbar deutlichen Sieges für Chávez lässt eine Analyse der Wahlergebnisse auf den Seiten des Nationalen Wahlkomitees (Consejo Nacional Electoral) vermuten, dass der Erfolg vorrangig auf die Wahlreform vom August 2009 zurückzuführen ist. Die neu festgelegten Wahlbezirke, die Mischwahl aus Direkt- und Listenkandidaten sowie die Reduzierung der über Listen gewählten Mandatsträger (von 40 Prozent auf 30 Prozent) begünstigten scheinbar die PSUV. Denn bei den zeitgleich abgehaltenen Wahlen für das Lateinamerikanische Parlament (Parlamento Latinoamericano) erzielte die PSUV mit 5.222.364 Stimmen lediglich einen hauchdünnen Sieg vor der MUD, die auf 5.054.114 Stimmen kam (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador).


26. September 2010 | Chile: Rettungskapsel für verschüttete Bergleute der Mine San José eingetroffen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Atacama-Wüste: der chilenische Präsident Sebastián Piñera spricht mit den Angehörigen der 33 verschütteten Bergleute der Mine San José (Foto: Presidencia de la República de Chile, José Manuel de la Maza)Am heutigen Sonntag (26.09.2010) ist die erste von drei Rettungskapseln an der Kupfermine San José in der Atacama-Wüste eingetroffen. Der auf den Namen “Phönix” getaufte Stahlbehälter soll die Rettung der 33 Bergleute aus einer Tiefe von ca. 700 Metern ermöglichen. Bevor dies geschehen kann, müssen aber zunächst die drei Rettungsschächte, an denen zurzeit parallel gearbeitet wird, fertig gestellt werden. Dies kann nach Aussagen der Experten bis Ende Oktober bzw. Anfang November dauern. Während sich die Angehörigen über die von der Marine bereit gestellte 60 cm breite, 250 kg schwere und 2,5 m lange Kapsel freuen, beginnen die Kumpel bereits mit ersten Vorbereitungen. Um den etwa 30 bis 60 minütigen Aufstieg auf engem Raum erfolgreich zu absolvieren, sollen tägliche Muskelübungen die Blutzirkulation verbessern. Der Stahlkäfig ist nicht nur mit Trinkwasser, Licht und Sauerstoff ausgerüstet, sondern verfügt zudem über eine Gegensprechanlage. Auch wenn bis zur Rettung noch Wochen vergehen können, so ist die Reihenfolge der Rettung der Bergleute bereits festgelegt. Um möglichst schnell Informationen über die Lage im Stollen zu bekommen, sollen zuerst die Geschicktesten, dann die Schwächsten und zum Schluss die Stärksten befördert werden. An der Oberfläche angekommen sollen die Kumpel nur kurzen Kontakt zur Familie bekommen, um sie schnellstmöglich medizinisch untersuchen zu können, vor allem die Gewöhnung an das Tageslicht soll langsam erfolgen. Unterdessen hat die Justiz das Vermögen der Betreiberfirma Compania Minera San Esteban Primera in Höhe von 9,7 Millionen US-Dollar eingefroren, um die Kosten der Rettungsaktion und mögliche Entschädigungszahlungen abzudecken. Noch ist jedoch unklar, auf welchen Betrag sich die Kosten belaufen werden. Angehörige haben jedoch nicht nur gegen San Esteban, sondern auch gegen die staatliche Bergbaubehörde, Servicio Nacional de Geología y Mineria, Klage eingereicht. Nachdem die Mine bereits seit 2007 wegen Sicherheitsbedenken geschlossen war, wurde sie trotzdem im Jahr 2008 wiedereröffnet. (Bildquelle: Presidencia de la República de Chile, José Manuel de la Maza)


21. September 2010 | El Salvador: Kritik am neuen „Ley antipandillas” seitens der Justiz | Kategorie(n): Noticias, Noticias El Salvador

Mara Salvatrucha MS13 (Foto: Public Domain)Das am 01. September dieses Jahres vom Parlament verabschiedete und seit Samstag, dem 18.09.2010, in Kraft getretene neue „Anti-Jugendbanden-Gesetz“, das auf heftigen Protest seitens der Jugendbanden stieß, ist nun auch von Richtern stark kritisiert worden. Zwar bestätigten sie die verfassungsmäßige Konformität des Gesetzes in seiner Anwendung. Aber im gleichen Atemzug betonten sie, dass dieses Gesetz im Hinblick auf das politisch-gesellschaftsliche Problem der hohen Kriminalitäts- bzw. Homizidrate keinen adäquaten Lösungsansatz anbiete. Vielmehr würde diese Regelung – eine Reform des umstrittenen „Articulo 345 – Codigo Penal“, in dem alle Ansammlungen von Jugendlichen über drei Personen und Tätowierungen für einen Haftbefehl ausreichen – den selben Duktus wie die von den rechts-konservativen ARENA-Regierungen beschlossenen Anti-Mara-Gesetze tragen. Die repressiven Sicherheitsstrategien der „mano dura“ (harten Hand) und deren Steigerung der „super mano dura“ bedeuten, dass sie Mitgliedschaft in einer der Jugendgangs mit zehn Jahren Haft und selbst Unterstützung der Maras mit Gefängnisarrest geahndet werden kann. Die Richter stellten nochmals klar, dass nicht repressivere gesetzliche Regelungen, sondern der Ausbau und die Verbesserung der Ermittlungsarbeit bzw. –techniken der Polizei und der Staatsanwaltschaft das Problem lösen würden; denn deutliches Zeichen des Mangels sei die niedrige Aufklärungsquote. Anfang September hatten die beiden großen Maragruppen, Mara 18 und Mara Salvatrucha, einen gemeinsamen konzertierten Protest und eine Machtdemonstration durchgeführt. Für zwei Tage brachten sie den öffentlichen Busverkehr zum Erliegen. Zudem forderten sie von der Regierung Mauricio Funes, das neue Gesetz zurück zu nehmen, und schlugen einen gemeinsamen Dialog vor. Nicht nur die ablehnende Haltung gegenüber dem Dialog, sondern vielmehr die in der Tradition der repressiven staatlichen Handhabung stehende Reform verdeutlichen einmal mehr, dass auch in der FMLN-Regierung unter Funes pure Ratlosigkeit und Mangel an adäquaten Lösungsstrategien ob des Kriminalitätsproblems dominieren. (Bildquelle: Public Domain)


19. September 2010 | Guatemala: Konflikt um zweitwichtigstes Süßwasserreservoir Lateinamerikas droht zu eskalieren | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Konflikt um zweitwichtigstes Süßwasserreservoir Lateinamerikas droht zu eskalieren. Logo: CONIC.Vertreter von 37 Gemeinden aus dem Naturschutzgebiet “Laguna del Tigre” in der guatemaltekischen Provinz Petén haben sich in der vergangenen Woche in Guatemala-Stadt mit Kongressabgeordneten getroffen, um die weitere Zerstörung eines der bedeutendsten Feuchtbiotope in ganz Lateinamerika anzuprangern. Aus der Sicht der Gemeinden sind dafür die Erdölförderung, der Anbau von afrikanischen Ölpalmen und Jatrophapflanzen für sogenannten “Bio”diesel und die Viehwirtschaft der Drogenkartelle verantwortlich. Nicht einverstanden sind sie außerdem mit sechs kürzlich neu installierten Militärstützpunkten im Naturschutzpark. Während die Regierung beteuert, die Militärs dienten der Bekämpfung der Drogenkartelle und dem Schutz des Nationalparks, fürchten die 37 Gemeinden, die sich in permanentem Alarmzustand befinden, dass sie schon bald von ihrem angestammten Grund und Boden vertrieben werden sollen, um den sie zudem seit langem mit örtlichen Großgrundbesitzern streiten. Die guatemaltekische Regierung hatte Ende Juli die auslaufende Fördergenehmigung für den französischen Ölmulti PERENCO für weitere 15 Jahre endgültig verlängert. Gegen diese Entscheidung sind mehrere Klagen von Naturschutzverbänden anhängig. Am 12. September reichten sechs prominente Einzelpersonen, darunter der Kardinal Rodolfo Quezada Toruño und der Anwalt Alfonso Bauer Paíz, Beschwerde gegen die Vertragsverlängerung beim Verfassungsgericht ein. Am gleichen Tag forderte der Konflikt vor Ort offenbar ein weiteres Todesopfer (es hatte bereits im letzten Jahr bei Vertreibungen von Bauern mehrere Tote gegeben): Unbemerkt von der nationalen und internationalen Öffentlichkeit erschossen Unbekannte den Koordinator der Bauern- und Indigenenorganisation CONIC für die Region Petén, Ricardo Estrada, in der Gemeinde Santa Amelia, so jedenfalls eine Mitteilung von CONIC vom 14. September 2010. (Logo: CONIC)


15. September 2010 | Chile: Mapuche setzen ihren Hungerstreik gegen das Antiterrorismusgesetz fort | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Mapuche setzen ihren Hungerstreik gegen das Antiterrorismusgesetz fort - Foto: Patricio ValenzuelaHeute bestätigte eine Gruppe von 35 Gefangenen aus dem indigenen Volk der Mapuche ihren Hungerstreik, den sie mit dem Ziel führen, ein Antiterrorismusgesetz abzuschaffen. Dieses Gesetz aus der Zeit der Pinochet-Diktatur wird auf die Mapuche aufgrund ihrer Proteste oder Aktionen angewendet. Laut diesem Gesetz kann der Staat zum Beispiel die Untersuchungshaft verlängern. Es ist auch möglich, den Verteidigern der Mapuche den Zugang zu den Ermittlungsergebnissen zu verweigern und die Identität von Zeugen geheim zu halten. Und im Falle einer Verurteilung kann die Strafe verdreifacht werden. Es gibt jedoch gemäß diesem Gesetz keine genaue Definition, um einen Terrorist oder einen Akt des Terrorismus zu erkennen. Viele Mapuche, die die Rückübergabe ihres ursprünglichen Landes fordern, sind von diesem Gesetz betroffen. Der chilenische Präsident Sebastian Piñera hat anerkannt, dass der Staat seit Dekaden die Entwicklungs- und Integrationsmöglichkeiten der Mapuche verhindert hat. Er rief die Gefangenen dennoch dazu auf, den Hungerstreik zu beenden. In der letzten Woche reichte Piñera einen Gesetzentwurf im Kongress ein, um das umstrittene Antiterrorismusgesetz zu ändern. Die ersten Mapuche begannen ihren Hungerstreik bereits am 12. Juli 2010 im Gefängnis von Concepción und Temuco. In diesen Gebieten konzentriert sich die Mehrheit des indigenen Volkes. Gestern wurden zwei Indigene gegen eine Kaution von 1 Million Pesos (2 000 US-Dollar) frei gelassen. Trotzdem haben sie angekündigt, mit ihrem Hungerstreik fortzufahren. Es wird geschätzt, dass von den mehr als 16 Millionen Einwohnern in Chile 870 000 den Mapuche angehören (Bildquelle: Patricio Valenzuela).


13. September 2010 | Venezuela: Chávez zahlt Entschädigung für Zementfirma | Kategorie(n): Noticias, Noticias Venezuela

Ecuador_Zementfabrik_foto_Presidencia_de_la_Republica_Ecuador.jpgZwei Jahre nach der Verstaatlichung der Zementindustrie in Venezuela kam es jetzt zu einer Einigung zwischen dem Schweizer Konzern Holcim und dem venezolanischen Staat. Venezuela wird nach Angaben der Firma eine Entschädigung in Höhe von 650 Millionen US-Dollar für die Enteignung der Firmentochter zahlen. Eine erste Tranche in Höhe von 260 Millionen US-Dollar sei bereits angewiesen. Die restlichen 390 Millionen US-Dollar werden in Teilzahlungen beglichen. Dieser Schritt ist dahingehend interessant, dass der oftmals polemisierende Präsident Hugo Chávez in letzter Instanz radikale Reformen ablehnt. Er erkennt Privateigentum an – und ist im Falle der Verstaatlichung bereit, dieses zu entschädigen. Zu groß wären wahrscheinlich die internationalen Verwerfungen (v.a. die Gefahr eines Wirtschaftsembargos). Holcim erklärte nach der Einigung auch prompt, das derzeit hängige Schiedsverfahren am Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitions-Streitigkeiten (ICSID) vorläufig auszusetzen. Die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien wie der Zementherstellung stellt für Chávez ein zentrales Element in seiner Bolivarischen Revolution dar. Dadurch soll die Versorgung der heimischen Märkte mit den nötigen Inputs gewährleistet werden. 2008, im Jahr der Verstaatlichung der Zementindustrie, wuchs beispielsweise die Zementbranche um 5,5 Prozent. Die durch die Verstaatlichung entstehenden Kosten sind jedoch enorm, wie sich im vorliegenden Fall der Holcim-Tochter erneut zeigt (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador).


11. September 2010 | Kuba: “El commandante en jefe” relativiert seine Aussage?! | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kuba

Kuba - Fidel Castro (Ministerio del Poder Popular para la Comunicación y la Información Venezuela)

Im Rahmen der Vorstellung seiner Autobiografie „La contraofensiva estratégica“ in der Universität von Havanna, in der Fidel Castro auf seine Studentenzeit, die kubanische Geschichte von der Revolution 1959 bis heute sowie auf seine Grundprinzipien eingeht, ging der „Máximo Líder“ in seiner Pressemitteilung auf die derzeitigen Geschehnisse in der internationalen Politik ein. Besonderes Augenmerk legte er auf den USA/Israel-Iran-Atomkonflikt, in dem in den nächsten Tagen im UN-Sicherheitsrat über neue Sanktionen für Iran beraten werden soll. Des Weiteren relativierte „el commandante en jefe“ in der üblichen „castrischen“ Kommuniquélänge die in den letzten Tagen hohe Wellen schlagende Aussage, das kubanische System sei nicht exportfähig, weil es selbst in Kuba nicht richtig funktioniere, als falsche Interpretation seiner ursprünglichen Aussage. Tatsächlich habe er herausstellen wollen, dass das kapitalistische System nach us-amerikanischer Provenienz in der Welt nicht mehr funktioniere, und stellte daher die Frage, weshalb es dann in Kuba funktionieren sollte. Hatten zahlreiche Korrespondenten und Journalisten nach der Veröffentlichung des nach Castros eigener Aussage missverstandenem Satzes noch gemutmaßt, selbst der als Hardliner angesehene Fidel Castro nehme nun vom sozialistischen Wirtschaftsmodell Abstand und befürworte eine marktwirtschaftliche Öffnung, weiß man die neuerliche Relativierung der eigenen Aussage nicht so recht zu deuten: War es wirklich ein Missverständnis? Oder ist Fidel Castro wirklich, wie einige kubanische Emigranten in Florida flugs behaupteten, „senil und verrückt“? Vielleicht aber wollte er die in dem Interview möglicherweise etwas unüberlegte, “ehrliche” Aussage vor seinen Parteigenossen und konservativen Kadern der kommunistischen Partei relativieren und sie beruhigen? (Bildquelle: Ministerio del Poder Popular para la Comunicación y la Información Venezuela)


10. September 2010 | Lateinamerika: Chile und Brasilien besitzen den besten Wettbewerbsfähigkeitsindex | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien, Noticias Chile, Noticias Lateinamerika

Lateinamerika: Chile und Brasilien besitzen den besten Wettbewerbsfähigkeitsindex (Foto: Quetzal-Redaktion, ecm)In der am 9. September 2010 veröffentlichten Studie des Weltwirtschaftsforums über die wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften der Welt erzielten Chile mit Platz 30 und Brasilien mit Platz 58 die besten Bewertungen in Lateinamerika. Vergleicht man Brasilien mit anderen aufstrebenden Entwicklungsländern der sogenannten BRIC-Staaten, dann belegt das größte Land Lateinamerikas hinter China (27.) und Indien (51.) lediglich den dritten Platz und lässt somit nur Russland (63.) hinter sich. Die schlechte Platzierung Brasiliens (minus 2 Plätze) korreliert jedoch mit den Entwicklungen anderer wirtschaftlich bedeutender lateinamerikanischer Staaten. Beispielsweise verlor Mexiko sechs Positionen und belegt nur noch Rang 66. Auch Argentinien hat sich von Platz 85 auf 87 verschlechtert. Insgesamt wurden für den globalen Wettbewerbsbericht 139 Länder anhand von 12 Kriterien analysiert. Diese 12 Säulen der Konkurrenzfähigkeit sind unter anderem: Qualität der Infrastruktur, Gesundheit und Bildung, makroökonomisches Umfeld, Innovationsfähigkeit von Unternehmen, Rechtssicherheit sowie Arbeitsmarkteffizienz. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ecm)


09. September 2010 | Brasilien: Notstand in 14 Bundesstaaten wegen Waldbränden ausgerufen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: Notstand in 14 Bundesstaaten wegen Waldbränden ausgerufen - Foto: Contando EstrelasDie brasilianische Regierung hat am Montag wegen der steigenden Zahl an Waldbränden den Umweltnotstand in 14 Bundesstaaten sowie im Distrikt der Hauptstadt Brasilia (Distrito Federal) ausgerufen. Die Bundesstaaten sind: Amapá, Amazonas, Ceará, Maranhão, Mato Grosso, Mato Grosso do Sul, Rondônia, Roraima, Pará, Piauí, Tocantins, Bahia, Goiás und Minas Gerais. Das Dekret erlaubt den Regionalbehörden, Kräfte zur Brandbekämpfung ohne vorherige Ausschreibungen einzustellen. Nach dem Bericht der INPE (Instituto de Pesquisas Espaciais) gibt es heute insgesamt 1 615 Brandherde in Brasilien. Die am schwersten betroffenen Staaten sind: Mato Grosso (953), Rondônia (180), Mato Grosso do Sul (122) und Pará (103). Außerdem wies der INPE darauf hin, dass die Waldbrände, die im Juni begannen, noch bis November andauern könnten. Die Ursache der Brände liegt einmal mehr darin, dass Brandrodungen außer Kontrolle gerieten. Die zur Zeit herrschende, extreme Trockenheit trägt das ihre zu einer rasanten Ausbreitung der Flammen bei. In einigen Gebieten, wie dem Nationalpark von Emas in Goiás, wurde 90 Prozent der Vegetation zerstört. Ein Vergleich zum Vorjahr zeigt, dass es im Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. August 148 Prozent mehr Brandherde (insgesamt 45.860, darunter 12.500 Waldbrände) gab (Bildquelle: Contando Estrelas).


07. September 2010 | Guatemala: Mindestens 44 Tote nach Erdrutschen infolge Dauerregens | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Mindestens 44 Tote nach Erdrutschen infolge Dauerregens (Karte: University of Texas at Austin)Nach Angaben der Katastrophenschutz-Behörde sind durch die von starken Regenfällen ausgelösten Erdrutsche in den letzten Tagen mindestens 44 Menschen ums Leben gekommen. Nach unbestätigten Medienberichten sollen es aber bis zu 80 Tote sein, 16 weitere Menschen werden derzeit noch vermisst. Landesweit wurden mehr als 200 Erdrutsche gezählt, das wohl schlimmste Unglück ereignete sich nahe Guatemala-Stadt, als durch eine Schlammlawine an der Fernstraße Panamericana mehr als 20 Menschen den Tod fanden, darunter viele Helfer, welche zuvor versucht hatten, Verschüttete zu befreien. Als der guatemaltekische Präsident Álvaro Colom den Ort der Tragödie besuchte, bezeichnete er die Ereignisse als “nationale Tragödie” und verglich das Ausmaß der Zerstörungen, bei denen bis zu 40.000 Menschen obdachlos geworden sind, mit dem Tropensturm “Agatha”. Dieser hatte im Mai 2010 in Mittelamerika, hauptsächlich in Guatemala, zu mindestens 180 Todesopfern geführt. Bereits am Vortag hatte Colom den nationalen Notstand ausgerufen. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass durch “Agatha” die finanziellen Mittel zur Katastrophenbekämpfung bereits aufgebraucht seien. Nach ersten Prognosen sind durch die wohl schlimmsten Regenfälle seit über 60 Jahren bisher Schäden in Höhe von 500 Millionen US-Dollar entstanden. (Bildquelle: University of Texas at Austin)


05. September 2010 | Peru: Xstrata kauft per “Jahrhundertvertrag” Kupfer-Konzessionsrechte in Apurímac | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Konzessionsrechte für Kupfermine in Peru verkauft - Foto: Quetzal-Redaktion, sscAm Freitag, dem 03. September 2010, wurde nach Aussage des Präsidenten Perus, Alan García Pérez, der “Jahrhundertvertrag” für Peru zwischen dem Regierungsvertreter und Exekutivdirektor von ProInversión, Jorge Léon, und dem Vizepräsidenten des schweizerischen Bergbauunternehmens Xstrata, José Marún, geschlossen. Die Konzessionsrechte für den Kupferabbau der Mine Las Bambas in der Bergregion im Süden Perus wurden an den nach eigenen Angaben weltweit viertgrößten Kupferproduzenten für eine Gesamtlaufzeit von 18 Jahren für über 4,2 Mrd. US-Dollar verkauft. Dies entspricht etwa 3% des jährlichen Bruttoinlandsproduktes Perus. Das gesamte Gebiet, welches für den Abbau von Kupfer ab 2014 zur Verfügung stehen wird, umfasst eine Fläche von etwa 35.000 Hektar in den Provinzen Cotabambas und Grau. Die Mine soll anfänglich 400.000 Tonnen Kupferkonzentrat fördern, wobei insgesamt bis zu 1.132.000 Tonnen Kupferkonzentrat in dieser Region vermutet werden. Peru, bereits der zweitgrößte Kupferexporteur weltweit, kann damit seine Produktion um 30% steigern. Bezüglich der Beschäftigung wird damit gerechnet, dass für den Bau der Mine etwa 3.600 Arbeiter, für den Abbau 1.350 Arbeiter direkt beschäftigt werden, wobei darüber hinaus für jeden direkt angestellten Arbeiter noch fünf indirekte Arbeitsplätze entstehen könnten. Im vergangenen Juli kam es zu einer öffentlichen Anhörung und Diskussion, an der mehr als 6.000 Menschen aus der Region teilnahmen, mit überwiegend positiver Resonanz auf eine Studie über die Umwelteinflüsse der Mine Las Bambas. Denn im Gegensatz zu zahlreichen anderen Bergbauprojekten in Peru, bei denen die Bergbaukonzerne auf teilweise heftige Kritik stießen, blieb Las Bambas bisher von Widerstand seitens der lokalen Bevölkerung weitgehend verschont. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ssc)


03. September 2010 | Guatemala: Gesuchter Ex-Polizeichef in der Schweiz aufgetaucht | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Gesuchter Ex-Polizeichef in der Schweiz aufgetauchtErwin Sperisen, von 2004 bis 2007 Oberster Polizeichef Guatemalas, gehört zu den 19 Funktionären der früheren Regierung Berger, gegen die Anfang August in Guatemala Haftbefehle ausgestellt wurden. Die UN-Kommission gegen die Straflosigkeit (CICIG) beschuldigt Sperisen, gemeinsam mit dem ehemaligen Chef der Gefängnisse, Alejandro Giammattei, und Ex-Innenminister Carlos Vielman, der sich angeblich in Spanien aufhält, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, die u.a. für Mord, Erpressung, Raub, Drogenhandel und Geldwäsche verantwortlich war. Seit einigen Tagen sorgt das für Aufregung in den Schweizer Medien: Erwin Sperisen ist nämlich nicht nur guatemaltekischer, sondern auch Schweizer Staatsbürger. Sein Vater, Eduardo Ernesto Sperisen Yurt, vertritt Guatemala bei der Welthandelsorganisation in Genf. Sperisen junior, der offenbar zur El Shaddai-Kirche des guatemaltekischen Präsidentschaftskandidaten Harold Caballeros gehört, ist Mitglied im Genfer Vorstand der Evangelischen Volkspartei. Im Sitz der EVP in Bern hat er sich nun zu Wort gemeldet und gab der Nachrichtenagentur SDA ein Interview. Der 40jährige hält sich für unschuldig. Er sei Opfer einer Diffamierungskampagne, sagte er den Schweizer Journalisten. Die CICIG hingegen konstatiert, Sperisen sei verantwortlich für außergerichtliche Hinrichtungen u.a. von sieben Häftlingen in guatemaltekischen Gefängnis Pavón 2006. Während der ehemalige Polizeichef argumentiert, es habe sich um die Niederschlagung einer Meuterei und das Ergebnis eines Schusswechsels von Gefangenen mit staatlichen Sicherheitskräften gehandelt, wird die CICIG mit dem Ermittlungsergebnis zitiert, dass bei der Operation Mitglieder einer konkurrierenden Mafia gezielt beseitigt worden seien. Sperisen und Vielman waren 2007 zurückgetreten, nachdem drei salvadorianische Abgeordnete und ihr Fahrer auf dem Weg zum Zentralamerikanischen Parlament (Parlacen) in Guatemala-Stadt ermordet worden waren. Sie hatten mutmaßlich große Mengen Drogen in ihrem Auto transportiert. Menschenrechtsverteidiger weisen darauf hin, dass in Sperisens Verantwortung auch der Tod von sieben Bauern und drei Polizisten einer Spezialeinheit bei der gewaltsamen Räumung der besetzten Plantage “Nueva Linda” im August 2004 fällt. Als Schweizer Staatsbürger kann Sperisen nicht an Guatemala ausgeliefert werden. Allerdings könnte in der Schweiz ein Verfahren gegen ihn eingeleitet werden. Ein dazu nötiges Rechtshilfegesuch oder einen internationalen Haftbefehl gebe es jedoch nicht, sagte der Sprecher des Schweizer Bundesamtes für Justiz, Folco Galli, auf Anfrage des “Tagesanzeigers” aus Zürich.


01. September 2010 | Brasilien: Abholzung des Regenwaldes im Amazonas geht weiter | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: Abholzung des Regenwaldes im Amazonas geht weiter - Foto: ABrWie die brasilianische Weltraumbehörde INPE (Instituto Nacional de Pesquisas Espaciais) gestern bekannt gab, verlor der Amazonas-Urwald im Juli diesen Jahres 485 Quadratkilometer durch Abholzung. Trotz der noch immer relativ hohen Zahl bedeutet dies einen Rückgang der Rodungen um 42 Prozent im Vergleich zum selben Monat des vergangenen Jahres. Die INPE hat die Information durch das System zur Echtzeitkontrolle von Rodungen DETER (Sistema de Detecção de Desmatamento em Tempo Real) zugänglich gemacht. Dieses System ermöglicht durch die Beobachtung auf Basis von Satellitenaufnahmen, das Datenmaterial über forstliche Tätigkeiten fortlaufend zu aktualisieren. Nichtsdestotrotz wies die INPE darauf hin, dass die Rodungen im Amazonasgebiet dennoch höher sein könnten, weil der Satellit diese forstlichen Tätigkeiten wegen der Wolken nicht entdecken kann. Im Juli beispielsweise verdeckten Wolken 29 Prozent des Amazonasgebiets (Bildquelle: Agencia Brasil).


30. August 2010 | Peru: Überraschende Wahlprognosen für die nächste Präsidentschaft | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Überraschende Prognosen für Präsidentschaftswahl 2011 in PeruAcht Monate vor den Präsidentschaftswahlen in Peru wurden gestern erste Umfrageergebnisse zum Wahlverhalten veröffentlicht. Wenn morgen Wahl wäre, erhielte der Bürgermeister von Lima, Luis Castañeda, 20,2 Prozent der Stimmen. Überraschend auf Platz 2 folgt Keiko Fujimori mit 19,7 Prozent. Die Tochter des zu einer langen Haftstrafe verurteilten früheren Präsidenten Alberto Fujimori hat bereits angekündigt, im Falle des Wahlsieges ihren Vater begnadigen zu wollen. Ebenfalls aussichtsreich im Rennen sind Ollanta Humala mit 13,6 Prozent und der Expräsident Alejandro Toledo mit 12,1 Prozent. Alle weiteren Kandidaten – darunter der der APRA – liegen abgeschlagen unter fünf Prozent. Obwohl 56 Prozent der Wähler angeben, dass ihre Wahlentscheidung definitiv sei und nur 15,3 Prozent je nach Wahlversprechen ihre Stimmenabgabe änderten, bleibt die Unsicherheit bei der Umfrage hoch. Denn knapp ein Viertel der Befragten würden – trotz Wahlpflicht – keinen der Kandidaten wählen oder haben nicht geantwortet. Trotzdem zeigt die Umfrage erneut scheinbar etablierte Trends auf: Demnach hat jeder Kandidat seine Klientel und gewisse Regionen relativ fest in der Hand. Luis Castañeda erhält die meisten Stimmen im urbanen Sektor (23,2 Prozent), darunter Lima/Callao mit 28,1 Prozent, jedoch nur wenige in den ländlichen Gebieten (9,4 Prozent). Diese teilen sich Keiko Fujimori und Ollanta Humala auf (jeweils knapp 25 Prozent), wobei Fujimori im Zentrum und Osten den meisten Zulauf erhält, Humala im Süden. Die Wählerbasis in Lima des erst in der Stichwahl um die jetzige Präsidentschaft unterlegenen Kandidaten bleibt gering (6,1 Prozent) – im Gegensatz zu seiner Konkurrentin, die auch in der Hauptstadtregion mit mehr als 20 Prozent rechnen kann. Der Expräsident Alejandro Toledo dürfte am meisten Stimmen im Norden des Landes erhalten, wenngleich sich bei ihm ein relativ ausgewogenes Wahlergebnis in den Regionen abzeichnet (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ssc).


27. August 2010 | Chile: Chile schließt Minen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Chile schließt Minen - Foto: desierto_atacamaDas Nationale Amt für Geologie und Minen Chiles hat eine Überprüfung von Schächten durchgeführt und die Schließung von 18 Minen aufgrund erheblicher Sicherheitsmängel angeordnet. Grund für die Schließung von Minen in Taltal, Tocopilla, Antofagasta und Calama war u.a. das Fehlen von unterirdischen Schutzräumen, Luftschächten und mindestens zwei Fluchtwegen. Die Prüfung ist eine Reaktion auf den Einsturz der Mine San José de Atacama bei Copiapó im Norden des Landes, bei dem am 5. August 33 Bergleute verschüttet wurden. Der schwere Unfall ist nicht wirklich überraschend; in dem betroffenen Bergwerk hat es bisher mehr als 80 Unfälle gegeben. Erst 2007 war San José nach einem ähnlichen Einsturz, der ein Todesopfer forderte, geschlossen worden. Das Amt für Geologie hatte den Betreiber seinerzeit beauftragt, eine Treppe in einer Lüftungsröhre zu bauen, damit die Bergleute den Schacht bei einem Unfall verlassen können. Die Mine nahm ein Jahr später die Arbeit wieder auf, ohne die Auflage erfüllt zu haben. Inzwischen wird intensiv an der Bergung der Verschütteten gearbeitet; Experten gehen davon aus, dass es bis Weihnachten dauern könnte, bis der Rettungsschacht fertiggestellt ist (Bildquelle: desierto_atacama).


21. August 2010 | Kolumbien: Verfassungsgericht verwirft Militärabkommen mit den USA | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kolumbien

US Militärbasen in Lateinamerika / Kolumbien (Karte: Lencer)Knapp zehn Monate nach Zustandekommen eines geheimen Militärabkommens zwischen Kolumbien und den USA, in dem u.a. US-Truppen die Nutzung von mehreren kolumbianischen Militärbasen eingeräumt wurde, hat das Verfassungsgericht des südamerikanischen Landes das Abkommen aus formellen Gründen als verfassungswidrig zurückgewiesen. Darüber hinaus forderte das Gericht, das Abkommen in ein Gesetz zu überführen, welches vom Parlament gebilligt werden muss. Die Vereinbarung, welche noch unter Präsident Uribe ausgehandelt worden war, wurde unter Umgehung des Abgeordnetenhauses auf den Weg gebracht und rief heftige Kritik von anderen lateinamerikanischen Staaten hervor. Das Abkommen wurde auch innerhalb Kolumbiens kritisiert, da es die Souveränität des Landes einschränkt, Angehörigen des US-Militärs rechtliche Immunität verschafft und ihnen die Einreise ohne Papiere erlaubt. Die Außerkraftsetzung der Vereinbarung führt dazu, dass den USA die Nutzung von zwei Militärstützpunkten und die Landung von Militärflugzeugen auf kolumbianischen Zivilflughäfen untersagt ist. Das Abkommen, das am 30. Oktober 2009 unterzeichnet wurde und eine Laufzeit von zehn Jahren hat, dient offiziell dem Kampf gegen Drogenhandel und Terrorismus. Etliche Länder sehen es allerdings als Bedrohung für den Frieden und die Stabilität der Region. Die neue Regierung von Präsident Juan Manuel Santos hat nun ein Jahr Zeit, um die verfassungsmäßigen Anforderungen zu berichtigen und das Gesetz dem Kongress zur Bewilligung vorzulegen. (Bildquelle: Lencer)


18. August 2010 | Ecuador: Neuverhandlung der Gewinnverteilung bei Erdölfirmen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Ecuador

Ecuador: Neuverhandlung der Gewinnverteilung bei Erdölfirmen, Minister Wilson Pástor - Foto: Miguel Romero, Presidencia de la República del EcuadorDas Ministerium für nicht-erneubare Ressourcen wird ab nächster Woche neue Verhandlungen der Erdölverträge mit den im Land arbeitenden Firmen beginnen. Der Minister, Wilson Pástor, weist darauf hin, dass die Neureglung über die Gewinnverteilung individuell mit jeder Firma erfolgt, weil jede von ihnen andere Charakteristiken besitzt. Es geht insgesamt um 33 Verträge, die in 13 Neuverhandlungen unterteilt sind. Die Verhandlungen werden zwei Phasen haben: In der ersten Phase kommt es zur Festlegung der allgemeinen Vertragsbestimmungen, wobei im Vorfeld einige Klauseln bemerkenswert erscheinen. So müssen Firmen die Verfahren der Schiedsgerichtsordnung des UNCITRAL (Kommission für internationales Handelsrecht der Vereinten Nationen) und Chile als subsidiären Sitz von Den Haag akzeptieren. Außerdem führt die Nichtbegleichung von Verbindlichkeiten aus ökologischen Vergehen zukünftig zum Verfall der Verträge. Darüber hinaus sind die Firmen aufgefordert, Geld in einen Fonds zu zahlen, der für mögliche Umweltschäden aufgrund ihrer Erdöltätigkeiten einspringt. Ein weiterer Punkt, der nicht verhandelbar ist, bezieht sich auf die Höhe der Erdölrente, d.h. auf den Unterschied zwischen Produktions- und Verkaufspreis des Erdöls, von der die Regierung künftig nicht mehr 65 Prozent, sondern 85 Prozent beansprucht. Die zweite Phase betrifft schließlich die Verhandlungen zur Rentabilität, wobei drei Aspekte berücksichtigt werden: Kosten und Produktionskosten, Amortisierung und ein angemessener Gewinn. Entsprechend gibt es zwei Profittypen: einen für bestehende Produktionsfelder, die eine Rentabilität zwischen 15 Prozent und 18 Prozent haben können, und einen anderen für neue Produktionsfelder mit einer Rentabilität von 18 Prozent bis 22 Prozent. Die letzte Frist für die Neuverhandlung der Erdölverträge für die großen Firmen läuft bis zum 23. November diesen Jahres, für die kleinen Verträge dagegen bis zum 23. Januar 2011 (Bildquelle: Miguel Romero, Presidencia de la República del Ecuador).


16. August 2010 | Paraguay, Uruguay, Bolivien: Konkrete Fortschritte beim Integrationsblock URAPABOL | Kategorie(n): Noticias, Noticias Bolivien, Noticias Paraguay, Noticias Uruguay

Die Präsidenten aus Bolivien, Paraguay und Uruguay beim URAPABOL-Treffen in Asunción - Foto: Fernando Lugo APCAm Wochenende haben sich in der paraguayischen Hauptstadt Asunción die Präsidenten von Uruguay, José Mujica, von Bolivien, Evo Morales, und von Paraguay, Fernando Lugo, bei einem Treffen zum weiteren Vorgehen innerhalb des durch die drei Länder gebildeten Integrationsblockes URAPABOL verständigt. Im Mittelpunkt standen Energiefragen. Die Präsidenten bekräftigten ihre Absicht zur Errichtung der Gaspipeline des Südens (gaseoducto del sur), mit der Bolivien sowohl Paraguay als auch Uruguay mit Gas versorgen will. Außerdem sagte ein Sprecher von Lugo, dass derzeit geprüft werde, ob sein Land Elektrizität aus dem binationalen Wasserkraftwerk Itaipú nach Montevideo liefern könne. Ein weiteres Treffen im Rahmen des URAPABOL soll Ende August auf Einladung von Mujica stattfinden. URAPABOL scheint damit als ein Integrationsprojekt der drei wirtschaftlich schwachen Länder in Zentral-Südamerika eine Wiederbelebung zu erfahren, nachdem es seit der formalen Gründung am 23. April 1963 kaum Aktivitäten verzeichnete. Paraguay erhofft sich durch die Zusammenarbeit im URAPABOL vor allem auch einen wirtschaftlichen Aufschwung. Denn zwei Jahre nach Übernahme des Präsidentenamtes durch Fernando Lugo befindet sich das Land immer noch in einer schwierigen ökonomischen Lage. Durch die Neuverhandlung des Vertrages von Itaipú, was bald Mehreinnahmen in die Regierungskassen bringen soll, plant Lugo, verstärkt in die weiterverarbeitende Industrie von Primärgütern (vor allem Soja) zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Heftig disktutiert wird derzeit jedoch in Paraguay, ob der jetzige Präsident diese ehrgeizigen Pläne umsetzen kann. Denn am Rande der Konferenz wurde bekannt, dass Fernando Lugo an Krebs erkrankt ist. Nach eigenen Angaben beabsichtige er aber nicht, zurückzutreten, sondern möchte seine Amtszeit bis zum 15. August 2013 erfüllen (Bildquelle: Fernando Lugo APC).


11. August 2010 | Bolivien: Proteste gegen Zollgesetz | Kategorie(n): Bolivien Tagebuch, Noticias, Noticias Bolivien

Bolivien: Proteste gegen Zollgesetz - Foto: Quetzal-Redaktion, wdDie bolivianische Regierung beschloss gestern eine Modifizierung des Zollgesetzes, die eine Verschärfung der Strafen für Schmuggel vorsieht. Polizei und Armee sind angehalten, künftig gemeinsam gegen den wachsenden illegalen Handel vorzugehen, Schmuggler sollen wie Drogenhändler behandelt werden. Der Schmuggel, so argumentiert die Regierung, bringt jährlich Profite von mindestens 1.500 Millionen Dollar, das sind fast zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Dem Staat entgingen dadurch allein 2007 Abgaben in Höhe von 267 Millionen Dollar. Allerdings sind die Schmuggelwaren Existenzgrundlage für zahlreiche Menschen im Land. In Bolivien liegt der Anteil des informellen Beschäftigungssektors bei etwa 55 Prozent, für einen nicht geringen Teil der Bevölkerung ist der Handel, auch mit geschmuggelten Waren, also überlebenswichtig. Diese kleinen Händler verdienen zwar nicht annähernd so viel wie die großen Schmuggler, würden aber unter Umständen ihre Existenz verlieren, wenn der Schmuggel eingeschränkt wird. Es ist daher nicht überraschend, dass es bereits im Vorfeld der Verabschiedung des Gesetzes zu massiven Protesten kam. In Oruro zündeten protestierende Händler das Zollgebäude an, in anderen großen Städten, so in La Paz, Cochabamba und Santa Cruz, gab es Protestmärsche. Die Händler verlangen Änderungen an dem Gesetz, so z.B. bezüglich der möglichen Konfiszierung von Schmuggelware (Artikeln 4) und der drastischen Erhöhungen der Strafen für Schmuggel (Artikel 9). Vizepräsident Alvaro García Linera verteidigte das Gesetz als „gut für das Land, den Staat und für die Händler“ (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, wd).


09. August 2010 | Nicaragua: Regierung Ortega gesteht Unfähigkeit bei der Reduzierung der Armut ein | Kategorie(n): Noticias, Noticias Nicaragua

Armut ist immer noch ein weitverbreitetes Problem in Nicaragua - Foto: Quetzal-Redaktion, sscDie sandinistische Regierung von Daniel Ortega Saavedra hat am Wochenende offiziell ihr Unvermögen hinsichtlich der signifikanten Reduzierung der Armutsquote in Nicaragua eingestanden. In einem Kommuniqué der Regierung werden jedoch die Ursachen nicht primär im Versagen der eigenen politischen Strategien gesehen, sondern weit profanere Erklärungen wie beispielsweise kulturelle oder auch strukturelle Ursachen als Auslöser der Armut in Nicaragua angegeben. Als Hauptfaktor für die Probleme bei der Bekämpfung von Armut nennt der “nationale Bevölkerungsentwicklungsplan 2009 -2011″ (Plan Nacional de Desarrollo Humano Actualizado, PNDHA) die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise. Allein dadurch werde das BIP im Zeitraum von 2009-2011 um 4,8 Millionen US-Dollar sinken (nominales BIP 2007 = 5,7 Mio. US$). Aufgrund der zu erwartenden Einbußen hat die Regierung drei Haushaltsreformen beschlossen: Reduzierung der Staatseinahmen, der öffentlichen Investitionen und der Sozialausgaben. Weiterhin wird in dem PNDHA angeführt, dass Nicaragua im Zeitraum von 1990 bis 2009 insgesamt 12 Mrd. US$ durch verschiedene Kooperationen (u.a. mit Venezuela und durch direkte Auslandsinvestitionen) erhalten hat, der Effekt auf die Senkung der Armutsquote aber sehr gering ist. Deshalb konstatiert die Regierung, dass in den letzten knapp 20 Jahren trotz respektabler wirtschaftlicher Entwicklungsdaten und relativ hoher für die Armutsbekämpfung zur Verfügung stehender Mittel die politischen Strategien und Entscheidungen der nichtsandinistischen Regierungen nicht die erhoffte Wirkung auf die Reduzierung der Armut zeigten (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ssc).


08. August 2010 | Guatemala: Noch 13 Monate, um die Mafias entscheidend zu schwächen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Noch 13 Monate um die Mafias entscheidend zu schwächen. Foto: Surizar.“Es gibt noch viel zu tun. Die Justiz- und Sicherheitsbehörden vom Übel der Mafia zu befreien, braucht zehn Jahre Zeit und einen langen Atem” sagte Carlos Castresana, der zurückgetretene Chef der Internationalen Komission gegen die Straflosigkeit (CICIG) in Guatemala am 5. August, einen Tag vor dem offziellen Amtsantritt seines Nachfolgers, Francisco Dall’Anese. Dem ehemaligen Generalstaatsanwalt Costa Ricas bleiben dafür jedoch nur 13 Monate, weshalb nun in Guatemala über drei Punkte diskutiert wird: 1) Die Bedingungen für den Transfer kriminaltechnischer Kenntnisse und Fähigkeiten an die guatemaltekischen Behörden, 2) die Notwendigkeit in der verbleibenden Zeit die mehr als zwanzig wichtigsten noch anhängigen Musterfälle der CICIG abzuschließen und dabei ihr Hauptziel, die Auflösung der mit staatlichen Institutionen eng verflochtenen Mafiastrukturen im Land, wenigstens in Ansätzen zu erreichen und 3) die Frage einer Verlängerung ihres Mandats. Während man sich in Guatemala also wieder der bisherigen, durchwachsenen, aber durchaus nicht negativen Arbeitsbilanz der CICIG und ihrem riesigen Pensum für die Zukunft zuwendet, wurde in Costa Rica kurz vor der Amtsübergabe noch nachgetreten. Die ehemalige CICIG-Ermittlerin und costaricanische Staatsanwältin Gisela Rivera behauptete in der Presse u.a., Castresana habe mit dem Argument, man müsse den richtigen “politischen Moment” abwarten, einen Fall blockiert, in dem es um das Aufdecken illegaler Strukturen in Regierung, Staatsanwaltschaft und Polizei gegangen sei. Rivera war offensichtlich hauptsächlich mit Ermittlungen von Mordfällen aus der Zeit des Präsidenten Berger befasst (siehe auch Interview mit Amilcar Méndez Teil 1). Castresana konterte, Rivera sei dem Stress der Arbeit in Guatemala nicht gewachsen gewesen, es laufe eine Anzeige gegen sie und sie müsse sich einer psychologischen Begutachtung unterziehen. Über einen Monat nach der Absetzung des guatemaltekischen Generalstaatsanwaltes im Zuge der Anschuldigungen, die Castresana bei seinem Rücktritt gegen ihn erhoben hatte (siehe Noticia vom 11. Juni 2010), scheint indes zumindest das Tauziehen um die Zusammensetzung der Vorschlagskommission für die Neuwahl ein Ende zu haben. Érick Álvarez, der sich geweigert hatte, den Posten des Kommissionsvorsitzenden aufzugeben, soll durch einen der Sprecher der Kommission, César Barrientos, ersetzt werden. Barrientos äußerte erst kürzlich, parallel zur “zweiten Arbeitphase” der CICIG sei das guatemaltekische Justizwesen dringend zu säubern und der Schutz von Richtern sicherzustellen. Außerdem brauche man mehr Personal, um der internationalen Kommission zuzuarbeiten. Auch deren eigene Finanzierung ist nur bis zum Jahresende sichergestellt. (Bildquelle: Surizar)


Seite 13 von 30« Erste...9101112131415161718...30...Letzte »

top