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Noticias Lateinamerika

29. August 2011 | Peru: Gesetz zur vorherigen Konsultation indigener Völker verabschiedet | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Soziale Proteste der Ureinwohner in der Selva - Foto: AIDESEPUnzureichende Konfliktprävention, staatliche Repression und Akte der Gewalt sind die Ursache dafür, dass während der fünfjährigen Präsidentschaft von Alan García Pérez (2006-2010) 191 Personen bei sozialen Konflikten in Peru ihr Leben verloren. Wie gestern (28.08.2011) der Leiter des Büros für soziales Konfliktmanagement (Oficina de Gestión de Conflictos Sociales), Víctor Caballero Martín, bekannt gab, befanden sich unter den Toten 153 Zivilisten sowie 38 Polizisten und Militärs. Deshalb sei es die Aufgabe der neuen Regierung unter Ollanta Humala Tasso, neue Wege in der Konfliktlösung zu bestreiten, um weiteres unnötiges Blutvergießen zu vermeiden. Ein zentraler Stellenwert kommt dabei dem Gesetz zur vorherigen Konsultation (Ley de la Consulta Previa) indigener Völker zu, das am vergangenen Mittwoch ohne Gegenstimme im Kongress verabschiedet wurde. Dieses Gesetz ist im Sinne der ILO-Konvention 169 verfasst. Demnach müsse der Staat – und nicht wie bisher die Unternehmen – den betroffenen Ureinwohnern Konsultationen über anstehende wirtschaftliche Aktivitäten (z.B. Bergbau, Erdöl, Stauseen) auf ihrem Territorium anbieten. Ein Veto der indigenen Völker – wie bei der Konvention 169 – gibt es allerdings nicht. Trotzdem sieht der neue Präsident Ollanta Humala in dem Gesetz ein Signal für eine stärkere soziale Inklusion der Ureinwohner und mehr Dialog. Erster Prüfstein für das neue Gesetz dürfte das umstrittene Projekt des Wasserkraftwerks Inambari mit brasilianischem Kapital sein, bei dem 41.000 Hektar Anbauflächen geflutet und 8000 Ureinwohner umgesiedelt werden sollen. Doch unter das neue Gesetz fallen weitere 43 Projekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 52 Milliarden US-Dollar (Bildquelle: Asociación Interétnica de Desarrollo de la Selva Peruana_).


25. August 2011 | Nicaragua: Cosep und Amcham fordern bessere Bedingungen für die Präsidentschaftswahlen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Nicaragua

Die beiden einflussreichsten wirtschaftlichen Organisationen in Nicaragua, Amcham und Cosep, fordern vom Obersten Wahlrat Nicaraguas (CSE) bessere Bedingungen für die Wahlen am 6. November 2011. Der CSE muss Maßnahmen für eine stärkere Beteiligung ergreifen, die dem Wahlprozess mehr Sicherheit, Vertrauen und Transparenz verschafft. Ein Wahlprozess ohne Gewalt und mit internationaler und nationaler Wahlbeobachtung ohne Einschränkungen, so José Adán Aguerri, Präsident des Consejo Supremo de la Empresa Privada (Cosep). Aguerri gab zu bedenken, dass die am 16. August verabschiedete „Verordnung zur Wahlbegleitung“ viele Einschränkungen für die Wahlbeobachtung darstelle. Der CSE müsse mehr Flexibilität in der Verordnung gewährleisten. Mit der Änderung des Begriffes „Wahlbeobachtung“ in „Wahlbegleitung“ in der Verordnung gibt es mehr Freiheit für den CSE, um die Arbeit der internationalen und nationalen Wahlbeobachtung stärker zu kontrollieren bzw. zu beschränken. Der CSE hat die Entscheidungsgewalt darüber, wer die Wahlen begleiten darf, wer welche Aufgaben erfüllen soll und darf die Wahlen nur auf vorgeschriebenen Wegen begleiten. Die Cámara de Comercio Americana de Nicaragua, Amcham, hat sich auch der „Verpflichtungserklärung zu gewaltfreien Wahlen“ angeschlossen. Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich die wirtschaftliche Organisation, ein demokratisches und gewaltloses Klima während der Wahlperiode zu fördern.


23. August 2011 | Karibik: Hurrikan “Irene” wird stärker | Kategorie(n): Noticias, Noticias Dominikanische Republik, Noticias Haiti, Noticias Kuba

Karibik: Hurrikan Irene wird stärker (Bild: US Hurricane Center)Anschließend bewegte sich der Hurrikan auf die Dominikanische Republik und Haiti zu und drohte auch die dortige Bevölkerung in Mitleidenschaft zu ziehen. Berichten des amerikanischen National Hurricane Centers zufolge, sei in der Karibik mit Niederschlägen von 12 bis 15 mm/m2 zu rechnen. Nach Angaben der Online-Ausgabe der venezolanischen Zeitung El Universal wird der Wirbelsturm zum Ende der Woche an der Südostküste der USA erwartet, voraussichtlich mit der Stärke 4 auf der Saffir-Simpson-Hurrikan-Skala. Das Internetportal der dominikanischen Prensa Latina berichtet derweil von Windgeschwindigkeiten von bis zu 160 Kilometern pro Stunde. Aufgrund dieser Wetterverhältnisse wurde Irene bereits am Montagabend der Stärke 2 zugeordnet. Des Weiteren sei die Nordostküste Kubas von den Ausläufern des Wirbelsturms bedroht. Die offizielle Zeitung der Kommunistischen Partei Kubas Granma gab ihrerseits eine Warnung an die sich an der Nordküste befindlichen Ortschaften der Provinzen Guantánamo, Holguín y Las Tunas heraus. Auch hier wird mit Starkregen und Überschwemmungen gerechnet. (Bildquelle: US Hurricane Center)


19. August 2011 | Kuba, USA: Pablo Milanés plant erstes Konzert in Miami | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kuba

Kuba, USA: Pablo Milanés plant erstes Konzert in Miami - Foto: Marcia Paz„Alle Kubaner müssen das Recht haben, ihr Land zu verlassen, ohne einen Pass zu benötigen oder einen bürokratischen Filter durchlaufen zu müssen“, sagte der bekannte Sänger der kubanischen Nueva Trova gegenüber El Nuevo Herald, Miami. Milanés beginnt in der nächsten Woche eine Tournee durch die USA, die ihn am 27. August auch nach Miami führen wird – zum ersten Mal überhaupt. Wenn er nach Florida fahre, dann wolle er in Miami spielen, wo die meisten Kubaner leben, bekannte der Musiker in dem Interview. Im Mekka der Exilkubaner entbrannte inzwischen eine heftige Auseinandersetzung um das bevorstehende Konzert. Die Einladung wird als Provokation für das „historische Exil“ denunziert, Exilgruppen fordern die Absage der Veranstaltung mit dem „kommunistischen Agenten“. Pablo Milanés betonte, er reiche jedem die Hand, der auch ihm die Hand reiche. Bei aller Klage über fehlende Freiheiten und „Diskriminierung der Schwarzen“ in Kuba bezeichnet Milanés sich nach wie vor als einen Anhänger des Sozialismus, den er als ein System begreift, welches das „Menschsein“ in allen Lebensbereichen anstrebe, in der Wirtschaft ebenso wie in der Kultur oder im Geist. Diese Ziele seien in keiner der Sozialismusvarianten, die es bisher gab, umfassend verwirklicht worden (Bildquelle: Marcia Paz_).


15. August 2011 | Bolivien: Indigener Protestmarsch gegen Autobahnbau zwischen Beni und Cochabamba | Kategorie(n): Noticias, Noticias Bolivien

Bolivien Karte (Foto: University of Texas at Austin)Die indigenen Bevölkerungsgruppen der Mojeno, Yuracaré und Chimán sowie andere Unterstützer des Nationalparks Isidoro Secure (Tipnis) werden heute (15.08.2011) 10 Uhr bolivianischer Zeit den bereits angekündigten ca. 500km langen Protestmarsch beginnen. Als Ziel haben die geschätzten 400 Teilnehmer nach ungefähr 35 Tagen Fussmarsch Boliviens Regierungssitz La Paz ausgegeben. Der Protest richtet sich gegen den geplanten Bau einer Autobahnverbindung von Villa Tunari (Cochabamba) nach San Ignacio de Moxos (Beni), deren Verlauf genau durch das Reservat gehen soll. Das Projekt gilt als umstritten. Einerseits will Präsident Evo Morales mit dem Autobahnbau sein Wahlversprechen gegenüber seiner wichtigen Wählergruppe, den Cocaleros, halten. Andererseits will Morales den Indigenen die von ihm versprochenen Grundrechte auf Autonomie und kulturelle Identität gewährleisten. Beide Konfliktpartner weisen sich gegenseitig Anschuldigungen zu. Die Regierung moniert fehlende Gesprächsbereitschaft, während die Indigenen Kritik äußern, dass die Regierung andere soziale Gruppen gegen sie aufbringt. Neben den bereits genannten Beteiligten gibt es mit Brasilien eine weitere Interessengruppe. Der Nachbarn finanziert diese Infrastrukturmaßnahme über seine Entwicklungsbank (BNDES) mit insgesamt 332 Millionen US-Dollar. Auch die Bauarbeiten, welche bereits am 3. Juni begonnen haben, werden durch ein brasilianisches Unternehmen (OAS) umgesetzt. (Bildquelle: University of Texas at Austin)


11. August 2011 | Ecuador: Präsident Correa verschärft die Konfrontation mit der Presse | Kategorie(n): Noticias, Noticias Ecuador

Ecuador: Präsident Correa verschärft die Konfrontation mit der Presse - Foto: Presidencia de la República del EcuadorDie Beziehungen zwischen dem Präsidenten Rafel Correa und der Presse in Ecuador haben sich in dieser Woche weiter verschärft. Correa hat am Mittwoch in seinem Jahresbericht vor der Nationalversammlung erneut die ecuadorianische Presse kritisiert. Er sagte, dass es notwendig wäre, eine Debatte über die Rolle der Presse zu beginnen, denn manche Medien würden oft auch Mißbrauch treiben. Damit thematisiert er einmal mehr die Einhaltung des Pressekodex, d.h. zum Beispiel die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit. Auf der anderen Seite haben die fünf wichtigsten ecuadorianische Zeitungen (El Comercio, El Universo, Expreso, Hoy und La Hora) am Mittwoch auf ihrer ersten Seite eine Anzeige „Por la libre expresión“ (für die Pressefreiheit) veröffentlicht. Damit bezogen sie sich auf das Urteil vom 20. Juli gegen die Zeitung El Universo. Correa hatte zuvor eine Klage gegen diese Zeitung wegen eines Artikels, der sich auf die Ereignisse des Putsches im September 2010 bezog, eingereicht. Laut dem Artikel war es der ecuadorianische Präsident, der damals den Angriff auf das Krankenhaus in der Haupstadt Quito angeordnet hätte. Diese Ansicht teilte jedoch das Gericht nicht, denn Pressefreiheit impliziert immer auch die Einhaltung der publizistischen Grundsätze. Die Mitglieder der Direktion und ein früherer Verfasser von Leitartikeln der Zeitung El Universo wurden zu jeweils drei Jahren Haft sowie zu einer Entschädigungszahlung für den Präsidenten in Höhe von zirka 21 Millionen Euro verurteilt (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador).


09. August 2011 | Der Internationaler Tag der indigenen Völker ist kein Feiertag | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Der Internationaler Tag der indigenen Völker ist kein Feiertag - Foto: Quetzal-Redaktion, wdIn Bolivien denken Indigene über eine internationale Klage gegen den Bau einer Straße durch ein Naturreservat nach; das indigene Bündnis CONAIE in Ecuador lehnt die Ernennung ihres früheren stellvertretenden Vorsitzenden zum neuen Botschafter in Bolivien als „folkloristischen und manichäischen Akt“ ab; ca. 5.000 kolumbianische Indígenas aus der Region Cauca fordern mit der Losung ‘Wir wollen keine Milizen bei uns’ einen Abzug der Paramilitärs. Das sind nur einige Meldungen aus Lateinamerika am heutigen Internationalen Tag der indigenen Völker. Der von der UNO-Menschenrechtskonferenz 1993 ausgerufene Tag, der die oft prekäre Lage der Urbevölkerung ins öffentliche Bewusstsein rufen soll, schien selbst keine Nachricht wert gewesen zu sein. Amnesty International bezeichnete vor wenigen Tagen die fortlaufende Verletzung der Menschenrechte der laut CEPAL 40 bis 50 Millionen Ureinwohner Lateinamerikas als alarmierend, es bestehe ein großer Widerspruch zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und den Rechten der Indigenen. Großprojekte in den Siedlungsgebieten indigener Gruppen – Staudämme, Straßen, Erdölförderung – werden oft ohne Zustimmung der Betroffenen umgesetzt, nicht selten ohne diese auch nur zu konsultieren. Widerstand werde häufig kriminalisiert, indigene Führer inhaftiert. Der Spagat zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Erhaltung der Lebensgrundlagen indigener Völker ist offensichtlich nirgends leicht zu meistern. Selbst in Ecuador und Bolivien, wo die ursprünglichen Völker weitgehende verfassungsmäßige Rechte haben, kollidieren die hehren Ansprüche immer wieder mit der Realität (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, wd).


04. August 2011 | Guatemala: Historisches Urteil gegen Militärs | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Historisches Urteil gegen Militärs (Foto: Jonathan Moller)Am Dienstagabend (02.08.2011) verkündete Richterin Patricia Bustamante in Guatemala-Stadt ein Urteil, das von historischer Tragweite ist: Vier ehemalige Angehörige der „Kaibiles“, einer berüchtigten Spezialeinheit der Armee, wurden wegen Mordes und Verbrechen gegen die Menschheit zu je 6060 Jahren Gefängnis verurteilt. Am 6. Dezember 1982 hatten die Militärs, von denen inzwischen 18 identifiziert werden konnten, das Dorf Las Dos Erres im Departement Petén überfallen und mindestens 201 Einwohner – Männer, Frauen und Kinder – auf bestialische Weise ermordet. Oberstleutnant Antonio Carías, damals als Leutnant maßgeblich an der Untat beteiligt, erhielt weitere sechs Jahre Haft für die Entführung und spätere Adoption eines der beiden Kinder, die als einzige das dreitägige Blutbad überlebten. Dos Erres ist nur eines von bislang 626 bekannt gewordenen Massakern, die die Armee während des Bürgerkrieges 1960 bis 1996 begangen hatte. Erst 2000 wurde mit der juristischen Aufarbeitung begonnen, und es dauerte noch einmal neun Jahre, ehe ein Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofes den Boden für den Prozess gegen die vier Täter ebnete. Mit dem Urteil wurden erstmals in Guatemala Militärangehörige wegen Kriegsverbrechen verurteilt. Weitere Verfahren gegen Militärs und hohe Polizeibeamte, darunter gegen weitere vier Soldaten, die am Massaker von Dos Erres beteiligt waren, sind in Vorbereitung. Während Angehörige, Opferverbände und Menschenrechtsorganisationen die Verurteilung als ersten Schritt bei der juristischen Ahndung von Kriegsverbrechen der Armee begrüßten, wandte sich deren Veteranenverband in scharfer Form gegen derartige Schritte. (Bildquelle: Jonathan Moller_)


01. August 2011 | Bolivien: Die Geister scheiden sich | Kategorie(n): Noticias, Noticias Bolivien

Bolivien: Die Geister scheiden sich. Foto: OAS, Juan Manuel HerreraEvo Morales hat mit seinem Eintreten für das Menschenrecht auf Wasser auf der UN-Vollversammlung breite Anerkennung gefunden. Für seinen Vorschlag, Wasser nicht als Handelsgut der Privatwirtschaft, sondern als universelles Recht anzuerkennen, fand die Zustimmung von 122 Ländern. Nur 41, darunter viele Industriestaaten, enthielten sich, dagegen stimmte kein Mitgliedsstaat. Auch für ihre Anti-Korruptions-Politik erhielt die Regierung von Evo Morales gute Noten. Der Direktor des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Juri Fedotov, hatte erst vor kurzem die positive Rolle Boliviens im internationalen Kampf gegen die Korruption hervorgehoben. Dem Ministerium für institutionelle Transparenz und Korruptionsbekämpfung, dem Nardi Suxo vorsteht, ist es durch die Aufdeckung von Korruptionsfällen gelungen, über 600 Millionen Bolivianos (das sind rund 60 Millionen Euro) zu retten. Bisher habe man 35 Verurteilungen wegen Korruptionshandlungen gegen ehemalige Beamte sowie gegen Angehörige der Regierungspartei erreicht. In Bolivien selbst nehmen jedoch die Auseinandersetzungen über den Regierungskurs zu. Auf einer vorgestern zu Ende gegangenen Konferenz mit dem Titel “Verteidigung der Mutter Erde ohne Gentechnik” stellten sich deren Teilnehmer gegen das im Juni von der Regierung verabschiedete Agrargesetz, das unter bestimmten Bedingungen den Gebrauch gentechnisch veränderten Saatgutes erlaubt (Artikel 15 und 19). Harsche Kritik erfuhr die Politik der Regierung in der Erklärung “Die Wiederaufnahme des Prozesses des Wandels”, die von zahlreichen Aktivisten der sozialen Bewegungen und Ex-MAS-Ministern unterzeichnet worden war. Sie verurteilen darin besonders den umweltzerstörenden “Neo-Exktraktivismus” und die Errichtung von Großprojekten wie den geplanten Bau einer Straße durch das Naturreservat TIPNIS. Vize-Präsident García Linera antwortete darauf in einer scharfen Replik unter dem Titel “Der NGO´ismus, Kinderkrankheit der Rechten”. Er verwies darauf, dass auch ausländisch finanzierte NGO und Unternehmerinteressen hinter den wachsenden Protesten stünden und plädierte für die Wahrung der Einheit der sozialen Bewegungen. (Bildquelle: Organization of American States (OAS), Juan Manuel Herrera)


29. Juli 2011 | Honduras ist erstmals größter zentralamerikanischer Kaffeeproduzent | Kategorie(n): Noticias, Noticias Honduras

Honduaranische Kaffeeproduktion ( Foto: Andreas Boueke)Die honduranische Kaffeewirtschaft hat diese Saison erstmals den guatemaltekischen Konkurrenten vom zentralamerikanischen Kaffeethron gestoßen und die Spitzenposition in der Region eingenommen. Honduras produzierte etwa 3,8 Millionen Säcke à 60 Kilo Kaffee, Guatemala etwa 3,5 Millionen Säcke. In der zentralamerikanischen Region wird weltweit der meiste Kaffee der Sorte Arabica angebaut. Neben der v. a. in Lateinamerika angebauten Kaffeesorte Arabica wird in Brasilien v. a. Robusta angebaut. Gewaschene Kaffeebohnen erzielen gegenüber getrockneten auf dem Weltmarkt einen höheren Preis, haben aber den Nachteil einer geringeren Haltbarkeit. Zwar erreicht Honduras in der Kaffeeproduktion der Arabica-Sorte nicht die absolute Spitzenposition des südamerikanischen Kolumbien, doch ist der Anstieg der Kaffeeproduktion auch auf eine Veränderung der Agrarexportpolitik in dem zentralamerikanischen Land zurückzuführen. In den Jahren zuvor gab es einen erheblichen Kaffeebohnenschmuggel zwischen Guatemala und Honduras. Ein höherer Kaffeepreis in Guatemala als in Honduras versprach den Schmugglern und Finqueros aus Honduras höhere Erträge als der Verkauf in Honduras selbst. Erst durch die Einführung von Exportsteuern und der konsequenten Förderung der Kaffeeproduktion (Erhöhung der Qualität durch Verbesserung der Anbau- und Verarbeitungsmethoden) konnte der Kaffeepreis in Honduras sukzessive dem des guatemaltekischen angeglichen werden und damit die Kaffeeproduktion im Land erhöht werden. Für das kleine zentralamerikanische Land bildet der Kaffeeexportsektor einen wichtigen Devisen- und Wirtschaftszweig, auch wenn durch die bloße Erhöhung der Kaffeeproduktion keine allzu hohen Wachstumseffekte für die gesamte Ökonomie zu erwarten sind. (Bildquelle: Andreas Boueke_)


27. Juli 2011 | Venezuela: Caracas wird 444 Jahre alt | Kategorie(n): Noticias, Noticias Venezuela

Blick auf Caracas. Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ksMontag endeten die Feierlichkeiten anlässlich des 444-jährigen Bestehens der 1567 von Diego de Losada gegründeten Hauptstadt Venezuelas. Das kulturelle Programm in Caracas war eine Woche lang geprägt von Lesungen, Tanz, Konzerten und anderen Veranstaltungen. Im Rahmen des Jahrestages betreibt die Stadt, die Alcaldía Metropolitana de Caracas, eine Initiative, um für eine höhere Lebensqualität in Caracas zu sorgen. Sie nutzte das Jubiläum als Gelegenheit, um den Plan Caracas 2020 zu präsentieren. Laut Alcaldía Metropolitana ist das Ziel des Planes, „Pluralität, Toleranz, Bürgersinn und Hoffnung der Caraqueños zu stärken”. Die lokale Zeitung, El Nacional, berichtete Montag über die Pressekonferenz von Ariana Tarhan, Direktorin für Planung und Umsetzung des Instituto Metropolitano de Infraestructuras y Transporte. Tarhan erklärte, dass Mobilität, Sicherheit, Umwelt sowie eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Politikern, Bürgern und Behörden Schwachpunkte sind, deren Verbesserung Caracas 2020 in den nächsten neun Jahren in Angriff nehmen will. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ks)


27. Juli 2011 | 26. Juli Peru: Grammy-Gewinnerin Susana Baca wird Kulturministerin | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Susana Baca. Bildquelle: Sea Turtle
Zwei Tage vor seinem Amtsantritt vervollständigt Perus neuer Präsident Ollanta Humala sein Kabinett mit der Vorstellung weiterer künftiger Ministerinnen. Die bekannte Sängerin Susana Baca wird Kulturministerin, Patricia Salas, Soziologin und Dozentin an der Universidad Nacional San Agustín, übernimmt das Bildungsministerium. Susana Baca ist die zweite Amtsinhaberin im 2010 neu geschaffenen Kulturministerium. Mit ihr übernahm erstmals eine Afro-Peruanerin ein Ministerium in dem südamerikanischen Land. Neben Aída García Naranjo, künftige Ministerin für Frauen, sind Susana Baca und Patricia Salas die einzigen Frauen im 17-köpfigen Kabinett Humalas. (Bilduelle:Sea Turtle)


21. Juli 2011 | Nicaragua: Feier zum 32. Jahrestag der sandinistischen Revolution | Kategorie(n): Noticias, Noticias Nicaragua

Am 19. Juli 2011 feierten die Nicaraguaner den 32. Jahrestag der sandinistischen Revolution, in deren Folge 1979 das Somoza-Regime gestürzt wurde. Begleitet von Wahlkampfliedern und in Anwesenheit einer Vielzahl von sandinistischen Jugendlichen sowie nationalen und ausländischen Persönlichkeiten hielt Präsident Daniel Ortega seine Rede. Hugo Torres, ehemaliger General der nicaraguanischen Armee und Nummer eins des Einsatzkommandos, das den Nationalpalast des Somoza-Regimes einnahm, bewertete die Rede des Präsidenten als eine „leere Ansprache“. „Es sei ein Akt gewesen, der für die Bekräftigung der Figur Ortegas als „Caudillo“ entworfen wurde“, so Torres (Interview der Tageszeitung La Prensa, 20.07.2011). Zwei Aussagen der Rede Ortegas beherrschten die Nachrichten der lokalen Tageszeitungen. Ein Thema war die mögliche, von Ortega angestrebte, Verlängerung der Amtsperiode der Chefin der Nationalpolizei. Des Weiteren hat die Regierung die Absicht, eine „Volksbefragung“ bzw. ein Referendum über Kompensationszahlungen der USA an Nicaragua anzusetzen. Der Internationale Gerichtshof hatte die Vereinigten Staaten aufgrund der Finanzierung von Sprengstoffanschlägen gegen nicaraguanische Häfen und Anlagen während des Bürgerkrieges zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 17 Milliarden Dollar verurteilt. Der ehemalige US-Botschafter in Managua, Robert Callahan, hält den Fall für sein Land jedoch für abgeschlossen, da die frühere Präsidentin Nicaraguas, Violeta Chamorro (1990-1997), die Entschädigungsforderung zurückzogen hat. Einen Regierungsplan für die nächste Amtsperiode stellte Ortega nicht vor, mit der Begründung, dass die Wahlkampagne erst im August beginne.


18. Juli 2011 | Venezuela: Energiekonsum muss erneut eingeschränkt werden | Kategorie(n): Noticias, Noticias Venezuela

Energie (Foto: Quetzal-Redaktion, ssc)Seit 2009 leidet Venezuela unter einer verschärften Energiekrise, welche die Bevölkerung zu Einschränkungen zwingt. Der Hauptgrund dafür liegt an den mangelnden Investitionen im Energiesektor, welcher sich hauptsächlich auf Wasserkraftwerke stützt. Spärliche Niederschläge und der niedrige Wasserstand einiger Flüsse haben dazu beigetragen, dass 2010 der Präsident Hugo Chávez den Notzustand ausrief und einen humorvollen Apell an die Bevölkerung richtete, kürzer zu duschen. Dazu kamen noch verkürzte Ladensöffnungs- und Arbeitszeiten. Seit letztem Donnerstag (14.07.2011) gab die Regierung bekannt, die Energiesparmaßnahmen zu verstärken. Die Bevölkerung muss durchschnittlich 10% bis 20% ihres Energiekonsums einsparen, ansonsten drohen Sanktionen von 75% bis 200% des Rechnungsendbetrags. Die Konsumenten, welche die Einsparungen einhalten, sollen hingegen mit einem Rabatt von 25% bis 50% belohnt werden. Als Bemessungsgrundlage wird der Konsum zwischen 11 bis 16 Uhr und 18 bis 22 Uhr genommen. Neben diesen kurzfristigen Lösungsversuchen wurden langfristige Maßnahmen nicht erläutert. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ssc)


14. Juli 2011 | Nicaragua: Zivilgesellschaft fordert Daniel Ortega auf, die „Verpflichtungserklärung zu gewaltfreien Wahlen“ zu unterschreiben | Kategorie(n): Noticias, Noticias Nicaragua

Nicaragua: Zivilgesellschaft fordert Daniel Ortega auf, die „Verpflichtungserklärung zu gewaltfreien Wahlen“ zu unterschreiben. Foto: Presidencia EcuadorDie organisierten gesellschaftlichen Gruppen Nicaraguas fordern eine Verpflichtungserklärung der politischen Parteien zu gewaltfreien Wahlen. Die Initiative versucht sowohl die Zivilgesellschaft als auch die politischen Parteien des Landes dafür zu gewinnen, ein demokratisches und gewaltloses Klima während der Wahlperiode zu schaffen. Die treibenden Kräfte der Initiative, die Stiftung Nicaragua Nuestra, das Institut für strategische Studien und öffentliche Ordnung (Instituto de estudios estratégicos y políticas públicas) (Ieepp) und das nicaraguanische Institut für Entwicklung (Instituto Nicaragüense de Desarrollo) (INDE), bedauern allerdings die Haltung der Regierungspartei Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN) und der Oppositionspartei Alianza Liberal Nicaragüense (ALN) gegenüber dem Vorstoß. Daniel Ortega, Präsident und Kandidat für die in diesem Jahr stattfindenden Wahlen, ignorierte demonstrativ die Initiative der Zivilgesellschaft. Die Oppositionspartei ALN wird die Verpflichtungserklärung für gewaltfreie Wahlen unterschreiben, sollte auch die Regierungspartei dies tun. Inzwischen haben drei politische Bündnisse und zehn Organisationen der Zivilgesellschaft den Kompromiss unterschrieben. Die Zivilgesellschaft bewertet die Stille des Präsidenten Daniel Ortega gegenüber der Initiative als typisches Merkmal seiner Kommunikationspolitik: Die Nichtbeachtung der Zivilgesellschaft. (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador)


11. Juli 2011 | Argentinien: Municipiowahl in Buenos Aires eröffnet die heiße Phase der Präsidentschaftswahlen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Bürgermeister von Buenos Aires Mauricio Macri (Presidencia de la Nacíon Argentina)Am 31. Juli beginnt die zweite Runde der Kommunalwahlen in Buenos Aires, in der sich der derzeitige Bürgermeister der Stadt, Mauricio Macri, und der Kirchner-Kandidat Daniel Filmus gegenüberstehen. Den ersten Wahlgang konnte zwar der Favorit der oppositionellen Partei PRO (Propuesta Republicana), Macri, gegen Filmus für sich entscheiden, aber dennoch scheiterte er mit 47% knapp an der geforderten 50%-Hürde. Die Bedeutung dieser Wahlen für die kommenden Präsidentschaftswahlen im Oktober ist recht hoch, besonders wenn man bedenkt, dass in Buenos Aires 8,6% der gesamten argentinischen Wahlberechtigten leben. Gelinge ein Sieg des Kirchner-Kandidaten in den Kommunalwahlen, könne dies einen enormen Schub für die Kampagne Kristina Kirchners und eine erhebliche Schwächung der fragilen Opposition bedeuten. Demgegenüber könnte ein Sieg Macris neue Kräfte in der Opposition für die anstehenden Wahlen im Oktober freisetzen und diese stärker zusammenführen. Mauricio Macri und seine PRO-Partei sind eher dem Mitte-Rechts-Spektrum zuzuordnen, die eine liberale Wirtschaftspolitik verfolgen. Er konnte sich bereits 2007 in der Bürgermeisterwahl von Buenos Aires mit 60% der Wählerstimmen eindeutig gegenüber seinem jetzigen Gegner Filmus durchsetzen. Der Geschäftsmann und Sohn eines Milliardärs stand in den letzten Jahren in ständigem Konflikt mit der nationalen Regierung und den Kirchners, besonders hinsichtlich wirtschaftspolitischer Fragen. (Bildquelle: Presidencia de la Nación Argentina)


07. Juli 2011 | Mexiko: PRI bei den Regionalwahlen erfolgreich | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Mit den Ergebnissen der Regionalwahl vom vergangenen Wochenende hat für die mexikanische Präsidentschaftswahl im Jahr 2012 eine neue Phase begonnen. In drei Bundesstaaten wurden die Gouverneure neu gewählt und in einem wurden in 84 Kommunen Bürgermeisterwahlen abgehalten. Die PRI (Partei der Institutionellen Revolution) hat insgesamt in vier Bundesstaaten gewonnen. In Coahuila hat die PRI die Wahlen mit 56,76 Prozent gegenüber der PAN (Christdemokratisch-Konservative Partei ) mit 36,40 Prozent und 1,76 Prozent für die linkensorientierte Partei PRD (Partei der demokratischen Revolution ) für sich entschieden. In Nayarit stimmten 45,53 Prozent der Wähler für die PRI, 36,15 Prozent für die PAN und 11,73 Prozent für die PRD. Im Bundesstaat Hidalgo hat die PRI im Vergleich zu 2008 zehn Kommunen verloren, aber im wichtigsten Bundesstaat „Estado de México“ (der Bundesstaat mit den meisten Einwohnern Mexicos und die Heimat des potentiellen Präsidentschaftskandidaten der PRI) hat die PRI mit 61,14 Prozent gegenüber der PRD mit 21,86 Prozent und der PAN mit 13,03 Prozent gewonnen. Mit diesen Aussichten ist die Wahrscheinlichkeit sehr viel größer, dass die PRI bei den Wahlen im Jahr 2012 die Präsidentschaft in Mexiko nach einer Pause von zwei Amtszeiten zurückerobern kann.


04. Juli 2011 | Guatemala: Erstmals Anklage wegen Völkermordes | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Anklage wegen Völkermordes (Foto: Jaime Rodriguez, mi mundo)In der vergangenen Woche wurde der ehemalige General Héctor Mario López Fuentes aus dem Gefängnis in ein Militärkrankenhaus verlegt. Es soll untersucht werden, ob er tatsächlich unter schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet. Der 81jährige ehemalige Generalstabschef der Armee unter dem Regime des Generals Efraín Rios Montt war am 17. Juni verhaftet worden. López Fuentes ist der erste Militär der in Guatemala wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt wird. Ihm wird vorgeworfen für die strategischen Pläne Sofía, Victoria 82 und Firmeza 83 verantwortlich zu sein, die in den Jahren 1982 und 83 u.a. zum Genozid an den Maya-Ixiles in der Provinz Quiché führten. Er trägt, so die Staatsanwaltschaft, die Hauptverantwortung für die Ermordung von 10.000 Menschen, die Vertreibung von 9.000 weiteren und für systematische Massenvergewaltigungen von Ixil-Frauen. Familienangehörige von Opfern hatten vor elf Jahren Anzeige gegen López Fuentes erstattet. Mit der Anklage gegen López Fuentes zieht sich auch der Kreis um den ehemaligen De-facto- Staatschef Rios Montt (85) enger, der 1982 durch einen Putsch an die Macht gekommen war. Er genießt momentan noch Immunität als Abgeordneter, wird aber bei Wahlen im September dieses Jahres nicht mehr kandidieren, seine Immunität also mit dem Regierungswechsel Anfang 2012 verlieren. Die guatemaltekischen Presse zitiert ihn zu den Vorwürfen gegen seinen ehemaligen Generalstabschef mit dem Worten: „Das war kein Kampf gegen eine bestimmte Gruppe, sondern ein rechtmäßiger Akt der Verteidigung des Staates… Es gab viele tote Zivilisten. Das liegt daran, dass das Zivilisten waren, die zu den Waffen gegriffen hatten. Es war schließlich ein Guerilla-Krieg.” Gegen Ríos Montt ist auch ein supranationales Verfahren wegen Völkermords vor der spanischen Justiz anhängig. (Bildquelle: Jaime Rodriguez, MiMundo.org)


30. Juni 2011 | Venezuela, Lateinamerika: Verzögerte Integration | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika, Noticias Venezuela

Venezuela, Lateinamerika: Verzörgerte Integration - Bild: NASA Venezuela hat kurzfristig das 3. Treffen des CALC (Cumbre de América Latina y el Caribe sobre Desarrollo e Integración) abgesagt, das am 5. bis 6. Juli auf der Isla de Margarita stattfinden sollte. Begründet wird dieser Schritt mit der andauernden Rekonvaleszenz des venezolanischen Präsidenten. Chávez befindet sich nach einer Operation in Kuba nach wie vor auf der Karibikinsel. Die Zusammenkunft auf höchster Ebene sollte die Arbeit der CELAC (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños) in die Wege leiten. Die CELAC wurde im Februar 2010 als Verband amerikanischer und karibischer Staaten als Gegenpol zur OAS gegründet, ihr gehören alle Staaten des Doppelkontinents mit Ausnahme der USA und Kanadas an. In einer Pressemitteilung dankte der venezolanische Außenminister allen lateinamerikanischen und karibischen Regierungen, die eine Teilnahme auf höchster Ebene zugesagt hatten, und kündigte an, dass ein neuer Termin für das Treffen noch im nächsten halben Jahr gefunden werde. Bereits das gestern beendete zweitägige Treffen der Regierungschefs des Mercosur in Paraguay hatte im kleinen Rahmen stattgefunden; neben Chávez fehlten auch Evo Morales und Cristina Kirchner. Kirchner hatte ebenfalls ihr Kommen beim CALC aus gesundheitlichen Gründen abgesagt (Bildquelle: NASA_ ).


27. Juni 2011 | Guatemala: Internationale Sicherheitskonferenz für Zentralamerika | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Internationale Sicherheitskonferenz für Zentralamerika. Karte: University of Texas at AustinIn der Woche vom 20.-26. Juni 2011 fand in Guatemala Stadt die Internationale Sicherheitskonferenz für Zentralamerika statt. An dem Gipfel nahmen außer den Staatsoberhäuptern von Belize, Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panamá, Kolumbien und Mexiko auch die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton und EU-Politiker teil. Die internationale Gemeinschaft verpflichtete sich, einen Plan zur Sicherheit in der Region mit insgesamt 1.441 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren zu finanzieren. Allerdings müssen die zentralamerikanischen Länder bittere finanzielle Pillen im Kampf gegen die organisierte Kriminalität schlucken, da sie an den Kosten beteiligt werden. Francisco Dall’ Anese, Chef der Internationalen Kommission gegen die Straflosigkeit in Guatemala (CICIG) gab zu bedenken, dass trotz der auf die Länder zukommenden Kosten, Steuererhöhungen so gut wie unmöglich seien, da sie mit dem Argument der politischen Korruption jederzeit von den wirtschaftlich Mächtigen abgelehnt würden. Die Konferenz, an der 55 Delegationen teilnahmen, wurde vom Zenralamerikanischen Integrationssystem (SICA) einberufen, um eine gemeinsame regionale Strategie gegen die organisierte Kriminalität, die Banden (pandillas) und den Drogenhandel zu erarbeiten. Die Strategie sieht insbesondere den Kampf gegen organisierte Gruppen sowie die Stärkung von Sicherheitsinstitutionen vor und kombiniert diese mit Präventions- und Rehabilitationsangeboten. Ein wichtiger Kritikpunkt an der Strategie dürfte sein, dass das Hauptaugenmerk auf der Finanzierung der Sicherheitskräfte und des Justiz- bzw. Gefängnisapparates liegt, wogegen der Anteil an Präventionsangeboten eher zu kurz kommt. (Karte: University of Texas at Austin)


23. Juni 2011 | Brasilien: Täglich 24 neue Millionäre im Jahr 2010 | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Dollar (Foto: Quetzal-Redaktion,ecm)Eine Studie von Merrill Lynch in Zusammenarbeit mit Capgemini über die Anzahl der weltweiten Millionäre im Jahr 2010 zeigt, dass Brasilien den 11. Platz in der Liste jener Länder mit den meisten Millionären halten konnte. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl zudem um 5,9 Prozent gestiegen, d.h. um 8.700 Millionäre oder auch 24 pro Tag auf nunmehr 155.400 Personen. Dieses Wachstum ist durch den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes begründet und folgt, wenn auch nicht ganz so stark, dem internationalen Trend. Vergleicht man alle Länder, so hat sich die Anzahl der Reichen um 8,3 Prozent erhöht. USA, Japan und Deutschland besetzen die ersten drei Plätze der Liste und vereinigen 53 Prozent der weltweiten Millionäre. Die Studie zeigt zudem, dass sich der Anteil von jüngeren Menschen (unter 45 Jahre) und Frauen in dieser Gruppe ebenfalls gesteigert hat. Als Millionär gelten alle Personen, die mehr als eine Million Dollar zur freien Verfügung haben, um Investitionen zu tätigen. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ecm)


20. Juni 2011 | Venezuela: Blutige Aufstände in venezolanischen Gefängnissen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Venezuela

Gefängnis (Foto: Agencia Brasil)Die Lage in den venezolanischen Gefängnissen scheint zu eskalieren. Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Banden in den beiden gefährlichsten Gefängnissen Venezuelas, El Rodeo I und II, wurden durch die Intervention der Nationalgarde am Freitag neu entfacht und dauerten über das Wochenende an. Die Regierung Chavez schickte als Reaktion auf die anhaltenden Konflikte zwischen den Insassen etwa 5.000 Soldaten zur Niederschlagung der Aufstände in die betreffenden Haftanstalten. Jedoch brachen darauf erbitterte Kämpfe zwischen den Insassen und der Armee aus. Es wurden dabei unzählige Waffen wie Gewehre, Handgranaten und Pistolen unter den Gefängnisinsassen sichergestellt. Hinein gekommen sind diese wohl über Kanäle einer korrumpierten Beamtenschaft in Kreisen der Nationalgarde sowie des Ministeriums für Inneres und Justiz. Für ein halbautomatisches Gewehr werden beispielsweise umgerechnet 7.000 US-Dollar verlangt. Die dafür nötigen finanziellen Mittel werden beispielsweise durch eine Form von Zwangsabgabe unter den Gefängnisinsassen gewonnen. Als Grund für die ausufernde Gewalt und Auseinandersetzungen in den Gefängnissen Venezuelas wird – wie in anderen lateinamerikanischen Ländern auch – die ineffiziente Justiz genannt, die zu einer erhöhten Straflosigkeit führe. Ein weiterer wesentlicher Grund ist – wie bereits letztes Jahr in Chile wahrzunehmen war – die maßlose Überlastung der Gefängniskapazitäten. Die 34 Haftanstalten Venezuelas sind für 14.000 Delinquenten konzipiert. Zurzeit sind jedoch etwa 44.000 Menschen in ihnen untergebracht.(Bildquelle: Agencia Brasil)


17. Juni 2011 | Peru: Streiks in Puno gegen Bergbauunternehmen gehen weiter | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Peru: Streiks in Puno gegen Bergbauunternehmen gehen weiter - Foto: Quetzal-Redaktion, sscDie seit einem Monat andauernden Streiks im peruanischen Department Puno gehen auch nach dem Wahlsieg von Ollanta Humala weiter. Die Bevölkerung protestiert gegen die Vergabe von Abbaulizensen durch den peruanischen Staat an verschiedene Bergbauunternehmen. Denn während sie die Folgen des Bergbaus mit der gesundheitsgefährdenden Verschmutzung von Boden und Flüssen zu tragen haben, bleibt von den Gewinnen fast nichts in der Region. Deshalb begannen schon vor den Präsidentschaftswahlen in vier Provinzen (Yunguyo, Chucuito, Azángaro und Melgar) unbefristete Streiks mit Straßensperren. In den letzten Jahren sind die vergebenen Abbaulizenzen in Puno stark gestiegen. Das Department weist inzwischen landesweit die zweitmeiste Fläche für Bergbau aus. Von 433,21 Hektar im Jahr 2002 stiegen die Bergbauflächen auf 1.643.746 Hektar im Jahr 2010, d.h. eine Steigerung von 279%. Zwar sind nicht alle Lizenzen für den Abbau bestimmt, aber doch die meisten. Die Bevölkerung befürchtet, dass sie für diese Aktivitäten über keine adäquaten Kontroll- und Regulierungsmechanismen verfügt. Dass Umweltbelange für die Regierung keine Rolle spielen, zeigt sich daran, dass sich zwei der Abbaulizenzen (Förderzone Nr. 155 und Förderzone Nr. 156) direkt am Titicacasee befinden. Zudem sind einige der Lizenzen auch juristisch umstritten. So genehmigte die Regierung mit dem Dekret 083-2007 dem kanadischen Bergbauunternehmen Bear Creek Mining Company, in Chucuito tätig zu werden. Nach Art. 71 der peruanischen Verfassung ist es allerdings verboten, dass Ausländer Eigentum, Minen, Land, Energiequellen und Ähnliches innerhalb eines 50 Kilometer breiten Streifens an den Grenzen besitzen oder erwerben. In den selbem Artikel wird als Ausnahme davon angeführt, dass per Dekret die öffentliche Notwendigkeit anerkannt wird und die Regierung somit diese Aktivitäten zulässt (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ssc).


16. Juni 2011 | Lateinamerika: Die Region im globalen Friedensindex 2011 | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Lateinamerika (Foto: NASA Worldwind Blue Marble)Das in Sidney (Australien) beheimatete Institut für Wirtschaft und Frieden (IEP) hat in seinem kürzlich veröffentlichen „Global Peace Index“ (GPI) 2011 auch die Friedfertigkeit der Länder Lateinamerikas im weltweiten Vergleich bewertet. Dabei belegten Uruguay (Platz 21), Costa Rica (Platz 31) und Chile (Platz 38) die drei Spitzenplätze innerhalb der Region. Kolumbien gilt mit Rang 139 nach wie vor als gewalttätigstes Land südlich des Rio Grande. Guatemala (Platz 125), Venezuela (Platz 124) und Mexiko (Platz 121) folgen im Gewaltranking. Der GPI ist die weltweit bedeutendste Bemessungsgrundlage im globalen Maßstab. Er bewertet laufende innere wie internationale Konflikte, die Sicherheit von Gesellschaften und den Grad der Militarisierung in insgesamt 153 Staaten. Die friedlichste Region ist Westeuropa. Allein sieben der Top 10 sind europäische Länder, darunter Island auf Platz 1. Zu den zehn bestplatzierten zählen auch Neuseeland (Platz 2), Japan (Platz 3) und Kanada (Platz 9). Die USA konnte sich zwar leicht verbessern, liegt aber mit Rang 82 immer noch in schlechtere Hälfte der erfassten Länder. Damit rangiert die westliche Führungsmacht noch hinter solchen lateinamerikanischen Ländern wie Panama (Platz 49), Argentinien (Platz 55), Paraguay (Platz 66), Kuba (Platz 67), Nicaragua (Platz 72), Brasilien (Platz 74) und Bolivien (Platz 76). Die am wenigsten friedfertige Region ist das subsaharische Afrika. Sudan (Platz 151) und Somalia (letzter Platz) gehören ebenso wie der Irak (Platz 152) zu den Schlusslichtern. (Bildquelle: NASA World Wind)


09. Juni 2011 | Knapper Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Peru | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Peru: Ollanta Humala - Foto: Agencia Brasil, José CruzNach den Hochrechnungen (ONPE 97,994%) hat der Kandidat Ollanta Humala von „Gana Perú“ mit nur 51,465% gegen Keiko Fujimori, die Kandidatin von „Fuerza 2011“, mit 48,535% gewonnen. Die beiden verbliebenen Kandidaten für die Präsidentschaft repräsentieren politische Extreme. Humala gilt als Linksnationalist, und Fujimori vertritt rechts außen einen konservativen Liberalismus. Sie lieferten sich am vergangenen Sonntag, den 5. Juni, im zweiten Wahlgang ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Der zukünftige Präsident Humala gewann in 19 peruanischen Regionen. Die besten Ergebnisse erzielte er in den Departments im Süden (mit einem maximalen Stimmenanteil von 77,991 % in der Region Puno). Ebenso konnte er sich gegen Fujimori in den Departments im Zentrum und im Amazonas durchsetzen. Fujimori hingegen bekam die meisten Stimmen im Norden, in der Hauptstadt Lima und in der Provincia Constitucional Callao. Im Verlauf des Wahlkampfes wurde Humala unter anderem durch seine vormaligen Kontrahenten aus dem ersten Wahlgang Alejandro Toledo (Perú Posible, Mitte) und Ricardo Noriega (Despertar Nacional, Links) sowie durch Mario Vargas Llosa (Literatur-Nobelpreisträger) unterstützt. Die Freude der Peruaner über diesen Wahlausgang hält sich jedoch in Grenzen, denn die wirtschaftsfeindlichen Parolen Humalas aus der Anfangszeit des Wahlkampfes sind noch immer allzu präsent. Auch wenn Humala zum Ende des Wahlkampfes – und insbesondere vor dem zweiten Wahlgang – seine Programmatik von Hugo Chávez hin zum gemäßigteren Lula da Silva verlagerte, hoffen die Peruaner nun im besten Fall darauf, dass Humala dem in den letzten Jahren kontinuierlichen Wirtschaftswachstum und der damit einhergehenden Entwicklung des Landes keinen größeren Schaden zufügt. (Bildquelle: Agencia Brasil, José Cruz)


06. Juni 2011 | Guatemala, Österreich: Guatemaltekischer Ex-Kripochef in Österreich festgenommen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemaltekischer Ex-Kripochef in Österreich festgenommenDer ehemalige Vizechef der guatemaltekischen Kriminalpolizei, Javier Figueroa, wurde Ende Mai in Oberösterreich festgenommen  und danach gegen eine Kaution von 15.000 Euro wieder auf freien Fuß gesetzt. Figueroa wird u.a. die Beteiligung an der außergerichtlichen Hinrichtung von zehn Häftlingen aus den Gefängnissen „El  Infiernito“ und „Pavón“ in den Jahren 2005 und 2006 vorgeworfen. 2007 hatte er in Österreich politisches Asyl erhalten und lebte mit seiner Familie in Wernstein am Inn nahe der deutschen Grenze. Die österreichische Justiz teilte mit, dass gegen Figueroa seit August 2010 ein Auslieferungsgesuch eines guatemaltekischen Gerichtes vorliegt, über das in Kürze entschieden werden soll. Figueroa ist einer von 19 Funktionären der Regierung Berger (2004-2008), gegen die in Guatemala Haftbefehle wirksam sind. Zwei der prominentesten Mitglieder der Gruppe, der vorgeworfen wird, eine kriminelle Parallelstruktur innerhalb des Innenministeriums gebildet zu haben, befinden sich weiter in Europa. Gegen Ex-Innenminister Carlos Vielmann läuft ein Auslieferungsverfahren in Spanien, das wahrscheinlich positiv verlaufen wird, nachdem eine Strafkammer am 31. Mai für die Auslieferung entschieden hat. Allerdings will Spanien in einer merkwürdigen juristischen Kapriole nicht wegen des Verdachtes auf das Delikt der „außergerichtlichen Hinrichtung“ und Bildung einer kriminellen Vereinigung ausliefern, sondern nur wegen Mordes. Ob die Schweiz den ehemaligen Polizeichef Erwin Sperisen ausliefert, bleibt hingegen eher ungewiss. Offenbar steht Sperisens langjährige Schweizer Staatsbürgerschaft dem im Wege und es könnte ihm eher ein Verfahren in Genf bevorstehen. Die dortige Staatsanwaltschaft hat jedenfalls offenbar bei der guatemaltekischen Generalstaatsanwältin Informationen angefordert, berichteten die spanische Nachrichtenagentur EFE und die Tageszeitung „El Mundo“ aus El Salvador übereinstimmend. „El Mundo“ will ebenfalls erfahren haben, dass drei Ermittler der UN-Kommission gegen die Straflosigkeit in Guatemala (CICIG) Figueroa bereits 2009 in Österreich aufgesucht haben. Figueroa habe sich als Kronzeuge angeboten, sowohl was die mutmaßliche Beteiligung seiner Vorgesetzten im Fall der Exekution der Häftlinge angehe, als auch im Fall der Ermordung von drei Abgeordneten des zentralamerikanischen Parlamentes 2007 und von vier Polizisten, die beschuldigt wurden, das Verbrechen begangen zu haben. Ex-CICIG-Chef Carlos Castresana sei verschiedentlich dafür kritisiert worden, dieses Kronzeugen-Angebot nicht angenommen zu haben.


03. Juni 2011 | El Salvador: Spanischer Haftbefehl gegen salvadorianische Militärs | Kategorie(n): Noticias, Noticias El Salvador

El Salvador: Spanischer Hftbefehl gegen salvadoranische Militärs. Foto: Quetzal-RedaktionNachdem der spanische Richter Eloy Velasco am vergangenen Montag einen internationalen Haftbefehl gegen 20 salvadorianische Militärs ausgestellt hat, erlebt El Salvador eine heftige Auseinandersetzung um den Umgang mit Verbrechen während des Bürgerkriegs 1980-1992. Den per Haftbefehl Gesuchten, allesamt hohe Militärs, die meisten davon bereits im Ruhestand, wird die Ermordung von sechs Jesuitenpatern, einer Haushälterin und ihrer Tochter am 6. November 1989 in der Zentralamerikanischen Universität in San Salvador (UCA) zur Last gelegt. Fünf der ermordeten Jesuiten waren Spanier, darunter Ignacio Ellacuría und Ignacio Martín Baró, Rektor bzw. Vizerektor der UCA. In El Salvador sind die Beschuldigten durch ein Amnestiegesetz aus dem Jahre 1993 vor Bestrafung geschützt. Vertreter von salvadorianischen Menschenrechtsorganisationen begrüßen den Haftbefehl aus Spanien als wichtigen Schritt und Signal an alle, die die Menscherechte verletzen. Im Gegensatz dazu zeigt sich die politische Rechte El Salvadors beunruhigt und denunziert den Haftbefehl als Verschwörung der internationalen Linken. Ex-Präsident Alfredo Cristiani (ARENA), während dessen Präsidentschaft das Massaker geschah, bezeichnete den Haftbefehl als Angriff auf die Souveränität des Landes. Dem hielt Henry Fino, Anwalt am Institut für Menschenrechte der UCA (IDHUCA), entgegen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien exterritorial und verjährten auch nicht. Belarmino Jaime, Präsident des Obersten Gerichtshofs El Salvadors, verweigerte jede Stellungnahme darüber, ob die Auslieferung der Gesuchten betrieben wird oder nicht. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion)


30. Mai 2011 | Peru: Pattsituation zwischen Präsidentschaftskandidaten | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Fujimori und Humala: Wahlen in Peru (Foto: teleSUR_) Nach einer Befragung im Anschluss der Fernsehdebatte zwischen den Präsidentschaftskandidaten Keiko Fujimori und Ollanta Humala am Sonntagabend (29.05.2011) in Lima ist die Wählerschaft gespalten. Gemäß den Angaben des Meinungsforschungsinstituts Ipsos kann die konservative Fujimori mit 50,5% der gültigen Stimmen rechnen, während der linksgerichtete Humala 49,5% erreicht. Da eine zweiprozentige Fehlermarge zu beachten ist, stehen beide Kandidaten in einer Pattsituation. Während der Debatte warf Fujimori ihrem Kontrahenten Humala vor, sein Regierungsprogramm mehrmals geändert zu haben, wodurch die Bevölkerung als auch die internationalen Finanzmärkte stark verunsichert würden. Als Antwort hob Humala die korrupte Vergangenheit von Keikos Vater, dem ehemaligen peruanischen Präsidenten Alberto Fujimori, hervor. Als gemeinsames Wahlversprechen gilt das Ende der Korruption, eine bessere Umverteilung und die Verteidigung der Demokratie. Andere Befragungen zeigen einen leichten Vorteil von drei bis vier Prozent zu Gunsten von Keiko Fujimori. Die kommenden Stichwahlen finden am 5. Juni statt. (Bildquelle: teleSUR_)


26. Mai 2011 | Lateinamerika: Wichtiges Naturreservat | Kategorie(n): Noticias

Wald in Nordvenezuelas, Foto: Quetzal-Redaktion, ksLaut des Berichts „Situation der Wälder in der Welt 2011“, der von der Food and Agriculture Organization (FAO) veröffentlicht wurde, befinden sich  57 Prozent der Urwälder unseres Planeten in Lateinamerika. Der Bericht der FAO verweist darauf, dass die geschützten Gebiete seit dem Jahr 2000 jährlich um 3 Millionen Hektar zunahmen. Allerdings hebt die Organisation, welche zu den Vereinten Nationen gehört, hervor, dass 14 % dieser Gebiete produktiv genutzt werden, wie beispielsweise für den Holzabbau. Brennholz stellt mehr als die Hälfte dieses geförderten Rohstoffes dar. Europa besitzt mit rund 1 Milliarde Hektar, von denen sich 80 % in Russland befinden, die größte Fläche an Waldgebieten weltweit. Des Weiteren beherbergt der europäische Kontinent rund 26 % der Urwälder der Welt. Im Bezug auf den demographischen Druck, der auf den Wäldern lastet, erläutert die FAO, dass Lateinamerika sich durch eine in sich variierende Bevölkerungsdichte auszeichnet. Während  in Südamerika 22 Menschen auf einem Quadratkilometer leben, sind es im karibischen Raum 185 und in Zentralamerika 81 Einwohner. Demgegenüber steht die Bevölkerungsdichte Europas und Afrikas von 33 Einwohner pro Quadratkilometer und die Australiens von nur 4 Einwohner pro Quadratkilometer. Die angeführten Zahlen zeigen ebenso die unterschiedliche Verteilung der Landbevölkerung im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung. Während in Südamerika 17 % der Menschen in ländlichen Gebieten leben, sind es in der Karibikregion 34 % und in Zentralamerika 45 %. Der FAO zufolge sind die Waldflächen in Zentral- und Südamerika in den letzten 20 Jahren zurückgegangen, um Platz für Ackerland zu schaffen. In ihrer Gesamtheit ist die Oberfläche Lateinamerikas und der Karibikregion von bis zu 50 % Wald bedeckt. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ks)


23. Mai 2011 | Honduras: Nach Abkommen von Cartagena bald Rückkehr in die OAS | Kategorie(n): Honduras - Chronologie des Putsches 2009, Noticias, Noticias Honduras

Kehrt Ex-Präsident Manuel Zelaya bald nach Honduras zurück? - Foto: AgenciaBrasil/José Cruz23 Monate nach dem Staatsstreich in Honduras vom 28.06.2009 und dem darauf folgenden Ausschluss des Landes aus der OAS steht der mittelamerikanische Staat nun offenbar wieder kurz vor der Aufnahme in alle internationale Gremien. Wie heute bekannt wurde, gilt als Voraussetzung dafür die Unterzeichnung des „Abkommens für die nationale Versöhnung und Konsolidierung des demokratischen Systems in der Republik Honduras“ („Acuerdo para la Reconciliación Nacional y la Consolidación del Sistema Democrático en la República de Honduras“). Dieses Abkommen, das durch die Vermittlung des kolumbianischen Präsidenten Juan Manual Santos und Venezuelas Präsident Hugo Chávez zustande kam, unterzeichneten der jetzige Präsident von Honduras, Porfirio Lobo, und der gestürzte Ex-Präsident, Manuel Zelaya, gestern in der kolumbianischen Stadt Cartagena. Es legt fest, dass Lobo die Rückkehr des exilierten Manuel Zelaya nach Honduras garantiert, dessen verfassungsmäßige Rechte – inklusive dessen politischer Aktivitäten – anerkennt und entsprechende Sicherheitsvorkehrungen für ihn trifft. Zugleich enthält das Abkommen in neun Punkten weitreichende Entscheidungen für die zukünftige politische Entwicklung von Honduras. Demnach müssten sämtliche Aktionen und Entscheidungen der honduranischen Regierung an die strikte Erfüllung der Verfassung und Gesetze gebunden sein. Teile der Widerstandsbewegung gegen den Umgang mit dem damaligen Putsch, allen voran deren Führer Rafael Alegría, kritisierten hingegen Teile des Abkommens von Cartagena. So würde die Nationale Front des öffentlichen Widerstandes (Frente Nacional de Resistencia Popular, FNRP) nur dann anerkannt, wenn sie sich ins Wahlverzeichnis eintragen lässt und fortan als politische Partei wirkt (Punkt 6 des Abkommens) (Bildquelle: Agencia Brasil/José Cruz).


20. Mai 2011 | Peru: Mindestens 56% der Wälder wegen Großprojekten in Gefahr | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Peru: Mindestens 56% der Wälder wegen Großprojekten in Gefahr - Foto: AidesepHeute wurde von der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) der „Bericht über ökologische Nachhaltigkeit“ vorgestellt. Gemäß diesem Bericht droht Peru, bis 2021 zwischen 56% und 96% seiner Wälder zu verlieren. Die Ursachen dafür liegen in der möglichen Umsetzung von verschiedenen Projekten im Bergbau-, Kohlenwasserstoff- und Stromerzeugungssektor sowie bei den Landnutzungsänderungen, für die insgesamt Investitionen in Höhe von 80 Milliarden US-Dollar geschätzt werden. Die Nationale Gesellschaft für Bergbau, Erdöl und Energie (Sociedad Nacional de Minería, Petróleo y Energía, SNMPE) hat schon für die nächsten fünf Jahre Investitionen in Höhe von 42 Milliarden US-Dollar in große Bergbauprojekte, 5 Milliarden US-Dollar im Strombereich und 9 Milliarden US-Dollar bei Kohlenwasserstoffen geplant. Eine Erhöhung des Rohstoffabbaus würde eine Landnutzungsänderung zur Folge haben, die zu Entwaldung, Verlust der biologischen Vielfalt und Verschlechterung des Ökosystems führt. Weitere Gefahren liegen in der Bodenerosion und Wüstenbildung, Wassermangel, in der Erhöhung der Treibhausgasemissionen, Veränderungen bei den lokalen Wetterbedingungen sowie in möglichen Konflikten und sozialen Protesten als Folge des Verlusts der Ökosystemsfähigkeit, das menschliche Leben zu erhalten. Bei der Vorstellung des Berichtes war auch der peruanische Umwelminister, Antonio Brack Egg anwesend, der darauf hinwies, dass die Walderhaltung mehr Vorteile als abgeholzte Wälder hat. Ein adäquates Management der Wälder kann größere wirtschaftliche Vorteile für die Bevölkerung sowie für die Abschwächung des Klimawandels haben. Er erwähnte den Ökotourismus und die Aquakultur als Beispiele für produktive und nachhaltige wirtschaftliche Aktivitäten (Bildquelle: Asociación Interétnica de Desarrollo de la Selva Peruana_ ).


16. Mai 2011 | Guatemala: Keine Nachricht aus Guatemala, nur Verzweiflung und Schmerz | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Keine Nachricht aus Guatemala, nur Verzweiflung und SchmerzEs gibt Tage, da sitzt man Stunde um Stunde vor dem Bildschirm, um die noticia der Woche zu dem Land, dem man sich besonders verbunden fühlt, zu verfassen, und es will nicht gelingen. Man hat sich einige interessante Themen zurechtgelegt wie z.B.: Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú kandidiert bei den Präsidentschaftswahlen am 11. September. Chancen werden aber nicht ihr und ihrem Bündnis aus linken und indigenen Parteien und Gruppierungen eingeräumt, sondern dem rechtsgerichteten Hardliner, ehemaligem Geheimdienstchef und mutmaßlichem Kriegsverbrecher Otto Peréz Molina, allenfalls auch noch der populistischen Sandra Torres, die sich kürzlich von ihrem Mann, dem amtierenden Präsidenten Álvaro Colom, scheiden ließ, um kandidieren zu können. Ex-Präsident Alfonso Portillo, der als Staatschef 2001 zusammen mit seinem Verteidungs- und dem Handelsminister über 40 Millionen Euro veruntreut haben soll, wurde von einem guatemaltekischen Gericht freigesprochen. Er könnte jetzt in die USA ausgeliefert werden, wo ein Verfahren wegen Geldwäsche anhängig ist. Gleiches steht einem der gesuchtesten Drogenbosse Zentralamerikas bevor. Waldemar Lorenzana Lima alias „Der Patriach“ wurde in einer gemeinsamen Aktion von guatemaltekischer Polizei, der US-Antidrogenbehörde DEA und dem FBI etwa 65 km von Guatemala-Stadt entfernt festgenommen. Während man überlegt, welche Nachricht man auswählt, bleibt jedes zweite Kind in Guatemala unterernährt, rückt, vorhersehbar wie jedes Jahr, die nächste saisonale und regionale Hungersnot nahe. Hubschrauber bombardieren indes die vertriebenen Bauern im Polochic-Tal, während diese versuchen, ihre Maisernte zu retten, und private Sicherheitskräfte schießen auf sie. Hier also nähern wir uns dem Grund der Schreibblockade: Ein gewaltsamer Tod ist so normal, so alltäglich in Guatemala, dass man kaum eine Nachricht daraus machen kann: Vor zwei Tagen z.B. wurde Héctor Amílcar Lucas Méndez vor seinem Haus in der Provinzhauptstadt Santa Cruz del Quiché erschossen. Er war Neffe des Menschenrechtsaktivisten Amílcar Méndez und hatte es gewagt, Anzeige gegen die mutmaßlichen Mörder seines Bruders zu erstatten. Mynor Lucas Méndez, der sich gegen Korruption bei der Feuerwehr in Quiché zur Wehr gesetzt hatte, war im August 2010 erschossen worden. Sein Cousin, Amílcars Sohn Pepe, im August 2007 (siehe Interview mit Amílcar Méndez).


13. Mai 2011 | Mexiko: ¡Ya basta! Schluss mit der Gewalt | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Unter dem Motto “Estamos hasta la madre” haben am 8. Mai 2011 mehr als 100 000 Mexikaner auf dem Zócalo, dem zentralen Platz von Mexiko Stadt, demonstriert. La Marcha por la Paz (Friedensmarsch) hatte am 5. Mai mit etwa 500 Personen in Cuernavaca begonnen und mit mehr als 100.000 Demonstranten in Mexiko Stadt geendet. Zusätzlich wurden als Zeichen der Solidarität mehrere Demonstrationen in anderen Städten in verschiedenen Ländern organisiert. Die Demonstranten wollten Druck ausüben, damit sich die mexikanische Regierung eine neue Strategie gegen die hohe Kriminalität im Land überlegt. Präsident Calderón konnte die optimale Strategie bisher nicht finden. Sein Sicherheitskonzept hat bereits zu mehr als 40.000 Toten geführt, in einigen Regionen des Landes ist die Lage außer Kontrolle. Die mexikanische Regierung hat den Demonstranten einen Dialog angeboten, doch eine neue Strategie wird sie wohl nur schwer finden – ihr geht die Zeit aus. Der Regierung von Calderón verbleibt noch etwa ein Jahr ihrer Amtszeit, und der Präsident wird die Zeit nutzen, um den Kandidaten seiner Partei in eine optimale Ausgangsposition zu bringen. Das bedeutet, dass die Entwicklung einer neuen Strategie gegen die Kriminalität eine Aufgabe für die nächste Regierung sein wird.


09. Mai 2011 | Argentinien: Buchmesse in Buenos Aires geht zu Ende | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

In Buenos Aires geht heute die 37. Internationale Buchmesse zu Ende. Unter dem Motto Una ciudad abierta al mundo de los libros trafen sich seit dem 20. April Autoren, Verleger, Bibliothekare, Lehrer, Buchdesigner, Lektoren argentinischer Literatur (und und …) zu Diskussionsrunden, Fachtagungen, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen. Und nicht zu vergessen die Leser, mehr als eine Million Besucher zählt die Messe, die als eine der wichtigsten und größten Buchmessen im spanischen Sprachraum gilt, alljährlich. Zu den zahlreichen bekannten Gästen gehörte in diesem Jahr auch der peruanische Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa, der bereits im Vorfeld der Messe für Verstimmung im Lande gesorgt hatte, als er die argentinische Präsidentin als „totale Katastrophe“ bezeichnete. Der Messeauftritt des Ehrengastes am 21. April verlief dann weit versöhnlicher. Die Messeleitung plant, in den nächsten Jahren mehr bekannte Gäste, auch Nobelpreisträger, einzuladen, um die Messe auch international bekannter zu machen. Direktorin Gabriela Adamo bezeichnete den Andrang des lesebegeisterten Publikums als hervorstechendes Merkmal der Messe in der argentinischen Hauptstadt. Buenos Aires gilt allgemein als die Hauptstadt des Buches. Mehr als 400 Buchhandlungen, so heißt es, gibt es in der Stadt. Die Ernennung zur Welthauptstadt des Buches 2011 durch die UNESCO erscheint daher mehr als angemessen. Und Buenos Aires macht diesem Namen auch weiterhin alle Ehre: Vom 11. bis 30. Juli findet in der argentinischen Hauptstadt eine Messe des Kinder- und Jugendbuches statt, übrigens bereits die 21. (Bildquelle: Gobierno de la Ciudad de Buenos Aires_)


05. Mai 2011 | Uruguay: Zuckerrohrarbeiter besetzen Land | Kategorie(n): Noticias, Noticias Uruguay

Uruguay: Zuckerrohrarbeiter besetzen Land - Foto: Rufino UribeIn Uruguay häufen sich die Fälle von Landbesetzungen, mit deren Hilfe Druck auf die Regierung Mujica ausgeübt werden soll, um Kooperativen Grundstücke zur landwirtschaftlichen Nutzung und zum Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Es gibt mindestens drei verschiedene Gruppierungen der Zuckerrohrarbeiter, die unabhängig voneinander und auch mit verschiedenen Methoden agieren. Cañeros, die Grundstücke in Bella Unión besetzten, kündigten jetzt eine Fortsetzung ihrer Aktionen an. Sie begründeten diese Entscheidung mit der Ankündigung der Uruguayischen Vereinigung der Wohnungsbaukooperativen (Fucvam), am 14. Mai ein Grundstück in San José zu besetzen und ähnliche Aktionen in Paysandú zu planen. Weitere Gruppen, darunter die Landkommission der UTAA (Gewerkschaft der Zuckerarbeiter ‘Artigas’) wollen gleichzeitig mehrere Landbesetzungen durchführen, um so die Räumungen besetzter Grundstücke durch die Polizei zu behindern. Darüber hinaus diskutiert die UTAA, die 1961 gegründete Keimzelle der Organisation uruguayischer Zuckerrohrarbeiter, über die Durchführung eines LKW-Korsos nach Montevideo, um Land für die Peludos (Bezeichnung für Zuckerrohrarbeiter in Uruguay) zu verlangen. So unterschiedlich die verschiedenen Gruppen auch agieren, einig sind sie sich in ihrem Vorwurf an Regierung und Behörden, zu wenig Land zur Verfügung zu stellen. Es werde so ein Fucvam-Vertreter zu den geplanten Aktionen in Paysandú immer nur verhandelt, aber Bauland gäbe es nicht (Bildquelle: Rufino Uribe).


03. Mai 2011 | Chile: Kupfergigant Codelco verliert über eine Milliarde US-Dollar mit Terminkontrakten | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Kupfergigant Codelco verliert über eine Milliarde US-Dollar mit Terminkontrakten. Foto: Quetzal-Redaktion, mkDas chilenische Staatsunternehmen zur Kupfergewinnung Codelco hat laut der NGO Chile Cobre im Jahr 2010 1,042 Mrd. US-Dollar mit Börsen-Terminkontrakten (Futures) eingebüßt. Für Codelco ist es nicht der erste Verlust dieser Art, da es bereits in den Jahren 1993/94 unter Juan Pablo Dávila, dem damaligen Verantwortlichen für Futures, 178 Mio. US-Dollar mit Preiswetten verlor. Die negativen Erlöse aufgrund der Börsenspekulation wurden in der kürzlich, vom Management äußerst positiv, präsentierten Bilanz mit gesunkenen Verkaufszahlen kaschiert, erklärt Julián Alcayaga, Direktor von Chile Cobre. Obwohl der Kupferpreis 2010 um knapp 46 Prozent höher lag als im Jahr 2009, sind die letzen Bilanzzahlen im Hinblick auf die Einnahmen und Produktion die schlechtesten seit 2004. Die Bilanztäuschung haben sich nun zwei Abgeordnete der Partido por la Democracia (PPD) zum Anlass genommen, eine Untersuchungskommission zu fordern. Es werden bereits erste Stimmen laut, die der Codelco-Führung unter Diego Hernández Missmanagement vorwerfen, da trotz gestiegenen Metallpreisen und relativ konstanten Förder- und Verkaufsmengen auch schon das Jahr 2009 keine guten Zahlen für den Weltmarktführer von raffiniertem Kupfer brachte. Wie Alcayaga ironisch erklärte, müssten die Untersuchungen zeigen, wie die Einnahmen von Codelco schwinden konnten – durch Future-Kontrakte oder durch den Verkauf von Kupfer unter Marktpreisen. Einer Anfrage von Alcayaga nach dem Transparenzgesetz (Ley de Transparencia) an die chilenische Kupferkommission Cochilco zufolge, könnten die Zahlen von Codelco für 2010 unter Einbeziehung von “Subprodukten” noch schlechter ausfallen als angenommen. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, mk)


28. April 2011 | Brasilien, Paraguay: Energie vom Wasserkraftwerk Itaipu wird dreimal teuerer als vorher | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien, Noticias Paraguay

Wasserkraftwerk Itaipu - Karikatur von ABC Color (Foto: Agencia Brasil, Antonio Cruz)Der brasilianische Senat hat heute (28.04.2011) einer Vereinbarung mit Paraguay zugestimmt, welche besagt, dass Paraguay sein nicht genutztes Energiekontingent aus dem Wasserkraftwerk Itaipu an der Grenze beiden Ländern dreimal so teuer wie zuvor verkaufen darf. Gemäß dem Itaipu-Vertrag von 1973 musste Brasilien bisher 5,1-mal mehr für den paraguayischen Anteil an Energie zahlen. Das neue Abkommen hebt den Multiplikator nun auf 15,3. Brasilien hatte sich 1973 vertraglich ein Vorkaufsrecht für die von Paraguay nicht benötigte Energie zusichern lassen. Dies führte zu Kritik des Nachbarn, welcher die trotz des Multiplikators von 5,1 immer noch günstige Energie über den freien Markt deutlich teurer an andere lateinamerikanische Länder verkaufen könnte. Die Regierung gab zudem bekannt, dass die Bevölkerung von dieser Preissteigerung nicht betroffen sein wird, da die öffentlichen Kassen die Mehrkosten finanzieren sollen. Durch die Preisanpassung möchte Brasilien entsprechend des Mercosur-Vertrags seiner moralischen Verpflichtungen gegenüber Paraguay gerecht werden und die Asymmetrien innerhalb des Wirtschaftsblocks ausgleichen. Am Dienstag (03.05.2011) soll das Projekt noch vom Parlament bestätigt werden und würde dann sofort in Kraft treten. (Bildquelle: Agencia Brasil, Antonio Cruz)


25. April 2011 | Paraguay: Keine Kohle für den Strom | Kategorie(n): Noticias, Noticias Paraguay

Kein Geld für die Stromrechnung in Paraguay - Foto: Quetzal-Redaktion,ssc Die Einrichtungen des öffentlichen Sektors in Paraguay häufen immer mehr Schulden gegenüber der staatlichen Elektrizitätsfirma Administración Nacional de Electricidad (ANDE) an. Wie heute bekannt wurde, belaufen sich die Außenstände bei den Stromrechnungen inzwischen auf 288,4 Milliarden Guaraní (etwa 70 Millionen US-Dollar). Doch die Institutionen des Staates schulden nicht nur ANDE Unmengen an Geld, sondern auch dem Wasserversorger Empresa de Servicios Sanitarios del Paraguay (ESSAP) für die Bereitstellung von Trinkwasser und der Telefongesellschaft Compañia Paraguaya de Comunicaciones (COPACO) für Telefongespräche. Das Finanzministerium hat darüber hinaus in seinem vorgelegten Staatsetat (Presupuesto General de la Nación) eine Schuldentilgung nicht vorgesehen. Eingegangen sind nur Kalkulationen zum monatlichen Verbrauch, den die Institutionen letztendlich auch nicht zahlen. Stattdessen verlangen sie eine Umstrukturierung der Finanzen – ein Spiel auf Zeit. Zu den größten Säumigern gehören die Nationale Polizei, das Verteidigungsministerium und die Direktion des Zolls. Ein Lichtblick tut sich allerdings für die Ureinwohner des Chaco auf. Bereits am 12. April 2011 erklärte der paraguayische Präsident Fernando Lugo die Bereitstellung von Energie für die indigenen Kommunen in isolierten Zonen mit dem Dekret N° 6417 als nationale Priorität. Heute präsentierte er dazu ein Pilotprojekt für 623 indigene Familien im Chaco. Die Verfügbarkeit von Elektrizität aus Solaranlagen soll die Konservierung von Medikamenten, die Kühlung von Lebensmitteln, Beleuchtung und die Radiokommunikation ermöglichen (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ssc).


21. April 2011 | Peru: Abholzung im Amazonas und der Fluch des Goldes | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Peru: Abholzung im Amazonas und der Fluch des Goldes - Foto: Centro de Medios Independientes Peru_Die Abholzung im peruanischen Amazonas geht weiter und hat sich zwischen 2003 und 2009 aufgrund illegaler Bergbauaktivitäten sogar erhöht. Diese Feststellung ergibt sich aus der Auswertung von Satellitenaufnahmen des Departments Madre de Dios für die Jahre 2003-2006 und 2006-2009. Demnach wurden in den sechs Jahren ungefähr 6600 Hektar primärer tropischer Regenwald zerstört. Die Autoren dieser Studie von der Duke University analysierten zudem die Ursachen für die Entwaldung und nutzten dafür die Entwicklung des Goldpreises und den Quecksilberimport als Indikatoren. Sie  stellen fest, dass praktisch der gesamte peruanische Quecksilberimport für den selbstständigen Kleinbergbau benutzt wird. Der Import dieses Metalls erhöhte sich seit 2003 exponentiell (um insgesamt 42%) und spiegelt indirekt die Erhöhung des Goldpreises (auf inzwischen 1400 US-Dollar pro Unze) wider. Die Studie schätzt, dass sich der Quecksilberimport in diesem Jahr auf bis zu 500 Tonnen erhöhen kann. Die Freisetzung von Quecksilber, das zur Auswaschung von Goldstaub benutzt wird, hat schädliche Auswirkungen auf das Nervensystem von Fischen, die in den kontaminierten Flüssen leben, und letztlich auf die Menschen, die diese Fische essen. Madre de Dios ist zwar das Department mit der geringsten Bevölkerungsdichte in Peru, besitzt aber eine große indigene Bevölkerung, die am meisten unter den Auswirkungen des illegalen Bergbaus und der Abholzung leiden muss. Hinzu kommen soziale Probleme, die die Goldsucher im Schlepptau mitbringen wie zum Beispiel Prostitution und Menschenhandel (Bildquelle: Centro de Medios Independientes Peru_).


18. April 2011 | Kuba: „Winds of Change” in Kuba? | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kuba

Havanna (Foto: aidutxi18)Kuba feierte am Samstag nicht nur den 50. Jahrestag des Sieges über die US-Invasion in der Schweinebucht mit einer großen Militärparade, sondern hielt gleichzeitig auch den VI. Kongress der Partido Comunista de Cuba (PCC) ab. Darin sollten weitere Weichenstellungen für die zukünftige ökonomische und politische Ausrichtung des Landes getroffen werden. In politischer Hinsicht kritisierte Kubas Präsident Raul Castro in seiner Rede die Verkrustung der politischen Partei- und Staatsführung. Alle hohen Positionen seien mehr oder weniger mit alten Veteranen der ersten Stunde besetzt. Die PCC habe es versäumt, so Castro weiter, in den letzten Jahren ausreichend Nachwuchs auszubilden, und schlug eine begrenzte Amtszeit für die Funktionäre vor. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Neuorientierung wurde der Weg für eine weitere sanfte Öffnung hin zur Privatwirtschaft eingeschlagen. Es wurde neben der Vergabe von Lizenzen für private Berufe eine Landvergabe von bisher brachliegendem staatlichem Besitz und eine selbstständige Kreditvergabe für Banken beschlossen. Als neue Richtung für die kubanische Revolution im 21. Jahrhundert soll daher ein „asiatischer Weg“ (Sozialismus und Marktwirtschaft) anvisiert werden. Offen bleibt aber neben den ökonomischen Schwierigkeiten für das Einschlagen eines asiatischen Weges der politische Verjüngungsprozess der PCC: Obwohl sie eigentlich über ausreichend potentiellen Nachwuchs in Jugend- und Studentenorganisationen verfügt, hat es die PCC bisher nicht geschafft, neue junge politische Kräfte heranzuziehen. Dies mag neben parteistrukturellen Gründen und vermehrtem jugendlichen Desinteresse für kubanische Revolution v. a. vermutlich an der Angst vor Erneuerung und Wandel im Politbüro liegen. (Bildquelle: aidutxi18)


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