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Noticias Lateinamerika

20. Februar 2012 | Mexiko /Honduras: Gefängnisschlägerei und -brand | Kategorie(n): Noticias, Noticias Honduras, Noticias Mexiko

Brasilien: Gefängnis in Brasilien - Foto: Agencia Brasil, Antonio Cruz

Innerhalb weniger Tage haben sich sowohl in einem mexikanischen als auch in einem honduranischen Gefängnis Zwischenfälle ereignet, bei dem Menschen zu Tode gekommen sind. Nachdem bei dem Brand im honduranischen Comayagua letzte Woche Mittwoch etwa 350 Menschen starben und damit weltweites Aufsehen entfacht wurde, ereignete sich gestern in einem mexikanischen Gefängnis in der Stadt Monterrey eine Schlägerei, bei der nach offiziellen Angaben 44 Menschen zu Tode kamen. Auslöser für die Schlägerei soll die Verlegung mehrerer Inhaftierter gewesen sein, bei der nach Angaben des nationalen Sicherheitsbeauftragten „nur“ Steine, Messer und andere scharfe Gegenstände als Waffen eingesetzt worden seien – gleichwohl Augenzeugen berichteten, dass aus dem Gefängnis Schüsse und Explosionen zu hören gewesen seien. Mutmaßungen und Gerüchte halten sich auch im honduranischen Fall des Gefängnisbrandes: Demzufolge wird in den letzten Tagen verstärkt berichtet, dass mit Hilfe des Brandes etwa 20 Gefängnisinsassen fliehen konnten und darüber hinaus Gefängniswärter auf Insassen schossen, die versuchten, während des Brandes aus ihren Zellen zu fliehen. Auch über Gründe für den Brand wird indes weiter spekuliert. Anscheinend ist die offiziell verlautbarte Ursache des Brandes – aufgrund eines Streits zwischen zwei Insassen um eine Matratze soll das Feuer ausgebrochen sein – nicht vollends überzeugend. Auch wenn die genauen Umstände für die beiden Vorfälle in den Gefängnissen wohl nie exakt aufgeklärt werden, so wird in der Berichterstattung einstimmig auf die immense Überbelegung der Gefängnisse verwiesen. Gleichwohl dies nur eine Seite der Medaille ist; denn nur durch die hochgradige Ineffizienz der Justiz bzw. Strafverfolgung sind die Gefängnisse so massiv überbelegt – oftmals warten Inhaftierte lange Zeit einfach nur auf ihren Prozess. (Bildquelle: Agencia Brasil, Antonio Cruz)


16. Februar 2012 | Chile: Streit in einer gated community | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Flagge: Chile

Colina, die Hauptstadt der chilenischen Provinz Chacabuco, macht Schlagzeilen. Aber nicht durch ihre Vorzüge wie die Nähe zur Hauptstadt Santiago, ihre Thermalbäder oder das mediterrane Klima. Nein, sondern in einer geschlossenen Wohnanlage hat sich ein Streit entzündet, der Chile aufwühlt. Aber vor allem zeigt sich darin die soziale Zerrissenheit des Landes. In der exklusiven Wohnanlage El Agarrobal II ist durch Vorschriften festgelegt, das sich Hausangestellte von Bewohnern, nur im dafür vorgesehenen Kleinbus auf den Straßen zu bewegen haben. Die dortige Verwaltung begründet das mit dem Schutz der Bewohner vor Einbrüchen und Spionage. Dies erscheint unverständlich, da solche Beschäftigungsverhältnisse eine vertrauenswürdige Basis zwischen beiden Partnern erfordert. Es ist vor allem eine pauschale und kollektive Verdächtigung. Auslöser für den Streit war die eigenmächtige Umgehung der Arbeitswegvorschrift einer in dieser gated community beschäftigten Hausangestellten: Die letzten Meter bis zur Arbeitsstelle wollte diese per pedes zurücklegen, als sie von den Wachmännern der Wohnanlage zurückgehalten wurde. Mehrere Anwohner beschwerten sich in Fernsehinterviews und protestierten gegen die Umgehung der Vorschrift durch die Hausangestellte so energisch, dass dem Arbeitgeber der besagten Hausangestellten nichts anderes übrig blieb, als der Hausangestellten ein Stück seines Eigentums zu vermachen, so dass sie nun ungehindert als Eigentümerin in der Anlage spazieren gehen kann.


13. Februar 2012 | El Salvador: Kein Ende der Gewaltspirale in Sicht? | Kategorie(n): Noticias, Noticias El Salvador

El Salvador: Mara Salvatrucha MS13 - Foto: Public DomainIm vergangenen Jahr wurden im Staatsgebiet des zentralamerikanischen El Salvador 4374 Tötungsdelikte registriert. Für das Land, dessen Fläche mit etwa 21 Tausend Quadratkilometern noch nicht einmal so groß ist wie Mecklenburg-Vorpommern und mit seinen circa 7,3 Millionen Einwohnern weniger bevölkert ist als Niedersachsen, bedeutet dies einen weiteren Rückschlag gegenüber den schon relativ hohen Mordraten der Vorjahre. Im Jahr 2010 waren es noch 3934 Homizide. Innerhalb eines Jahres erhöhte sich die Anzahl der Tötungsdelikte um etwa zehn Prozent, ein Resultat, das die jährlichen Opferzahlen des Bürgerkriegs zwischen 1980 und 1991 übersteigt. Insbesondere am Wochenende kommt es vermehrt zu Gewalthandlungen. Die Morde stehen meist in engem Zusammenhang mit der sich im Land ausweitenden Gewaltkriminalität. Die öffentliche Sicherheit des Landes wieder herzustellen, erscheint zunehmend schwieriger. Obwohl nach offiziellen Polizeiangaben weniger als ein Drittel der Verbrechen von Jugendbanden begangen werden und unabhängige Studien nicht-staatlicher Organisationen von lediglich 13 Prozent ausgehen, werden vor allem Programme gegen Jugendbanden verabschiedet. Groben Schätzungen der salvadorianischen Polizei zufolge gibt es gegenwärtig etwa 28.000 Mitglieder unterschiedlicher Jugendbanden, vornehmlich in der Mara Salvatrucha bzw. der M-13 und der M-18. Die Gefängnisse sind mittlerweile überfüllt. Etwa ein Drittel der Bandenmitgliedern befinden sich in staatlichem Gewahrsam. Während die Gewaltkriminalität im Land weiter steigt, versucht die aktuelle Regierung unter Mauricio Funes der von Jugendbanden ausgehenden Gefahr zunehmend repressiv entgegenzuwirken. Erst Ende Januar 2012 wurde der Militärgeneral Francisco Ramón Salinas Rivera zum neuen Polizeipräsidenten ernannt. Die Regierung bemüht sich vor allem seit 2011, die Staatsausgaben stark zu reduzieren, um mehr Geld für die Finanzierung von Sicherheitsmaßnahmen einsetzen zu können. In wie weit sich die repressiven Maßnahmen bewähren werden, bleibt abzuwarten. (Bildquelle: Public Domain)


10. Februar 2012 | Brasilien: Ist wegen des Beamtenstreiks der Karneval in Gefahr? | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: Karnaval und Samba - Foto: Quetzal-Redaktion, mcmDer seit einer Woche andauernde illegale Streik der Polizisten im brasilianischen Bundesstaat Bahia läuft weiterhin auf Hochtouren. Nach Schätzungen der Regierung sind in etwa ein Drittel aller staatlichen Polizeibeamten an diesem Streik beteiligt. Die Beamten fordern insbesondere eine Erhöhung ihres Gehalts und bessere Arbeitsbedingungen. Die am Dienstag stattgefundenen Gespräche zwischen Streikvertretern und der Regierung blieben zunächst erfolglos. Trotz der 3000 Bundespolizisten und Soldaten, die von der Regierung eingesetzt wurden, stieg vor allem in Salvador da Bahia die Zahl der Morde, Überfälle und Diebstähle erheblich an. Der Durchschnitt liegt mittlerweile bei 15 Morden pro Tag. Neben der Fußballweltmeisterschaft 2014 ist insbesondere der Karneval, der in zwei Wochen stattfindet, in Gefahr. Die Region erwartet rund Zehntausend Touristen. Sowohl die US-Botschaft als auch der chilenische Konsul in Rio de Janeiro raten ihren Landsleuten von einer Einreise nach Bahia ab. Nach Angaben des brasilianischen Verbandes der Reisebüros wurden bereits 10% der Reisen storniert. Der Gouverneur des Bundesstaates Bahia, Jacques Wagner, stuft den Streik als Verbrechen ein und fordert eine Bestrafung aller Beteiligten. Aufgrund der zahlreichen Diebstähle von Polizeiautos wurden bereits mehrere Beamte festgenommen. Die Regierung von Rio de Janeiro sieht eine Lohnerhöhung von 39% vor, die innerhalb von zwei Jahren erreicht werden soll.  Der staatliche Gesetzgeber muss bis zum 9.2.2012 dieses Ziel genehmigen. Die Bundesregierung befürchtet, dass sich der Streik bis Rio de Janeiro ausbreiten könnte. Der Gouverneur zeigt sich trotz der Umstände stets zuversichtlich und zweifelt nicht an der Gewährleistung der notwendigen Sicherheit während des Karnevals. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, mcm)


06. Februar 2012 | Uruguay: Ungesunde Lebensmittel werden aus Schulen verbannt | Kategorie(n): Noticias, Noticias Uruguay

Uruguay: Ungesunde Lebensmittel werden aus Schulen verbannt - Foto: Quetzal-Redaktion, gtDer uruguayische Rat für Grundschulbildung (CEIP) verbietet den Verkauf von ungesunden Lebensmitteln an den öffentlichen und privaten Schulen des Landes. Er stützt sich dabei auf ein Programm zur Ernährung an Schulen (EPA), das eine Liste mit empfehlenswerten und nicht empfehlenswerten Lebensmitteln erstellt hat. Wenn die uruguayischen Grundschüler nach den nächsten Juliferien in die Schulen zurückkehren, werden sie dort keine salz- und fettreichen Produkte mehr kaufen können, auch Lebensmittel mit künstlichen Farbstoffen stehen auf der Verbotsliste. Der Vorstoß der CEIP korrespondiert mit einer Reihe von Aktionen im Interesse der öffentlichen Gesundheit, so gibt es z.B. eine Kampagne gegen das Rauchen. Laut einer Untersuchung des Ministeriums für Öffentliche Gesundheit (MSP) vom letzten Jahr leiden 26% der Kinder an Übergewicht oder Adipositas. Diese gehören zu den Risikofaktoren für chronische Krankheiten wie Diabetes und Bluthochdruck. Mit dem Verbot von Pommes & Co. wollen die Behörden offensichtlich den Anfängen wehren – ein Fünftel der Uruguayer gilt als fettsüchtig, unter den über 50-Jährigen betrifft das sogar ca. die Hälfte (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, gt).


02. Februar 2012 | Mexiko: Die Dürre in Mexiko | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Dürre beeinträchtigt die Landwirtschaft - Foto: Quetzal-redaktion, sscDie Dürre, die zunehmende Bodenerosion (auf Grund der Rodung leidet 80% des mexikanischen Territoriums darunter) und die Kälte (in manchen Regionen des Nordens werden bis zu -25°C registriert) verursachen derzeit eine schwierige soziale und wirtschaftliche Situation in Mexiko. Die jetzige Trockenperiode ist die längste der vergangenen 70 Jahre. Von diesem historischen Phänomen sind jetzt circa 3,5 Millionen Bauern und circa 7.000.000 Hektar Anbaufläche betroffen. Die Dürre bedroht circa 20 Millionen Tonnen der Lebensmittelernten und 10 Millionen Tonnen Viehfutter. Die Raramuris, ein Ureinwohnervolk im Norden des Landes, haben bereits die ersten Opfer zu beklagen. Die gesamte Region der Raramuris leidet unter einer Hungersnot. Auf diese katastrophale Situation hat die Zivilgesellschaft mit verschiedenen Hilfsaktionen reagiert, und die Regierung hat einen milliardenschweren Notfallplan verabschiedet, um die negativen Auswirkungen der Trockenheit zu reduzieren (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, ssc).


30. Januar 2012 | Guatemala: Anklage gegen Ex-Diktator Rios Montt wegen Völkermords möglich | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Ex-Diktator Rios Montt- Foto: Mi MundoZum ersten Mal in der Geschichte Lateinamerikas könnte ein ehemaliger Staatschef wegen Genozids und weiterer Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt werden. Konkret werden dem guatemaltekischen Ex-General Efraín Rios Montt, der nach einem Putsch im März 1982 17 Monate lang amtierte, elf Massaker an Mitgliedern der Maya-Ixiles in der Provinz Quiché zur Last gelegt. Die Staatsanwaltschaft hat u.a. die Ermordung von 1.771 Menschen, die Vergewaltigung von 1.485 Frauen und Mädchen sowie die Vertreibung von 29.000 Menschen dokumentiert. Richterin Patricia Flores urteilte nach einer Anhörung am vergangenen Donnerstag, es seien ausreichend Beweismittel für eine Anklage vorgelegt worden. Rios Montts Anwälte erwägen nun ihrerseits ein Verfahren gegen die Richterin anzustrengen. Opferorganisationen versuchen seit Jahren unter großen Risiken und ständiger Bedrohung, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen, scheiterten aber immer wieder am System der Straflosigkeit und im Falle Rios Montts an dessen 12jähriger Immunität als Kongressabgeordneter, die erst am 14.Januar dieses Jahres endete. Der 85jährige schwieg am Donnerstag zu den Anschuldigungen. Medienberichten zufolge verließ er den Gerichtssaal nach der ganztägigen Anhörung mit einem Lächeln auf den Lippen. Die Richterin hatte ihm Hausarrest gewährt. Während die Staatsanwaltschaft, die nun bis zum 27.März die Anklageschrift vorlegen muss, von einer staatlich gesteuerten Genozid-Politik ausgeht, die unter anderem durch die verschiedenen militärischen Kampagnenpläne belegt ist, argumentieren Rios Montts Anwälte, ihr Mandant sei selbst „nicht auf dem Schlachtfeld“ gewesen und habe keine Kontrolle über die Vorgänge gehabt. Es sei aber möglich, dass einzelne Offiziere vor Ort ohne sein Wissen Exzesse begangen hätten. Internationale Beobachter sehen dies als versteckten Seitenhieb gegen den neuen Präsidenten Guatemalas, den Ex-General und ehemaligen Chef des militärischen Geheimdienstes, Otto Pérez Molina. Er leugnet, dass es in Guatemala einen Genozid gegeben habe und konnte bisher jeglicher juristischer Verfolgung u.a. wegen seiner mutmaßlichen eigenen Beteiligung an Menschenrechtsverbrechen, speziell in der Ixil-Region, wo er als Kommandeur des Sondereinsatzkommandos „Gumarcaj“ stationiert war, ausweichen. Pérez Molina galt als Vertrauter von Rios Montts Vorgänger, General Lucas García, dem Staatschef in der „blutigsten Epoche“ der neueren Geschichte Guatemalas (1978-1982), in der das Militär über 500 Massaker beging und zahlreiche Oppositionelle ermordete. Pérez Molina gehörte zur Gruppe der „jungen Offiziere“, die sich damals Rios Montts Putsch gegen Lucas García widersetzten und daraufhin kaltgestellt wurden. (Bildquelle: Jaime Rodriguez, MiMundo.org)


28. Januar 2012 | Brasilien: indigene Abstammung soll auf dem Personalausweis vermerkt werden | Kategorie(n): Noticias, Noticias Brasilien

Brasilien: Abgeordnetenkammer in Brasilia - Foto: Agencia Brasil, Rodrigues PozzebomIm Dezember 2011 hat das Abgeordnetenhaus (Ausschuss für Menschenrechte und Minderheiten) ein Projekt verabschiedet, das erlauben soll, auf dem brasilianischen Personalausweis auch die afrikanische oder indigene Abstammung der Ahnen zu führen. Der ursprüngliche Vorschlag beinhaltete zunächst nur afrikanische Nachnamen; der Abgeordnete Márcio Marinho erweiterte diesen um indigene Nachnamen. Mit dieser Maßnahme soll versucht werden, die kulturelle Identität der betroffenen Familien besser zu schützen. Bisher war es Personen lediglich erlaubt, im Alter von 18 Jahren eine Änderung des Namens vorzunehmen. Zukünftig kann die ethnische Herkunft bereits mit der Geburt im Nachnamen vermerkt werden. Zudem dürfen die Namen angefügt werden, da juristisch gesehen der bisherige Nachname nicht benachteiligt werden kann. Für die Verwirklichung des Projekts muss als nächstes der Ausschuss für Verfassung, Justiz und Bürgerrechte – ebenfalls des Abgeordnetenhauses – zustimmen. (Bildquelle: Agencia Brasil, Rodrigues Pozzebom)


21. Januar 2012 | Venezuela: ohne Konsulat in Miami | Kategorie(n): Noticias, Noticias Venezuela

Venezolanische Botschaft - Foto: Quetzal-Redaktion, jsWie die Webseite des venezolanischen Konsulats informiert, ist die diplomatische Behörde in Miami seit dem 16. Januar 2012 geschlossen. Nach Angaben der Internetzeitung eluniversal.com, hatte die US-amerikanische Regierung am 09. Januar diesen Jahres die venzolanische Konsulin Livia Acosta Noguera zur ‘Persona non gratta’ erklärt, nachdem es wegen eines, vom spanischsprachigen US- Fernsehsenders Univision veröffentlichten Dokumentarfilms, zu Auseinandersetzungen gekommen war. Der Film ‘Die iranische Bedrohung’ zeigt Acostas mutmaßliche Verwicklungen in einer großangelegten Verschwörung gegen die USA, bei der Angriffe auf die Computersysteme verschiedener US-amerikanischer Behörden (FBI, CIA, NSA) sowie dem Weißen Haus und dem Pentagon geplant gewesen sein sollen. Am 13. Januar gab Venezuelas Präsident Hugo Chavez an, keine diplomatischen Gegenmaßnahmen einzuleiten und dementierte eine Ausweisung des US-amerikanischen Konsuls aus Caracas. Weiterhin wies Chavez die Anschuldigungen gegen Acosta scharf zurück, wie die venezolanische Onlinezeitung el-nacional.com berichtet. Die etwa 200.000, im Amtsbereich des Konsulats lebenden Venezolaner haben seit dem 16. Januar keinerlei Möglichkeiten Formalitäten wie die Beantragung bzw. Erneueung des Reisepasses vor Ort zu handhaben. Informationen zur Dauer der Schließung gibt es nicht. Laut notitarde.com ist für den 21. Januar eine Demonstration vor dem geschlossenen Konsulat in Miami, welches für die Bundesstaaten Florida, Georgia sowie Nord-und Südkarolina verantwortlich ist, vorhergesehen. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, js)


16. Januar 2012 | El Salvador: 20 Jahre gewaltsamer Frieden | Kategorie(n): Noticias, Noticias El Salvador

El Salvador: Landschaft - Foto: Lydia KoblofskyVor 20 Jahren – am 16. Januar 1992 – unterzeichneten die salvadorianische Regierung und die Guerilla-Organisation FMLN im Schloss von Chapultepec in Mexiko-Stadt einen Friedensvertrag. Nach einem anderthalbjährigen intensiven Verhandlungsprozess fand damit der 1981 ausgebrochene Bürgerkrieg, der mehr als 75.000 Tote gefordert hatte, sein Ende. Die Bilanz der beiden letzten Jahrzehnte fällt jedoch höchst ambivalent aus. Die Situation ist nach wie vor von gesellschaftlichem Verfall, wirtschaftlicher Abhängigkeit und mangelnder staatlicher Durchsetzungsfähigkeit gekennzeichnet. Mit 66 Morden pro 100.000 Einwohner, das sind ca. 4.300 im Jahr, gehört Salvador zu den gewalttätigsten Ländern der Erde. Die etwa sechs Millionen Salvadorianer haben vor allem unter den Folgen des Drogenhandels und kriminellen Jugendbanden zu leiden. Dem hat der auf ein Minimum zusammengestutzte Staat kaum etwas entgegenzusetzen. Bei einer Steuerquote von nur 13 Prozent fehlen ihm die nötigen Mittel für eine präventive Bekämpfung der ausufernden Gewalt. Stattdessen dominiert die Militarisierung der öffentlichen Sicherheit. Erstmals seit Ende des Bürgerkriegs wurde in El Salvador nun wieder ein Militär zum Justiz- und Sicherheitsminister ernannt, was eine Verletzung des Friedensvertrages darstellt. Und statt ihren steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen, rüsten die Reichen auf: 18.000 Polizisten stehen 23.000 private Wachmänner gegenüber. Benjamín Cuéllar, Direktor des Zentrums für Menschenrechte der Katholischen Universität (IDHUCA) in San Salvador, betont, dass der Friede nicht einkehren könne, solange er nicht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und sozialem Ausgleich beruht. Davon ist das zentralamerikanische Land jedoch noch weit entfernt. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, Lydia Koblofsky)


12. Januar 2012 | Kuba: Der iranische Präsident zu Besuch | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kuba

Kuba: Havanna mit Flagge - Foto: Aidutxi18Am Mittwoch, den 11.01.2012, landete das Flugzeug des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad auf dem internationalen Flughafen José Martí von Havanna. Der iranische Präsident, der seine Maschine mit mehrfachen Victory-Zeichen verließ, wurde am Flughafen vom kubanischen Vizepräsidenten Lazo empfangen. Das Programm in Kuba sieht neben einem Treffen mit Präsident Raul Castro und Fidel Castro auch einen Vortrag an der Universität in Havanna vor. Seine Reise durch Südamerika begann bereits am Sonntag in Venezuela, wo er in Caracas auf Präsident Hugo Chavez traf. Nach dem Aufenthalt in Kuba wird der iranische Präsident in Nicaragua zur Amtseinführung des Präsidenten Daniel Ortega erwartet. Ein wichtiges Anliegen des iranischen Präsidenten ist es, insbesondere politische Verbündete gegen US-amerikanische Interessen zu finden. Er möchte über die in Washington beschlossenen „Absichten zur Intervention in Angelegenheiten anderer Staaten“ und über die weltweite militärische Präsenz der USA diskutieren. Nach Angaben des kubanischen Botschafters in Teheran hat der Iran Kuba zur Förderung des gegenseitigen Handels eine Kreditlinie von 200 Millionen eröffnet. Kuba hofft allerdings auf eine Erweiterung des Kreditrahmens auf 500 Millionen Euro. Die kubanische Regierung sicherte dem Iran ein Recht auf zivile Atomindustrie zu. Falls es also zu einem Angriff auf den Iran kommen sollte, drohte Fidel Castro mit einem Atomkrieg. Die Reise durch vier Länder in Südamerika dient zur Festigung von Allianzen und insbesondere dazu, politische Freunde zu finden. Am Donnerstagmorgen wird der iranische Präsident seine letzte Station Ecuador erreichen. (Bildquelle: Aidutxi18)


22. Dezember 2011 | Kolumbien, Ecuador: Präsident Santos zu Besuch in Ecuador | Kategorie(n): Noticias, Noticias Ecuador, Noticias Kolumbien

Kolumbien, Ecuador: Präsident Santos zu Besuch in Ecuador - Foto: Presidencia de la República del EcuadorIn Quito trafen sich am 19. Dezember 2011 erstmals wieder nach 2008 Vertreter der benachtbarten Länder Ecuador und Kolumbien. Das Treffen zwischen Präsident Rafael Correa und Manuel Santos diente vor allem der Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen. Im Fokus der verschiedenen Abkommen stand die Verbesserung der Flugreisen zwischen beiden Ländern. Die entsprechenden Flugrouten gelten künftig als nationale Flugrouten. Neben dem Treffen zwischen beiden Präsidenten trafen sich auch Fachminister, um über die zukünftige Zusammenarbeit zu beraten. Auslöser für den Abbruch der Beziehungen zwischen den beiden Ländern war im Jahr 2008 die Bombardierung eines Lagers der FARC-Guerilla in Ecuador durch die kolumbianische Armee. Nachdem Santos sein Amt antrat, folgten seit Mitte 2010 erste Annäherungen. Die neu geschlossenen Abkommen sollen nicht nur den Menschen beider Länder zugute kommen, sondern auch den ehemaligen Konflikt endgültig beilegen. Mit seinen Amtsantritt erreichte Santos nicht nur die diplomatische Aussöhnung mit Venezuelas Präsident, sondern auch die Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen mit Ecuador (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador).


15. Dezember 2011 | Argentinien: „Rebellion“ von Polizisten | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Daniel Scioli (Foto: Presidencia de la Nación Argentina)In Buenos Aires hatten sich am Mittwoch 150 Polizisten der Infanterie-Garde elf Stunden lang in der zentralen Kaserne in La Plata verschanzt. Mit ihrem Streik bekundeten sie ihre Unterstützung für sechs Kollegen, die nach Auseinandersetzungen am Dienstag bestraft worden waren. Die Strafe, so heißt es aus Kreisen der Besetzer, sei dafür erfolgt, dass die Polizisten Befehle ausführten. Anlass für die Dienstverweigerung war ein Zusammenstoß verschiedener peronistischer Gruppierungen bei der Amtseinführung des neuen (und alten) Gouverneurs von Buenos Aires, Daniel Scioli, und seines Stellvertreters, Gabriel Mariotto. Die Polizei hatte den Befehl, nur die Anhänger des zum rechten Flügel der Peronisten gehörenden Scioli zur Zeremonie in La Plata vorzulassen. Mitglieder der kirchneristischen Jugendorganisation „La Cámpora“ wurden am Zugang gehindert. Die folgende Auseinandersetzung zwischen Polizisten und den militanten Mariotto-Anhängern von „La Cámpora“ endete mit mehreren verletzten Polizisten und drei Jugendlichen, die im Krankenhaus behandelt werden mussten. Beobachtern zufolge war die Bestrafung der sechs Polizisten nur einer der Anlässe für die Proteste in La Plata. Ein Sprecher der Besetzer beklagte Überlastung und zu geringe Gehälter der Polizisten. Zudem fehle die Unterstützung in der Öffentlichkeit und durch die Politik. (Bildquelle: Presidencia de la Nación Argentina)


12. Dezember 2011 | Lateinamerika: Menschenrechte – Gedenktag und Realität | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Slum in Lateinamerika (Quetzal-Redaktion.pg)Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Seitdem wird dieses Ereignisses weltweit gedacht. Gegenwärtig zeichnen sich in Lateinamerika neben vielen ungelösten Problemen neue Entwicklungen ab, die auf zunehmende Spannungen bei der Verwirklichung der Menschenrechte verweisen. Einerseits konnten bei ihrer verfassungsmäßigen Verankerung wichtige Fortschritte erzielt werden. Zu den positiven Trends zählen auch die Erfolge bei der Reduzierung der Armut. Laut CEPAL-Sozialreport vom 29. November 2011 hat der Anteil der Armen an der Gesamtbevölkerung mit 30,4 Prozent den niedrigsten Stand der letzten 20 Jahre erreicht. Andererseits bleibt Lateinamerika, angeführt von Brasilien und Chile, die Region mit der ungerechtesten Einkommensverteilung weltweit. Vor dem Hintergrund sprunghaft ansteigender Nahrungsmittelpreise verschlechtert sich zudem die Ernährungslage breiter Teile der Bevölkerung zusehends. Bereits jetzt leidet jeder zehnte Lateinamerikaner an Hunger. Als James Anaya, UN-Sonderberichterstatter für indigene Rechte, vom 27. November bis 7. Dezember erstmals Argentinien besuchte, kritisierte er dort – wie zuvor schon in anderen Ländern – die Verletzung der Menschenrechte im Zuge der ungezügelten Ausbeutung der natürlichen Ressourcen durch transnationale Bergbaukonzerne. Wie analoge Beispiele in Peru und Guatemala zeigen, führt dies nicht nur zur Zerstörung der Umwelt, sondern gefährdet auch direkt die Existenz- und Lebensgrundlagen der dortigen Bevölkerung. Die universelle Durchsetzung der Menschenrechte – so die Forderung von Betroffenen wie Experten – muss deshalb endlich mit der Kontrolle und Zurückdrängung der Macht der großen Wirtschafts- und Finanzakteure einhergehen.(Bildquelle: Quetzal-Redaktion.pg)


05. Dezember 2011 | Guatemala: Generalstaatsanwältin im Visier | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala_Flagge.jpgSie ist seit einem Jahr im Amt und erreichte seither große Fortschritte: Die guatemaltekische Generalstaatsanwältin Claudia Paz y Paz knüpfte eine enge strategische Allianz mit der UN-Kommission zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens in Guatemala (CICIG). Sie brachte wichtige Prozesse, die jahrelang stagniert hatten, ins Rollen und erhob Anklage gegen einige mutmaßlich Verantwortliche für den Genozid an Teilen der Mayabevölkerung Guatemalas und weitere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darunter Ex-Generalstabschef Héctor López Fuentes und Ex-Staatschef Óscar Mejía Victores. Nach dem Wahlsieg der rechtsgerichteten Patriotischen Partei machen nun verschiedene mächtige Gruppen gegen die Generalstaatsanwältin mobil, allen voran die Militär-Veteranenvereinigung AVEMILGUA. Zur Kampagne gegen Paz y Paz gehört auch eine Anzeige gegen 26 angebliche oder tatsächliche Mitglieder der ehemaligen Guerilla wegen eines Entführungsfalles im Jahr 1982. Bezeichnend ist, dass die Anzeige auch die Namen einer Schwester des noch amtierenden Präsidenten und von zwei Cousinen der Generalstaatsanwältin enthält. Guatemalas designierter Präsident, der Ex-General und Ex-Geheimdienstchef Otto Pérez Molina beteuert indes, die laufenden Verfahren gegen ehemalige Militärangehörige nicht stören zu wollen. Medienberichten zufolge erwartet er stattdessen von der Generalstaatsanwältin, dass sie in Zukunft verstärkt gegen Mitglieder der Noch-Regierungspartei UNE und insbesondere gegen Verwandte der verhinderten UNE-Präsidentschaftskandidatin Sandra Torres ermittelt. Gegen den von Pérez Molina in der vergangenen Woche als Verteidigungsminister in sein künftiges Kabinett aufgenommenen Militär Ulises Noé Anzueto Girón, von dem Menschenrechtler vermuten, er sei 1992 an der Folter und dem gewaltsamen Verschwindenlassen des Guerilla-Kommandanten Efraín Bámaca beteiligt gewesen, läuft kein Verfahren.


01. Dezember 2011 | Mexiko: Deutschland Ehrengast der Buchmesse Guadalajara | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Vom 26. November bis 4. Dezember findet die Feria Internacional del Libro (FIL) im mexikanischen Guadalajara statt. Die mit rund 600.000 Besuchern wichtigste Buchmesse der spanischsprachigen Welt feiert in diesem Jahr ihr 25-jähriges Jubiläum und hat sich mit Deutschland zum ersten Mal ein nicht spanischsprachiges Land als Ehrengast geladen. Für deutsche Verlage und Schriftsteller bietet die Messe eine gute Plattform, um sich dem lateinamerikanischen Publikum zu präsentieren. Zu diesem Zweck sind Autoren wie Herta Müller, Doris Dörrie, Monika Maron und Wladimir Kaminer sowie Vertreter von rund 40 Verlagen nach Mexiko gereist. Neben Ausstellungen, Autorenlesungen, der FIL niños, eine Buchmesse speziell für Kinder, wird es auch in diesem Jahr wieder überall in Guadalajara ein umfangreiches kulturelles Rahmenprogramm geben. Der Literaturpreis der FIL geht in diesem Jahr an den kolumbianischen Schriftsteller Alejandro Vallejo. Den Premio Sor Juana Inés de la Cruz, ein Preis der an spanisch schreibende Schriftstellerinnen vergeben wird, erhält die Spanierin Almudena Grandes. Die Rubrik Los 25 secretos más guardados de Latinoamérica (die 25 bestgehüteten Geheimnisse Lateinamerikas) präsentiert 25 junge lateinamerikanische Schriftsteller, die in ihrem Land bereits erfolgreich, außerhalb jedoch wenig bekannt sind. Ein interessantes Projekt, das mit der Jubiläumszahl spielt und literarische Neuentdeckungen verspricht.


28. November 2011 | Kolumbien: FARC tötet vier Geiseln nach gescheiterter Befreiungsaktion | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kolumbien

Public DomainAm 26.November versetzte die Erschießung von vier seit über zehn Jahren gefangen gehaltenen Geiseln Kolumbien in Aufruhr. Im Morgengrauen des vergangenen Samstags erschoss im Dschungel des Departements Caquetá – im Süden des Landes – die kolumbianische Guerilla FARC drei seit 1997 bzw. 1998 gefangen gehaltene Soldaten und einen seit 1999 festgehaltenen Bürgermeister. Vorausgegangen war ein Befreiungsversuch der Geiseln durch Polizei und Armee. Die seit mehreren Monaten von Elitetruppen und Geheimdiensten vorbereitete Befreiungsaktion scheiterte aber letztlich, da der Zugriff auf die Geiseln in dem schwer zugänglichen Gelände der FARC die Möglichkeit gab, auf den bevorstehenden Angriff der Armee mit der Erschießung der Geiseln zu reagieren. Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos und Verteidigungsminister Juan Carlos Pinzón verurteilten die Erschießung der Geiseln scharf. Gerade vor dem Hintergrund der Ermordung des FARC-Führers Alfonso Cano am 4. November 2011 lässt sich darüber streiten, ob der FARC mit der Erschießung der Geiseln ein „Achtungserfolg“ gelungen ist. Ganz sicher ist jedoch, dass die FARC mit der Erschießung der Geiseln einer drohenden Schwächung entgegentreten wollte. (Bildquelle: Public Domain)


24. November 2011 | Chile: Gewaltsamer Polizeiangriff auf Krassnoff-Protest | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile_20080110_Mapuche_Protest_Foto_Patricio_Valenzuela.JPGIn Providencia, einer Gemeinde in der Provinz Santiago de Chile, kam es am Abend des 21.Novembers zu starken Unruhen bis hin zu kompromisslosen Angriffen der Polizei auf Demonstranten. Rund 500 Menschen protestierten gegen die öffentlichen Gedenken an den Menschenrechtsverletzer der Diktatur von Augusto Pinochet, Miguel Krassnoff. Friedliche Demonstranten versammelten sich am Eingang des Club Providencia. Anlass des Protests war die Zeremonie zu Ehren der Neuauflage der Autobiografie von Miguel Krassnoff, führendes Mitglied des Pinochets-Regimes. Die Unterstützer des faschistischen Militärregimes nutzten die neueste Auflage „Miguel Krassnoff Prisionero Por Servir A Chile“ als Zeremonie zu seinen Ehren. Viele Angehörige von Verfolgten  und Opfer des Militärregimes nahmen an dem angemeldeten Protest teil. Aufgrund einer angeblichen Bombendrohung wurden gegen 19 Uhr  die friedlich Protestierenden von der Polizei aufgefordert ,den Platz zu räumen. Da nur wenige Teilnehmer dieser Forderung Folge leisteten, bedrohte die Polizei die Protestierenden mit Räumfahrzeugen und Wasserwerfern. Dabei handelte sich keineswegs um Wasser, sondern um ein Tränengasgemisch, was ohne weitere Vorwarnungen Kinder mit ihren Eltern und unbeteiligte Passanten traf. Um der Gewalt etwas entgegenzusetzen, errichteten viele Demonstranten Barrikaden aus Blumenkästen. Dennoch konnte die maschinelle Übermacht der Polizei nicht bewältigt werden. Gegen 20:30 Uhr versuchte sich ein Großteil der Protestierenden erneut vor dem Club aufzustellen. Es zeigt sich, dass viele Menschen bereits mit Gasmasken und Taucherbrille ausgerüstet waren, was darauf schließen lässt, dass die Polizei nicht zum ersten Mal solche Maßnahmen ergriff. Der Bürgermeister der Communa Providencia bezeichnete die Demonstranten nach der Veranstaltung als gewalttätige, intolerante Meute, die den Frieden Chiles gefährdet. Die geladenen Teilnehmer der Veranstaltung bezeichneten die Protestierenden als „Terroristen“. (Bildquelle: Patricio Valenzuela)


21. November 2011 | El Salvador: Gewalt und öffentliche Sicherheit weiterhin bestimmendes Thema | Kategorie(n): Noticias, Noticias El Salvador

Gewalt in El Salvador (Foto: Neil Dorgan bearb.gt)In  El Salvador ist weiterhin die hohe Gewalt- und Homizidrate das bestimmende Thema der öffentlichen Diskussion: Einerseits sind hier die täglichen Berichte in den Tageszeitungen von tödlichen Raubüberfällen zu nennen, die in letzter Zeit zunehmend auf Erpressungsdelikte im privaten Kleingewerbe und öffentlichen Nahverkehr sowie insbesondere Busfahrer abzielen. Andererseits wird gerade um die vakante Position des Ministers für Justiz und öffentliche Sicherheit diskutiert. Während Präsident Mauricio Funes vierzehn Tage nach dem Rücktritt des bis dato amtierenden Ministers für Justiz und öffentliche Sicherheit, Jose Manuel Melgar Henriquez, noch keinen Nachfolger benannt hat und in der Bekämpfung der Gewaltkriminalität eine nationale Einheit ausruft, haben die anderen politischen Parteien und gesellschaftlichen Akteure – v.a. die katholische Kirche – naturgemäß ihre eigenen Vorstellungen. Die rechtskonservativen Parteien ARENA und GANA verbinden mit der Neubesetzung des Ministerpostens einen verstärkten Fokus auf repressivere Maßnahmen, gleichwohl ohne – so die Behauptung – präventive Maßnahmen ganz zu vernachlässigen. Der Kirche wäre ein politisch unabhängiger und nur dem salvadorianischen Gemeinwohl verpflichteter Minister am liebsten. Die FMLN unter Funes beruft sich derweil mit Hilfe der alljährlichen Homizidstatistiken auf eine zunehmend erfolgreiche Bekämpfung der Gewaltkriminalität: Wurden 2009 noch 4382 Homizide gezählt (im Vgl. dazu 2004: 2933), verweist die aktuelle Statistik mit 3785 gezählten Morden scheinbar auf eine Verbesserung der Sicherheitslage. Tatsächlich sind diese Zahlen mit allerhöchster Vorsicht zu bewerten. Die Dunkelziffer scheint um einiges höher zu liegen, weil verschwundene bzw. verschleppte Personen oder feminicidios – wenn überhaupt – nur bedingt angezeigt und in der Statistik aufgeführt werden. (Bildquelle: Neil Dorgan bearb.gt)


17. November 2011 | Peru: Wohin läuft Doe Run Perú? | Kategorie(n): Noticias, Noticias Peru

Der Konflikt um La Oroya geht in die nächste Runde - Foto: Matthew BurpeeDer Konflikt zwischen Doe Run Perú und seinen Gläubigern bleibt weiterhin zugespitzt. Am 16.11.2011 wurden von beiden Seiten erneut Pläne vorgestellt, um die derzeit stillgelegte Produktion in dem metallurgischen Komplex wieder anlaufen zu lassen. Cormin, Teil der schweizerischen Gruppe Trafigura, erklärte, dass Doe Run nur ohne die jetzige Verwaltung fortbestehen könne. Sie würden für diesen Fall die Zahlung von 100 Prozent der Löhne, die Finanzierung und Belieferung der Metalle und die Einhaltung der auferlegten Umweltrichtlinien (Programa de Adecuación y Manejo Ambiental, PAMA) garantieren. Doe Run Perú legte ebenfalls einen Plan vor, der vornehmlich auf eine Finanzspritze durch den Hauptaktionär Renco und die schweizerische Gruppe Glencore setzt. Überschattet wird diese Auseinandersetzung zudem durch mehrere Gerichtsprozesse über Schulden oder Nicht-Schulden von Doe Run Perú bei der Muttergesellschaft Doe Run Cayman in Höhe von 139 Millionen US-Dollar, bei Cormin über 30 Millionen US-Dollar, beim Energie- und Bergbauministerium über 163 Millionen US-Dollar wegen Verletzung der Umweltauflagen (PAMA) und über110 Millionen US-Dollar bei verschiedenen anderen Gläubigern. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Ira Rennert, Eigentümer dieses undurchschaubaren Geflechts von Firmen und Gruppen (Renco, Doe Run Perú, Doe Run Minning, Doe Run Cayman Limited, Doe Run Resources Corp und Doe Run Acquisitión Corp). Die Arbeiter in La Oroya sehen die Auseinandersetzung um den metallurgischen Komplex mit gemischten Gefühlen. Zwar haben sie nun in Zeiten des Stillstands der Schlote weniger Blei im Blut, aber auf absehbare Zeit auch keine Einkünfte (Bildquelle: Matthew Burpee).


14. November 2011 | Argentinien: Ausfall aller Auslandsflüge angekündigt | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Argentinien (Foto: Public Domain)Aerolíneas Argentinas, Argentiniens nationale Fluggesellschaft, hat für heute den Ausfall aller Auslandsflüge angekündigt. Der Minister für Staatsplanung, öffentliche Investitionen und Dienstleistungen, Julio de Vido, beurteilte die Protestmaßnahmen in der argentinischen Zeitung La Nación als „illegal und als verdeckten Streik ”. Eine Konfrontation zwischen der Regierung und der Gewerkschaft des flugzeugtechnischen Personals (APTA), der technische Dienst von Aerolineas Argentinas, ist der Grund für die Ausfälle. Seit dem 12. November, so zitiert die lokale Zeitung Clarín Mariano Recalde, Manager der Fluggesellschaft, weigert sich das flugzeugtechnische Personal seine normalen Tätigkeiten auszuüben. Aus Sicherheitsgründen habe Aerolíneas alle Langstreckenflüge abgesagt. Ricardo Cirielli, Gewerkschaftsführer der APTA, informierte laut Clarín darüber, dass technische Mängel an Flugzeugen und Flugzeughallen der Hauptgrund für den Protest sind. Mariano Ricalde versicherte in La Nación, dass alle betroffenen Fluggäste eine Entschädigung sowie einen Flug mit einer anderen Fluggesellschaft erhalten werden (Bildquelle: Public Domain).


11. November 2011 | Nicaragua: Wahlbeobachter der EU halten die Wahlen für nicht transparent | Kategorie(n): Noticias

Daniel Ortega. Bildquelle: Presidencia de la República de EcuadorAm 8. November 2011 stellte die EU-Wahlbeobachtermission ihren vorläufigen Bericht über die Wahlen in Nicaragua vom vergangenen Sonntag vor. Nach Einschätzung der Wahlbeobachter verlief der Wahltag relativ friedlich. Allerdings erwies sich die Arbeit der Wahlbehörde als nicht ausreichend unabhängig und transparent. So hat die Behörde nicht mit allen Parteien zusammengearbeitet, wie es ihre Pflicht gewesen wäre. Der Leiter der EU-Wahlbeobachtermission, Luis Yáñez, äußerte in einer nationalen Pressekonferenz: „Es gibt keinen Zweifel, dass Herr Ortega die Wahl gewonnen hat. Aber ich möchte damit nicht sagen, dass er mit Transparenz gewonnen hat“. Ines Ayala, Leiterin der Wahlbeobachter des Europäischen Parlaments, bedauerte verschiedene Unregelmäßigkeiten während des Wahlprozesses, wie die verfassungswidrige Kandidatur von Daniel Ortega oder die Arbeit von allein Ortega gegenüber loyalen Wahlbeobachtern. Unabhängige Wahlbeobachter waren nicht zugelassen. Trotz  der von der EU angebotenen technischen Unterstützung hatte die Wahlbehörde darüber hinaus kein angemessenes Wahlregister für die Bevölkerung gewährleistet. Ayala bemängelte auch die verspätete Ausgabe der für die Wahl erforderlichen Personalausweise an einen großen Teil der Bevölkerung (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador)


07. November 2011 | Guatemala, Nicaragua: Erwarteter Ausgang der Präsidentschaftswahlen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala, Noticias Nicaragua

Der neue Präsident Guatemalas Otto Perez Molina und neue (alte) Präsident Nicaraguas Daniel Ortega (Foto: Surizar und Presidencia de la República del Ecuador)Gestern wurde in Zentralamerika gleich zweimal gewählt. Nach ersten Meldungen werden Otto Pérez Molina in Guatemala bzw. Daniel Ortega in Nicaragua das Amt des Präsidenten übernehmen. Ersterer – ein Ex-General – konnte sich in der Stichwahl mit 55 Prozent klar gegen seinen zivilen Konkurrenten Baldizón durchsetzen. Nach seinem Abschied von der Armee im Februar 2001 hatte Pérez Molina die Patriotische Partei gegründet und schon einmal vor vier Jahren für das höchste Staatsamt kandidiert – damals aber noch ohne Erfolg. Ihm wird vorgeworfen, während des Bürgerkrieges Menschenrechtsverbrechen begangen zu haben. Pérez Molina versuchte im Wahlkampf unter Berufung auf seine Teilnahme am Friedensabkommen von 1996, mit dem Image des „Friedensgenerals“ zu punkten. Die Tatsache, dass erstmals seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 ein ehemaliger General zum Präsidenten gewählt wurde, stellt eine Zäsur für den äußerst fragilen Demokratisierungsprozess in Guatemala dar, die eine weitere Polarisierung der von Gewalt, Korruption und sozialen Gegensätzen gekennzeichneten Entwicklung erwarten lässt. In Nicaragua setzte sich Daniel Ortega mit großem Vorsprung vor seinen Mitbewerbern durch. Mit voraussichtlich 64 Prozent gegenüber 29 Prozent, die der Zweitplazierte Fabio Gadea für sich verbuchen konnte, entschied er zum dritten Mal nach 1984 und 2006 die Präsidentschaftswahl für sich. Bestimmungen der Verfassung, die einer Wiederwahl entgegenstehen, umging Ortega mit Hilfe von Dekreten und Gerichtsurteilen. Während Pérez Molina im Wahlkampf mit einer Politik der „harten Hand“ (mano dura) für sich warb, setzt der ehemalige Guerillero und Sandinist Ortega vor allem auf Sozialprogramme. Beide Wahlgewinner profitierten in erster Linie von der Schwäche der Opposition. Wenn in der deutschen Presse nun unisono vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt wird, dann blendet eine solche Wertung die Unterschiede in den Rahmenbedingungen aus, welche für deren Erfolg erforderlich sind. Um diese ist es trotz aller Belastungen und Defizite in Nicaragua immer noch besser bestellt als in Guatemala. (Bildquellen: Presidencia de la República del Ecuador, Surizar)


04. November 2011 | Lateinamerika feiert den Tag der Toten | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Altar Día de los Muertos. Bildquelle: Quetzalredaktion, glAm 1. und 2. November feiern viele lateinamerikanische Länder „El dia de los muertos“. Ein Tag, an dem die Menschen ihre Verstorbenen ehren. Traditionell besuchen die Lateinamerikaner die Friedhöfe und bringen Blumen und Geschenke für die Toten mit oder die Familien bereiten zu Hause Altäre mit einem Bankett für die zurückkehrenden Seelen vor. Wichtig ist, dass die Verstorbenen, wenn sie für einen Tag wieder unter den Lebenden weilen, alles finden, was sie brauchen. In einigen Ländern, vor allem in Mexiko und Zentralamerika, ist „El dia de los muertos“ ein Nationalfeiertag. Der Totenkult ist eine Tradition, die auf die Zeit der Azteken und Maya zurückgeht und die seit Hunderten von Jahren mit dem katholischen Glauben verschmolzen ist. Der Synkretismus zwischen einheimischem, europäischem und afrikanischem Glauben ist ein normales Phänomen in ganz Lateinamerika, wo das Feiern einer präkolumbischen Tradition mit einer Messe in der Kirche für viele Menschen keinen Glaubenskonflikt darstellt. Die katholische Kurie hat schon immer solche populären Kulte toleriert und mehr noch die Rituale christianisiert, um alle religiösen Bekundungen unter ihrem Dach zu vereinen. Gerippe, Totenköpfe, Teufel und andere unheimliche Symbole teilen sich den Platz in den Straßen, Häusern und Friedhöfen mit Kruzifixen und heiligen Figuren, an einem Tag, wo das Heidnische gefeiert wird (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, gl).


31. Oktober 2011 | Mexiko: Kritische Lage der Wälder | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Mexiko: Kritische Lage der Wälder in Mexiko - Foto: Quetzal-Redaktion,glMexiko besitzt eine besonders  große Biodiversität, das Land ist noch von circa 33 000 Millionen Hektar Wald bedeckt. Aber durch illegale Abholzung der Wälder gehen rund 155.000 Hektar pro Jahr verloren und werden für illegale Siedlungen und die Landwirtschaft genutzt. Das sind 195.000 Hektar weniger als in der 1990er Jahren, ein Ergebnis der verschiedenen gemeinsamen Projekte von Nichtregierungsorganisationen und der Regierung. Nach Einschätzung der Experten liegen die Ursachen für den Verlust der Biodiversität im illegalen Handel mit der Fauna, der illegalen Abholzung, der Genehmigung von Megaprojekten (besonderes an der Küste) und sowie Waldbränden. Hiervon sind die Mangroven an der Küste von Yucatán, die Region los Tuxtlas in Veracruz, die Region la Huasteca veracruzana-hidalguense y potosina am meisten betroffen. Aus diesem Grund fordern Experten und Nichtregierungsorganisationen die Durchsetzung von härten Maßnahmen und mehr Kontrolle auf  Seiten der Regierung (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, gl).


28. Oktober 2011 | Nicaragua: Frauen demonstrieren weiter gegen das Verbot der Abtreibung aus medizinischen Gründen | Kategorie(n): Noticias Nicaragua

Nicaragua Flagge

Hunderte von Frauen in Nicaragua demonstrierten gestern in den Straßen der Altstadt von Managua, um vom Parlament die Wiedereinführung der Abtreibung aus medizinischen Gründen zu fordern. Vor fünf Jahren, am 26. Oktober 2006, hatte das nicaraguanische Parlament die Abtreibung aus medizinischen Gründen abgeschafft und für strafbar erklärt. Dies geschah im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen und Protesten der katholischen und evangelischen Kirche gegen die Abtreibung. Das Gesetz erlaubte zuvor, Abtreibungen aus medizinischen Gründen durchzuführen, wenn die Notwendigkeit wissenschaftlich begründet war, mindestens drei Ärzte anwesend waren und die Zustimmung des Ehegatten oder des nächsten Verwandten der Frau vorlag. Die friedliche Demonstration wurde unter dem Motto “Tag der nationalen Trauer, keine Toten mehr” durchgeführt. Carola Brantome, Mitglied der Red de Mujeres de Matagalpa erklärte, dass diese fünf Jahre sehr hart für Frauen gewesen seien, die das Recht, über ihr Leben zu entscheiden, brauchen. Die Demonstranten glauben, dass die Müttersterblichkeit gesenkt werden könnte, wenn der Schwangerschaftsabbruch in einigen Fällen zugelassen würde. Laut Schätzungen von Magally Quintana, Mitglied der NGO Católicas por el Derecho a Decidir, liegt die jährliche Zahl der Müttersterblichkeit bei 100 Frauen, davon könnten 30 Frauen durch eine Abtreibung aus medizinischen Gründen gerettet werden. Alle Präsidentschaftskandidaten für die in diesem Jahr stattfindenden Wahlen haben bereits ihre Ablehnung gegen die Entkriminalisierung der Abtreibung aus medizinischen Gründen geäußert.


24. Oktober 2011 | Lateinamerika, UNASUR: Kommt die Bank des Südens noch 2011? | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Die Mitgliedersländer der Banco del Sur - Karte: Public DomainZwei Tage vor dem Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister des UNASUR in Buenos Aires rückt die Einrichtung der Bank des Südens (Banco del Sur) wieder verstärkt in den Blick der Öffentlichkeit. Die erzielten Fortschritte bei der Gründung der Bank sind einer der vier zentralen Tagesordnungspunkte des Gipfels. Wie die Generalsekretärin der UNASUR, die Kolumbianerin María Emma Mejía, bekannt gab, befindet sich der Prozess derzeit in der Phase der Zustimmung durch die nationalen Kongresse der Mitgliedsländer. Beispielsweise hat erst unlängst das argentinische Parlament der Gründung der Bank des Südens (Ley N° 26.701) zugestimmt. Außerdem arbeiten derzeit verschiedene Arbeitsgruppen an grundsätzlichen Fragen der Ausgestaltung der Entwicklungsbank. Im Mittelpunkt stehen dabei die Entdollarisierung der Region und der Wirtschaftsaustausch über Lokalwährungen zur Stärkung des intraregionalen Handels, wie es bereits Brasilien und Argentinien anwenden. Ziel der Bank des Südens ist die Finanzierung der wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Entwicklung der Mitgliedsländer des UNASUR unter Beachtung der Asymmetrien zwischen den Volkswirtschaften und unter Gewährleistung einer weitgehend gleichgewichteten Verteilung der Investitionen zwischen den Mitgliedsstaaten. Hauptsitz der Bank wird in Caracas sein, Nebenstellen in Buenos Aires und La Paz (Karte: Public Domain).


21. Oktober 2011 | Mexiko Abenteuertourismus und Indigene | Kategorie(n): Noticias, Noticias Mexiko

Mexiko, Chiapas - Foto: Quetzal-Redaktion, gt Vom 17. – 20. Oktober fand im mexikanischen Stadt San Cristóbal de las Casas (Chiapas) ein Internationales Treffen zum Abenteuertourismus (Cumbre Internacional de turismo de aventura),  unter Beteiligung von 650 Tourismusunternehmen aus aller Welt statt. Der mexikanische Präsident Calderón nutzte das Treffen, um anzuerkennen, dass die zapatistische Bewegung ihre Ursache in der mexikanischen Gesellschaft hat. In seiner Rede in Chiapas ging der Präsident auf die kritische Lage der Indígenas von Chiapas ein. Seiner Meinung nach könnte der Abenteuertourismus eine Lösung für die 14 Millionen Indigenas von Mexiko sein. Die Mehrheit der Indígenas lebt in als Naturreservat (reserva ecológica) deklarierten Regionen, die für „turismo de aventura“ geeignet sind. Für die Schaffung der entsprechenden Infrastruktur hat Präsident Calderón zu Investitionen gerufen, die Arbeitsplätze für Indigene schaffen könnten. Auf diese Weise ist es möglich, die kritischen Lebensbedingungen der Indigenen zu verbessern (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, gt).


17. Oktober 2011 | Lateinamerika: Aktiver Teil der globalen Protestbewegung | Kategorie(n): Noticias, Noticias Lateinamerika

Protestbewegung Lateinamerika (Foto: Patricio Valenzuela)

Am vergangenen Sonnabend haben weltweit mehrere Millionen Menschen gegen die Finanzgewalt der Banken protestiert. Die Medien berichten von Demonstrationen in 82 Ländern. Nach Zahl und Intensität bildete Spanien mit mehr als einer Million „Empörter“ das Zentrum der globalen Proteste. Die Tageszeitung „El Pais“ spricht in diesem Zusammenhang bereits von der „Bewegung des 15. Oktober“. In Deutschland nahmen etwa 40.000 Menschen an dem weltweiten Aktionstag teil. Auch in Lateinamerika sind zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Im Internet wird von Aktionen in Argentinien, Chile, Brasilien und Mexiko berichtet, die bislang aber nicht die Dimension der Vorbilder in den USA („Occupy Wallstreet!“) und Westeuropa erreicht haben. Zieht man den Blickwinkel aber etwas weiter, dann zeigt sich die Globalität des 15. Oktober nicht allein in der Gleichzeitigkeit der Proteste. Hervorzuheben ist vielmehr die Verzahnung mit bereits agierenden Bewegungen vor Ort und das globale Voneinander-Lernen der zumeist jungen Akteure. So verbinden sich die Studenten- und Schülerbewegung in Chile, die bereits seit längerem für ein neues Bildungssystem kämpft, mit Forderungen nach der Umgestaltung des Finanz- und des politischen Systems. Allein an der selbstorganisierten Volksbefragung letzte Woche haben 1,5 Millionen Chilenen teilgenommen und mit mehr als 90 Prozent für die Hauptforderungen der Schüler und Studenten gestimmt. Es ist auch kein Geheimnis, dass bei „Occupy Wallstreet!“ kreative Aktionsformen zur Anwendung kommen, die ihren Ursprung in den neuen sozialen Bewegungen Lateinamerikas haben, wobei besonders auf die Rebellion der Argentinier von 2001/ 2002 gegen die damalige Finanzkrise zu verweisen ist. Zu den wichtigsten Ähnlichkeiten zählt die Erfahrung, dass sich das Zusammengehen von empörten Mittelschichten und rebellierenden „Unterschichten“ zu jener Kraft entwickeln kann, die nötig ist, um das bestehende System zu ändern. Die Zukunft wird zeigen, ob die „Bewegung des 15. Oktober“ dieses Potential besitzt und auch umsetzen kann. (Bildquelle: Patricio Valenzuela)


13. Oktober 2011 | Argentinien: Indigene zieht es in die Politik | Kategorie(n): Noticias, Noticias Argentinien

Argentinien: Indigene zieht es in die Politik, Präesidentenpalast Casa Rosada - Foto: David BagginsAm 23. Oktober wählt Argentinien einen neuen Präsidenten, zudem finden Kongresswahlen und in einigen Provinzen regionale und kommunale Wahlen statt. Die indigene Gemeinde des Landes kann hoffen, nach diesen Wahlen drei Bürgermeister stellen zu können. Lediglich ein Prozent der Argentinier gehört einem indigenen Volk an, doch in einigen Regionen stellen sie die Mehrzahl der Bevölkerung. Bis zu diesem Jahr gehörte aber lediglich ein Alcalde einem originären Volk an. Der Diaguita Félix Perez führt seit 16 Jahren die Geschicke des Städtchens Tilcara in der Provinz Jujuy. Bei den Wahlen am 23. Oktober will er ein letztes Mal kandidieren. Erst im September 2011 bekam Perez indigene Unterstützung: Ricardo Sandoval, der neue Bürgermeister von El Espinillo in der Provinz Chaco, gehört zum Volk der Toba Qom. Am 23. Oktober kandidiert zudem Sixto Quispe in der Gemeinde Humahuaca, ebenfalls Jujuy. Perez gehört zur Unión Cívica Radical, Sandoval ist Peronist und Quispe hat mit dem Movimiento de Participación Comunitaria Indígena eine eigene Partei gegründet. So unterschiedlich die politische Zugehörigkeit der indigenen Lokalpolitiker auch ist, noch eint sie der Einsatz für die Rechte ihrer Völker – der Kampf gegen die Umweltzerstörung durch Bergbau und Mineralölkonzerne und gegen den Landraub durch Großgrundbesitzer. Sixto Quispe betonte, die Indigenen Argentiniens hätten ein gesetzlich verbrieftes Recht auf ihr Land, nur werde dieses Recht bisher kaum umgesetzt (Bildquelle: David Baggins).


11. Oktober 2011 | Schwedische Pensionsfonds investieren in schmutziges Gold | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile, Noticias Guatemala, Noticias Peru

Demostration in Guatemala. Bildquelle: Jaime Rodríguez, mimundo.orgStaatliche schwedische Pensionsfonds stehen erneut in der Kritik wegen ihrer Geldanlagen bei den boomenden Bergbau-Großkonzernen, die in Lateinamerika Goldtagebau betreiben und dabei Menschen und Umwelt schädigen. Eine unlängst von der NGO Swedwatch veröffentlichte Studie, die vom Solidaritätsnetzwerk Schweden-Lateinamerika (SAL) in Auftrag gegeben wurde, hat drei Beispiele näher untersucht: Im Fall der größten Goldmine Lateinamerikas, „Yanacocha“ in Peru, deren Mehrheitseigner die US-amerikanische Newmont Mining ist (gut 50 Millionen Euro Investition durch die Pensionsfonds), sind nach der Studie von Swedwatch bereits schwere Umweltschäden und Wasserverknappung zu beobachten, zudem wird über Übergriffe von privaten Sicherheitsdiensten und Polizei auf die lokale Bevölkerung berichtet. Befürchtungen wegen der Verletzung der Rechte der indigenen Bevölkerung der Huascoaltino (Diaguita) und einer Verschmutzung der Wasserressourcen in den dortigen Gletschern gibt es  auch für die Mine „Pascua-Lama“ der kanadischen Barrick Gold im chilenisch-argentinischen Grenzgebiet, die 2012/13 in Betrieb gehen soll.  Hier könnten die Pensionsfonds, nach Ansicht von SAL, mit dem Rückzug ihrer Gelder (knapp 64 Millionen Euro) ein Signal setzen. Bereits bewegt haben sie sich nach eigener Ansicht, was die ebenfalls kanadischen Goldcorp angeht, die den Tagebau „Marlin“ in Guatemala betreibt (siehe noticias vom 29.10., 23. 7. und 25.6.2010). Der Ethikrat der Pensionsfonds sei seit 2008 im Gespräch mit  Goldcorp, wo man ca. 32 Millionen Euro  investiert hat. Übersehen wird dabei, dass laut einem Beschluss des Interamerikanischen Gerichtshofs der Betrieb der Mine  längst gestoppt sein sollte – nicht zuletzt um die manifesten Gesundheitsschäden bei der lokalen Bevölkerung, bei der erhöhte Blei- und Arsenwerte festgestellt wurden, zu untersuchen. SAL fragt sich, wie lange die Pensionsfonds angesichts des unbeirrten Weitermachens von Goldcorp, der Missachtung der Volksabstimmungen in den betroffenen Gemeinden und der fortgesetzten Verfolgung der Bergbaugegner, ihren Dialog noch fortsetzen wollen und fordert einen transparenten und unabhängigen Überwachungsprozess nach norwegischem Vorbild. Goldcorp, das weitere Minen u.a. in Mexiko und Honduras betreibt, wurde im Übrigen  Anfang September 2011 aus dem Dow-Jones-Nachhaltigkeitsindex ausgeschlossen. (Bildquelle: Jaime Rodriguez,  MiMundo.org)


06. Oktober 2011 | Ecuador: Streit zwischen Regierung und indigenen Organisationen wegen Konsultation zum Bergbau | Kategorie(n): Noticias, Noticias Ecuador

Ecuador: Streit zwischen Regierung und indigenen Organisationen wegen Konsultation zum Bergbau - Foto: Presidencia de la República del EcuadorDie vorherige Konsultation (Consulta Previa) der indigenen Völker zu Investitionsprojekten im Bergbau eröffnet erneut den Konflikt zwischen der Regierung und den indigenen Organisationen. Am 2. Oktober führten zwei Kommunen der Provinz Azuay eine vorherige Konsultation über Bergbauprojekte durch, wobei mehr als 90% der Bevölkerung mit Nein gestimmt hat. Trotzdem erkannte die ecuadorianische Regierung diesen Prozess nicht an. Vielmehr betrachte sie ihn sogar als verfassungswidrig. Sie argumentiert,  dass laut der ecuadorianischen Verfassung nur die Regierung für die vorherige Konsultation zuständig ist. Auf der anderen Seite erklären Personen, die den Prozess der indigenen Mitsprache unterstützen, dass die Konsultation legal und konstitutionell ist. Gemäß Verfassung und Bergbaugesetz müssen die potenziell betroffene Bevölkerung oder die Kommunen vom Staat befragt werden, bevor die Regierung ein Bergbauprojekt genehmigt. Aber erneut setzt sich der Staat darüber (ebenso wie über die ILO-Konvention 169) hinweg. Scheinbar sind wirtschaftliche Aspekte wichtiger als die Belange der indigenen Bevölkerung (Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador).


03. Oktober 2011 | Nicaragua: EU und OAS beobachten Präsidentschaftswahlen | Kategorie(n): Noticias, Noticias Nicaragua

Wahlbeobachtung EU u. OAS (Foto: Quetzal-Redaktion.ssc)Zusammen mit dem Wahlrat Lateinamerikanischer Experten (Consejo Electoral de Expertos Latinoamericanos,  CEELA), sind die Europäische Union (EU) und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) bisher die einzigen internationalen Organisationen, welche die Wahlen in Nicaragua beobachten bzw. begleiten dürfen. Sowohl die EU als auch die OAS unterzeichneten eine „Vereinbarung zur Wahlbegleitung“. Die Vereinbarung gewährleistet den Wahlbeobachtern uneingeschränkte Bewegungsfreiheit im Land, unzensierte Berichterstattung sowie die Zusammenarbeit mit den Wahlbehörden. Dies widerspricht allerdings Artikel 20 und 22 der umstrittenen „Verordnung zur Wahlbegleitung“, die dem Obersten Wahlrat in Nicaragua das Recht einräumt, in die Befugnisse der Wahlbeobachter einzugreifen. Das Carter Center hatte die Abschaffung bzw. Veränderung dieser Verordnung gefordert, was Nicaragua als unzulässige Einmischung einer privaten Organisation bezeichnete. Die vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter gegründete NGO wurde ebenso wie die US-Botschaft nicht zur Wahlbeobachtung zugelassen. Der Generalsekretär der OAS, José Miguel Insulza, betonte, dass die von der OAS unterzeichnete Vereinbarung eine Wahlbeobachtung gemäß der Interamerikanischen Demokratie-Charta gewährleistet. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion,ssc)


30. September 2011 | Bolivien, Brasilien: Etappensieg der Ureinwohner im Kampf gegen Großprojekte | Kategorie(n): Noticias, Noticias Bolivien, Noticias Brasilien

Demonstration indigener Organisationen in Bolivien (Foto: Quetzal-Redaktion, NJ)Nach der brutalen Repression gegen indigene Demonstranten in Bolivien sind zwei Minister zurückgetreten. Der bolivianische Präsident Evo Morales hat sich wegen der Repression seitens der Polizei entschuldigt und außerdem das geplante Großprojekt (300 km Schnellstrasse zwischen Cochabamba und Beni durch den National Park Isiboro Sécure) zeitweise gestoppt. „Die schnellen Reaktionen der Regierung“ sind für die Gegner dieses Projektes noch unzureichend. Aus diesem Grund planen sie weitere Aktionen für die nächsten Tage. Gleichzeitig haben die Gegner des geplanten Megaprojekts Belo Monte (Wasserkraftwerk) im Nordosten des Nachbarlandes Brasiliens einen Etappensieg vor Gericht des brasilianischen Amazonas-Bundesstaat Pará erreicht. Der Bundesrichter Carlos Eduardo Castro Martins hat sich für einen sofortigen Baustopp ausgesprochen. Das Projekt darf nur weiter gebaut werden, sofern bei der Durchführung des Projekts keine Umweltschäden verursacht werden. Um diese Entscheidung zu bekräftigen bzw. einen Stopp des Megaprojekts zu erreichen, haben sich heute Repräsentanten verschiedener indigener Organisationen aus dieser Region des Amazonas mit Vertretern verschiedener UN-Behörden in Genf getroffen. Für das Treffen und weiterer Aktionen verfügen sie bereits über eine breite Unterstützung internationaler Menschenrechts- und Umweltschutzorganisationen. In beiden Fällen müssen die Regierungen nationale und internationale Rechte der Ureinwohner – z.B. die ILO-Konvention 169 und die UNO-Deklaration für die Rechte der Ureinwohner – einhalten. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, nj)


28. September 2011 | Kolumbien: Keine Spur von Demobilisierung bei den Paramilitärs | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kolumbien

Kolombianer Polizei, Bilquelle: Colombia Indy MediaSeit im Jahr 2005 das Gesetz „Justicia y Paz“ erlassen wurde, besteht der Verbund zwischen paramilitärischen Gruppierungen in Kolumbien, den Autodefensas Unidas de Colombia (AUC) nicht mehr. Trotzdem existieren etwa 70 Splittergruppen weiter. Allein im Jahr 2010 sollen nach statistischen Angaben etwa die Hälfte der begangenen Morde in Kolumbien auf das Konto von paramilitärischen Gruppen gehen. Die Bacrim, ebenfalls aus den AUC hervorgegangen, operiert in 21 von 32 Regionen und wird derzeit als die wohl mächtigste dieser Gruppen angesehen. Es scheint kein Ende zu geben: auch im Jahr 2011 stoßen die Ermittler auf immer mehr Verbindungen paramilitärischer Gruppen zu wirtschaftlichen und politischen Eliten. Nachdem sich seit März der damalige Parlamentsvorsitzende Miguel Pinedo und der Exparlamentarier Ciro Ramírez vor Gericht verantworten müssen, wurden Anfang September William Alberto Montezuma, der Polizeichef des im Süden gelegenen Nariño und die beiden Exparlamentarier Manuel Ávila, César Andrade und Enrique Doval verhaftet. (Bildquelle: Centro de Medios Independientes de Colombia)


23. September 2011 | Venezuela: Hugo Chávez zurück aus Kuba | Kategorie(n): Noticias, Noticias Venezuela

Venezuelas Präsident Hugo Chávez ist am gestrigen Abend in seine Heimat zurückgekehrt. Nach einem einwöchigen Krankenhausaufenthalt in Kuba erreichte er um 23:10 Ortszeit den Internationalen Flughafen Simón Bolivar de Maiquetía (Caracas), wo er von Kabinettsmitgliedern in Empfang genommen wurde. Nach Beendigung der vierten und letzten Runde der Chemotherapie, für die sich der Staatschef Venezuelas nach Kuba begeben hatte, solle nun die komplette Genesung im Vordergrund stehen. Im Juni diesen Jahres reiste Hugo Chávez das erste Mal nach Kuba, um sich einer Operation zu unterziehen, bei der ein bösartiger Tumor im Beckenbereich entfernt wurde.  Nach seiner Rückkehr  bekannte sich Chávez am 1. Juli öffentlich zu seiner Krankheit.


15. September 2011 | Uruguay: Neue Kraftfahrzeugsteuer soll „Krieg der Besteuerungen“ beenden | Kategorie(n): Noticias, Noticias Uruguay

Uruguay arbeitet an der Korrektur des Bildes vom einstigen Steuerparadies. Nach den Vorstößen zur Veränderung der Bodensteuer im Sommer dieses Jahres trifft der Reformwillen der Regierung nun die Kraftfahrzeugsteuer. Die Besteuerung von Kraftfahrzeugen erfolgt regional; es gibt 19 verschiedene Systeme, deren jeweilige Berechnungsgrundlage nicht einfach nachzuvollziehen ist. Uruguays Präsident José Mujica will heute der Versammlung der Bürgermeister ein landesweit einheitliches System der Kraftfahrzeugsteuer (Sucive) vorschlagen. Mujicas Vorstoß, der jahrzehntelange Auseinandersetzungen im Land beenden soll, gingen Verhandlungen von einem Jahr voraus. Jetzt hofft der Präsident auf die „historische Grandezza“ der Bürgermeister, sich nicht den lokalen Interessen zu beugen, sondern der nationalen Vernunft zum Durchbruch zu verhelfen. Mit Widerstand seitens der regionalen Behörden wird gerechnet. Neben Kompetenzgerangel dürften auch rein monetäre Gründe für die Ablehnung eine Rolle spielen, verspricht der Präsident mit dem neuen Gesetz doch eine Senkung der Steuern für 70% der Fahrzeugbesitzer. Bei einer Zustimmung der Bürgermeister zum „Sucive“ soll das Gesetz im Schnellverfahren verhandelt werden und bis zum 1. Januar 2012 in Kraft treten (Bildquelle: Roosewelt Pinheiro, Agencia Brasil).


12. September 2011 | Guatemala: Wahl besiegelt das Ende des Friedensprozesses | Kategorie(n): Noticias, Noticias Guatemala

Guatemala: Wahl besiegelt das Ende des Friedensprozesses - Foto: MiMundoOrgDie Wahlen am gestrigen Sonntag haben deutlich gemacht, was die Präsidentschaft des ebenso glück- wie weitgehend machtlosen „Sozialdemokraten“ Álvaro Colom bisher noch notdürftig verdeckte: Guatemala ist an einer Epochengrenze angekommen. Der mit dem Friedensvertrag 1996 begonnene Friedens- und Transitionsprozess, eingebettet in eine bereits zu Bürgerkriegszeiten vom Militär eingefädelte „Zivilisierung“ und „Demokratisierung“ Guatemalas – er existiert nicht mehr. Guatemala setzt, wie der politische Analyst Andrés Cabañas kürzlich treffend feststellte, auf ein neoautoritäres Modell, in dem zivil-militärische Leitbilder mit der – legalen und illegalen – Ökonomie der Gewalt und den Kapitalinteressen des Auslandes koexistieren. Ironie der Geschichte: Zum Protagonisten dieser epochalen Zäsur erkoren die guatemaltekischen Wähler einen, der sich gerne seiner Unterschrift unter den Friedensvertrag rühmt – Otto Pérez Molina. Für den Ex-General und Ex-Geheimdienstchef von der ultrarechten Patriotischen Partei stimmten (so das vorläufige Ergebnis auf der website des Obersten Wahlgerichtes nach Auszählung von knapp 90 % der Stimmen) rund 36 % der WählerInnen. Der Rechtspopulist und Unternehmer Manuel Baldizón  erhielt ca. 23 %. Dem ebenfalls extrem rechten Kandidaten Eduardo Suger (rund 16 Prozent) ist es damit nicht gelungen, die Verteilung der Wählergunst, vor allem auf  dem Land, noch umzudrehen. Somit wird Baldizón Peréz‘ Gegner in der Stichwahl vom 6.November sein. Rigoberta Menchú, Indigenen-Politikerin und Kandidatin des linken „Frente Amplio“ kam auf drei Prozent. In den Provinzen Sololá, Huehuetenango und San Marcos erzielte sie mit sieben Prozent, knapp acht Prozent und 9,5 % Achtungserfolge. In der vom Bürgerkrieg und Völkermord der achtziger Jahre mit am meisten betroffenen Provinz Quiché erhielt Pérez über 40 Prozent der Stimmen, im dortigen Gemeindebezirk Nebaj fast 53 Prozent, nur im Ixcán stimmte (ebenso wie in seinem Herkunftsdepartement Petén) eine deutliche Mehrheit für Baldizón. Etwa 12 % der Wähler gaben landesweit ungültige oder weiße Stimmzettel ab. Knapp 40 % der Wahlberechtigten gingen nicht zur Wahl. Bürgermeister von Guatemala-Stadt bleibt im Übrigen Álvaro Arzú, ein erzkonservativer Vertreter der alteingesessenen Oligarchie Guatemalas. Die Besetzung weiterer Bürgermeisterämter und die Sitzaufteilung im Kongress, für den sich erneut eine Blockadesituation abzeichnet, waren bei Reaktionsschluss noch nicht bekannt (Bildquelle: MiMundo.org ).


08. September 2011 | Kolumbien: Bauern suchen mehr Aufmerksamkeit von der Regierung | Kategorie(n): Noticias, Noticias Kolumbien

Kolumbien: Bauern suchen mehr Aufmerksamkeit von der Regierung - Foto: TroskillerBauern aus dem Süden des Departments Bolívar mobilisieren sich und suchen mehr Aufmerksamkeit von der Regierung. Sie fordern die Wiedereinrichtung eines Dialogs am Runden Tisch (Mesa de interlocución) mit der Regierung, um über ihre Probleme sprechen zu können. Die Gewalt und die Präsenz von multinationalen Konzernen, die in der Region Gold fördern, sind die wichtigsten Probleme für die Bevölkerung in diesem Gebiet. Die Bauern weisen darauf hin, dass mehr als 30 Morde von Paramilitärs begangen wurden. Sie protestieren auch wegen der Auswirkungen, die die Goldminen auf die Flüsse haben, gegen die Zerstörung der  Natur in der Region. Angeführt wird die Mobilisierung von der Dialog-Kommission von Bolívar und den Landwirtschafts- und Bergbaukommunen. Der Ombudsmann hat die Notwendigkeit für die Etablierung dieses Dialogs mit der Regierung erkannt und empfielt die Einrichtung eines Runden Tisches (Bildquelle: Troskiller).


04. September 2011 | Chile: Weitere Proteste gegen das Bildungssystem | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Chile: Weitere Proteste gegen das BildungssystemBei den seit circa drei Monaten andauernden Studentenprotesten gegen das aktuelle Bildungssystem in Chile wurde in der letzten Woche ein 16jähriger Schüler von der Polizei bei einer Protestaktion getötet. Als Reaktion forderten die Studenten und Schüler den Rücktritt von Innenminister Rodrigo Hinzpeter. Die Ursachen der Bewegung sind die Struktur und die hohen Gebühren des Bildungssystems. Aus diesem Grunde findet die Bewegung viel Zustimmung in der Bevölkerung. Im Zusammenhang mit der Regierungsstrategie gegen die sogenannte Protestbewegung erreichte die Popularität des Präsidenten Piñera inzwischen seinen tiefsten Stand. Am Samstag ist ein Treffen mit den Repräsentanten der Bewegung geplant. Als Vorwarnung hat der Präsident schon angekündigt, dass das Bildungssystem nicht reformierbar sei. Auf der anderen Seite fordern die Studenten radikale Reformen, damit die Regierung mehr Geld in das Bildungssystem investiert, was zur Abschaffung der hohen Gebühren führen soll. Die Studentenbewegung verbreitet sich nicht nur virtuell sondern auch international, wie die Demonstration am 01.09.2011 in Brasilien gezeigt hat.


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