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Nicaragua: EU und OAS beobachten Präsidentschaftswahlen

03. Oktober 2011 | Kategorie(n): Noticias, Noticias Nicaragua

Wahlbeobachtung EU u. OAS (Foto: Quetzal-Redaktion.ssc)Zusammen mit dem Wahlrat Lateinamerikanischer Experten (Consejo Electoral de Expertos Latinoamericanos,  CEELA), sind die Europäische Union (EU) und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) bisher die einzigen internationalen Organisationen, welche die Wahlen in Nicaragua beobachten bzw. begleiten dürfen. Sowohl die EU als auch die OAS unterzeichneten eine „Vereinbarung zur Wahlbegleitung“. Die Vereinbarung gewährleistet den Wahlbeobachtern uneingeschränkte Bewegungsfreiheit im Land, unzensierte Berichterstattung sowie die Zusammenarbeit mit den Wahlbehörden. Dies widerspricht allerdings Artikel 20 und 22 der umstrittenen „Verordnung zur Wahlbegleitung“, die dem Obersten Wahlrat in Nicaragua das Recht einräumt, in die Befugnisse der Wahlbeobachter einzugreifen. Das Carter Center hatte die Abschaffung bzw. Veränderung dieser Verordnung gefordert, was Nicaragua als unzulässige Einmischung einer privaten Organisation bezeichnete. Die vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter gegründete NGO wurde ebenso wie die US-Botschaft nicht zur Wahlbeobachtung zugelassen. Der Generalsekretär der OAS, José Miguel Insulza, betonte, dass die von der OAS unterzeichnete Vereinbarung eine Wahlbeobachtung gemäß der Interamerikanischen Demokratie-Charta gewährleistet. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion,ssc)


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1 Kommentar zu “Nicaragua: EU und OAS beobachten Präsidentschaftswahlen”

  1. jan z. volens vom 9. Oktober 2011 - 01:31 Uhr

    Heute blaeht sich die EU auf als “Wahlbeobachter” – aber bis 1979 hat sich EU keine Sorgen gemacht ueber die “Wahlen” waehrend der Somoza-Diktatur 1934-1979! Die OAS hatte auch nicht “bemerkt” dass Nicaragua von einer Diktaoturendynastie von 1934-1979 beherrschaft wurde. Auch nicht das U.S. Department of State in Washington, wo der Schwiegerbruder Somozas “Botschafter Debayle” fuer Jahrzehnte der “Dean of Diplomatic Corps” war! Nur einmal wurde die OAS aufgefodert “mal fuer Ruhe” zu sorgen in Nicaragua: Jan. 1967 – als Somozas “Guardia Nacional” (gegruender von U.S. Marines 1925) – die Oppositionspolitiker welche im “Gran Hotel” umzingelt waren vernichten wollten. Somoza hielt immer Scheinwahlen, aber 1967 hatte sich eine wirkliche Oppowsitionskoalition fuer die Wahl anmelden wollen: Dr. Fernando Augero Rocha der Partido Conservador war der Praesidentschaftkandidat der Allianca Patriotica. Dr. Augero-Rocha war vom Exil in Honduars gekommen. Der ehrgeizige Senator Robert Kennedy wurde aber schon im November 1966 darauf aufmerksam gemacht (“thank you for bringing that to my attention!”), dass die Somozas keine Opposition zulassen wuerden. Der Vize-Auseminister Douglas McArthur II (Neffe des Generals) versicherte dem Bobby Kennedy, dass Somoza freie Wahlen gestatten wuerde! Zirka 22. Jan. 1967 forderte dann Bobby Kennedy, dass die OAS ein Massaker der umzingelten Oppostionellen verhindern sollte! Danach zog sich die Opposition von den Wahlen zurueck. Erst die Sandinistas vertrieben die Somozas 1979. Darauf began der von Reagan inzenierte zehnjaehrige “Contra” Krieg. Die online der Sandinistas ist “El 19″ .

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