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Chile: Sieg für Unabhängige und neue politische Strömungen bei Mega-Wahlen

18. Mai 2021 | Kategorie(n): Noticias, Noticias Chile

Foto: Wahllokal in der Gemeinde Pirque nahe der Hauptstadt Santiago bei den Wahlen 2021 (Quetzal-Redaktion, cs).

Am 15. Und 16. Mai waren die ChilenInnen aufgerufen gleich vierfach ihre Stimme abzugeben: Sie wählten neue RegionalgouverneurInnen, BürgermeisterInnen und Stadt- bzw. GemeinderätInnen, sowie zum ersten Mal in der Geschichte des Landes die Mitglieder des Verfassungskonvents. Nach Forderungen einer neuen Verfassug mit demokratischer Legitimation – die aktuelle stammt noch aus der Zeit der Militärdiktatur – im Kontext der gewaltsamen Proteste Ende des Jahres 2019 und einem Referendum für eine neue Verfassung im vergangenen Oktober, sollen die nun gewählten 155 Mitglieder innerhalb von neun Monaten eine neue Verfassung ausarbeiten, die 2022 in einer Volksabstimmung angenommen oder abgelehnt werden kann. Die Ergebnisse der Wahlen sind ein klares Stimmungsbild, das zeigt, dass den traditionellen Parteien das Vertrauen entzogen wurde. Mehrheitlich setzen sich demonstrativ unabhängige KandidatInnen oder Mitglieder neuer politischer Parteien durch, die sich insbesondere seit den Studierendenprotesten 2011/12 gegründet hatten. So entfallen nun nur 37 Sitze auf die rechtskonservativen Parteien der Regierungskoalition und 26 auf das Mitte-Links-Bündnis der etablierten Parteien. Alle anderen Sitze sind wie folgt verteilt: 26 für die linke Bewegung „Liste des Volkes“, 25 für „Ich stimme für Würde“ (Linksbündnis mit den Parteien gegründet von Studierenden der Proteste 2020/21 wie Revolución Democrática, Comunes, Convergencia Social), 11 für die Liste der „Unabhängigen-Nicht-Neutralen“, 11 für einzelne unabhängige KandidatInnen sowie 17 garantierte Sitze für indigene VertreterInnen. Daneben wurden zum ersten Mal  GouverneurInnen in den 16 Regionen direkt gewählt – dieser politische Posten entspicht den nun abgeschafften „Intendentes“, welche vom Präsidenten ernannt wurden. Während es in den meisten Regionen eine Stichwahl geben wird, gewann in Valparaíso überraschend der Unabhängige Rodrigo Mundaca, welcher Sprecher der “Bewegung zur Verteidigung des Wasserzugangs, der Erde und des Umweltschutzes“ ist. Bemerkenswert ist zudem der Wahlausgang in der Hauptstadtregion, wo der Christdemokrat Claudio Orrego und Karina Oliva vom Linksbündnis „Ich stimme für Würde“ nach einem Kopf-an-Kopf Rennen in die Stichwahl müssen. Bei den Kommunalwahlen sind besonders die folgenden Ergebnisse nennenswert: In Santiago gewann die Kommunistin Irací Hassler und während sich der amtierende Bürgermeister Jorge Sharp, ehemals Mitglied der Bewegung “Izquierda Autónoma”, erneut durchsetzte, konnte in der Nachbarstadt Viña del Mar Macarena Ripamonti der Partei “Revolución Democrática” überraschend gewinnen. Wie bei den Wahlen in den vergangenen Jahren lag die Wahlbeteiligung auch dieses Mal sehr niedrig bei nur gut 43% (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, cs).


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