lateinamerika - Quetzal - Politik und Kultur in Lateinamerika


Bolivien: Einigung in Sicht?

21. Oktober 2008 | Kategorie(n): Bolivien Tagebuch, Noticias, Noticias Bolivien | Trackback: URL

Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition (PODEMOS, CONALDE) scheint es nun doch einen tragfähigen Kompromiss zu geben. Ein wichtiger Punkt ist der Verzicht von Präsident Evo Morales auf eine Wiederwahlbestimmung in der neuen Verfassung. Damit würde er nach Neuwahlen nur für eine Amstzeit von fünf Jahren gewählt werden können und nicht, wie ursprünglich vorgesehen, auch für eine zweite Amtsperiode. Weitere Korrekturen des Verfassungsentwurfes wurden in den Bereichen der Autonomieregelungen, Agrar- und Justizreform, der Rohstoffverteilung sowie dem Wirtschaftsmodell vorgenommen. Ob dadurch eine einvernehmlich Lösung geschaffen wurde, wird sich erst zeigen, wenn – nach Modifizierung des Verfassungsenwurfes – der Kongress (und hier vor allem der von der Opposition dominierte Senat) mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit über die Ansetzung eines Verfassungsreferendums entscheidet. Möglicher Termin des Referendums ist der 25. Januar 2009; landesweite Neuwahlen könnten dann im Dezember 2009 statfinden.


Weitersagen:

Kommentar schreiben




Dieser Beitrag ist Bestandteil unseres Quetzal Bolivien-Tagebuchs: Bolivia en Movimiento


Bolivia en Movimiento - Das Quetzal Bolivien-Tagebuch


top