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WTO – Welthandelsorganisation

Autor:  |  Frühjahr 2003

Mit Abschluss der Uruguay-Runde (1986-93) wurde das im Jahre 1947 gegründete Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) grundlegend reformiert. Es entstand die neue Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization), welche mit Beginn des Jahres 1995 in Kraft getreten ist. Sie ist die Nachfolgeorganisation des GATT.

Im Rahmen der Uruguay-Runde wurde das “GATT 1947″ zu einem “GATT 1994″ erweitert, und die Reichweite des GATT v. a. in zwei Richtungen ausgedehnt. Einerseits wurden alte Ausnahmebereiche des GATT (Agrar- und Textilhandel) in das Abkommen integriert, wobei hier die Ausnahmeregelungen regional-, sozial- und umweltpolitisch motivierte Maßnahmen sowie produktionsunabhängige Direktzahlungen an Landwirte mit einschließen. Andererseits wurden neue Themen aufgenommen, die über die alte Geltung des GATT (Regelungen über den Warenhandel) hinausgingen, indem ein spezielles Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) und ein Abkommen über den Schutz geistigen Eigentums (TRIPS) abgeschlossen wurde.

Im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Umweltschutz und Welthandel konnten sich die Teilnehmer- staaten der Uruguay-Runde nur auf eine Verankerung des Umweltschutzes als eine neue Zielsetzung in der Präambel der WTO einigen. Desweiteren wurde auch die Förderung nachhaltiger Entwicklung in der Präambel zu einem Ziel der WTO erklärt. Die Veränderungen mit der WTO betrafen auch das Streitschlichtungsver-fahren, welches zum einen transparenter und mit festen Verfahrensabläufen berechenbarer geworden ist und in dessen Rahmen zum anderen verbindlichere Entscheidungen getroffen werden können. Die Abwendung eines Schiedsspruches kann nur durch eine einstimmige Ablehnung aller Mitglieder erfolgen.

Neben diesen Veränderungen verfolgt die WTO weiterhin die Prinzipien des ehemaligen GATT: Reziprozität, Liberalisierung und Nicht-Diskriminierung, besonders durch Meistbegünstigung. Die Probleme des alten GATT sind aber mit der Gründung der WTO nicht weniger geworden. Viele Entwicklungsländer sehen sich aufgrund der neu eingebrachten Themen durch die Industrieländer in ihren eigenen handelspolitischen Interessen bedroht. Desweiteren bleiben der Abbau noch vorhandener sowie die Vermeidung neuer protektionistischer Maßnahmen (besonders die der nicht-tarifären Handelshemmnisse) eine Daueraufgabe.

Zu den neuen Herausforderungen des Welthandels zählen u.a. Fragen der handelswirksamen Wettbewerbspolitik, handelsrelevante Investitionspolitik, (weiterhin) Konflikte zwischen Umweltschutz und Welthandel sowie Arbeitnehmerschutz und Welthandel.


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