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Versammlung der Zivilgesellschaft – Asamblea de la Sociedad Civil (ASC)

Autor:  |  Winter 1995

Instanz der aktiven Partizipation der verschiedenen organisierten Bereiche der Zivilgesellschaft Guatemalas. Sie war Ergebnis des Abkommens über den Rahmen für die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen der guatemaltekischen Regierung und der Guerilla des Landes (URNG). In dem Abkommen erkennen die Unterzeichner den wichtigen Beitrag der verschiedenen Teile der Zivilgesellschaft beim Zustandekommen des aktuellen Friedensprozesses an. Als Organisationen der Zivilgesellschaft wurden anerkannt: Die Sektoren, die bereits im Rahmen des Abkommens von Oslo mit der URNG diskutiert hatten, sowie die Organisationen, die sich in Dachverbänden wie Coordinodara Civil por la Paz – COCIPAZ – und Coordinadaora de Sectores Civiles – CSC zusammengeschlossen hatten. Die Asamblea entstand als eine Reaktion auf die Forderungen dieser Dachverbände nach Möglichkeiten zur Partizipation an den Friedensverhandlungen, aber auch aus der Kritik an dem Vorschlag des Vermittlers Monseñor Rodolfo Quezada Toruño vom April 1993, ein Ständiges Forum für den Frieden ins Leben zu rufen. Im Unterschied zur Asamblea de la Sociedad Civil sollte das Forum nicht nur als Instanz zur Repräsentation der zivilen Gesellschaft dienen, sondern auch der Regierung unterstehen. Dieses Vorhaben wurde von den Vertretern der Zivilgesellschaft und von der URNG einhellig abgelehnt, da ein solches Forum nicht die Möglichkeit geboten hätte, substantielle Forderungen zum Verhandlungsgegenstand zu machen. Selbst das Abkommen über die Bildung der Asamblea de la Sociedad Civil enthält noch eine Reihe nicht zu akzeptierender Einschränkungen der zivilen Organisationen. Dazu gehörte z.B. das Thema der Menschenrechte, welches in den Verhandlungen völlig unberührt blieb. Die ASC trat also bereits in einer geschwächten und benachteiligten Position in den Verhandlungsprozeß ein. Das schwierige Klima bei den Verhandlungen resultierte aus dem fehlenden Willen der Regierung anzuerkennen, daß es in Guatemala eine Zivilgesellschaft gibt, die trotz ihrer inneren Heterogenität, unter Verzicht auf Gewalt, bereit ist, auf dem Wege eines breiten, offenen und friedlichen Dialogs mit der Regierung und der Guerilla Auswege aus der politischen Krise zu suchen.


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