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Presidencialismo

Autor:  |  Herbst 1994

Der Presidencialismo (dt.: Präsidentialismus) bildet einen, wenn nicht gar den Grundzug des politischen Systems in Mexiko. Mit diesem Begriff wird die Allmacht des Präsidenten beschrieben, die allein durch das Verbot der Wiederwahl (no-reeleccion) begrenzt wird. Diese faktische Präsidial-Diktatur gründet sich auf folgende legalen und de facto Vollmachten: der Präsident ist zugleich faktischer Chef der seit 1929 regierenden Staatspartei; er ist Oberbefehlshaber der Armee und ihm allein unterstehen die Außenbeziehungen des Landes. Sein Veto ist nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten zu überstimmen. Die Regierung, der er auch selbst vorsteht, wird von ihm berufen und aufgelöst. Er kann per Dekret regieren und der Ausnahmezustand räumt ihm zusätzliche Macht ein. Auch seinen Nachfolger bestimmt er per dedazo – Fingerzeig eigenhändig. Ferner untersteht ihm mit dem Bundesdistrikt (Districto Federal), auf dessen Territorium die Hauptstadt liegt, das bedeutendste demographische, ökonomische und politische Zentrum des Landes. In der Hierarchie der „familia revolucionaria“, wie die aus der Revolutionszeit stammende politische Elite genannt wird, steht er an oberster Stelle. Ihm obliegen die Regelung von Konflikten innerhalb der „familia“, die Wahrung ihrer Geschlossenheit nach außen und die ordnungsgemäße Nachfolge im wichtigsten politischen Amt. Sein Einfluß auf die Wirtschaft und die Massenmedien ist enorm. Bei den alle sechs Jahre abgehaltenen Wahlen konnten sich die ofüziellen Präsidentschaftskandidaten des PRI bisher unangefochten den Sieg sichern, wobei auch mit Wahlmanipulationen nachgeholfen wurde. Seit 1988 mußten sie sich erstmals in der mexikanischen Geschichte ernsthaft mit ihren politischen Konkurrenten auseinandersetzen und erzielten nur um die 50% der Stimmen. Präsidenten seit 1917 waren: Carranza 1917-1920 (ermordet); Obregón 1920-1924; Calles 1924-1928; Obregón 1928 nach Wiederwahl ermordet; Portes Gil 1929-1930; Ortiz Rubio 1930-1932; Rodríguez 1932- 1934; Cárdenas 1934-1940; Avila Camacho 1940-1946; Alemán 1946-1952; Ruiz Cortinez 1952-1958; López Mateos 1958-1964; Díaz Ordaz 1964-1970; Echeverría 1970-1976; López Portillo 1976-1982; de la Madrid 1982-1988; Salinas 1988-l994; Zedillo 1994-2000.


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