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Mercosur

Autor:  | März 2008 | Artikel empfehlen
Kategorie(n): Lexikon
Lexikon - Mercosur

Oder auch als Mercosul (auf Portugiesisch) bekannt, ist die Abkürzung für Mercado Comum del Sur. Er ist der Versuch, einen freien Markt in Südamerika zu schaffen und wurde durch den Vertrag von Asunción am 26. März 1991 von Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay ins Leben gerufen. Die erste Initiative zu diesem Binnenmarkt gab es bereits 1986 zwischen Brasilien und Argentinien, da diese beiden Länder eine gewisse Abstimmung zwischen ihren Märkten für notwendig hielten. Der Mercosur ist aber nicht als Isolierungs­mechanismus gedacht, sondern er sollte die Inklusion dieser lateinamerikanischen Länder in den Weltmarkt vereinfachen, indem er die Stabilität der Region beweist.

Diese Union soll die Entwicklung der Region durch die Integration der Binnenmärkte (mit dem freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Arbeitskräften), die Einführung eines gemeinsamen Außenzolls und die Rechtsangleichung der Länder im Hinblick auf die neue wirtschaftliche Realität beschleunigen. Dadurch sollte nicht nur die Demokratie gestärkt, sondern auch die Armutsbekämpfung und die soziale Entwicklung vorangetrieben werden.

Mercosur (Logo: Public Domain)Im Jahr 1994 wurde das Protokoll von Ouro Preto unterschrieben, worin der gemeinsame Außentarif festgelegt und gleichzeitig dem Mercosur die Rechte und Pflichten einer juristischen Person gegeben wurden. Dadurch begann die zweite Phase der Integration, indem die vier Mitgliedsländer nicht nur eine Freihandelszone bildeten, sondern auch eine Zollunion erreicht haben. 1997 wurden Bolivien und Chile als assoziierte Mitglieder der Gemeinschaft akzeptiert. Peru, Kolumbien und Ecuador traten erst im Jahr 2004 bei und letztendlich unterschrieb Venezuela im Jahr 2006 seine Beitrittserklärung. Das Datum der formellen Aufnahme ist jedoch noch offen. Diese wird momentan durch die Parlamente Paraguays und Brasiliens wegen dem anti-demokratischen Charakter der venezolanischen Regierung blockiert. Auch Mexiko steht aktuell in Verhandlungen mit dem Mercosur, da Gespräche über eine mögliche Assoziierung geführt werden.

Die Struktur des Mercosur unterteilt sich in verschiedene Kommissionen oder Räte. Die wichtigsten wären:

  • Conselho do Mercado Comum (CMC – Rat des Gemeinsamen Marktes), der durch die Außen- und Wirtschaftsminister der Mitgliedsländer repräsentiert wird und den Integrationsprozess lenken soll.
  • Grupo Mercado Comum (GMC – Gruppe des Gemeinsamen Marktes), die auch aus Mitgliedern des Außen- und Wirtschaftministerium besteht und zusätzlich durch die Partizipation der Zentralbanken geprägt ist. Die GMC ist für die Zusammenarbeit des Mercosur mit Drittländern verantwortlich.
  • Comissão Parlamentar Conjunta (CPC – Gemeinsame parlamentarische Kommission), welche sich aus 64 Abgeordneten (16 aus jedem Land) zusammensetzt und als Konsultationsorgan fungiert. Im Mai 2007 wurde sie durch ein gemeinsames Parlament ersetzt.
  • Secretaria do Mercosul (SM – Sekretariat), mit Sitz in Montevideo. Es soll die anderen Organe koordinieren und die Zusammenarbeit vereinfachen.

Im Jahr 2004 nimmt das Permanente Revisionsgericht des Mercosur (Tribunal Arbitral Permanente de Revisão do Mercosul) seine Arbeit auf, welches mögliche juristische Streitigkeiten zwischen den Länder zu lösen versucht und bereits im Olivos-Protokoll 2002 vereinbart wurde. Im selben Jahr wurde die Cuzco-Erklärung unterschrieben, welche die Comunidade Sul-Americana de Nações (Union Südamerikanischer Nationen) ins Leben gerufen hat und die Integration der Länder des Mercosur und des Pacto Andino (Andengemeinschaft mit den Mitgliedsstaaten Bolivien, Kolumbien, Ecuador und Peru) in einer zukünftigen Freihandelszone ermöglichen soll. Eine weitere Initiative wurde zu Beginn des Jahres 2007 unternommen: die Gründung der Bank des Südens, als eine Art Entwicklungshilfe für die Region.

Der Mercosur ist außerdem ein wichtiger politischer Integrationsfaktor der Region. Dadurch können die Wirtschaftsakteure, aber auch die Regierungen der Länder, die Möglichkeit eines offenen Diskussionsforums nutzen. Außerdem können sich die Mitgliedsländer über ihren politischen Weg gegenüber Drittländern abstimmen, wie z.B. die 1996 unterzeichnete Erklärung, dass der Mercosur Argentinien bezüglich der Malvinen (Falkland-Inseln) immer unterstützen oder sich gemeinsam gegen die von den USA geplante Freihandelszone FTAA (oder ALCA) wehren wird. Eine andere politische Entscheidung ist die Festlegung einer Friedenszone zwischen den Mitgliedsländern und den assoziierten Staaten.

Trotz der schon erreichten Erfolge, kämpft der Mercosur ständig gegen die internen Asymmetrien zwischen den Ländern, die sich besonders durch verschiedene wirtschaftliche Interessen ausdrücken. Durch die rasche Erweiterung durch weitere Staaten, sowie die Vernachlässigung einer gemeinsamen Sozialpolitik wird dieses Grundproblem jedoch noch weiter verschlimmert. Nur ein starker Mercosur wird seine Interessen gegenüber den entwickelten Ländern durchsetzen können.

Eckdaten:

Gründung: 26. März 1991
Mitgliedsstaaten: Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Venezuela*
assoziierte Staaten: Bolivien, Chile, Kolumbien, Ecuador, Peru
Staaten mit Beobachterstatus: Mexiko

Sprachen: Portugiesisch, Spanisch, Guaraní
Motto: Nuestro Norte es el Sur (Unser Norden ist der Süden)

Homepage: http://www.mercosur.int/

Bildquelle: Public Domain


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