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Quo vadis, ChaveZuela? (Teil 1)

Autor:  | Juli 2013 | Artikel empfehlen

ChaveZuela: Neugründung und Polarisierung

Hugo Chávez - Foto: Bernardo LondoyHugo Chávez hat seine politischen Aktivitäten von Anfang an auf die Neugründung Venezuelas ausgerichtet. Meilensteine auf dem langen Weg zur Bolivarischen Republik waren die Bildung einer Widerstandszelle in der Armee (1982), der gescheiterte Putsch gegen die IV. Republik (1992), die Umwandlung des militärischen Widerstandes in eine zivile Bewegung (1997), der Wahlsieg (1998), der verfassungsgebende Prozeß (1999), die Abwehr des Putsches der Chávez-Gegner (2002), die Re-Nationalisierung des Erdöls und der Beginn der misiones (2003), die Verkündung des sozialistischen Charakters des Transformationsprozesses (2005) und die Gründung der PSUV (Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas – 2008).

Die genannten Jahreszahlen (siehe auch Chronologie) zeichnen den Prozess der Radikalisierung und Vertiefung im Verlauf der Neugründung nach, der die rasche Polarisierung zwischen Chavisten und Anti-Chavisten geradezu zwangsläufig einschloss. Diese Polarisierung lag zum einen in der Person, der Herkunft und dem Politikstil von Hugo Chávez begründet, zum anderen resultierte sie aus der Richtung und dem Charakter der Neugründung. Ursprünglich auf die Wiederherstellung der nationalen Würde gerichtet, führte sie angesichts der neoliberalen Hinterlassenschaft und des katastrophalen Erbes der IV. Republik sehr rasch zur sozialen Vertiefung der „Bolivarischen Revolution“. Diese ergab sich zuvörderst aus dem Anspruch von Chávez, die soziale Polarisierung des Landes, die durch die Politik der Vorgängerregierungen verursacht worden war, zu überwinden. Dazu waren die Rückgewinnung der Kontrolle über die Naturressourcen, die Erweiterung der politischen Partizipation der marginalisierten Bevölkerungsmehrheit sowie entsprechende Sozial- und Bildungsprogramme unabdingbar. Dies veranlasste nun wieder die Nutznießer der alten Ordung zu wütenden Attacken, die mit allen Mittel ihre Klassenprivilegien zu verteidigen suchten. Geht man in der Wirkungskette zurück, dann liegt die eigentliche, strukturelle Ursache der politischen Polarisierung unter Chávez in der sozialen Polarisierung, die während der 1980er und 1990er Jahre katastrophale Ausmaße angenommen hatte. Die politische Exklusion der Armen und das Ausmaß der Korruption der Elite während der IV. Republik potenzierten das Konfliktpotential noch, bis es 1989 mit dem Caracazo zur Explosion kam. Die Niedermetzelung der rebellierenden Bevölkerung, die gegen die extreme soziale Schieflage aufbegehrt hatte, legte den Grundstein der künftigen politischen Bruchlinie zwischen Chavisten und Anti-Chavisten. Für ein gemäßigtes Zentrum blieb nach dem Blutbad von 1989 kein Platz mehr. Indem sich Chávez aus persönlicher politischer Überzeugung auf die Seite der Armen schlug, machte er sich nicht nur zu deren Fürsprecher, sondern zog gleichzeitig den Hass der Reichen und deren Klientels auf sich. Sein Politikstil ist sowohl Ausdruck der als auch Antwort auf die soziale/n Polarisierung, die ihre Ursprünge in der IV. Republik hat.

Zugleich macht dieser „Populismus“ einen wichtigen Teil seines Charismas aus. Auf beidem – Charisma und politischem Handeln – beruhte die überragende Stellung von Hugo Chávez seit 1992. In den Augen seiner Anhänger verliehen sie ihm Authentizität und Glaubwürdigkeit. Seine Gegner fühlten sich einerseits in ihren Vorurteilen und Befürchtungen bestätigt, mussten aber andererseits seine darauf beruhenden Erfolge (zumindest nach dem Scheitern diverser Putschversuche gegen Chávez) zähneknirschend anerkennen.

Wie wichtig die persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten auch sein mochten, um Hugo Chávez zur unangefochtenen Führungsfigur der „Bolivarischen Revolution“ zu machen, so stellen sie nur eine Seite des Chavismus dar. Er stellte seine ganze Person in den Dienst eines weitreichenden Projektes, das die Rückgewinnung der nationalen Würde und die Überwindung der sozialen Polarisierung zum Ziel hatte. Es beruhte vor allem auf drei Säulen: politisch auf dem Bündnis zwischen Armee und Volksmassen, ökonomisch auf der Kontrolle über die Eröleinnahmen und ideologisch auf dem Bolívarkult. Die Brisanz des chavistischen Projektes bestand aber nicht nur in seiner Zielsetzung, sondern gleichermaßen in den damit einhergehenden sozialen wie politischen Mobilisierungseffekten und den dafür erforderlichen ökonomischen Ressourcen. Mit dem Projekt des Bolivarismus, das auf die regionale Integration Lateinamerikas zielte, sollte eine Alternative zu den Freihandelsplänen Washingtons geschaffen werden. Chavismus als Kombination von Bolivarismus, Erdöl und Sozialismus war sowohl für die globale Machtstellung der USA als auch für den angeschlagenen Neoliberalismus eine gefährliche Mischung, deren Sprengkraft im nächsten Abschnitt diskutiert wird.

Die Sprengkraft des Chavismus

Der Chavismus als politisches Projekt gewinnt seine Sprengkraft einerseits aus der Kombination der oben genannten Faktoren: Charisma, Allianz Armee-Volk, Kontrolle über die Naturressourcen und den Rückgriff auf den Bolivarismus. Diese Sprengkraft entfaltet sich auf drei Ebenen: national, regional und global. Die nationale Sprengkraft liegt darin begründet, dass ohne Bruch mit dem Neoliberalismus und die Mobilisierung der Marginalisierten das Projekt der Neugründung und die Überwindung der sozialen Polarisierung nicht umsetzbar ist. Die daraus erwachsende politische Polarisierung rückt einerseits die Machtfrage ins Zentrum der Auseinandersetzungen, kann aber andererseits vom Chavismus (noch) nicht klar zu seinen Gunsten entschieden werden.

Regional ergibt sich die Sprengkraft des Chavismus aus den Möglichkeiten der venezolanischen Erdölökonomie, der geopolitischen Verortung des Landes innerhalb der westlichen Hemisphäre, dem Einsatz des Bolivarismus als lateinamerikanische Integrations- und Legitimationsstrategie und der persönlichen Ausstrahlung von Hugo Chávez als Führungsfigur von kontinentalem Rang. Auf globaler Ebene zeigt sich die Sprengkraft des Chavismus in der geschickten Verzahnung der regionalen Stellung Venezuelas mit einer Politik zur Stärkung der OPEC, mit einer Allianzpolitik gegenüber dem aufsteigenden Chinas und mit einem prononcierten „Anti-Imperialismus“ gegenüber der globalen Hegemonialmacht USA.

Ihren Niederschlag findet die Sprengkraft des Chavismus in der Alternativität des Projektes, die sich wiederum in drei miteinander verschränkten Dimensionen zeigt: geopolitisch, emanzipatorisch und bezüglich des Entwicklungsmodells. Die geopolitische Alternativität basiert im wesentlichen auf der regionalen und globalen Wirkung bzw. Ausstrahlung des Chavismus. Hier spielt auch der historische Zufall, dass Chavez die lateinamerikanische Linkswende eingeleitet hat, eine wichtige Rolle. In diese Kategorie gehört ebenfalls der „glückliche Umstand“, dass die USA nach dem 11. September 2001 ihre globale Geopolitik neu ausgerichtet und den weltweiten „Krieg gegen den Terrorismus“ zur obersten Priorität erklärt haben. Nunmehr rückten der Nahe Osten (Irak, Iran), Afghanistan und Pakistan ins Visier der globalen Hegemonialmacht. Lateinamerika hingegen genoss als vermeintlich ruhiger „Hinterhof“ relativ wenig Aufmerksamkeit.

Geopolitisch ist der Chavismus in vier Richtungen aktiv geworden: innerhalb Lateinamerikas mit einer regionalen Doppelstrategie, innerhalb der OPEC mit einer Ölpolitik, die auf die Rückgewinnung der Verhandlungsmacht als Rohstoffkartell zielte, sowie gegenüber China und Russland, um die eigenen Handlungsspielräume gegenüber den USA zu erweitern. Außenpolitisch sah sich der Chavismus der Herstellung einer multipolaren Weltordnung verpflichtet. Das Verhältnis gegenüber den USA war ambivalent. Einerseits ist Venezuela in starkem Maße vom Erdölexport in die USA abhängig und versucht deshalb die direkte Konfrontation zu vermeiden. Andererseits wollte Chávez diese Abhängigkeit überwinden. Die rhetorischen Ausfälle gegenüber Washington fallen vor allem in die Ära von George W. Bush und waren von dem Wissen gespeist, dass dieser die Putschversuche der venezolanische Opposition gegen Chávez unterstützt hatte.

Venezuela: Chavismo Anhänger - Foto: Quetzal-Redaktion, mcmAusgehend vom strategischen Bündnis mit Kuba wurde seit 2004 die Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) auf- und ausgebaut. Dieses regionale Bündnis unter Führung Venezuelas verstand sich als Gegenentwurf und Gegengewicht zu den Versuchen der USA, die westliche Hemisphäre von Alaska bis Feuerland in eine Freihandelszone (ALCA) umzuwandeln. Gleichzeitig trat Venezuela in den von Brasilien geführten MERCOSUR ein. Eine dritte Achse alternativer Geopolitik zielt auf die Schaffung regionaler Infrastrukturen (Gran Gasoducto del Sur, Petrocaribe 2005 mit 18 Mitgliedstaaten), Kommunikationsprojekte (TeleSUR 2005) und einer Bank des Südens (Banco del Sur 2007 mit sieben Gründungsmitgliedern).

Chávez arbeitete dabei einerseits eng mit Brasilien zusammen (besonders bei der Verhinderung von ALCA sowie der Gründung von UNASUR und CELAC – siehe Beitrag von Anayanci Chacón), andererseits schuf er parallel Regionalbündnisse unter venezolanischer Führung (ALBA, Petrocaribe etc.). Gemeinsamer Nenner aller geopolitischen Anstrengungen des Chavismus war die Rückgewinnung der nationalen Souveränität und die Stärkung der lateinamerikanischen Integration, was die Zurückdängung des US-Einflusses implizierte. Hier profilierte sich Chávez zweifellos als regionale Führungs­persönlichkeit und zog sich damit den Zorn Washingtons zu. Der Rest Lateinamerika konnte von Chávez als „Blitzableiter“ der Donnerschläge, die der „Koloss im Norden“ wider Süden schleuderte, nur profitieren.

Die emanzipatorische Alternativität des Chavismus zeigt sich vor allem in den Festlegungen der Verfassung zur Stärkung der partizipativen Demokratie sowie in den Anstößen und Freiräumen für die Selbstorganisation bzw. Selbstverwaltung der bisherigen Subalternen in den Wohngebieten, in Genossenschaften und in Industriebetrieben. Der Chavismus hat eine neue politische Kultur hervorgebracht, die solidarische und emanzipatorische Werte in den Mittelpunkt rückt. Besonders die Stärkung der Rechte der indigenen Völker in der venezolanischen Verfassung und deren wachsender politischer Einfluss verweisen auf die emanzipatorischen Fortschritte der letzten 14 Jahre. Die Armen und Marginalisierten haben deutlich an Selbstbewusstsein gewonnen und ihre kollektive Stärke entdeckt.

Allerdings wirken zwei Faktoren der vollen Entfaltung emanzipatorischer Alternativität in Gestalt von Selbstorganisation und Selbstverwaltung entgegen. Die neuen sozialen Akteure waren (und sind?) gewissermaßen zwischen Chávez als zentraler Führungsfigur und der staatlichen Bürokratie eingeklemmt. Chávez selbst hatte zwar mit den misiones, die mehr als nur Hilfsprogramme sind, Parallelstrukturen zur Umgehung der staatlichen Bürokratie initiiert, allerdings sind diese nur bedingt geeignet, emanzipatorisches Bewusstsein oder Organisationsformen zu entwickeln. Zu groß ist nach wie vor die finanzielle Abhängigkeit von der staatlichen Ölgesellschaft PdVSA und der Personenkult um Chávez trägt das seine dazu bei, dass den emanzipatorischen Bestrebungen innerhalb des Chavismus Grenzen gesetzt sind. Hinzu kommt, dass das gesamte chavistische Projekt eines starken und überzeugenden militärischen Schutzes bedarf. Bis zu seinem Tod hatte Chávez die Spannungen zwischen den drei Säulen seiner politisch-institutionellen Machtbasis, den soziale Bewegungen, dem zivilen Staatsapparat und der Armee, ausgleichen können.

Sein Tod wirft die Frage auf, wie diese Machtfundamente des Chavismus in Zukunft ausbalanciert werden können. Ungeachtet der ungewissen Zukunftsaussichten bleibt für die emanzipatorische Alternativität des Chavismus festzuhalten, dass er in dieser Hinsicht neue Massstäbe gesetzt und neue Möglichkeiten eröffnet hat. Das neue Selbstbewusstsein der Subalternen und das (wieder)gewonnene Gefühl der eigenen Würde prägen ChaveZuela nachhaltig und sollten auch zukünftig von allen politischen Akteuren in Rechnung gestellt werden.

Am problematischsten gestaltet sich die entwicklungspolitische Alternativität des Chavismus. Hier treten dessen inneren Widersprüche am deutlichsten zutage. Sie resultieren hauptsächlich aus der Abhängigkeit vom Erdöl, die ihrerseits das vorerst letzte Kapitel einer 500jährigen Geschichte kolonialer Ausplünderung der Naturressourcen des Landes bildet. Einen zukunftsfähigen Ausweg aus der Extraktivismusfalle zu finden, stellt nicht nur für den Chavismus eine zentrale Herausforderung dar, sondern offenbart zugleich ein globales Problem, das letztlich nur auf der Ebene des Weltsystems gelöst werden kann.

Nichtsdestotrotz stellt sich die Frage, wie die Abhängigkeit vom Erdöl verringert werden kann, ohne das Gesamtprojket des Chavismus zu gefährden. Die Rückgewinnung der nationalen Souveränität über die Naturressourcen und die Umverteilung der Ölrente zugunsten der Armen sind zunächst positiv zu bewerten. Sie stellen zweifellos einen Bruch mit den Praktiken der Vergangenheit dar und dienen dazu, die soziale Polarisierung zu veringern und den politischen Spielraum für Alternativen zu erweitern. Gerade Bildungs- und Gesundheitsprogramme für die bislang Marginalisierten sind eine Investition in die Zukunft und zeigen Alternativen zur Sparpolitik der neoliberal regierten Länder auf. Die chavistische Strategie, die Ölexporte zu diversifizieren und so die Abhängigkeit von den USA zu mindern, ist ebenfalls ein Schritt in die richtige Richtung.

Die eigentlichen Probleme fangen dort an, wo es um Alternativen zum Erdöl geht. Wie kann die Ölrente eingesetzt werden, um eine zukunftsfähige Wirtschaft zu entwickeln? Welchen Stellenwert besitzt der Agrarsektor und wie kann die Agrarreform vorangetrieben werden? Wie kann der weitverbreiteten Rentenmentalität entgegengewirkt werden? All diese Fragen stehen natürlich vor jedem Erdölland; in Venezuela besitzen sie jedoch eine besondere Brisanz. Diese ergibt sich aus drei Aspekten: Zum einen aus dem revolutionären Anspruch des Chavismus, zweitens aus dem Gewicht von ChaveZuela innerhalb Lateinamerikas und drittens aus der zentralen Bedeutung, die die Suche nach Alternativen zum Extraktivismus für die Zukunft der „Bolivarischen Revolution“ besitzt.

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Bildquellen: [1] Bernardo Londoy_, [2] Quetzal-Redaktion, mcm.


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