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Ein eigenartiges Land

Autor:  |  Frühjahr 1995

Die Ergebnisse der allgemeinen Wahl vom Sonntag, dem 27. November 1994, bestätigen, daß Uruguay ein ziemlich eigenartiges Land ist. Erstens, weil die Verfassung des Landes u.a. das Mittel eines Referendums beinhaltet, dank dessen 1980 zum ersten Mal in der politischen Weltgeschichte eine Militärdiktatur durch Volksentscheid abtreten mußte. Mit demselben Verfahren der Volksbefragung wurde 1987 – schon in Zeiten einer begrenzten Demokratie – fast ein Amnestiegesetz für die Folterer abgeschafft. 1992, als die ganze westliche Welt von einer Privatisierungwelle erfaßt wurde und Präsident Lacalle bereit war, den internationalen Entscheidungen mit Freude nachzugeben, vernichtete eine weitere Volksabstimmung überlegen diese Privatisierungsgebärden mit 83 % gegen 17 %. 1994 gelang es, wiederum durch eine Abstimmung des Volkes, das wirre und schlecht erklärte Projekt einer Verfassungsreform abzuwehren.

Jetzt, zur dritten allgemeinen Wahl nach der Diktatur und in einem Moment, da die internationale Linke sich noch immer nicht von den schwindelerregenden Veränderungen vor allem in Europa nach dem Fall der Berliner Mauer erholt hat, erzielen die progressiven Kräfte Uruguays die besten Ergebnisse ihrer gesamten Geschichte und beenden definitiv ein Zweiparteiensystem, welches immer entweder die Blancos (Weiße – Partido Nacional) oder die Colorados (Bunte) an die Macht brachte.

In Montevideo, wo fast die Hälfte der Geamtbevölkerung des Landes lebt, erreichte der Encuentro Progresista (Progressives Treffen) 45 % der Stimmen, gegenüber 26 % für die Colorados, 20 % für die Blancos und 7 % für den sogenannten Nuevo Espacio (Neuer Raum), eine unabhängige progressive Gruppe, die sich erst kürzlich gebildet hat.

Noch nie in der politischen Geschichte des Landes schaffte es eine Partei, in der Hauptstadt mit solch einem deutlichen Vorsprung zu gewinnen. Eine im Ausland allgemein nicht bekannte Tatsache ist das noch gültige Gesetz Ley de Lema, welches erlaubt, daß verschiedene Kandidaten mit unterschiedlichen Positionen – die nicht nur entfernt, sondern sogar entgegengesetzt sein können – ihre Stimmen zu Gunsten des Kandidaten, der die meisten Stimmen erhält, sammeln können. Auch wenn Tabare Vazquez (Präsidentschaftskandidat des Encuentro Progresista) mit 574.383 Stimmen im ganzen Land die höchste Stimmenanzahl erhielt, und Carlos Maria Sanguinetti dagegen nur 522.886 Stimmen bekam, wird es aus diesem Grunde letzterer sein, der das Präsidentenamt im März 1995 übernehmen wird. Zu den Stimmen seiner eigenen Liste werden noch die von anderen Kandidaten der Colorados hinzugezählt, wie z. B. von Jörge Batlle und Jorge Pacheco Areco. Andererseits steuert der Nuevo Espacio, obwohl nicht sehr weit vom Encuentro Progresista positioniert, dieser Koalition keine Stimmen bei. Der Senat wird also, unter Berücksichtigung der letzten Informationen aus dem Innenministerium, folgende Zusammensetzung haben: 11 Colorados, 10 Blancos, 9 Plätze für den Encuentro Progresista und ein Platz für den Nuevo Espacio. Bei den Abgeordneten wird es 34 Colorados, 31 Blancos, 30 dem Encuentro Progresista und 4 des Nuevo Espacio geben.

Diese Drei-Parteien-Konstellation beunruhigt den gewählten Präsidenten, Carlos Maria Sanguinetti, der – aus verständlichen Gründen – schon immer seine Vorliebe für das Zweiparteiensystem bekundete, außerordentlich. Am Sonntag erlaubte er sich, seine Unzufriedenheit bis nach Großbritannien auszuweiten: “Ein Mehrheitssystem wie das englische ist nicht neutral, es neigt dazu, keine dritte Partei zuzulassen, und deshalb gibt es auch nie eine.” Eine sehr eigene Form, diese volkstümlichen Aussprüche zu interpretieren: einen Modus zu finden, der eine dritte Partei ausschließt. Dazu muß gesagt werden, daß Sanguinetti während der letzten Wochen der Wahlkampagne all seine Kanonen und Pfeile gegen eine linke Koalition richtete. Er verstieg sich zu Äußerungen wie der folgenden: “Wir sagen euch, daß ihr noch immer über die archäologischen Ruinen der Berliner Mauer lauft und an Sarkophagen begrabener Ideologien rüttelt.” Vielleicht lag es gerade an dieser anachronistischen verbalen Gewalt, daß er 50.000 Wählerstimmen weniger als Tabare Väzquez erzielte und daß seine Partei im Raum von Montevideo 170.000 Stimmen weniger als die “Särge” des Encuentro Progresista erhielten. Wenn man daran denkt, daß im Vergleich zu den Wahlen von 1989 die Linke ihr Wählerpotential um 40 % steigerte, und daß der gewählte Präsident mit einer Differenz von weniger als 3 % den Wahlsieg errungen hat, dann kann man wohl daraus schließen, daß die Gesellschaft in Uruguay schon seit langem selbständig denkt und sich nicht so leicht von der Demagogie ehemaliger Machthaber beeinflussen läßt.

Eines der in Montevideo erscheinenden Tagesblätter brachte am Montag in einer Sonderausgabe als Schlagzeile auf der Titelseite: Das Blatt der Geschichte hat sich gewendet und es scheint eine gelungene Zusammenfassung der Ereignisse zu sein. In den Tagen vor der Wahl schrieben sich alle Kandidaten das Thema der Regierbarkeit auf die Fahnen. Diese wird mit Hinblick auf die Ergebnisse dieser Wahl auch in mittelbarer Zukunft ein Schlüsselwort bleiben. Was kann man von dieser Equipe erwarten, die in wenigen Monaten die Regierung übernehmen wird? Die vergangene Laufbahn des Dr. Sanguinetti (der sich immer besser mit den Militärs als mit den Gewerkschaften vertrug) verheißt eine nicht gerade friedliche Etappe. Während seiner letzten Amtsausübung rühmte er sich wiederholt, “nicht einen Streik verloren zu haben”. Diese bissige und autoritäre Äußerung scheint kein günstiger Ausgangspunkt in Zeiten wie diesen zu sein, da die nicht zu übersehende Krise Spannungen und Konfrontationen hervorbringt, die eher einen solidarischen Geist, Bereitwilligkeit zu Verhandlungen und gegenseitige Konzessionen erfordern.

Andererseits kritisierte sein politischer Sektor mit Nachdruck die Wirtschaftspolitik von Präsident Lacalle und insbesondere seines Wirtschaftsministers. Trotzdem ist bis jetzt noch nicht klar geworden, wie sein Alternativvorschlag aussehen wird. Die von Sanguinetti in seiner vorherigen Regierung verfolgte Wirtschaftspolitik erlaubt keine wesentlichen Unterschiede zu der bisher von dem Partido Nacional Blancos) gezeigten Methode und stellt eine gewisse Unabhängigkeit von internationalen Organismen in Aussicht, die normalerweise unsere Wirtschaft unter Druck setzen, deformieren und einschränken. Vertrauen wir darauf, daß sich dieses Dreiparteiensystem, welches den Präsidenten derart beunruhigt, mit der Regierbarkeit verträgt, und daß diese Regierbarkeit nicht in neuerlichen Verlusten der Souveränität und neuen Opfern der ewig Armen endet. Hoffen wir, daß unter den entstehenden Eigenheiten eines so eigenartigen Landes auch die entsprechende Intelligenz und ausreichende Sensibilität zu finden sein werden, so daß das nahende 21. Jahrhundert ein effizienteres, gerechteres und solidarischeres Uruguay begrüßen kann.

Mario Benedetti, aus: El Pais, 30.11.94


Übers, aus dem Spanischen: Daniela Trujillo


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