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Schlagkraft trotz Vielfalt. Soziale Bewegungen zwischen Einheit und Partikularinteressen

Autor:  | Januar 2009 | Artikel empfehlen

Bolivien_Soziale_BewegungenSeit 2005 ist Evo Morales Präsident von Bolivien. Sowohl er als auch sein Vizepräsident Alvaro García Linera betonen immer wieder, dass ihre Regierung die Regierung der sozialen Bewegungen sei. Im Folgenden werden zunächst zwei besonders wichtige Bewegungen vorgestellt und im Anschluss daran der Frage nachgegangen, ob die Partei von Evo Morales, der MAS (Movimiento al Socialismo), wirklich die Partei aller sozialen Bewegungen ist.

Referenzpunkt, um die neuen sozialen Bewegungen in Bolivien zu erklären, ist stets der so genannte Protestzyklus von 2000 bis 2005, auf den weiter untern eingegangen wird. Die wenigsten Analytiker bieten eine Definition für soziale Bewegungen an und es besteht auch keine Einigkeit darüber, wer alles zu den sozialen Bewegungen gehört. Nicht darunter fallen für die meisten Autoren die Autonomiebewegungen der Elite von Santa Cruz. Klar wird in den meisten Texten, dass sich soziale Bewegungen zwar nicht nur auf bestimmte Organisationen und Verbände reduzieren lassen können, jedoch stehen diese letztlich so gut wie immer im Fokus der Analyse. Hier wären als größte Organisationen Boliviens folgende zu nennen: die Nachbarschaftsräte der Satellitenstädte allen voran die FEJUVE-El Alto (Federación de Juntas Vecinales-El Alto), der Gewerkschaftsverband COB (Central Obrera Boliviana), der Landfrauenverband FNMCB-BS (Federación Nacional de Mujeres Campesinas de Bolivia „Bartolina Sisa“), der Verband der indigenen Tieflandbevölkerung CIDOB (Confederación de Pueblos Indígenas del Oriente Boliviano), der Verband der Migranten CSCB (Confederación de Colonizadores de Bolivia), die aus dem Hochland stammende Bauern- und Landarbeitergewerkschaft CSUTCB (Confederación Sindical Única de Trabajadores Campesinos de Bolivia), der Aymara- und Quechuaverband Conamaqu (Consejo Nacional de Ayllus y Markas del Qullasuyu) sowie die Landlosenbewegung MST (Movimiento Sin Tierra).

Ein genauerer Blick auf die genannten Organisationen macht dreierlei deutlich. Erstens, es gibt in Bolivien eine enorm hohe Selbstorganisation der Gesellschaft. Bei den aufgezählten Verbänden handelt es sich nur um die Dachverbände auf nationaler Ebene. Zu diesen gehören jedoch weitere Verbände auf verschiedenen regionalen Ebenen bis hin zu Basisorganisationen in jeder Dorfgemeinschaft oder einer gewissen Anzahl an Familien in einem Stadtviertel. Somit gibt es vor allem auf dem Land, aber auch in den Migrantenstädten wie El Alto kaum einen Bolivianer, der nicht Mitglied eines Verbandes ist, über den er in kürzester Zeit mobilisiert werden kann. Zweitens ist die Organisation der Gesellschaft aufgrund der Vielzahl an Verbänden mit verschiedenen Organisationsstrukturen äußerst heterogen. Für Außenstehende ist es fast unmöglich, sich eine Übersicht über das Organisationsgeflecht in Bolivien zu verschaffen. Drittens bestehen die genannten Organisationen, die den Kern der sozialen Bewegungen ausmachen, zwar nicht ausschließlich, jedoch überwiegend aus indigenen Mitgliedern. Somit wird sich auch die folgende Analyse hauptsächlich auf die indigen geprägten Bewegungen beschränken.

Die neuen Akteure der 1990er Jahre

Manche Autoren gehen soweit zu behaupten, vor dem Jahr 2000 wären die sozialen Bewegungen in Bolivien kaum präsent gewesen. Gerade in den 1990er Jahren erstarkten jedoch verschiedene Gruppen in Bolivien und es gelang ihnen auch die Politik mitzugestalten. Deshalb wird das Auftreten der Akteure, die das Jahrzehnt vor 2000 am meisten geprägt haben, kurz zusammengefasst.

Im Zuge neoliberaler Strukturanpassungen seit Einführung der Demokratie 1985 war die traditionelle soziale Bewegung, die Gewerkschaftsbewegung, weitgehend zerschlagen worden. Während der zentrale Gewerkschaftsverband COB mehr und mehr an Bedeutung verlor, bestimmten vor allem zwei Bewegungen die 1990er Jahre.

Zum einen trat erstmals in der Geschichte Boliviens die indigene Bevölkerung des bolivianischen Tieflands als politischer Akteur in Erscheinung. Durch die Besiedlung und wirtschaftliche Ausbeutung des bolivianischen Tieflands war ihr Lebensraum zunehmend bedroht worden und nun forderten die bis zu diesem Zeitpunkt dem Großteil der Bolivianer völlig unbekannten Gruppen, Rechtstitel für ihre Territorien, das Recht auf autonome Selbstbestimmung und die Verfügungsgewalt über die natürlichen Ressourcen in ihren Gebieten. Sie organisierten 1990 den ersten Demonstrationsmarsch, dem viele weitere folgten. Auch andere Bewegungen nahmen das Instrument des Marschierens daraufhin in ihr Demonstrationsrepertoire auf. Außerdem stammt von der indigenen Tieflandbevölkerung die Forderung nach einer neuen Verfassung, die später von allen sozialen Bewegungen übernommen wurde. Auf nationaler Ebene wird die indigene Bevölkerung des Tieflandes durch den Dachverband CIDOB repräsentiert.

Zum anderen bestimmten in den 1990ern die Kämpfe zwischen den Kokabauern des tropischen Chapare und der bolivianischen Regierung den politischen Alltag. Die Anzahl der Kokabauern war ab Mitte der 1980er Jahre mit den Migranten aus dem bolivianischen Hochland enorm gewachsen. Viele im Zuge von Massenentlassungen arbeitslos gewordene Minenarbeiter zogen entweder in den Chapare oder nach El Alto, der Satellitenstadt von La Paz. Ihre gewerkschaftliche Organisationsform nahmen sie mit und beeinflussten die Struktur der Verbände von Kokabauern im Chapare und der Nachbarschaftsräte in El Alto dadurch nachhaltig. Die Cocabauern haben sowohl Einfluss auf den Dachverband der Migranten CSCB als auch auf die Bauern- und Landarbeitergewerkschaft CSUTCB. Aus der Kokabewegung ist die Partei von Evo Morales MAS hervorgegangen.

Die sozialen Bewegungen ab dem Jahr 2000

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Verfolgten die sozialen Bewegungen in den 1990er Jahren fast ausschließlich Einzelinteressen, so liegt der qualitative Unterschied zu den Ereignissen ab dem Jahr 2000 darin, dass nun verschiedensten Gruppierungen für ein gemeinsames Ziel bzw. gegen einen gemeinsamen Feind kämpften: das bestehende Wirtschaftsmodell sowie die traditionellen Eliten, die es während der vorherigen 15 Jahre eingeführt und in abwechselnden Koalitionen verwaltet hatten. Die Proteste begannen im Jahr 2000, als die Wasserversorgung von Cochabamba privatisiert wurde, was zu einer enormen Erhöhung der Wasserpreise führte. Es kam zu monatelangen Demonstrationen von Lehrern, Umweltschützern, Kokabauern, Studenten, Arbeitern sowie Nachbarschafts- und Bürgervereinigungen, repräsentiert durch das Wasserbündnis Coordinadora del agua y por la vida. Sie forderten von der Regierung, die Privatisierung rückgängig zu machen und konnten sich damit schließlich durchsetzen. Im Jahr 2003 erreichten die Proteste mit der Flucht des Präsidenten Gonzalo Sánchez de Lozada ihren nächsten Höhepunkt. Ursache für den Aufstand war der Plan der Regierung, die Erdgasreserven Boliviens über Chile in die USA zu exportieren. Mit der Forderung der Nationalisierung der Erdgasreserven wehrten sich die Bolivianer vehement gegen einen Verkauf ihrer natürlichen Ressourcen an internationale Firmen. Die Verstaatlichung der Erdgasreserven sollte sicherstellen, dass die Gewinne aus der Förderung allen Bolivianer zugutekämen und zur Entwicklung des Landes dienten. Zugunsten eines neuen Wirtschaftsmodells mit einem starken Staat sollte die Privatisierungspolitik nicht nur beendet, sondern auch rückgängig gemacht werden. Nachdem Gonzalo Sánchez de Lozada allerdings repressiv gegen die Demonstranten vorging, wobei mehr als 80 Menschen ihr Leben verloren, forderten die sozialen Bewegungen zusätzlich zur Verstaatlichung der Erdgasreserven den Rücktritt ihres Präsidenten, der daraufhin am 17.Oktober 2003 fluchtartig das Land verließ. Vizepräsident Carlos Mesa übernahm nun die Präsidentschaft und versprach mit der Agenda de octubre auf die Forderungen der sozialen Bewegungen einzugehen: Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung, Referendum über die Erdgasreserven sowie Änderung des Gesetzes über Erdgas. Doch es zeigte sich bald, dass der neue Präsident das Erdgas nicht verstaatlichen würde. Während auf der einen Seite die sozialen Bewegungen auf ihn Druck ausübten, die Agenda de octubre umzusetzen, versuchte nun die im Zuge der neuen politischen Entwicklungen an Macht verlierende rechte Elite genau das zu verhindern. Die vor allem aus Santa Cruz stammenden Vertreter der wirtschaftlichen und politischen Elite Boliviens setzten der Agenda de octubreAgenda de junio entgegen, in der sie die Autonomie der Departaments und die Direktwahl der Präfekten forderten. Grund für die Autonomieforderung war die Kontrolle der Erdgasreserven, die sich in den Departamentos Santa Cruz und Tarija befinden. Nach dem Rücktritt von Carlos Mesa organisierte der Übergangspräsident Eduardo Rodriguez Neuwahlen. So wurden im Dezember 2005 der Präsident, die Abgeordneten und, wie in der Agenda de junio gefordert, auch erstmals die Präfekten gewählt.

Hatten sich trotz des Erfolgs des MAS in den Wahlen von 2002 noch einmal die traditionellen Parteien durchsetzen können, so verloren diese in den Wahlen von 2005 völlig an Boden, während der MAS und sein Präsidentschaftskandidat Evo Morales mit 53% der Stimmen einen kometenhaften Aufstieg erlebte.

Der Erfolg des MAS hängt klar damit zusammen, dass er sich darum bemüht hat, ein Sprachrohr aller sozialen Bewegungen zu sein und darüber hinaus durch die Einladung linker Intellektueller als Kandidaten auch die städtische Mittelschicht Boliviens anzusprechen.

Soziale Bewegungen und MAS

Aber ob der MAS und mit ihm die aktuelle Regierung wirklich alle sozialen Bewegungen repräsentieren, kann bezweifelt werden. Schon allein die vielen Spaltungen in der Geschichte von MAS und CSUTCB zeigen, dass der MAS zwar aus den sozialen Bewegungen kommt, aber sich längst nicht alle sozialen Bewegungen stets durch den MAS repräsentiert fühlen.

Der MAS ging aus der ASP (Asamblea por la Soberanía de los Pueblos) vor, die 1995 von mehreren Verbänden, die Evo Morales nahe standen (CSUTCB, CSCB, FNMCB-BS, CIDOB), als politisches Instrument ins Leben gerufen wurde. Zunächst distanzierte sich die CIDOB aus kaum bekannten Gründen von der ASP. Dann spaltete sich die CSUTCB in zwei Fraktionen. Während, Alejo Veliz, Führer der einen Fraktion weiterhin mit der ASP kandidierte, übernahm Evo Morales, der an der Spitze der anderen Fraktion stand, den bereits vorhandenen Parteinamen MAS. Schon bald kam es aber zum nächsten Bruch in der CSUTCB, diesmal zwischen Anhängern von Evo Morales und Anhängern von Felipe Quispe, seit 1998 Präsident der CSUTCB. Felipe Quispe, entschiedener Gegner des MAS, gründete deshalb im Jahr 2000 seine eigene Partei, den MIP (Movimiento Indígena Pachakuti). Während der MAS zwar aus der Kokabewegung kommt, aber versucht für alle sozialen Bewegungen offen zu sein, steht Felipe Quispe, auch „der Mallku“ genannt, für eine radikal indianistische Strömung aus dem bolivianischen Hochland. Er spricht von zwei Bolivien und ruft dazu auf, einen eigenen indigenen Staat zu gründen, in dem Weiße keinen Platz haben.

Somit wird klar, dass es mindestens zwei politische Richtungen allein schon in der CSUTCB gibt. Ähnliche Spaltungen hat es auch in anderen Organisationen gegeben. Sicher ist auch, dass es Versuche des MAS gegeben hat, die Hegemonie über die sozialen Bewegungen zu erlangen. Ein Beispiel hierfür ist z.B. die Wahl der Repräsentanten für die Verfassunggebende Versammlung. So forderten der Aymara- und Quechuaverband Conamaq und der Dachverband der indigenen Tieflandbevölkerung CIDOB die Wahl von direkten Repräsentanten für die Verfassungsgebende Versammlung anstelle einer Kandidatur im Rahmen von Parteien. Die Forderung wurde trotz konkreter Vorschläge zur Umsetzung nicht in das Gesetz zur Verfassunggebenden Versammlung aufgenommen, da der MAS bemüht war, die Stimmabgabe der indigenen Wähler auf den MAS zu konzentrieren.

Schlussbetrachtung

Bolivien_Soziale_BewegungenZwei Aspekte sollten klar geworden sein. Erstens: Durch die Massenentlassungen im Zuge neoliberaler Reformen ab 1985 hat die traditionelle Arbeiterbewegung völlig an politischer Schlagkraft verloren. Die neoliberalen Strukturanpassungsmaßnahmen haben aber gleichzeitig die meisten der neuen sozialen Bewegungen überhaupt erst hervorgebracht. Am offensichtlichsten wird das bei den Protesten gegen die Privatisierungen. Ein anderes Beispiel sind die Kokabauern, deren Anzahl nach der Schließung der Staatsminen enorm anstieg, da viele der arbeitslos gewordenen Minenarbeiter wegen fehlender Alternativen in den Chapare migrierten, um sich als Kokabauern ihr Überleben zu sichern.

Zweitens: Die sozialen Bewegungen Boliviens können keineswegs als homogener Block betrachtet werden und auch der MAS ist bestimmt nicht die Partei aller sozialen Bewegungen. Entscheidend ist jedoch, dass die verschiedenen Bewegungen es seit dem Jahr 2000 immer wieder geschafft haben, von ihren sehr unterschiedlichen Partikularinteressen abzusehen und für gemeinsame Ziele zu kämpfen. Spätestens dann, wenn Gefahr von Seiten der rechten Opposition droht, halten die verschiedensten Bewegungen nicht nur zusammen, sondern verteidigen seit dem Amtsantritt von Evo Morales auch die aktuelle Regierung.

Schließlich muss betont werden, dass die sozialen Bewegungen in keinem anderen lateinamerikanischen Land so stark sind wie in Bolivien. Im Unterschied zu Bewegungsparteien in Brasilien und Ecuador gab es lange Zeit kaum einen Unterschied zwischen dem politischen Instrument MAS und den sozialen Bewegungen, aus denen es besteht. Mit der Regierungsübernahme hat sich der MAS jedoch stärker in Spitze und Basis ausdifferenziert und seitdem existiert ein Spannungsverhältnis zwischen der Parteiführung, die sich Regeln und Rhythmus der Staatsorgane unterwerfen muss und der Basis, die weiterhin Politik auf der Straße macht und damit oft genug die Stabilität des politischen Systems gefährdet. Evo Morales ist dank der sozialen Bewegungen an die Macht gekommen, ihnen aber auch verpflichtet. Nimmt er ihre Forderungen nicht ernst, so kann er ebenso schnell von ihnen abgesetzt werden, wie seine Vorgänger. Auch, wenn seit Regierungsübernahme des MAS potentiell die Gefahr besteht, dass die sozialen Bewegungen sich nicht nur im Rahmen der erbitterten Kämpfe gegen die Opposition fast kritiklos hinter Evo Morales stellen und sich von der Regierung kooptieren lassen, so ist bisher immer noch eher das Gegenteil der Fall, nämlich dass die Basis den Ton angibt und Evo Morales oft nichts anderes übrig bleibt, als deren Forderungen nachzugeben.

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Bildquelle: Quetzal-Redaktion, wd.

Bibliografie:

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