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Bolivien, Brasilien: Etappensieg der Ureinwohner im Kampf gegen Großprojekte (30. September 2011)

Demonstration indigener Organisationen in Bolivien (Foto: Quetzal-Redaktion, NJ)Nach der brutalen Repression gegen indigene Demonstranten in Bolivien sind zwei Minister zurückgetreten. Der bolivianische Präsident Evo Morales hat sich wegen der Repression seitens der Polizei entschuldigt und außerdem das geplante Großprojekt (300 km Schnellstrasse zwischen Cochabamba und Beni durch den National Park Isiboro Sécure) zeitweise gestoppt. „Die schnellen Reaktionen der Regierung“ sind für die Gegner dieses Projektes noch unzureichend. Aus diesem Grund planen sie weitere Aktionen für die nächsten Tage. Gleichzeitig haben die Gegner des geplanten Megaprojekts Belo Monte (Wasserkraftwerk) im Nordosten des Nachbarlandes Brasiliens einen Etappensieg vor Gericht des brasilianischen Amazonas-Bundesstaat Pará erreicht. Der Bundesrichter Carlos Eduardo Castro Martins hat sich für einen sofortigen Baustopp ausgesprochen. Das Projekt darf nur weiter gebaut werden, sofern bei der Durchführung des Projekts keine Umweltschäden verursacht werden. Um diese Entscheidung zu bekräftigen bzw. einen Stopp des Megaprojekts zu erreichen, haben sich heute Repräsentanten verschiedener indigener Organisationen aus dieser Region des Amazonas mit Vertretern verschiedener UN-Behörden in Genf getroffen. Für das Treffen und weiterer Aktionen verfügen sie bereits über eine breite Unterstützung internationaler Menschenrechts- und Umweltschutzorganisationen. In beiden Fällen müssen die Regierungen nationale und internationale Rechte der Ureinwohner – z.B. die ILO-Konvention 169 und die UNO-Deklaration für die Rechte der Ureinwohner – einhalten. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, nj)

Bolivien: Indigener Protestmarsch gegen Autobahnbau zwischen Beni und Cochabamba (15. August 2011)

Bolivien Karte (Foto: University of Texas at Austin)Die indigenen Bevölkerungsgruppen der Mojeno, Yuracaré und Chimán sowie andere Unterstützer des Nationalparks Isidoro Secure (Tipnis) werden heute (15.08.2011) 10 Uhr bolivianischer Zeit den bereits angekündigten ca. 500km langen Protestmarsch beginnen. Als Ziel haben die geschätzten 400 Teilnehmer nach ungefähr 35 Tagen Fussmarsch Boliviens Regierungssitz La Paz ausgegeben. Der Protest richtet sich gegen den geplanten Bau einer Autobahnverbindung von Villa Tunari (Cochabamba) nach San Ignacio de Moxos (Beni), deren Verlauf genau durch das Reservat gehen soll. Das Projekt gilt als umstritten. Einerseits will Präsident Evo Morales mit dem Autobahnbau sein Wahlversprechen gegenüber seiner wichtigen Wählergruppe, den Cocaleros, halten. Andererseits will Morales den Indigenen die von ihm versprochenen Grundrechte auf Autonomie und kulturelle Identität gewährleisten. Beide Konfliktpartner weisen sich gegenseitig Anschuldigungen zu. Die Regierung moniert fehlende Gesprächsbereitschaft, während die Indigenen Kritik äußern, dass die Regierung andere soziale Gruppen gegen sie aufbringt. Neben den bereits genannten Beteiligten gibt es mit Brasilien eine weitere Interessengruppe. Der Nachbarn finanziert diese Infrastrukturmaßnahme über seine Entwicklungsbank (BNDES) mit insgesamt 332 Millionen US-Dollar. Auch die Bauarbeiten, welche bereits am 3. Juni begonnen haben, werden durch ein brasilianisches Unternehmen (OAS) umgesetzt. (Bildquelle: University of Texas at Austin)


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