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Bolivien: In Chimoré schließt sich der Kreis (12. November 2020)

Noticias_Bolivien_Bild_Quetzal-Redaktion_pgGestern hat Evo Morales seinen tausend Kilometer langen Weg aus dem argentinischen Exil mit einer machtvollen Massenkundgebung in Chimoré beendet. In dem knapp 200 Kilometer von der Departamentshauptstadt entfernten Ort hatte der Ex-Präsident Boliviens, der das Land von 2006 bis 2019 regierte, seine politische Karriere als Gewerkschaftsführer der Kokabauern begonnen. Vor genau einem Jahr, am 12. November 2019, war er vom Flughafen der an der Ruta 4 gelegenen Hochburg der Cocaleros zusammen mit Mitgliedern seiner Regierung in einem Flugzeug der mexikanischen Luftwaffe außer Landes und damit in Sicherheit gebracht worden. Mit seiner gefeierten Rückkehr bestätigt Evo Morales erneut seine unangefochtene Stellung an der Spitze der sozialen Bewegungen Boliviens. Unterdessen hat Luis Arce, der am Sonntag sein Amt als Präsident des Landes angetreten hatte, in La Paz seine Ministerriege vorgestellt. Ihr gehören drei Frauen sowie 13 Männer an. Rogelio Mayta ist für die Außenbeziehungen Boliviens verantwortlich und der bekannte Rechtsanwalt Edmundo Novillo übernimmt das Amt des Verteidigungsministers. Zusammen mit María Nela Prada, die als Ministerin dem Präsidenten direkt untersteht, Marcelo Alejandro Montenegro als Wirtschaftsminister, Felima Gabriela Mendoza als Ministerin für Planung und ihren übrigen Mitgliedern präsentiert sich die neue Regierung als Balance aus jungen und erfahrenen Politikern. Wie Arce bei seiner Amtseinführung betont hat, befindet sich das Land in einer dreifachen Krise: Der Putsch gegen Evo Morales hat das Land nicht nur in ein Krise der Demokratie, sondern auch in eine tiefe ökonomische Krise gestürzt. Das Bruttoinlandsprodukt ist um11,1 Prozent geschrumpft, das Steuerdefizit beläuft sich auf 12,1 Prozent und in den letzten elf Monaten haben sich die Staatsschulden um 4,2 Milliarden US-Dollar erhöht. Hinzu kommt die Krise der Gesundheitssystems, das unter der Last der Covid-19-Pandemie faktisch zusammengebrochen ist. Angesichts dieser Probleme stehe seine Regierung vor gewaltigen Herausforderungen, die nur gemeinsam zu meistern seien, betonte Luis Arce. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_pg).

Bolivien: Trotz aller Hindernisse liegt der MAS vorn (08. September 2020)

Bolivien_Evo-Morales_Bild_Quetzal-Redaktion_pgAm Montag, dem 7. September, hat ein Gericht in La Paz entschieden, dass Evo Morales bei den in sieben Wochen anstehenden Wahlen nicht als Senator kandidieren darf. Fünf Tage zuvor hatte es in dieser Angelegenheit ein juristisches Patt gegeben, da jeweils vier Richter für bzw. gegen diese Kandidatur gestimmt hatten. Strittig war die Frage des Wohnsitzes. Obwohl der Kandidat im Departamento Cochabamba, für das er am 18. Oktober bei den Senatswahlen antreten will, offiziell dort gemeldet ist und damit die gesetzlichen Bestimmungen erfüllt, stimmten gestern zwei der drei Richter gegen seine Aufstellung. Trotz der juristischen Finten und Verleumdungskampagnen der Regierung von Jeanine Áñez, die durch einen Putsch im November vergangenen Jahres ins Amt gelangt war, führt die Partei des Ex-Präsidenten nach wie vor bei den Umfragen. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstitutes Ceismori, die ebenfalls am Montag bekanntgegeben wurden, liegt Luis Arce, der Kandidat des Movimento al Socialismo (MAS), mit 37,3 Prozent klar an der Spitze, gefolgt von Carlos Mesa (Comunidad Ciudadana) mit 24,2 Prozent. Für Jeanine Áñez würden 14,4 Prozent der Wähler stimmen. Fernando Camacho käme auf 12,4 Prozent. Die Studie kommt außerdem zu dem Schluss, dass die Hälfte der 36 Senatssitze an den MAS, gehen würden. Die Partei von Evo Morales würde in den Departamentos Pando, La Paz, Cochabamba, Potosí, Oruro und Tarija gewinnen, während je ein Departamento an die Parteien und Wahlbündnisse von Mesa (Chuquisaca), Áñez (Beni) und Camacho (Santa Cruz) fallen würde. Vor diesem Hintergrund treten die Tragweite und die Brisanz des juristischen Vorgehens gegen Evo Morales und andere MAS-Vertreter noch einmal deutlich hervor (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_pg).


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