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Abschlusserklärung des UNASUR-Gipfels gegen Gewaltanwendung in der Region

Autor:  | September 2009 | Artikel empfehlen
Lateinamerika - Abschlusserklärung des UNASUR-Gipfels gegen Gewaltanwendung in der Region

UNASUR Abschlusserklärung des Gipfels in Bariloche, Bildequelle: Presidencia de la Republica del EcuadorDie Präsidenten der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) bekräftigten auf dem Sondergipfel in Bariloche, Argentinien, erneut ihre Verpflichtung, „die Einmischung in die Souveränität der lateinamerikanischen Völker“ zu verhindern, und erklärten ihren Wunsch, die Region als Friedenszone zu stärken.

Nachfolgend die Punkte der Unasur-Vereinbarung:

  • Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten
  • Die Selbstbestimmung der Völker ist wesentlich für die Konsolidierung der regionalen Integration.
  • Wir wiederholen unsere Bereitschaft, in Südamerika eine Friedenszone zu konsolidieren als Fundament für die umfassende Entwicklung unserer Völker und den Schutz ihrer Naturressourcen.
  • Durch Konfliktvorbeugung, friedliche Lösung der Kontroversen und ausgedehnten Bedrohungen oder Gewaltanwendung
  • Unter Betonung der Berufung von Unasur zur friedlichen Lösung von Kontroversen und zur Förderung des Dialoges und Konsenses im Bereich der Verteidigung durch die Förderung von Maßnahmen der Kooperation, des Vertrauens und der Transparenz.
  • Unter erneuter Bestätigung unserer Verpflichtung zur Verstärkung des Kampfes gegen das grenzüberschreitende organisierte Verbrechen und die damit verbundenen Verbrechen wie Drogenhandel, Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen. Sowie die Zurückweisung der Präsenz oder Aktion von bewaffneten Gruppen am Rande der Legalität.

Das Abschlussdokument enthält 5 Punkte

  1. Südamerika als Friedenszone stärken, wobei wir uns verpflichten, einen Mechanismus des gegenseitigen Vertrauens im Bereich der Verteidigung und Sicherheit aufzubauen, und unsere Entscheidung bekräftigen, auf Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung gegen die territoriale Integrität eines anderen Unasur-Staates zu verzichten.
  2. Erneut bekräftigen, dass die Präsenz ausländischer Streitkräfte mit ihren betreffenden Mitteln und eigenen Zielen die Souveränität und Integrität irgendeiner südamerikanischen Nation, und folglich den Frieden in der Region, nicht bedrohen kann.
  3. Ihre Außen- und Verteidigungsminister anweisen, im kommenden September eine Sondersitzung durchzuführen, um mit größerer Transparenz Maßnahmen zur Vertrauensbildung und Sicherheitsförderung zu entwickeln, einschließlich konkreter Mechanismen zur Einführung und Gewährleistung für alle Unterzeichnerstaaten der bestehenden Abkommen mit den Ländern der Region, den nicht zur Region gehörigen Ländern, sowie gegen illegalen Waffenhandel, Drogenhandel und Terrorismus im Einklang mit den Gesetzen jedes Landes. Diese Mechanismen müssen die uneingeschränkten Prinzipien bezüglich der Souveränität, Integrität, territorialen Unverletzlichkeit und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten berücksichtigen.
  4. Den Südamerikanischen Verteidigungsrat anweisen, den Text über die südamerikanische Strategie, Weißbuch des Kommandos der Luftmobilität, zu analysieren und eine Überprüfung der Situation an den Grenzen durchzuführen und dem Rat der Staats- und Regierungschefs eine abschließende Studie vorzulegen zum Zweck der Erwägung von zu verfolgenden Handlungskursen.
  5. Den Südamerikanischen Rat zum Kampf gegen den Drogenhandel anweisen, dringend sein Statut und einen Aktionsplan zu erarbeiten, mit dem Ziel, eine südamerikanische Strategie für den Kampf gegen den Drogenhandel und für die Stärkung der Kooperation zwischen den Fachorganen unserer Länder zu definieren.

Die Mehrheit der Präsidenten, die am Unasur-Gipfel teilnahmen, baten darum, den Wortlaut des Abkommens über militärische Zusammenarbeit zwischen Kolumbien und den USA kennenzulernen.

Sie akzeptierten auch den Vorschlag, um ein Treffen mit dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama zu bitten.

Der Präsident Kolumbiens, Álvaro Uribe, erklärte seinerseits, er wünsche, dass in den entscheidenden Punkten ausgedrückt wird, dass Kolumbien bereit ist, „die Präsenz von gewalttätigen Gruppen oder Terroristennetzwerken zurückzuweisen“. Dieses als ein unabhängiger entscheidender Punkt.

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Quelle: Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in Deutschland

Bildquelle: Presidencia de la República del Ecuador


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