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15. Oktober | Lateinamerika: Eine neue Welle, aber welche?

Noticias_Lateinamerika_Bild_Quetzal-Redaktion_gcZuletzt am 13. Oktober 2019 sind tausende Protestler in Haïtis Hauptstadt Port-au-Prince gegen Präsident Jovenel Moïse auf die Straße gegangen und haben seinen Rücktritt gefordert. Bei früheren Demonstrationen fanden 17 Personen den gewaltsamen Tod. Ähnliches zeigte sich in den Straßen Quitos, wo sich Präsident Lenín Moreno auf den Druck der Straße hin gezwungen sah, die Regierung aus Quito in die etwas ruhigere Stadt Guayaquil umzuziehen, ohne dabei auf eine exzessiv brutale Antwort den Demonstranten gegenüber zu verzichten. Auch hier wurden Personen getötet und mehr als 1.300 verletzt. Nachdem die Demonstranten Regierungsgebäude besetzt hatten, verhängte Moreno eine Ausgangssperre. Schließlich erfüllte er die Forderung insbesondere der indígena-Organisationen, jenes Dekret zurückzunehmen, mit dem auf Druck des IWF die staatlichen Subventionen für Treibstoff abgeschafft worden waren. Ob das aber für eine längerfristige Beruhigung der Situation reicht, ist ungewiss. In Perú löste der „einsame“ Präsident Martín Vizcarra den Kongress auf, der von einer Partei angeführt wurde, die gegenüber dem früheren autoritären Regenten Alberto Fujimori und dessen Tochter Keiko loyal ist. In Argentinien, mehrfach von Generalstreiks erschüttert, ist es ein offenes Geheimnis, dass die jetzige rechtskonservative Regierung unter Mauricio Macri die nächsten Wahlen nicht überdauern wird. In Venezuela (bzw. Barbados) sind die von Norwegen initiierten Versöhnungsgespräche zwischen Präsident Nicolás Maduro und Oppositionsführer Juan Gaidó gescheitert. Ein Ende der „presidential crisis“ ist nicht in Sicht. Über 80 % der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze. Etwa ein Drittel ist geflüchtet, viele von ihnen zu Fuß. Das Land liefert kein Erdöl mehr zum Vorzugspreis. Nun könnten sich auch die wenigen noch verbliebenen Alliierten von ihm abwenden. Die Angst, dass Sanktion zur Intervention wird, bleibt akut. In Honduras „beging“ man im Juni des Jahres den zehnten Jahrestag des Staatsstreiches gegen Hoffnungsträger Manuel Zelaya. Seitdem gilt das Land als Paradebeispiel eines Narco-Staates. Nun hat gar die New Yorker Staatsanwaltschaft festgestellt, dass Präsident Juan Orlando Hernández für seine Wahlkampagne 2013 mehr als eine Million Dollar von den mexikanischen Narcos erhalten hat, die damit ihren „Schutz vor Verfolgung“ erreichen wollten. Die Nachrichten von August und September über Protestdemonstrationen (u.a. gegen die Privatisierung des Gesundheits- und Bildungssystems) gegen die Regierung und deren repressive Antwort darauf sind allen noch im Gedächtnis. Wie ist die Welle all dieser Ereignisse politisch einzuordnen? In Lateinamerika, das in seiner stürmischen und opferreichen Geschichte jeweils dreimal von Autoritarisierungs- und Demokratisierungswellen erfasst wurde, um dann zum Ort einer linken pink tide zu werden, die ihrerseits von einer Welle rechtskonservativer Regierungen (etwa Jair Bolsonaro in Brasilien, Mauricio Macri in Argentinien oder auch Lenín Moreno in Ecuador) abgelöst wurde, ist nun eine neue Welle aufgeschlagen. Mehrere Ursachen wirken hier zusammen: das weltweite Sinken der Ölpreise, die Verringerung des wirtschaftlichen Wachstums bei einer massiven Steigerung der Rate absoluter Armut (seit 2008) und die Erhöhung der Verschuldung, aber auch Drogen- und andere Korruptionsgeschäfte, ob bei linken oder rechten Präsidenten, und das alles im Kontext, soweit überhaupt vorhanden, schwacher demokratischer Institutionen. Ja, es ist eine neue Welle, die sich da über den Subkontinent ergießt. Eine Welle der Krisen? Gewiss. Nur das? Gewiss nicht. Eine (vor)revolutionäre Welle? Beileibe nicht. Also pure lateinamerikanische Normalität? Wohl auch nicht. Nennen wir diese Welle vorläufig: Welle der Rebellionen im Ebbstrom der linken oder/und rechtskonservativen Tiden. Aber Obacht! Denn, wie Wikipedia unter dem Stichwort „Ebbe“ schreibt: „Gerät ein Schwimmer in einen Ebbstrom, kann er von diesem weit ins Meer hinausgetragen werden. Wenn er dort nicht Hilfe findet oder aus eigenen Kräften zurückschwimmen kann, kann er ertrinken.“ (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_gc)

08. Oktober | Lateinamerika: Steigende Sicherheitsausgaben schaffen nicht mehr Sicherheit

Kolumbien_Bank_Polizei_Quetzalredaktion_gtDie Länder Lateinamerikas und der Karibik haben in den letzten zehn Jahren ihre Sicherheitsausgaben um gut ein Drittel erhöht. Die erhofften Auswirkungen auf die Kriminalitätsrate blieben jedoch weitestgehend aus. Im Gegenteil: In den meisten Ländern stieg diese sogar an. Und so sitzen in der Region heute 1,5 Millionen Menschen im Gefängnis, zwei Fünftel davon in Untersuchungshaft. Seit dem Jahr 2000 stieg die Zahl der Gefängnisinsassen um 120 Prozent, weltweit lag der Anstieg bei „nur“ 24 Prozent. Doch Kriminalität und die damit verbundene Unsicherheit sind teuer. In Lateinamerika und der Karibik verschlingt sie jährlich 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das entspricht der Hälfte der Ausgaben für Gesundheit und Bildung. Kürzlich haben deshalb Sicherheitsexperten der Region beraten, wie sie ihren Bürgern mehr Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit garantieren können. Die Vorschläge sind zumindest interessant – mehr Digitalisierung von Polizei und Justiz, Entwicklung der Humanressourcen, Kriminalprävention. Ein genauerer Blick ist allerdings ernüchternd. Digitalisierung meint im Wesentlichen eine bessere Erfassung von Kriminalität und wohl auch die bessere Vernetzung der zuständigen Behörden. Entwicklung der Humanressourcen heißt bessere Ausbildung der Beamten. Und die Kriminalprävention scheint sich vor allen Dingen auf die dringend erforderliche Verbesserung der Bedingungen in den Haftanstalten zu richten, um die Rückfallquote zu verringern. Das alles sind ohne Zweifel wichtige, aber ebenso zweifellos nicht ausreichende Maßnahmen bei der Kriminalprävention. Die Kriminalitätsrate, das belegen zahlreiche Studien, hat nicht zuletzt etwas mit gesellschaftlicher Ungleichheit zu tun. Und Lateinamerika ist die Region der Welt mit der größten Einkommensungleichheit. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_gt)

01. Oktober | Ecuador/UNASUR: Lenín lässt Néstor einpacken

UNASUR_Quito_Bild_CC_kettererDie im Mai 2008 gegründete Internationale Organisation UNASUR, der einmal 12 südamerikanische Staaten angehörten, ist 2018, im Kontext der Konflikte um Venezuela, faktisch zerbrochen. Seit Anfang 2017 hat das Bündnis schon keinen Generalsekretär mehr. Nur Venezuela, Uruguay, Bolivien, Guayana und Suriname sind noch Mitglieder. UNASUR, die ihren Sitz in der Mitad del Mundo unmittelbar am Äquator im Nordwesten von Quito, der Hauptstadt von Ecuador, hat, ist ökonomisch zu schwach ist, diesen zu erhalten. Durch den Austritt von sieben Staaten hat sie 86,54 % ihres Finanzvolumens verloren. Daher hat sie das entsprechende, von Diego Guayasamin entworfene futuristische Gebäude dem Staat Ecuador zurückgegeben. Am 17. September 2019 beschloss nun das Parlament von Ecuador, dem Wunsch des Präsidenten Lenín Moreno nachzukommen und die Mitgliedschaft des Landes in UNASUR aufzukündigen. Laut Artikel 24 des Tratado Constitutivo de UNASUR kann aber der ecuadorianische Präsident das Dekret über den Austritt seines Landes erst in einem halben Jahr verhängen. Dieser ist kein Freund der Idee des „Sozialismus‘ des 21. Jahrhunderts“ und beklagt, dass UNASUR zu sehr von dieser vereinnahmt gewesen sei. Das Gebäude sei ohnehin eine „Ode an die Verschwendung“. Schon werden die Möbel, Bilder, Archive und Bücher der García Márquez-Bibliothek, die das UNASUR-Gebäude zierten, eingepackt, um sie an die Donatoren zurückzugeben. Dabei erfüllt das Gebäude zurzeit sogar noch seine Funktion als UNASUR-Sitz. Es soll laut Präsident Moreno eine indígena-Universität werden, doch die Präfektur Pichincha reklamiert den Grund und Boden für sich. Das neben dem Gebäude aufgestellte 2,28 Meter hohe und 600 Kilogramm schwere Denkmal Nestor Kirchners mit erhobenem Arm und im Winde wehender Krawatte, ein Geschenk Argentiniens an UNASUR, als der argentinischen Regierung noch Kirchners Frau Cristina vorstand, ist bereits in einen schwarzen Plastiksack verpackt worden und soll an Argentinien zurückgegeben werden. Vielleicht kehren ja auch Argentinien und Nestor Kirchner – als Denkmal – wieder zu UNASUR zurück, wenn, wie zu vermuten, Cristina Kirchner die nächsten Wahlen gewinnt, wo auch immer dann der Sitz von UNASUR sein mag und falls er dann überhaupt noch nötig sein wird… (Bildquelle: CC_jg-ketterer).

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Ernesto Che Guevara – Das QUETZAL-Dossier (Oktober 2017 – Juni 2018)


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