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21. Januar | Venezuela: ohne Konsulat in Miami

Venezolanische Botschaft - Foto: Quetzal-Redaktion, jsWie die Webseite des venezolanischen Konsulats informiert, ist die diplomatische Behörde in Miami seit dem 16. Januar 2012 geschlossen. Nach Angaben der Internetzeitung eluniversal.com, hatte die US-amerikanische Regierung am 09. Januar diesen Jahres die venzolanische Konsulin Livia Acosta Noguera zur ‘Persona non gratta’ erklärt, nachdem es wegen eines, vom spanischsprachigen US- Fernsehsenders Univision veröffentlichten Dokumentarfilms, zu Auseinandersetzungen gekommen war. Der Film ‘Die iranische Bedrohung’ zeigt Acostas mutmaßliche Verwicklungen in einer großangelegten Verschwörung gegen die USA, bei der Angriffe auf die Computersysteme verschiedener US-amerikanischer Behörden (FBI, CIA, NSA) sowie dem Weißen Haus und dem Pentagon geplant gewesen sein sollen. Am 13. Januar gab Venezuelas Präsident Hugo Chavez an, keine diplomatischen Gegenmaßnahmen einzuleiten und dementierte eine Ausweisung des US-amerikanischen Konsuls aus Caracas. Weiterhin wies Chavez die Anschuldigungen gegen Acosta scharf zurück, wie die venezolanische Onlinezeitung el-nacional.com berichtet. Die etwa 200.000, im Amtsbereich des Konsulats lebenden Venezolaner haben seit dem 16. Januar keinerlei Möglichkeiten Formalitäten wie die Beantragung bzw. Erneueung des Reisepasses vor Ort zu handhaben. Informationen zur Dauer der Schließung gibt es nicht. Laut notitarde.com ist für den 21. Januar eine Demonstration vor dem geschlossenen Konsulat in Miami, welches für die Bundesstaaten Florida, Georgia sowie Nord-und Südkarolina verantwortlich ist, vorhergesehen. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, js)

16. Januar | El Salvador: 20 Jahre gewaltsamer Frieden

El Salvador: Landschaft - Foto: Lydia KoblofskyVor 20 Jahren – am 16. Januar 1992 – unterzeichneten die salvadorianische Regierung und die Guerilla-Organisation FMLN im Schloss von Chapultepec in Mexiko-Stadt einen Friedensvertrag. Nach einem anderthalbjährigen intensiven Verhandlungsprozess fand damit der 1981 ausgebrochene Bürgerkrieg, der mehr als 75.000 Tote gefordert hatte, sein Ende. Die Bilanz der beiden letzten Jahrzehnte fällt jedoch höchst ambivalent aus. Die Situation ist nach wie vor von gesellschaftlichem Verfall, wirtschaftlicher Abhängigkeit und mangelnder staatlicher Durchsetzungsfähigkeit gekennzeichnet. Mit 66 Morden pro 100.000 Einwohner, das sind ca. 4.300 im Jahr, gehört Salvador zu den gewalttätigsten Ländern der Erde. Die etwa sechs Millionen Salvadorianer haben vor allem unter den Folgen des Drogenhandels und kriminellen Jugendbanden zu leiden. Dem hat der auf ein Minimum zusammengestutzte Staat kaum etwas entgegenzusetzen. Bei einer Steuerquote von nur 13 Prozent fehlen ihm die nötigen Mittel für eine präventive Bekämpfung der ausufernden Gewalt. Stattdessen dominiert die Militarisierung der öffentlichen Sicherheit. Erstmals seit Ende des Bürgerkriegs wurde in El Salvador nun wieder ein Militär zum Justiz- und Sicherheitsminister ernannt, was eine Verletzung des Friedensvertrages darstellt. Und statt ihren steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen, rüsten die Reichen auf: 18.000 Polizisten stehen 23.000 private Wachmänner gegenüber. Benjamín Cuéllar, Direktor des Zentrums für Menschenrechte der Katholischen Universität (IDHUCA) in San Salvador, betont, dass der Friede nicht einkehren könne, solange er nicht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und sozialem Ausgleich beruht. Davon ist das zentralamerikanische Land jedoch noch weit entfernt. (Bildquelle: Quetzal-Redaktion, Lydia Koblofsky)

12. Januar | Kuba: Der iranische Präsident zu Besuch

Kuba: Havanna mit Flagge - Foto: Aidutxi18Am Mittwoch, den 11.01.2012, landete das Flugzeug des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad auf dem internationalen Flughafen José Martí von Havanna. Der iranische Präsident, der seine Maschine mit mehrfachen Victory-Zeichen verließ, wurde am Flughafen vom kubanischen Vizepräsidenten Lazo empfangen. Das Programm in Kuba sieht neben einem Treffen mit Präsident Raul Castro und Fidel Castro auch einen Vortrag an der Universität in Havanna vor. Seine Reise durch Südamerika begann bereits am Sonntag in Venezuela, wo er in Caracas auf Präsident Hugo Chavez traf. Nach dem Aufenthalt in Kuba wird der iranische Präsident in Nicaragua zur Amtseinführung des Präsidenten Daniel Ortega erwartet. Ein wichtiges Anliegen des iranischen Präsidenten ist es, insbesondere politische Verbündete gegen US-amerikanische Interessen zu finden. Er möchte über die in Washington beschlossenen „Absichten zur Intervention in Angelegenheiten anderer Staaten“ und über die weltweite militärische Präsenz der USA diskutieren. Nach Angaben des kubanischen Botschafters in Teheran hat der Iran Kuba zur Förderung des gegenseitigen Handels eine Kreditlinie von 200 Millionen eröffnet. Kuba hofft allerdings auf eine Erweiterung des Kreditrahmens auf 500 Millionen Euro. Die kubanische Regierung sicherte dem Iran ein Recht auf zivile Atomindustrie zu. Falls es also zu einem Angriff auf den Iran kommen sollte, drohte Fidel Castro mit einem Atomkrieg. Die Reise durch vier Länder in Südamerika dient zur Festigung von Allianzen und insbesondere dazu, politische Freunde zu finden. Am Donnerstagmorgen wird der iranische Präsident seine letzte Station Ecuador erreichen. (Bildquelle: Aidutxi18)

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