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21. Juli | Mexiko: Im Zentrum der Pegasus-Affaire

Noticias_Mexiko_Bild_Marie-Lan_Nguyen_CCDie nach dem altgriechischen Dichterross benannte Spionagesoftware der israelischen Technologiefirma NSO Group ist nach 2016 erneut in die Schlagzeilen der Weltpresse geraten. Ein Zusammenschluss internationaler Medien hat jetzt unter Federführung der französischen Non-Profit-Organisation Forbidden Stories und Amnesty International eine Liste mit 50.000 Nummern von Mobiltelefonen veröffentlicht, die auf potenzielle und tatsächliche Ziele der Überwachung mit Pegasus verweist – Journalisten, Politiker, Aktivisten. Der Spitzenreiter auf dieser Liste ist Mexiko, allein 15.000 der veröffentlichten Telefonnummern gehören Mexikanern. Von 2016-2017 wurden z.B. der heutige Präsident López Obrador (AMLO) und sein Umfeld bespitzelt; dazu gehörten nicht nur seine Mitarbeiter, sondern auch seine Frau, seine Kinder, Brüder und andere Angehörige. Selbst der Name von AMLOs Kardiologen erscheint auf der Liste. Der Regierung von Enrique Peña Nieto war seinerzeit offensichtlich keine Information über den Oppositionsführer zu unwichtig. Bekannt ist heute, dass das Nationale Verteidigungssekretariat und die Generalstaatsanwaltschaft unter Peñas Regierung Kunden der NSO-Gruppe waren. Diese versucht sich jetzt in Schadensbegrenzung. Die Maleware, so heißt es, werde einzig und allein an Regierungen verkauft und zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt. Das Beispiel Mexiko belegt, dass es sich bei dieser Beteuerung entweder um eine Schutzbehauptung oder Selbstbetrug handelt, denn López Obrador und seine Familie sind zweifelsohne keine Terroristen. Zudem finden sich auf dieser Liste die Namen von zahlreichen mexikanischen Journalisten, so z.B. auch der von Cecilio Pineda, der im März 2017 ermordet worden war. Pineda hatte Verbindungen zwischen Politikern und Kriminellen im mexikanischen Bundesstaat Guerrero untersucht. Auch die Angehörigen des im Mai des selben Jahres ermordeten AFP-Mitarbeiters Javier Valdez gerieten ins Visier. Die Art und Weise der Bespitzelung von AMLO und seiner Vertrauten verweist nach Regierungsinformationen auf den CISEN (Centro de Investigación y Seguridad Nacional), einen für die Regierung arbeitenden zivilen Geheimdienst, der von AMLO im Jahr 2018 aufgelöst wurde. Der Präsident versicherte gestern, dass unter seiner Regierung keine Journalisten ausspioniert werden. Journalisten befürchten indes, dass die Überwachung auf andere Art fortgeführt wird. Mexiko ist weltweit eines der gefährlichsten Länder für Journalisten, Wachsamkeit ist also mehr als nötig (Bildquelle: Marie-Lan_Nguyen_CC).

29. Juni | Argentinien: Außenministerium fordert vor der UNO, den Kolonialismus im Südatlantik zu beenden

Noticias_Argentinien_Malvinas_Bild_Quetzal-Redaktion_solebWährend einer Sitzung des Entkolonialisierungsausschusses der Vereinten Nationen forderte der argentinische Außenminister Felipe Solá von Großbritannien erneut die Wiederaufnahme diplomatischer Verhandlungen über die usurpierte Souveränität der Malvinas bzw. Falklandinseln, Südgeorgiens und der südlichen Sandwichinseln. Der Sonderausschuss hat die Aufgabe, die Situation in Bezug auf die Umsetzung der Erklärung über die Gewährung der Unabhängigkeit an koloniale Länder und Völker (auch bekannt als Sonderausschuss für Dekolonisation – C-24), zu untersuchen. Die britische Präsenz auf dem Gebiet geht auf das Jahr 1833 zurück, als die britische Krone die seit seiner Unabhängigkeit 1816 zu Argentinien gehörenden Territorien besetzte. Solá nutzte auch die Gelegenheit, internationale Organisationen zu bitten, Großbritannien zur Einhaltung der Resolution 2065 der UN-Generalversammlung zu drängen. Diese im Jahr 1965 verabschiedete Entschließung basiert auf die Resolution 1514 aus dem Jahr 1960, welche das Ende des Kolonialismus anstrebt. Die Resolution 2065 fordert die Parteien, Großbritannien und Argentinien, auf, sich zu einem Dialog zusammenzusetzen und der UN-Generalversammlung über den Fortschritt der Verhandlungen zu berichten. Der argentinische Außenminister stellte nicht nur die Dialogverweigerung seitens Großbritanniens in Frage, sondern kritisierte auch die „ungerechtfertigte und übertriebene“ Militärpräsenz, die seit einem Jahrzehnt regelmäßig Manöver und Übungen durchführt. Er stellte auch die illegale Exploration und Nutzung von erneuerbaren und nicht erneuerbaren Ressourcen im umstrittenen Gebiet sowie die Verlängerung von Fischereilizenzen in den Gebieten um die Inseln in Frage. Im gleichen Sinne prangerte Solá an, dass die britische Usurpation des Archipels „im Einklang mit der Geißel des Kolonialismus“ stehe, mit der die oben genannten UN-Resolutionen Schluss machen sollen (Bildquelle: Quetzal-Redaktion_soleb).

24. Juni | Nicaragua: 20 Verhaftete in „Operation Dano 21“

noticias_Nicaragua_Sandino_Karen_Creative_CommonsEinen Tag, nachdem Michelle Bachelet, UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, auf einer Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf die nicaraguanische Regierung aufgefordert hatte, eine dringende Änderung im Wahlprozess vorzunehmen und alle willkürlich inhaftierten Personen freizulassen, veröffentlichten Zeitungen des Landes heute die Namen der 20 Oppositionellen, die seit dem Beginn der sogenannten „Operación Dano 21“ am 28. Mai verhaftet wurden. Unter ihnen befinden sich vier Präsidentschaftskandidaten, drei hochrangige Ex-Guerilleros sowie führende Persönlichkeiten verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen. Erfolgten die ersten Festnahmen noch unter dem Vorwurf der Geldwäsche – u.a. gegen die Präsidentschaftskandidatin Cristiana Chamorro Barrios, werden den Inhaftierten seitdem ausschließlich Verstöße gegen das Gesetz 1055 „Zur Verteidigung der Rechte des Volkes auf Unabhängigkeit, Souveränität und Selbstbestimmung für den Frieden“ vorgeworfen. Das erst im vergangenen Dezember verabschiedete Gesetz wird als ein Instrument betrachtet, um die Teilnahme der Opposition an den Wahlen am 7.11.2021 zu verhindern. Es erlaubt der Regierung Ortega/Murillo jeglicher Opposition zu unterstellen, die „Unabhängigkeit, Souveränität und Selbstbestimmung“ des Landes zu untergraben. Heute berichtete die Zeitung CONFIDENCIAL, die die Namensliste ebenfalls veröffentlicht hatte, dass ihr Direktor Carlos Fernando Chamorro nach einer Hausdurchsuchung durch die Policia Nacional in der Nacht zum Montag und die fortwährende Überwachung seiner Familie Nicaragua gestern verlassen hat (Bildquelle: karen_cc).

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Ernesto Che Guevara – Das QUETZAL-Dossier (Oktober 2017 – Juni 2018)


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50 Jahre nach der Debütaufnahme Soy Buenos Aires – Pedro Orillas (1970) schenkt uns Dino Saluzzi sein dreißigstes Album. Dies ist Albores (2020), in dem sich der argentinische Komponist allein mit seinem Bandoneon, dem Instrument, das ihn seit seinem frühen Kindheit begleitet, präsentiert. Aufgenommen in seinem Saluzzi Music Studio in Buenos Aires, besteht die Aufnahme …

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–Quizá recuerdes el océano de hojas, ramas y troncos, el cielo que viene y va, el celeste arriba que se vuelve verde abajo y el verde que se vuelve celeste. Vas hacia el celeste, vuelves al verde, te sumerges. Los compañeros que te siguen, a los que sigues, miles de aromas, miles, millones de ramas y hojas. Descansas, vuelve …
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